Anfragen
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Einsatz von Scankopierern der Marke Xerox
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 6 Monate herEinsatz von Scankopierern der Marke Xerox 1. für Dienststellen des Bundes sowie eventuelle vor- und nachgelagerten Dienststellen Scankopierer der Marke Fahrplan, die betroffenen Geräte einem Softwareupdate zu unterziehen, und wenn ja, bis wann sollen diese Arbeiten Fahrplan, die betroffenen Geräte einem Softwareupdate zu unterziehen, und wenn ja, bis wann sollen diese Arbeiten Ein/e MitarbeiterIn wird sich schnellstmöglich um Ihr Anliegen bemühen und sich mit Ihnen in Verbindung -
Ausschreibungsverfahren Schubhaftzentrum Vordernberg
Vordernberg, Steiermark – Steiermark
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 4 Monate hergegenständliche Anfrage wird wie folgt beantwortet: Zu Frage 4: Die Entscheidung wurde von der Marktgemeinde Zu Frage 5: Die Bekanntmachung wurde von der von der Marktgemeinde Vordernberg beauftragten Rechtsanwaltskanzlei Frage richtet sich an das BM.I Zu Frage 7: Der Hintergrund dieser Fragestellung ist aus Sicht der Marktgemeinde Informationen gedient zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen Vordernberg, Steiermark -
Erklärungen der österreichischen Regierung vor dem europäischen Gerichtshof
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre herQ3 EU rules on freedom to provide services and/or on abuse of a dominant position preclude [CMOs] from Art 102 TFEU Q3.2 EU rules on Freedom to provide services do apply to CMOs? C-463/12 Copydan Båndkopi v Nokia Danmark Q1 Can Rightholder Authorization be a consideration? Q3 EU rules on freedom to provide services and/or on abuse of a dominant position preclude [CMOs] from Art 102 TFEU Q3.2 EU rules on Freedom to provide services do apply to CMOs? -
Flächenwidmungsplan und Erläuterungsbericht der Gemeinde Gersdorf an der Feistritz
Gersdorf an der Feistritz, Steiermark – Steiermark
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate herTelefonat mit der Gemeinde Gersdorf an der Feistritz Nach telefonischer Auskunft des zuständigen Mitarbeiters Gersdorf an der Feistritz, Steiermark Gemeinde -
Schutz von Pflegeheimen: Weisungen, Taskforce-Diskussionen und Daten
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her-070920745/20201130-114456747] Sehr geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch COVID-19 zuständig und arbeiten mit Hochdruck daran, eine Ausweitung der Pandemie gleichzeitig auch das Pflegeministerium, trotzdem gab es eine 90%-Durchseuchung in einem Pflegeheim in der Steiermark -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herDas Unternehmen simpli services GmbH & Co KG (FN 384789 t) wurde im Jahr 2013 als indirektes Tochterunternehmen des ORFs gegründet und vertreibt Geräte auf dem freien Markt. müsste detailliert begründet werden, warum es in diesem Sonderfall dem ORF erlaubt sein sollte, die Vermarktung mehrfach verdeutlicht - um den Konsum der kommerziellen Prudukte des privatrechtlichen Unternehmens simpli services Konkret geht es um die Geräte simpliTV-Box bzw. simpliTV-Modul, bei deren Vermarktung unlautere Geschäftspraktiken -
Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate herBitte bedenken Sie: Im Jahr 2013 wurde simpliTV (simpli services GmbH & Co KG) als privatrechtliches und indirektes ORF-Tochterunternehmen gegründet und verkauft Geräte auf dem freien Markt. Rechtsaufsichtsbehörde (Bescheid KOA 4.200/15-034, Spruchpunkt 4.3.7), 2) die Aussage einer leitenden Mitarbeiterin der GIS (Gebühren Info Service GmbH) im BVwG Erkenntnis zu GZ W194 2233213-1/20E (S. 15), 3) die Bitte ergänzen Sie die Erklärung, warum dem ORF bei der Vermarktung der Produkte seines (indirekten)
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