Anfragen
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Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herAntrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich Sehr geehrteAntragsteller Nr. 67/2023) ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten im Zusammenhang mit dem Cannabisverbot in Österreich Nr. 67/2023) ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten im Zusammenhang mit dem Cannabisverbot in Österreich die USA, Kanada und auch Thailand kam es auch zu negativen Auswirkungen in Bezug auf Europa und auch Österreich Der Städte- und Gemeindebund, die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) sowie die Österreichische Arbeitsgemeinschaft -
Durchführung von Gesundheitsfolgenabschätzungen währende der Corona-Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herDie Gesundheitsfolgenabschätzung erfolgt in Österreich auf freiwilliger Basis. Frage 4: Wurden in Österreich Gesundheitsfolgenabschätzungen zu den positiven und negativen gesundheitlichen Die Gesundheitsfolgenabschätzung erfolgt in Österreich auf freiwilliger Basis. Die Gesundheitsfolgenabschätzung erfolgt in Österreich auf freiwilliger Basis. > > Frage 4: Wurden in Österreich Gesundheitsfolgenabschätzungen zu den positiven und negativen -
Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Stunden, 50 Minuten hermeine Person, der unter anderem digitale Kompromittierung, psychische und physische Bedrohungen sowie wirtschaftliche Ich bitte um Auskunft, welche Behörden, Organisationen oder Institutionen in Österreich für die Koordination meine Person, der unter anderem digitale Kompromittierung, psychische und physische Bedrohungen sowie wirtschaftliche Ich bitte um Auskunft, welche Behörden, Organisationen oder Institutionen in Österreich für die Koordination Kommt der Informationswerber diesem Auftrag überhaupt nicht nach, so kann die Information naturgemäß -
Urkundenfälschung (gemäß § 223 Abs. 1 StGB) durch Mitarbeiter des Dienstleistungsunternehmens Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Wochen herATU38908009) und der bei der (jeweiligen regionalen Geschäftsstelle der) Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Personen, welche bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Urkundenfälschung (gemäß § 223 ATU38908009) und der bei der (jeweiligen regionalen Geschäftsstelle der) Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Personen, welche bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich -
Verordnung
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herSiehe Wolfgang Urbantschitsch und Alfons Haber Sind diese Herren Teil der jetzigen Bundesregierung Österreich I Nr. 74/2024, und § 70a des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) September 2026 außer Kraft.“ Anfrage teilweise erfolgreich Verordnung [#3852] Sehr Siehe Wolfgang Urbantschitsch und Alfons Haber Sind diese Herren Teil der jetzigen Bundesregierung Österreich I Nr. 74/2024, und § 70a des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) -
Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herMai 2025 an die Bezirkshauptmannschaft Zwettl eine Unterscheidung zwischen „einfachen“ und „nicht einfachen Ich ersuche um Offenlegung eines allfälligen Kriterienkatalogs, nach dem die Behörden in Niederösterreich Rechtliche Begründung meines Ersuchens Nach Art. 18 Abs. 1 B-VG sind alle Verwaltungsorgane in Österreich Mai 2025 an die Bezirkshauptmannschaft Zwettl eine Unterscheidung zwischen „einfachen“ und „nicht einfachen Rechtliche Begründung meines Ersuchens Nach Art. 18 Abs. 1 B-VG sind alle Verwaltungsorgane in Österreich -
Google G Suite for Education
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 3 Tage herStock FOI Harald Winkelbauer +43 1 531 20-2360 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Stock FOI Harald Winkelbauer +43 1 531 20-2360 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Stock FOI Harald Winkelbauer +43 1 531 20-2360 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich <<E-Mail-Adresse Stock [geschwärzt] +[geschwärzt] Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich [geschwärzt]<[geschwärzt Stock Michele Wiederkom Kontrollor +43 1 531 20-2343 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich << -
Anfrage zu den Kennzahlen zum Krankheitsgeschehen während der Corona-Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herNachfrage 2: Ab welchem exakten Zeitpunkt wurden in Österreich alle Krankenhausaufnahmen, unabhängig Nachfrage 15: Bedeutet die Antwort des BMASGPK auf Frage 8, dass in Österreich erst ab dem 16.03.2022 März 2020 in Österreich eingeführt. Nachfrage 2: Ab welchem exakten Zeitpunkt wurden in Österreich alle Krankenhausaufnahmen, unabhängig Nein, bereits im Frühjahr 2020 konnte in Österreich zwischen COVID-19 als Haupt- oder Zusatzdiagnose -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden von der Präsidentschaftskanzlei und deren nachgeordneten Dienststellen verwendet bzw. welche Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich IFG Anfrage bzgl. werden von der Präsidentschaftskanzlei und deren nachgeordneten Dienststellen verwendet bzw. welche In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. -
Unidentified Aerial Phenomena (UAP)“ bzw. „Unidentifizierte Flugobjekte (UFOs)“
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche her„Unidentifizierte Flugobjekte (UFOs)“ befassen und in Ihrem Wirkungsbereich liegen. folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft Kooperationen mit internationalen Organisationen oder Forschungseinrichtungen zu diesem Thema - Ergebnisse wissenschaftlicher folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft Kooperationen mit internationalen Organisationen oder Forschungseinrichtungen zu diesem Thema - Ergebnisse wissenschaftlicher -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 55 Minuten herMit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs erfolgen, dass die BWB Ihre in einer Beschwerde (samt Folgeeingaben) vertretenen Rechtsansichten zu behauptetem - nicht abschließend durch die BWB zu beurteilenden Frage -, ob die Verwendung eines „RSa-Briefes“ überhaupt haben Sie im referenzierten Fall Schreiben des AMS im Zusammenhang mit § 10 AlVG vorgelegt, also einem Bereich * In der Beschwerde wurden in einfacher Sprache die in der Republik Österreich geltenden Rechtsgrundlagen -
Welche Posten/Funktionen sind in der Gemeinde vergeben?
Frankenau-Unterpullendorf, Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herOb die jeweiligen Posten hauptamtlich, nebenamtlich oder ehrenamtlich geführt werden (Kurzbezeichnung Ich ersuche ausdrücklich nur um Funktionsbezeichnungen, Status (haupt/ehrenamtlich) und Datum/Jahr der Anfrage teilweise erfolgreich Welche Posten/Funktionen sind in der Gemeinde vergeben? Ob die jeweiligen Posten hauptamtlich, nebenamtlich oder ehrenamtlich geführt werden (Kurzbezeichnung Ich ersuche ausdrücklich nur um Funktionsbezeichnungen, Status (haupt/ehrenamtlich) und Datum/Jahr der -
Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 22 Stunden herZuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Zuständigkeitsbereich des „Referats Dies vorausgeschickt wird zu den Aufgaben der BWB im Bereich des UWG hingewiesen auf: * § 2 Abs Durchsetzung im Zivilrechtsweg überantwortet ist und zwar sowohl im B2B als auch im B2C Bereich. öffentlichen Hand den Wettbewerbsregeln (dem UWG) unterliegt - während die Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich -
Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herDiese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Eigentümer beider Liegenschaften ist die Österreichisches Konferenzzentrum Wien, Aktiengesellschaft. Grundabteilungen werden immer vom jeweiligen Liegenschaftseigentümer beantragt und sind bei Vorliegen Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herBundesverwaltungsrichter die gesetzliche Pflicht (gemäß § 78 Abs. 1 StPO) zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht -
Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herFreistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) Wie ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft vom Dienst freigestellt, also nicht Anfrage teilweise erfolgreich Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) [#3862] ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft -2025-10 Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Herrn Abteilungsleiter-Stellvertreter Kurt Burger -
Nachdem die Schulden nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen und deren Mitarbeitern abgearbeitet werden können, auf welcher Grundlage werden jedem privatwirtschaftlich erwerbstätigen Einwohner pro Jahr deutlich Anfrage teilweise erfolgreich Budget 2025/2026 [#3482] Sehr geehrteAntragsteller/in Nachdem die Schulden nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen und deren Mitarbeitern abgearbeitet werden können, auf welcher Grundlage werden jedem privatwirtschaftlich erwerbstätigen Einwohner pro Jahr deutlich
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Genossenschafter/Eigentümer Siedlungsunion Genossenschaft
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herGenossenschafter/Eigentümer Siedlungsunion Genossenschaft Wieviele Eigentümer/Genossenschafter hat die Anfrage teilweise erfolgreich Genossenschafter/Eigentümer Siedlungsunion Genossenschaft -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundeskanzleramt –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herDie Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Emails und Kalendereinträge von Die Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und -
Strompreise Kelag
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herErzielen von eklatanten Übergewinnen vorhersehbar wurde, ebenso die Belastung der Kärntner Haushalte und Wirtschaft Anfrage teilweise erfolgreich Strompreise Kelag [#3886] Sehr geehrteAntragsteller/in Erzielen von eklatanten Übergewinnen vorhersehbar wurde, ebenso die Belastung der Kärntner Haushalte und Wirtschaft eines Organs, im Tätigkeitsbereich einer Stiftung, eines Fonds oder einer Anstalt oder im Geschäftsbereich Eine Aggregation erscheint in dieser Konstellation nicht hinreichend, weil bereits die Veröffentlichung -
Umgang mit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage herdes politischen Extremismus auch innerhalb der österreichischen Polizei diskutiert. Das Thema hat in den vergangenen Jahren gesellschaftlich und politisch an Bedeutung gewonnen, weshalb des politischen Extremismus auch innerhalb der österreichischen Polizei diskutiert. Das Thema hat in den vergangenen Jahren gesellschaftlich und politisch an Bedeutung gewonnen, weshalb Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 7, 1010 Wien, Österreich -
Kosten für Straßenbau und Straßenerhaltung
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herErhaltung von Straßen, 2. nach Möglichkeit getrennt nach: • Kostenträger, • allgemeinen Fahrbahnen (hauptsächlich Anfrage teilweise erfolgreich Kosten für Straßenbau und Straßenerhaltung [#3823] Sehr Erhaltung von Straßen, 2. nach Möglichkeit getrennt nach: • Kostenträger, • allgemeinen Fahrbahnen (hauptsächlich -
Blockabfertigung
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herAnfrage teilweise erfolgreich n/a Blockabfertigung [#4091] Sehr geehrteAntragsteller Um Planungssicherheit für Industrie und Transportwirtschaft zu gewährleisten, wird mit entsprechender Zudem kommt es zu keinerlei Diskriminierung durch die Maßnahme, da sie unabhängig von der Art, Eigenschaft -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Verfassungsgerichtshof – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden durch den VfGH verwendet bzw. welche IP-Adressen/IP-Bereiche wurden statisch von Internetprovidern Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich IFG Anfrage bzgl. Mit freundlichen Grüßen Geschäftsstelle und wissenschaftlicher Dienst Verfassungsgerichtshof Freyung ), fragdenstaat.at Mit freundlichen Grüßen Geschäftsstelle und wissenschaftlicher Dienst [[geschwärzt
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