Anfragen
Ihre Suche ergab 350 Ergebnisse.
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Sommersperre Attersee/Mondsee
Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAusnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb -
Kauf der Generali-Arena durch die Stadt Wien
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Monat herAuf welcher Grundlage wurde diese als „Risikoimmobilie“ eingestufte Liegenschaft bewertet? In den Medien wurde ein jährlicher Pachtzins von 1,4 Mio. Euro genannt. , langjährige negative Jahresergebnisse, strengere Lizenzkriterien der Bundesliga, die eine positive Auf welcher Grundlage wurde diese als „Risikoimmobilie“ eingestufte Liegenschaft bewertet? , langjährige negative Jahresergebnisse, strengere Lizenzkriterien der Bundesliga, die eine positive -
Google G Suite for Education
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herfür Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und 2025-0-174-899-2-a-erledigung-ii-einzelanschrift-02-07-2025.pdf art-2-anlage -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen -
Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen herUm diesen Vorgang lückenlos nachvollziehen zu können, ersuche ich um Einsicht in die oben genannten Unterlagen Da Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt § 16 IFG lautet wie folgt: „Soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen besondere Informationszugangsregelungen oder besondere öffentliche elektronische Register eingerichtet sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden Auch in der Tiroler Gemeindeordnung finden sich länderspezifische Bestimmungen über die Veröffentlichungspflichten -
Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
Universität Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herInformationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes Guten ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1) Die vom Bundesamt ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: 1) Die vom Bundesamt den neuen Ablageort der Projektkurzbeschreibungen bei ALES (https://ales.univie.ac.at/fileadmin/user_upload 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: > > 1) Die vom Bundesamt -
Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 4 Wochen herAuf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit -
Anfrage Biomasse-Heizwerk West
Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 1 Woche her(Stadtwerke Wörgl (2025): Stadtwerke Wörgl investieren in Wärmewende und Versorgungssicherheit - Stadtwerke Am Standort Wertstoffhof bestünde ein Bauverbot (laut Auskunft Land Tirol Rote Zone in einem etwa 5m (Stadtwerke Wörgl (2025): Stadtwerke Wörgl investieren in Wärmewende und Versorgungssicherheit - Stadtwerke Ihren nachstehenden Fragestellungen: * Soll sich Wörgl zwischen dem Eggerwerk im Osten und der Infrastrukturanlage hinaus wird auf § 2 Abs. 1 IFG verwiesen, der lautet wie folgt: § 2. (1) Information im Sinne dieses Bundesgesetzes -
laufendendes Beweissicherungsprogramm Moossenke
Götzens, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herBachweg in << Adresse entfernt >>. (siehe Markierung in der Anlage). Dies umfasst insbesondere: Liste aller von der Gemeinde hinzugezogenen Personen und eingebundenen Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff -
Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag herdie Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 3 Tage her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Landesregierung weiß? Bitte um Klarstellung. , die diese Aufgaben im Rahmen des Landesvollzugs wahrnimmt. Das jeweilige Bundesland ist dabei organisatorischer Träger, während die sachliche Zuständigkeit in dieser Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 6 Tage herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext an: dsn-d1378832025-erledigungandeneinbringer-christianhaslinger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext 1-erledigung.pdf 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
formale Anforderungen betreffend Erteilung von Zahlungsanweisungen
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her2) Was sind die gesetzlichen Grundlagen für die konkreten formalen Anforderungen der DSB für „einen Ausdruck Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! namenamepdf 2025-0-930-027-2-a-erl-12-12_geschwaerzt.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Informationsbegehren gemäß IFG - Umsetzung der OÖ. Wolfsmanagementverordnung und Erhaltungszustand des Wolfes
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 6 Tage herListe aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Liste aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Wolfsmanagementverordnung“ Damit sind jene sachlichen Entscheidungsgrundlagen gemeint, die im Land vorhanden – folgende Angaben begehrt: - Datum oder Zeitraum, - Art der Maßnahme, - rechtliche Grundlage Oberösterreich landesregierung -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Tage, 5 Stunden her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herAufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates Die in den letzten 12 Monaten ausbezahlten Vergütungen Folgendes zu berücksichtigen: * Dargestellt werden tatsächliche Spesenvergütungen gem. § 10 Abs. 1 Bundesbezügegesetz * In den erhobenen Zeitraum fallen sowohl die XXVII. als auch die XXVIII. daran anknüpfenden Abrechnungstätigkeiten – liegen die Zahlen, wie Sie für das Kalenderjahr 2024 der Anlage 20251017nr-mitglieder-spesenvergtung2024.pdf bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Salzburg
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herdie Landesregierung oder der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung bzw. vom Bundesminister deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen an den Bundesminister -
Speicherung und Verarbeitung von Blutbefunden, Röntgen-, MRT- und CT-Bilder ab Juli 2025 im ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herWelche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die Welche Ministerien, Dienstleister und Dienststellen in Bund, Land, Gemeinde haben Zugriff darauf. Wie viele Zugriffe erfolgten auf die gespeicherten Befunde und mit welchem Sicherheitsverfahren ist die für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2
Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Wochen herWien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage Stellplatzanalyse für den 6., 7. und 8. Wien zur Einbahnöffnung für den Radverkehr (2015 und 2020) 54) Auslastung Radabstellanlagen (2013- für Radfahrer. 18., Sternwartestraße (2016) 67) Planung Rad-Langstreckenverbindung Süd (2016) 68) Radverkehrsanlage -
Budget 2025/2026
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herAuf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Einkommensverluste
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herWozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen Wozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-1-003-507-1-a-erledigung-04-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Strafen bei illegalem Kunstflug
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herMeine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herIn der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes
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