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Ihre Suche ergab 11 Ergebnisse.

  • ORF verzögert Beginn der Sendung „ZIB 2“ durch Werbung
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 6 Monate her
    [1], nahezu täglich wird stattdessen noch Werbung gesendet und der Sendungsbeginn dadurch um bis zu mehrere Obwohl der Österreichische Rundfunk ein eigenes Werbeunternehmen unterhält [2] und mit starken Reichweiten [9]. ___ [1] https://tv.orf.at/zib2/zib2_profil/story [2] https://enterprise.orf.at/impressum/ („Unternehmensgegenstand Obwohl der Österreichische Rundfunk ein eigenes Werbeunternehmen unterhält [2] und mit starken Reichweiten [9]. ___ [1] https://tv.orf.at/zib2/zib2_profil/story [2] https://enterprise.orf.at/impressum/ („Unternehmensgegenstand
  • Falls ja: Wie weit sind diese legistische Vorarbeiten nun vorangeschritten, was war Ihre Aufgabe? der befragten und mitverfassenden Experten und Institutionen in einem Naheverhältnis zum deutschen Pharmaunternehmen Entkriminalisierung und Straffreistellung bei PatientInnen Faktum ist, in Österreich behandeln sich mehrere Falls ja: Wie weit sind diese legistische Vorarbeiten nun vorangeschritten, was war Ihre Aufgabe? der befragten und mitverfassenden Experten und Institutionen in einem Naheverhältnis zum deutschen Pharmaunternehmen
  • Projekt ScoPex, Bill&Melinda Gates Foundation, EU und Harvard University Da es seit einigen Jahren vermehrt Ich ersuche um Bekanntgabe welches Unternehmen die Aerosole über Österreich versprüht! 3. Wie lange dauert die Forschung bezüglich Geo-Solar-Engineering in Österreich noch an? 13. beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Da es seit einigen Jahren vermehrt Ich ersuche um Bekanntgabe welches Unternehmen die Aerosole über Österreich versprüht! 3.
  • (Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 8 Monate her
    einen offensichtlichen vernünftigen Grund, etwa eine aufwendigere Herstellung oder andere Materialien gäbe , wovon die Privatunternehmen OeSD und AustriaCard profitieren B) Der Bund verdient hier auf Kosten Es ist unglaubwürdig anzunehmen, dass ein Unternehmen wie die Deutsche Bundesdruckerei unauthorisierte , wovon die Privatunternehmen OeSD und AustriaCard profitieren B) Der Bund verdient hier auf Kosten Es ist unglaubwürdig anzunehmen, dass ein Unternehmen wie die Deutsche Bundesdruckerei unauthorisierte
  • des Impfstatus durch selektive Einladungsbriefe zur Corona-Impfung Guten Tag, wie den Medien zu entnehmen ) von Menschen in Mehrpersonenhaushalten an die anderen Bewohner*innen im gleichen Haushalt? Impfstatus durch selektive Einladungsbriefe zur Corona-Impfung [#2479] Guten Tag, wie den Medien zu entnehmen ) von Menschen in Mehrpersonenhaushalten an die anderen Bewohner*innen im gleichen Haushalt? Impfstatus durch selektive Einladungsbriefe zur Corona-Impfung Guten Tag, wie den Medien zu entnehmen
  • Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG: Wohnbauförderungsbeitragsgesetz 2018
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen her
    den Arbeitsort, nicht an den Wohnort. Jänner 2018 von einer gemeinschaftlichen Bundesabgabe in eine ausschließlich Landes(Gemeinde)abgabe umgewandelt Rückfragen: * Warum wurde bei der Umwandlung von einer Bundesabgabe in eine Landesabgabe jegliche bundesgesetzliche Jänner 2018 von einer gemeinschaftlichen Bundesabgabe in eine ausschließlich Landes(Gemeinde)abgabe umgewandelt Rückfragen: * Warum wurde bei der Umwandlung von einer Bundesabgabe in eine Landesabgabe jegliche bundesgesetzliche
  • Weiters heißt es: „Nach den internen Vorgaben sollen Referent*innen mindestens vier Punkte pro Woche Werden diese Punkte im Dienstakt der betroffenen Arbeitnehmer*innen vermerkt? 18. Weiters heißt es: „Nach den internen Vorgaben sollen Referent*innen mindestens vier Punkte pro Woche Werden diese Punkte im Dienstakt der betroffenen Arbeitnehmer*innen vermerkt? 18. die Rechtsprechung des VwGH (28.6.2021, Ro 2021/11/0005) dürfen wir darauf hinweisen, dass es nicht Aufgabe
  • Nationalrat habe dann die Möglichkeit zu beschließen, die Anfragebeantwortung nicht zur Kenntnis zu nehmen Dieser sei zur angesprochenen Thematik noch nicht erreicht worden, es bestehe jedoch Einvernehmen, die Weitere Details etwa hinsichtlich des Problems ausgegliederter Unternehmen oder zum Verhältnis des Interpellationsrechts https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2019/pk0653 Meine Frage war aber konkret an die Aufgabe Februar 2023 beantwortet wurde, wurde demnach – anders als in Ihrer vorliegenden Eingabe vom 27. 
  • Anfrage zur technischen und juristischen Umsetzung der Gefährderüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 7 Monate, 1 Woche her
    ausgenutzte Sicherheitslücken, die für die Überwachung benötigt werden, unverzüglich geschlossen oder an die Hersteller gemeldet werden, sobald die Gefahr für die nationale Sicherheit nicht mehr gegeben ist die Hersteller gemeldet werden, sobald die Gefahr für die nationale Sicherheit nicht mehr gegeben ist den Einrbinger [#3918] Guten Tag, bezugnehmend auf Ihr Antwortschreiben vom 14.10.2025 zu meinem Ausführungen und lässt eine nachvollziehbare, einzelfallbezogene Interessenabwägung im Sinne der gesetzlichen Vorgaben
  • Die Auswertung personenbezogener Daten aus Datenanwendungen wie der Verfahreanautomation Justiz und Weitergabe Hallers Tage müssen 30 Stunden haben, oder man könnte annehmen - sofern die Zahl der Gutachten stimmt Aber wenn einem ständig jemand Steine vor die Füße wirft, muss man dann eben nehmen, was man bekommt Datenschutz mit dem Interpellationsrecht nach Art 52 Abs. 1 B-VG immer wieder eine Interessensabwägung vorzunehmen Blick auf diese verfassungsgesetzliche Einschränkung des Auskunftsrechts keine Auswertung vornehmen
  • Donau, Belgrader Konvention
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Auskunftsrecht soll der Partei nur Informationen über bereits vorhandenes Wissen der Behörde, nicht aber eine vorzunehmende Dazu wenden Sie sich bitte an die Vertreter*innen der rechtsberatenden Berufe. Sie haben nunmehr die Möglichkeit die Erlassung eines Bescheids über die Nichterteilung der Auskunft Die Erlassung eines solchen Bescheids ist gebühren- und abgabenpflichtig. können wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an
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