Anfragen
Ihre Suche ergab 93 Ergebnisse.
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Anfrage zu THC-Grenzwerten und der polizeilichen Handhabung von legalen CBD-Produkten im Straßenverkehr
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herBundesministeriums für Inneres (BMI) fällt und sohin im Sinne des IFG nicht beantwortet werden müsste Die legistische Zuständigkeit für die StVO liegt beim Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie Verwaltungsstrafgesetzes (VStG), für welches in legistischer Hinsicht das Bundeskanzleramt zuständig Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Monate, 2 Wochen herSicherheitsfalles aufgrund eines komplexen, langanhaltenden Gesamtangriffs auf meine Person, der unter Behörden, Organisationen oder Institutionen in Österreich für die Koordination von Opferschutz, IT-Sicherheitsvorfällen im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles [#3471] Sehr geehrteAntragsteller/ Gegenstand der Beschwerde Das Bundesministerium für Inneres hat meine Anfragen mit Schreiben vom 31 Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunft zu Reaktionsabläufen bei Drohnenvorfällen
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche, 3 Tage herPolizei, Bundesheer, Austro Control)? Polizei, Bundesheer, Austro Control)? Polizei, Bundesheer, Austro Control)? Nach dem Luftfahrtgesetz haben die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gem. § 169 Abs. 1 LFG für Inneres bundesministerium -
Anfrage bzgl. Vertrag zwischen Land Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen heran die zuständige Stelle weitergeleitet. an die zuständige Stelle weitergeleitet. an die zuständige Stelle weitergeleitet. Ich darf hier die österreichische Bundesverfassung zitieren: "Artikel 22a. an die zuständige Stelle weitergeleitet. -
Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herMfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate herzugewiesen; Aufgeschlüsselt nach Stelle/Unternehmen? zugewiesen; Aufgeschlüsselt nach Stelle/Unternehmen? Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- für Finanzen bundesministerium -
Umweltfreundliche Windkraftanlagen?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her" habe ich im März 2024 äußerst zweifelhafte Antworten (damals "Bundesministerium für Klimaschutz " habe ich im März 2024 äußerst zweifelhafte Antworten (damals "Bundesministerium für Klimaschutz [#4366] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 27.01.2026 wurde vom Bundesministerium für Freundliche Grüße image001.png Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft , Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Nosokomiale Infektionen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht des BMASGPK veröffentlicht sind: https://www.sozialministerium.gv.at/Themen/Gesundheit/Gesundheitssystem-assoziierte-Infektionen-und-Krankenhaushygiene MfG Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Sektion VII Grüßen image001.png wgnosokomialeinfektionen3794.eml Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Sachbezug Benzin/Diesel vs. Elektro
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate herElektro Liebes Bundesministerium für Finanzen, aus meiner Sicht ist die Behandlung von PKW Sachbezügen beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Liebes Bundesministerium Bundesministeriums für Finanzen. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Datenschutzrechtliche Beurteilung der Identitätsprüfung bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen (z. B. BBG, BRZ GmbH)
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 3 Wochen herAuskunft zu folgender Frage: Ist es datenschutzrechtlich zulässig, dass staatsnahe Unternehmen wie die Bundesbeschaffung Auskunft zu folgender Frage: Ist es datenschutzrechtlich zulässig, dass staatsnahe Unternehmen wie die Bundesbeschaffung unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung Formulare & Muster - Ihre Pflichten als datenschutzrechtlich Verantwortliche:r - Meldung einer Sicherheitsverletzung Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz – Dienstzuteilungen im BMI (Stand 01.03.2026)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herInformationsfreiheitsgesetz – Dienstzuteilungen im BMI (Stand 01.03.2026) Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit stelle – Dienstzuteilungen im BMI (Stand 01.03.2026) [#4526] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit stelle 2026-0.197.208, Informationsfreiheitsbegehren betreffend Dienstzuteilungen zum BMI Die zuständige Stelle -0.263.998; Informationsbegehren betreffend Dienstzuteilungen im BMI, Folgefrage Die zuständige Stelle für Inneres bundesministerium -
Budget 2025/2026
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich Budget 2025/2026 [#3482] Sehr geehrteAntragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3482 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden /in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Pflegegeld
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 8 Monate, 1 Woche her**Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten **Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Präsidialangelegenheiten 2025-0-721-021-2-a-ausgang-19-09-2025-wilhelmmargula.pdf image001.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG Anfrage zu Trumps "Friedensrat"
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herMit freundlichen Grüßen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Abteilung 2026-0.161.146; IFG; Folgeanfrage zu Trumps Friedensrat; Sebastian PFEIFER Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten Servicestelle VI.A + VI.6 [geschwärzt] +43 50 [geschwärzt erl-ansebastianpfeiffer_geschwaerzt.pdf erl-ansebastianpfeiffer.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Mietverträge mit der BIG
Universität Innsbruck – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herBeste Grüße AW: Mietverträge mit der BIG [#4573] Sehr geehrtAntragsteller/in * Wir möchten hierzu anmerken, dass die Universität Innsbruck, mit Ausnahme des Gebäudes Rennweg * Ein Großteil der Flächen befindet sich im Eigentum der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. * Die Flächen werden von der Eigentümerin, der Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. Beste Grüße image001.jpg Universität Innsbruck Bundesamt -
Waffenbesitz in Wien
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Leider musste ich feststellen, dass in der gelieferten Aufstellung keine Aufschlüsselung nach Bezirken Oktober 2025 den Anforderungen des § 4 Auskunftspflichtgesetzes (BGBl Nr. 287/1987) nicht entspricht. Nach § 4 Auskunftspflichtgesetz ist eine Verweigerung einer Auskunft unter Angabe des Grundes mitzuteilen fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ anwort161.pdf Landespolizeidirektion Wien Bundesbehörde -
Lichtstadt Feldkirch Kosten für die Bürger
Feldkirch – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate herAbfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012537&FassungVom=2025-09-01 Mit freundlichen Grüßen Zugang zur Information ist ohne unnötigen Aufschub, spätestens aber binnen vier Wochen nach Einlangen des die Nichtgewährung des Zugangs mitzuteilen. dessen Behandlung es nicht zuständig ist, hat es den Antrag ohne unnötigen Aufschub an die zuständige Stelle " Geheimhaltungsgründe sind in diesem Zusammenhang sehr eng auszulegen (nationale Sicherheit o.ä
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