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Ihre Suche ergab 23 Ergebnisse.

  • des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie die Sozialversicherungsträger und der Hauptverband der Grundbuchsgericht zu entscheiden und kann diese richterliche Kompetenz nicht im Wege der Auskunftspflicht der Frau Bundesministerin AuskunftspflichtG würde zum selben Ergebnis, nämlich der Verweigerung der Auskunftserteilung durch die Bundesministerin Er würde Sie allerdings in den Stand versetzen, dagegen ein Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anfrage Berechtigung zum Führen des Titels "Schulrätin/SRn"
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    [#3577] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Titels "Schulrätin/SRn" [#3577] [~103107] Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten, Zahl 2025-0.832.726, betreffend ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Bericht der Bundesministerin Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Ministerratsvortrag 9 [#3695] [~103447] Sehr geehrter Herr Steinhammer, Vielen Dank, dass Sie sich an das Bundesministerium 9 [#3695] [~103447] Sehr geehrter Herr Steinhammer, der im angefragten Ministerratsvortrag der Bundesregierung im Ministerratsvortrag 9 [#3695] [~103447] [#3695] Guten Tag, nach Durchsicht der Materialien stelle Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Bescheide des Vorstandes der E-Control zur Bestimmung der Netzkosten der APG AG sowie das Mengengerüst die Kalenderjahre 2024 und 2025 Der Vorstand der E-Control hat gemäß den einschlägigen Bestimmungen des Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3763 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Jahres 2025 stellt das Resultat des aktuell laufenden Verfahrens dar. Energie-Control Austria für die Regulierung der Elektrizitäts- und Erdgaswirtschaft (E-Control) Bundesbehörde
  • Kabinetts, der Ministerin und des Ministeriums mit VertreterInnen des Herstellerunternehmens Leonardo sowie etwaiger mit dem Hersteller verbundener, in den Kauf der Hubschrauber und Flugzeuge involvierten Juni 2021, und Bundesverwaltungsgericht, W211 2169147-1/19E vom 22. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 , des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes und des Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetzes (GZ 2025 - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz
  • Bundesministeriums für Finanzen (BMF), die Aufschluss über die zu erwartende Höhe von Strafzahlungen des Hauses oder gegenüber anderen Bundesministerien verwendet wurden. 3. des Hauses oder gegenüber anderen Bundesministerien verwendet wurden. 3. Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht #3637] Sehr geehrter Herr Peer, zu Ihrer Anfrage gem. § 7 ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beim Bundesministerium Selbst Schwärzungen dieser Daten brächten für Sie als Antragsteller keinen Mehrwert an Information, außer freundlichen Grüßen 2025-0-878-359-2-a-bescheid-19-11-2025-franzpeer.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Unter den Organen des Bundes iSd § 1 Abs 1 AuskunftspflichtG 1987 sind im Lichte verfassungskonformer Auslegung nur die Organe der Bundesverwaltung, nicht jedoch die Organe der Gerichtsbarkeit zu verstehen Die Erteilung einer entsprechenden Auskunft nach dem Auskunftspflichtgesetz durch den Bundesminister Das Bundesministerium für Justiz selbst verfügt über keine der angefragten Daten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Klimagesetzes (ehemals »Klimaschutzgesetz«), folgende Informationen, sofern sie seit dem Amtsantritt von Bundesminister Klimagesetzes (ehemals »Klimaschutzgesetz«), folgende Informationen, sofern sie seit dem Amtsantritt von Bundesminister 27 > Von: "David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium 27 > Von: "David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Dies führt zu folgender Situation: * Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern, die in einem Bundesland Rückfragen: * Warum wurde bei der Umwandlung von einer Bundesabgabe in eine Landesabgabe jegliche bundesgesetzliche Dies führt zu folgender Situation: * Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern, die in einem Bundesland Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium
  • Gehalt/Mtl. Bezug
    Baden – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her
    Museen, Leiterin Wahlen und Statistik, Leiterin Welterbemanagement, Obmann Personalvertretung, Leiterin Pressestelle Museen, Leiterin Wahlen und Statistik, Leiterin Welterbemanagement, Obmann Personalvertretung, Leiterin Pressestelle Gemäß § 4 ff. des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre Verbesserungsauftrag: Mängel schriftlicher Informationsbegehren ermächtigen eine informationspflichtige Stelle Eine informationspflichtige Stelle hat von Amtswegen die Behebung zu veranlassen und kann dem Informationswerber
  • Spionagesoftware
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen her
    Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterliegen die eingeladenen Anbieter? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? erledigunganeinbringer-anonym_geschwaerzt.pdf dsn-d1281112025-erledigunganeinbringer-anonym.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Für die Einbringung von an das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz steht auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Absetzbarkeit des Kirchenbeitrages als Sonderausgabe (§ 18 Abs. 1 Z 5 EStG 1988) Wie hoch ist auf Grund Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Oktober 2025 Guten Tag Clemens Lintschinger, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums 2025-0-824-646-2-a-ihreanfragevom10-oktober2025-13-10-2025-lintschingerclemens.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    zugewiesen; Aufgeschlüsselt nach Stelle/Unternehmen? zugewiesen; Aufgeschlüsselt nach Stelle/Unternehmen? Informationsfreiheitsgesetz steht auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Bundesministeriums für Finanzen. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. Recherche-Tätigkeit beim Verein Klimadashboard (ZVR-Zahl 1412077587) in einer Rolle als »Public Watchdog« stelle für Finanzen bundesministerium
  • Wien Polizeieinsätze
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 2 Wochen her
    Der Bundesminister für Inneres ist demnach zuständig für die Gewährung des Zugangs zu Informationen über Ist die von Ihnen andressierte Stelle allerdings nicht das Organ, zu dessen Wirkungs- oder Geschäftsbereich Die Zuständigkeit hat die adressierte Stelle gemäß § 6 Abs. 1 AVG von Amts wegen wahrzunehmen. Mit freundlichen Grüßen, wienpolizeieinstze3756.eml Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • zwischen Land Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen zwischen Land Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen an die zuständige Stelle weitergeleitet. zwischen Land Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen an die zuständige Stelle weitergeleitet.
  • Platzverbote Wien 24. Januar 2014
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 8 Monate her
    Welche Dokumente (Lageeinschätzung, Gefahreneinschätzung) wurden zur Vorbereitung dieser Entscheidung erstellt Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Ablehnender Bescheid 33160-Hametner-17.03.doc Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wie Sie richtig festgestellt haben, finden sich in den Beantwortungen jeweils die gestellten Fragen und Ich habe händisch die Unterlagen gesucht und die Auflistung der Honorarnoten ist mit Sicherheit nicht Wir Sie den Erläuterungen zum IFG entnehmen können, ist die auskunftspflichtige Stelle gemäß § 2 IFG Wir betrachten die vorliegende Anfrage somit im Sinne des IFG als erledigt. Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Lichtstadt Feldkirch Kosten für die Bürger
    Feldkirch – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 1 Tag her
    Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012537&FassungVom=2025-09-01 Mit freundlichen Grüßen Zugang zur Information ist ohne unnötigen Aufschub, spätestens aber binnen vier Wochen nach Einlangen des die Nichtgewährung des Zugangs mitzuteilen. dessen Behandlung es nicht zuständig ist, hat es den Antrag ohne unnötigen Aufschub an die zuständige Stelle " Geheimhaltungsgründe sind in diesem Zusammenhang sehr eng auszulegen (nationale Sicherheit o.ä
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