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Ihre Suche ergab 419 Ergebnisse.

  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    Wer nicht vor schwarzem Bildschirm sitzen will, der muss *unbedingt* einen Vertrag mit einem Privatunternehmen Folglich sind mehr als 300 tausend Verträge mit dem Privatunternehmen simpliTV durch eine unlautere Geschäftspraktik Wer nicht vor schwarzem Bildschirm sitzen will, der muss *unbedingt* einen Vertrag mit einem Privatunternehmen Folglich sind mehr als 300 tausend Verträge mit dem Privatunternehmen simpliTV durch eine unlautere Geschäftspraktik Jahr 2013 wurde simpliTV (simpli services GmbH & Co KG) als privatrechtliches und indirektes ORF-Tochterunternehmen
  • Online Angebot
    ORF – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Letztlich habe ich mit der GIS und der Haushaltsabgabe diverse ORF Produktionen, wie Tohuwabohu, die Letztlich habe ich mit der GIS und der Haushaltsabgabe diverse ORF Produktionen, wie Tohuwabohu, die sound.ORF.at<https://sound.orf.at/> Empfang: digital.ORF.at<https://digital.orf.at/cardless/> Unternehmen Meinen Führerschein entnehmen Sie bitte dem Anhang. Danke. Dem entsprechend sind mehrere Folgen in der Mediathek on.ORF.at abrufbar.
  • Kinderrechte
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Obsorgeverhandlung schriftlich, daß die Kindesmutter mit der alleinigen Obsorge sämtliche Kinderrechte wahrnehmen gehts darum einen Antrag bei Gericht einzubringen, daß die Drillinge ein Recht haben mit mir Kontakt aufzunehmen Obsorgeverhandlung schriftlich, daß die Kindesmutter mit der alleinigen Obsorge sämtliche Kinderrechte wahrnehmen rechtsberatender Tätigkeit im Zusammenhang mit laufenden gerichtlichen Verfahren ist nicht Teil des Aufgaben Die Erlassung eines solchen Bescheids ist gebühren- und abgabenpflichtig.
  • Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle die Mit freundlichen Grüßen, Anfrage abgelehnt §1.2: ordnungsgemäße Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle die die aktuellen Entwicklungen angepasst (und ggf. mehrmals täglich aktualisiert). Beschwerdeführer sein Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter gemäß Art. 83 Abs. 2 B-VG wahrnehmen
  • Entfall der automatisierten Ansage bei der U-Bahn Zugabfertigung
    Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 3 Tage her
    Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung) oder aus einer unternehmerischen Transparenz ist ein wichtiger Bestandteil unserer Unternehmenskultur und wird ausdrücklich befürwortet Dies ist dem Informationswerber unter Angabe der Gründe noch innerhalb der (ersten) vier Wochen mitzuteilen Mai 2026 verlängert wird, weil zur Bearbeitung der Anfrage mehr Zeit benötigt wird. Transparenz ist ein wichtiger Bestandteil unserer Unternehmenskultur und wird ausdrücklich befürwortet
  • Lizenzgebühren und Hostingkosten
    Breitenfurt bei Wien, Niederösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat her
    Lizenzgebühren und Hostingkosten Die Ausgaben der Gemeinde und gemeindeeigenen Betriebe in den letzten beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Die Ausgaben Softwarelizenzen: an welche Unternehmen und in welcher Höhe (insgesamt je Dienstleister bzw. Hardwarelizenzen: an welche Unternehmen und in welcher Höhe (insgesamt je Dienstleister bzw. Cloud-Diensten: an welche Unternehmen und in welcher Höhe (insgesamt je Dienstleister bzw.
  • Otto-Wagner-Postsparkasse
    Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. – Österreich - private Informationspflichtige
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    zusammenfassende Informationen, ob und in welcher Form das Objekt auch anderen Interessenten angeboten oder von mehreren Entscheidungsgrundlagen, in denen ein Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben Entscheidungsgrundlagen, in denen ein Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung) oder aus einer unternehmerischen Mit freundlichen Grüßen Paul Nemeth Anfragenr: 4594 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  • Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, Weltweit zeigen auch immer mehr Studien, dass die HIV-Neuinfektionen dank PrEP innerhalb der Risikogruppen Länder wie Deutschland oder Großbritannien werden die Kosten für Risikogruppen wohl kaum übernehmen, geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an Erledigung Sehr geehrtAntragsteller/in Beiliegend übermitteln wir Ihnen in der Erledigung Ihrer Eingabe
  • Akademieförderung 2016
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate her
    Bezug nehmend auf Ihre an den Herrn Bürgermeister Dr. u.a. der gefertigten Abteilung zur weiteren Bearbeitung hinsichtlich der seitens der Finanzverwaltung wahrzunehmenden Aufgaben übermittelt wurden, erlauben wir uns wie folgt mitzuteilen: Wiewohl die Anzahl (derzeit August 2007 unter Angabe einer Bankverbindung und Kontonummer zu erfolgen hat, anzuweisen. (2) Hat eine in den Gemeinderat gewählte Partei gemäß § 1 Abs. 1 Z 3 mehrere Rechtsträger errichtet
  • 3.Verbesserungen und mehr Transparenz a, Die Dauer der Begutachtungen bei komplexen Erkrankungen Soll es hier zeitliche Vorgaben zur Diagnose geben? 3.Verbesserungen und mehr Transparenz a, Die Dauer der Begutachtungen bei komplexen Erkrankungen Soll es hier zeitliche Vorgaben zur Diagnose geben? Stubenring 1, 1010 Wien www.sozialministerium.gv.at ( https://www.sozialministerium.gv.at/ ) Bitte nehmen
  • Angabe der Datenquellen und Detailberechnungen). 2. Die konkreten Ergebnisse bzw. Angabe der Datenquellen und Detailberechnungen). 2. Die konkreten Ergebnisse bzw. Landesverwaltung im Anhang.** Das Kennzeichen sowie den Betreff des Schreibens können Sie der Betreffzeile entnehmen Landesverwaltung im Anhang.** Das Kennzeichen sowie den Betreff des Schreibens können Sie der Betreffzeile entnehmen Landesverwaltung im Anhang.** Das Kennzeichen sowie den Betreff des Schreibens können Sie der Betreffzeile entnehmen
  • Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG – Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags laut Budget 2026
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Finanzielle Auswirkungen * Wie hoch sind die erwarteten Mehreinnahmen durch die Erhöhung von 0,5 % auf Finanzielle Auswirkungen * Wie hoch sind die erwarteten Mehreinnahmen durch die Erhöhung von 0,5 % auf Informationszugang (Informationsbegehren) nach dem Informationsfreiheitsgesetz zuständigkeitshalber an Informationszugang (Informationsbegehren) nach dem Informationsfreiheitsgesetz zuständigkeitshalber an die Abteilung Rechnungs- und Abgabenwesen (Magistratsabteilung 6) abgetreten wurde.
  • eSM & ELGA
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her
    ] Guten Tag, ich versuche natürlich mich auf das nötigste zu beschränken, jedoch habe ich noch mehrere Bez. der Weitergabe von Begutachtungsergebnissen an andere Behörde (siehe Rubriken „Meldung gemäß § 201611 Stubenring 1, 1010 Wien www.sozialministerium.at ( http://www.sozialministerium.at/ ) Bitte nehmen 201611 Stubenring 1, 1010 Wien www.sozialministerium.at ( http://www.sozialministerium.at/ ) Bitte nehmen 201611 Stubenring 1, 1010 Wien www.sozialministerium.at ( http://www.sozialministerium.at/ ) Bitte nehmen
  • Bescheid für "Galobierer"-Fahrten
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 8 Monate her
    gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Es gibt einen Kutschenunternehmer gem §§ 2,3 Steiermärkisches Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Es gibt einen Kutschenunternehmer von Herrn Antragsteller/in Antragsteller/in zu ABT16-265004/2023-2 Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre Anfrage an die Landesamtsdirektion des Amtes der Stmk. dem Jahr 2014 bezog sich mitsamt den Auflagen ausschließlich auf den Standplatz und enthielt keine Angaben
  • OMV Verträge mit Gazprom
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Teil des Bundesvergabegesetzes? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht? Teil des Bundesvergabegesetzes? Wenn ja, warum, wenn nein, warum nicht? Auskunftsrecht soll nur Informationen über bereits vorhandenes Wissen der Behörde, nicht aber eine vorzunehmende Sie haben nunmehr die Möglichkeit die Erlassung eines Bescheids über die Nichterteilung der Auskunft Die Erlassung eines solchen Bescheids ist gebühren- und abgabenpflichtig.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Pressbaum, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des § 29 ff Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO.
  • Videoüberwachung gemäß § 53 Abs. 5 SPG
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 3 Wochen her
    Auflistung aller aktuellen Übermittlungen von Video- oder Tonüberwachungen gemäß § 53 Abs. 5 SPG mit deren Ortsangaben Auflistung aller aktuellen Übermittlungen von Video- oder Tonüberwachungen gemäß § 53 Abs. 5 SPG mit deren Ortsangaben Überwachungen gemäß § 53 Abs 5 SPG" Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen aktueller Überwachungen gemäß § 53 Abs 5 SPG" [#3566] Sehr geehrte<< Anrede >> bezugnehmend 2025-0.938.556, B E S C H E I D Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen
  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Bundesministerium für Justiz kommt eine solche Funktion nicht zu und kann auch dazu keine Rechtsmeinung vorgeben, vorwegnehmen Auskunftsrecht soll der Partei nur Informationen über bereits vorhandenes Wissen der Behörde, nicht aber eine vorzunehmende Sie haben nunmehr die Möglichkeit die Erlassung eines Bescheids über die Nichterteilung der Auskunft Die Erlassung eines solchen Bescheids ist gebühren- und abgabenpflichtig. Vielleicht meiner nicht-juristischen Ausbildung geschuldet, bin ich davon ausgegangen, dass dies eine Aufgabe
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Laxenburg, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des § 29 ff Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Schrattenbach, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des § 29 ff Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Schwarzenbach, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des § 29 ff Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Reisenberg, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des§ 29 ff Gemäß diesen Bestimmungen ist es nicht Aufgabe der Gemeinde bei der Auflage des Wählerverzeichnisses
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Rossatz-Arnsdorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO. Gemäß diesen Bestimmungen ist es nicht Aufgabe der Gemeinde bei der Auflage des Wählerverzeichnisses
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Hohe Wand, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des § 29 ff Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Wiener Neudorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    waehlerverzeichnis-buergerfreundliche-gemeinden/ Laut BMF ist in Bezug auf die Anwendung der Gebührenrichtlinie kein Privatinteresse anzunehmen , mit denen in einem anhängigen Verfahren zu einer vorangegangenen Eingabe eine ergänzende Begründung die Vorgaben der LWO gebunden. Eine Kontaktaufnahme mit im Wählerverzeichnis befindlichen Personen hat nach den Vorgaben des § 29 ff Die allfällige Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes erfolgte nach Maßgabe des § 24 LWO.
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