Anfragen
Ihre Suche ergab 70 Ergebnisse.
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Weisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herWeisungen an Gerichtsabteilungen des Bundesverwaltungsgerichts Sehr geehrteAntragsteller/in In Einhaltung Bundesverwaltungsgerichts [#3884] Sehr geehrteAntragsteller/in Für die Einbringung von an das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht für Justiz bundesministerium -
Vollständige Auskunft über die Ministerratssitzungen nach Fall des Amtsgeheimnisses und Verfügung des Informationsfreiheitsgesetzes
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herDas IFG sieht eine proaktive Veröffentlchung durch die zuständigen Stellen vor. Das IFG sieht eine proaktive Veröffentlchung durch die zuständigen Stellen vor. des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-0-893-056-2-a-ausgangandeninformationswerber-26-11-2025-herbertunger.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herVerständnis dafür, dass insb. aufgrund des mit der Informationserteilung verbundenen erheblichen Behördenaufwandes . § 10 Abs. 1 Bundesbezügegesetz (BBezG) jener Personen, die im Kalenderjahr 2024 und im Erhebungszeitpunkt von Untersuchungsausschüssen des Nationalrates sowie zu besonderen parlamentarischen Terminen) in der Für Aufwendungen, die während des Kalenderjahres geltend gemacht werden, stellt § 10 BBezG hinsichtlich 20251017nr-mitglieder-spesenvergtung2024.pdf bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
§ 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her§ 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan in mehreren österreichischen Medienberichten Anfrage erfolgreich § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3959 Antwort an: <<E-Mail-Adresse erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Kosten für Erstellung und Betrieb des SEDA-Entbürokratisierungsformulars
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag herAlle Verträge und Vereinbarungen mit dem Bundesrechenzentrum (BRZ) betreffend die Erstellung und Implementierung Alle Verträge und Vereinbarungen mit dem Bundesrechenzentrum (BRZ) betreffend die Erstellung und Implementierung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht beilagezuerl-2auftragserteilunganbrz.pdf image001.gif Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Verletzungen des UWG durch Institutionen der öffentlichen Hand
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her§ 7 Abs. 1 IFG wird die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Hat die Bundeswettbewerbsbehörde (BWB) Weisung, bei Verletzungen des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch Institutionen mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines (BWB) Weisung, bei Verletzungen des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) durch Institutionen mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines -
Liste aller Mitglieder des Nationalrats der XXVIII. Gesetzgebungsperiode inkl. E-Mails
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her- Anrede (Herr, Frau, Divers) - Titel - Nachname - Vorname - Namenszusätze - Fraktion - Bundesland - Anrede (Herr, Frau, Divers) - Titel - Nachname - Vorname - Namenszusätze - Fraktion - Bundesland Das AuskunftspflichtG regelt die Auskunftspflicht der Verwaltungsorgane des Bundes. - „Bundesland“: Soweit Abgeordnete das Mandat im Nationalrat nicht über den jeweiligen Bundeswahlvorschlag erlangt haben, finden Sie eine Information zum „Bundesland“ der Abgeordneten der XXVIII. -
Identitätsnachweis bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen (z. B. BBG, BRZ GmbH) unter Geltung des IFG
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herSeptember 2025 verlangen staatsnahe Unternehmen im Eigentum der Republik Österreich – insbesondere die Bundesbeschaffung Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Anfrage zur Rodung und Schutzmaßnahmen für Wildtiere im eingezäunten Bereich des Augarten
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herBMLUK Die von Ihnen an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz BMLUK laut Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. des BMLUK weitergeleitet, sowie ggf. zuständigkeitshalber an andere Bundesministerien übermittelt. , Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK) Stubenring 1, 1010 Wien Ombudsstelle: <<E-Mail-Adresse für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Personal Kabinett/Staatssekretär/Generalsekretär/Sektionschefs
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 2 Tage herBundesministers tätig? Bundesministers tätig? Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Tätigkeiten
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her- Wie oft ist der EBM-Beirat im Jahr 2024 über Ersuchen des Bundesministers für Inneres oder des Direktors Hat Ihnen der Bundesminister für Inneres die notwendige Sach- und Personalausstattung im Jahr 2024 iSd - Wie oft ist der EBM-Beirat im Jahr 2024 über Ersuchen des Bundesministers für Inneres oder des Direktors /in [#3832] - Antragsteller/in nach IFG zum, EBM-Beirat Die zuständige Stelle für Rückfragen und für Inneres bundesministerium -
Geschäftsordnung und Geschäftseinteilung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herBMI - Bitte um Übermittlung der aktuell gültigen Geschäftseinteilung des BMI Vielen Dank. Geschäftseinteilung und, Geschäftsordnung Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt.pdf geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage territoriale Lieferbeschränkungen
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag herSchwärzung und die Herausgabe der übrigen Teile des Schriftstücks. Schwärzung und die Herausgabe der übrigen Teile des Schriftstücks. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht beilage-schreibenaneu-kommissarinriberavom9-8-2025.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Menschenrechtskonvention in 2025
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herDie damals festgelegten Regeln sind den Problemen des Jahres 2025 nicht mehr gewachsen. Die damals festgelegten Regeln sind den Problemen des Jahres 2025 nicht mehr gewachsen. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden 2-erledigunganherrnnamename.pdf Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Erlass zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Wochen, 4 Tage herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Erlass Videoüberwachung § 54 Abs. 6 Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 928bescheidinformationsverweigerung-dominikritter-wurnigbzgl-erlassvideoberwachung54abs-6.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Veröffentlichung der Erlässe im RIS
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herVeröffentlichung der Erlässe im RIS Das Bundesministerium für Justiz, das Bundeskanzleramt und weitere Bundesstellen veröffentlichen ihre Erlässe im Rechtsinformationssystem (RIS) für Justiz, das Bundeskanzleramt und weitere Bundesstellen veröffentlichen ihre Erlässe im Rechtsinformationssystem Bundes (RIS) ist gesetzlich nicht vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
"Genesund plus Impfung reicht bald nicht mehr aus"
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herWie wird dieses Ergebnis seitens des Bundesministeriums für Soziales verwertet bzw. bei den im Herbst Wie wird dieses Ergebnis seitens des Bundesministeriums für Soziales verwertet bzw. bei den im Herbst Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2658 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden inline-files/Factsheet%20Vakzineffektivit%C3%A4t_2022_01_25.pdf>) Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herKrisenvorsorge Medikamente 2025 Mit Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege Die Bundesregierung hat gem. Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit Die Bundesregierung hat gem. Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit -
Speicherung von Lichtbildern für die e-Card
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat herStaatsbürger ihr Lichtbild bei den Dienststellen der Sozialversicherungsträger abgeben dürfen (was ich als eine Ungeleichbehandlung und damit einen Verstoß gegen Artikel 45 des AVEU ansehe) und §31a (10) nochmals ein Lichtbild bei einer Dienststelle der SVS abzugeben falls meine e-Card erneut ausgestellt nochmals ein Lichtbild bei einer Dienststelle der SVS abzugeben falls meine e-Card erneut ausgestellt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Veröffentlichung eines wöchentlichen Verhandlungskalenders
Landesgericht Krems – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 1 Tag herDies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): " Möglichkeit eine anonymisierte Übersicht über die für die Medien relevanten Verhandlungstermine der Dienststelle November 2013, 6 Ob 165/13b) über die Website der jeweiligen Dienststelle öffentlich zur Verfügung stellen Dies wäre im Sinne des Medienerlasses (Erlass des Bundesministeriums für Justiz vom 23.12.2024): " November 2013, 6 Ob 165/13b) über die Website der jeweiligen Dienststelle öffentlich zur Verfügung stellen -
Bundeskanzleramts Anfrage erfolgreich Social Medie Strategie [#3579] Sehr geehrte Bundeskanzleramts Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid Bundeskanzleramtes übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundeskanzleramt bundesministerium
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ID Austria Service Provider
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 2 Tage her, der offensiven Bewerbung der privatwirtschaftlichen Nutzung des Systems durch die Bundesregierung[3 /bundeskanzleramt/nachrichten-der-bundesregierung/2025/06/id-austria-als-sichere-digitale-partnerin-fuer-die-oesterreichische-wirtschaft.html , der offensiven Bewerbung der privatwirtschaftlichen Nutzung des Systems durch die Bundesregierung[3 Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Frage zur Bezeichnung "Psychologin" nach PlG 2013
Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herSohinn stellt sich die Frage, ob ein Studium der Psychotherapie(-wissenschaft) als Studium der Psychologie im Sinne des §4 Abs. 1 PlG 2013 anzusehen ist. im Sinne des §4 Abs. 1 PlG 2013 anzusehen ist. image001.png image002.png image003.png Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Covid-Impfung, Ausnahmegenehmigungen für Politiker etc.
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her/in Ihr E-Mail ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" /in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit >> > An: "Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz" Konsumentenschutz bundesministerium -
Anfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herAnfrage gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Rechtsgrundlage der Cannabis-Prohibition im Rahmen des ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: im Rahmen des Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3544 Antwort an: <<E-Mail-Adresse namename_geschwaerzt.pdf 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium