Anfragen
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Bundeseinheitliches Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 6 Tage, 12 Stunden herBundeseinheitliches Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Sehr geehrteAntragsteller /in Mittels bundeseinheitlichem Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich (gemäß mittels des bundeseinheitlichen Antragsformulars erwächst für die Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich 18 Abs. 1 B-VG): Welche gesetzlichen Grundlagen gestatten es der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich AW: WG: Bundeseinheitliches Antragsformular der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich [1850341 -
Anfrage zu gesetzlichen Eignungskriterien für Politikerinnen und Politiker in Österreich
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAnfrage zu gesetzlichen Eignungskriterien für Politikerinnen und Politiker in Österreich Gibt es in Österreich für Politikerinnen und Politiker verpflichtende oder freiwillige Intelligenztests (z. Welche gesetzlichen Altersunter- oder -obergrenzen gelten für politische Mandate in Österreich? die Erteilung folgender Auskunft: Gibt es in Österreich für Politikerinnen und Politiker verpflichtende Welche gesetzlichen Altersunter- oder -obergrenzen gelten für politische Mandate in Österreich? -
Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herAntrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich Sehr geehrteAntragsteller Nr. 67/2023) ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten im Zusammenhang mit dem Cannabisverbot in Österreich Nr. 67/2023) ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten im Zusammenhang mit dem Cannabisverbot in Österreich die USA, Kanada und auch Thailand kam es auch zu negativen Auswirkungen in Bezug auf Europa und auch Österreich Der Städte- und Gemeindebund, die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) sowie die Österreichische Arbeitsgemeinschaft -
Strahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Stunden, 57 Minuten herStrahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich Es gibt eine anhaltende wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die thermischen Effekte Strahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich Es gibt eine anhaltende wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die thermischen Effekte Diese werden in Österreich durch technische Regeln des ÖVE (österreichischer Verband für Elektrotechnik -
Einführung neuer Verkehrszeichen nach Vorbild der StVO der Bundesrepublik Deutschland
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herIn fast allen Nachbarstaaten von Österreich gibt es schon Verkehrszeichen, die laut deutschem Vorbild Warum nicht in Österreich? 2. Warum wird das in Österreich nicht eingeführt? 3. Warum nicht in Österreich? 2. Warum wird das in Österreich nicht eingeführt? 3. -
Steuerbefreiiungen für Kirchen und Einrichtungen, welche kirchliche Zwecke verfolgen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate herGebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden) ? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? -
Steuerbefreiiungen für Kirchen und Einrichtungen, welche kirchliche Zwecke verfolgen
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate herGebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden) ? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? Gebührenausfall für die Republik Österreich (Bund, Länder, Gemeinden)? -
Solar - Geoengineering- Projekt ScoPex, Bill&Melinda Gates Foundation, EU und Harvard University
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 8 Monate herIch ersuche um Bekanntgabe welches Unternehmen die Aerosole über Österreich versprüht! 3. Wer hat den Auftrag gegeben, diese Aerosole über Österreich zu sprühen? 4. Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. Wer hat den Auftrag gegeben, diese Aerosole über Österreich zu sprühen? 4. Wieviel Fördergelder hat Österreich derzeit schon investiert? 15. -
Anfrage nach aggregierten Daten zu allen Kriminaldelikten 2023/2024 – Tatverdächtige nach Staatsbürgerschaft und Migrationshintergrund
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herAufschlüsselung dieser Tatverdächtigen in drei Gruppen: – (a) Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft, die jedoch einen Migrationshintergrund haben (z. Staatsbürgerschaft ohne Migrationshintergrund (z. Aufschlüsselung dieser Tatverdächtigen in drei Gruppen: – (a) Personen ohne österreichische Staatsbürgerschaft Staatsbürgerschaft ohne Migrationshintergrund (z. -
Vorsätzliche u. wissentliche Anfertigung v. falschen Beweisen durch die StA Österreichs, Verfolgung eines unschuldigen Bürgers - Anwendung des §21 StGB ohne dem Vorliegen einer Anlasstat
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Tage, 5 Stunden herVorsätzliche u. wissentliche Anfertigung v. falschen Beweisen durch die StA Österreichs, Verfolgung eines jeder von ihnen nach seiner Schuld zu bestrafen) Causa Heider Wolfgang - untaugliche Holzbrandöfen in Österreich Ich sehe ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich als möglich an. Vorsätzliche u. wissentliche Anfertigung v. falschen Beweisen durch die StA Österreichs, Verfolgung eines Ich sehe ein Vertragsverletzungsverfahren der EU gegen Österreich als möglich an. -
Michelin Guide - Vertrag mit Michelin Reifenwerke AG & Co. KGaA
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herKGaA und Österreich Werbung sowie die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg KGaA und Österreich Werbung sowie die Länder Burgenland, Kärnten, Niederösterreich, Oberösterreich, Salzburg -
DAWI-Vertrag mit Wiener Zeitung Gmbh
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herDAWI-Vertrag mit Wiener Zeitung Gmbh „DAWI-Vertrag“ (Vertrag zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichemInteresse Juni 2024 rückwirkend abgeschlossen zwischen der Republik Österreich und der Wiener Zeitung Gmbh (DAWI Betrauungen „Wiener Zeitung“ und „Media Hub Austria") Anfrage erfolgreich DAWI-Vertrag ) die Erteilung folgender Information: „DAWI-Vertrag“ (Vertrag zu Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichemInteresse Juni 2024 rückwirkend abgeschlossen zwischen der Republik Österreich und der Wiener Zeitung Gmbh (DAWI -
Covid-Impfung, Ausnahmegenehmigungen für Politiker etc.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herWie viele Bedienstete des Gesudheitsministeriums erhielten in Österreich Impfbefreiungen von der Covid-Impfung Wie viele Bedienstete des Gesudheitsministeriums erhielten in Österreich Impfbefreiungen von der Covid-Impfung /20231214-083330712] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger Wie viele Bedienstete des Gesudheitsministeriums erhielten in Österreich Impfbefreiungen von der Covid-Impfung Wie viele Bedienstete des Gesudheitsministeriums erhielten in Österreich Impfbefreiungen von der Covid-Impfung -
Durchführung von Gesundheitsfolgenabschätzungen währende der Corona-Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herDie Gesundheitsfolgenabschätzung erfolgt in Österreich auf freiwilliger Basis. Frage 4: Wurden in Österreich Gesundheitsfolgenabschätzungen zu den positiven und negativen gesundheitlichen Die Gesundheitsfolgenabschätzung erfolgt in Österreich auf freiwilliger Basis. Die Gesundheitsfolgenabschätzung erfolgt in Österreich auf freiwilliger Basis. > > Frage 4: Wurden in Österreich Gesundheitsfolgenabschätzungen zu den positiven und negativen -
Informationsbegehren zum Minsiteratsbericht bezüglich der Ernennung des Wiener Erzbischofs
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Wochen, 6 Tage herIV § 2 des Konkordats zwischen dem Heiligen Stuhl und der Republik Österreich vom 5. Juli 1933. Ministerratsberichts tatsächlich eine künftige Entscheidung gefährden könnte und ob damit § 6 Abs 1 Z 5 IFG überhaupt -
DosenPfand
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen herDosenPfand Seit 1 Jänner 2025 gibt es in Österreich Dosenpfand. Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Seit 1 Jänner 2025 gibt es in Österreich 2025-0-772-583-2-a-awdosenpfand-29-09-2025.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft , Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
EES (Entry-Exit-System) und legale Doppelstaatsbürger
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her(visumbefreiter Drittstaat + Österreich), der kein inländisches Dokument besitzt, auch nicht beantragen will und sich überwiegend im Ausland aufhält in den Schengen-Raum bzw. auch nach Österreich einreisen möglich, denn er konnte mit seinem Reisepass visumfrei in das Schengen-Gebiet einreisen und wurde dann in Österreich (visumbefreiter Drittstaat + Österreich), der kein inländisches Dokument besitzt, auch nicht beantragen will und sich überwiegend im Ausland aufhält in den Schengen-Raum bzw. auch nach Österreich einreisen -
Arbeitsvermittlung durch das Dienstleistungsunternehmen Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herArbeitsmarktservice (UID: ATU38908009) Die gesetzlichen Grundlagen für Arbeitsvermittlung in der Republik Österreich ) Wievielen der insgesamt bei den regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich [...]«): 2) Wieviele der bei den regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich (UID: ATU38908009) [#3775] Die gesetzlichen Grundlagen für Arbeitsvermittlung in der Republik Österreich ) Wievielen der insgesamt bei den regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich -
Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 2 Wochen herVerfahren erbracht werden« (gemäß § 31 AMSG), aber auch die Praxis der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich erbringt und damit als Rechtsgrundlage sein (privatwirtschaftliches) Handeln nach der in Österreich benötigt: Verfügt das BMAW über gesichertes Wissen dazu, dass die Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich erbringt und damit als Rechtsgrundlage sein (privatwirtschaftliches) Handeln nach der in Österreich erbringt und damit als Rechtsgrundlage sein (privatwirtschaftliches) Handeln nach der in Österreich -
Abgeschlossene Vereinbarungen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Monate, 2 Wochen herKooperationsvereinbarung mit dem Stift Melk (GEMEINSAM.SICHER) - Kooperationsvereinbarung mit METRO Österreich Roten Kreuz (Stammzellen) - Kooperationsvereinbarung mit der Wirtschaftskammer Österreich - Kooperationsvereinbarung mit dem Österreichischen Kynologenverband - Kooperationsvereinbarung mit JOANNEUM RESEARCH Forschungsgesellschaft Kooperationsvereinbarung mit dem Stift Melk (GEMEINSAM.SICHER) - Kooperationsvereinbarung mit METRO Österreich Roten Kreuz (Stammzellen) - Kooperationsvereinbarung mit der Wirtschaftskammer Österreich - Kooperationsvereinbarung -
Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) (Hg.); Pandemieplan für respiratorische Krankheiten, 2023. Kapitel 3.7 „Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie“
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herdie mit der Maßnahme verbundenen unerwünschten Auswirkungen überwiegt.“ Frage 1: Wie wurde in Österreich Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeheimen; Menschen mit psychischer Erkrankung; Frage 3: Wie soll in Österreich dem Ausland; Verkehrsbeschränkungen in Bezug auf Epidemiegebiete; Testungen; Frage 4: Wie soll in Österreich die mit der Maßnahme verbundenen unerwünschten Auswirkungen überwiegt.“ Frage 1: Wie wurde in Österreich dem Ausland; Verkehrsbeschränkungen in Bezug auf Epidemiegebiete; Testungen; Frage 4: Wie soll in Österreich -
Entry-Exit-System (EES) - DSFA, Schnittstellen, DSGVO Verantwortlicher - Folgenabschätzung der EU-Kommission
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Tage, 4 Stunden herDer Stand der nationalen Compliance in Österreich weist in diesem Punkt einen dokumentierten Mangel EU-Verordnungen unmittelbar in allen Mitgliedstaaten gelten, erforderte die EES-Implementierung in Österreich Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und Der Stand der nationalen Compliance in Österreich weist in diesem Punkt einen dokumentierten Mangel Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und -
Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Stunden, 26 Minuten hermeine Person, der unter anderem digitale Kompromittierung, psychische und physische Bedrohungen sowie wirtschaftliche Ich bitte um Auskunft, welche Behörden, Organisationen oder Institutionen in Österreich für die Koordination meine Person, der unter anderem digitale Kompromittierung, psychische und physische Bedrohungen sowie wirtschaftliche Ich bitte um Auskunft, welche Behörden, Organisationen oder Institutionen in Österreich für die Koordination Kommt der Informationswerber diesem Auftrag überhaupt nicht nach, so kann die Information naturgemäß -
IPBES Transformative Change Assessment
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 6 Tage herbeantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: - österreichische Dezember 2024 in Windhuk, Namibia) zum Transformative Change Assessment - Durch die Republik Österreich Dezember 2024 in Windhuk, Namibia) zum Transformative Change Assessment - Durch die Republik Österreich , Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft Sektion VI - Umwelt und Klima Stabstelle Biodiversität , Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Stationierung von #skyshielkampfstationen und #skyshieldwaffenlagern
Landesregierung Steiermark –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen herLagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Eine Umstellung auf Kriegswirtschaft würde diese Neutralität untergraben und Österreich in einen kriegerischen Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Eine Umstellung auf Kriegswirtschaft würde diese Neutralität untergraben und Österreich in einen kriegerischen > Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr?
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