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Ihre Suche ergab 212 Ergebnisse.

  • Parteiwerbung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Sehr geehrtAntragsteller/in wahlwerbende Maßnahmen sind im Parteiengesetz geregelt, das vor allem finanzielle Für das Parteiengesetz ist das Bundeskanzleramt legistisch zuständig. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Die Kosten für den Personaleinsatz im sonderpädagogischen Bereich sind im Finanzausgleich geregelt bzw oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Eigentum von Versorgungswerken
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Eingabe scheint sich auf die deutsche Rechtslage zu beziehen, die nicht in den Auskunftsbereich des Bundesministeriums für Justiz Wien fällt. wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anzeigen und Verfahren zu IBAN-Diskriminierung
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Antwortschreiben_an_Manuel_Bichler_FMA-SO0001_0001-LAW_2018_19.01.2018_Manuel_Bichler.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Grenzschutz in der Verfassung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Ihre Frage bezieht sich auf die Bundesverfassung (Bundeskanzleramt) sowie Fragen der militärischen Landesverteidigung (Bundesministerium für Landesverteidigung), sohin keine Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen. Ich werde mich direkt an das Bundeskanzleramt wenden. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Diese strafrechtliche Beurteilung fällt daher nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glückspiel melden. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ihre Fragen fallen nicht in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz sondern sind verfassungsrechtlicher Natur und damit grundsätzlich von der Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt im Darüber hinaus steht es der Bundesministerin für Justiz nicht zu, Äußerungen anderer Regierungsmitglieder wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. von Ihnen angesprochene Entwurf einer Kindschaftsrechtsnovelle ist der Meinungsbildungsprozess des Bundesministeriums Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    AW: Kinderrechte [#2698] Sehr geehrter Herr Enzinger, leider kann das Bundesministerium Wir bitten um Verständnis, dass sich das Bundesministerium für Justiz als Verwaltungsbehörde jeglicher wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Verantwortung und Haftung von Impfärzten bei unzureichender Aufklärung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Eine allgemeine Einschätzung über das Verhalten des medizinischen Fachpersonals kommt dem Bundesministerium wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glückspiel melden. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • 2017 und 2018 verfügen Eine solche Statistik könnte nur über einen (kostenauslösenden) Auftrag an die Bundesrechenzentrum Begründung enthalten und Sie in den Stand versetzen dagegen ein (kostenpflichtiges) Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht I Nr. 62/2018 als auch abgabenpflichtig gemäß Tarif A Allgemeiner Teil Z 2 der Bundesverwaltungsabgabenverordnung StatcubeSchritt3Year-InselektierterReihenfolge.PNG StatcubeSchritt4Datenabrufen.PNG Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Juni 2022 hat die Oberstaatsanwalt Wien dem Bundesministerium für Justiz berichtet, dass nach Prüfung Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat am 24. Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Ihr Verfahren zuständigen Fachaufsicht des Bundesministeriums für Justiz abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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