sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 14 – nepa-lib-2025-02-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

2023 keine Vorwürfe über willkürliche Tötungen durch Sicherheitskräfte ein. Staatenlose Personen werden in den Bereichen Beschäftigung, Bildung, Wohnen, Gesundheitswesen Das Gesetz gibt den Bürgern die Möglichkeit, ihre Regierung in freien und fairen, regelmäßigen Wahlen zu wählen, die in geheimer Abstimmung und auf der Grundlage des allgemeinen und gleichen Wahlrechts enthält positive Bestimmungen, die dazu beitragen könnten, die Wahrheitsfindung, Gerechtigkeit .BFA Bundesamt

Seite 54 – liba-lib-2023-03-01-ke

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den 1940er und 1950er Jahren ins Land kamen. Palästina-Flüchtlinge aus dem Libanon (PRL) und 30.000 Palästina-Flüchtlinge aus Syrien (PRS), die dort als Ausländer Laut Angaben der Volks- und Wohnungszählung in palästinensischen Lagern und Versammlungen im Libanon ] sowohl ihre Heimat als auch ihre Lebensgrundlage verloren haben (UNRWA o.D.b; vgl. Diese Palästinenser kamen in den .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 54 von 68

Seite 57 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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Außerdembreitet sich Islamis mus über informelle Koranschulen in den Lagern aus (AA 23.8.2022). Allgemeine Situation in den Lagern Die Grundversorgung in den Lagern wird durch die bangladeschische Rohingya in den Lagern sind in hohem Maße von Armut und Kriminalität betroffen und fast vollständig In der Praxis arbeiten einige zum Beispiel in kleinen Geschäften oder Betrieben in den Lagern oder in Sicherheitslage in den Lagern, inkl.

Seite 26 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Dies betrifft nicht nur die Sicherheitslage, sondern etwa auch Berichte über Korruption (USDOS staatliche Unternehmen EthioTelecom – ermöglicht es ihr, den Online-Medienbereich durch landesweite Die Regierungsdienste sind in der Lage, Mobiltelefone zu hacken und Telefonate abzuhören ( abschiebungsrelevante Lage in Äthiopien (Stand:März 2024), https://www.ecoi.net/en/file/local/2113360 Rights Practices: Ethiopia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2128504.html, Zugriff 20.8.2025 .BFA Bundesamt

Seite 24 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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anderem die ausbleibenden, ungeklärten Transferleistungen aus dem föderalen Irak, welche die finanzielle Lage Am 15.2.2022 hat das Oberste Bundesgericht das Öl- und Gasgesetz Nr. 22/2007 der KRG für verfassungswidrig Dagegen verbesserte sich die Sicherheitskooperation im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) leicht Erbil im Oktober 2020 eine Übereinkunft zu Sinjar [Shengal], die sich eine rasche Verbesserung der Sicherheitslage Parteien kontrollieren die staatlichen Institutionen auf al len Ebenen, dazu das Militär und die inneren Sicherheitskräfte

Seite 14 – drko-lib-2025-04-03-ke

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In Gebieten, die sich im Belagerungszustand befinden, kommt es auch zu Verhaftungen von Aktivisten Mitglieder der Sicherheitskräfte töten, schikanieren, schlagen, bedrängen und inhaftieren mitunter willkürlich Menschenrechtsaktivisten und Mitarbeiter von NGOs, insbesondere wenn NGOs über Opfer von Misshandlungen durch Sicherheitskräfte den östlichen Provinzen des Landes (USDOS 23.4.2024). actualite/securite/rutshuru-meurtre-dun- activiste-des-droits-de-lhomme-bukombo, Zugriff 19.3.2025 .BFA Bundesamt

Seite 51 – isra-lib-2020-07-02-ke

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Die Lage von legalen und illegalen Arbeitern von außerhalb Israel, inklusive der in Israel legal und Im Jahr 2019 sind in den ersten sieben Monaten 20.506 Personen eingewandert, das sind 21 Prozent mehr und Pharma, Life Science, Agrotechnologie, sowie IT-Sicherheit und in der Rüstungsindustrie Seit Beginn der Masseneinwanderung in den frühen neunziger Jahren ist das Wirtschaftswachstum mit dem Anfang des neuen Millenniums wurden erste Öl-und .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 51 von

Seite 57 – mali-lib-2023-11-10-ke

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% der Bevölkerung in der Landwirtschaft, Viehzucht oder Fischerei tätig sind (ITA 8.8.2022), jedenfalls Baumwolle sowie saisonale Migration in die Côte d'Ivoire oder den Senegal (EB 12.10.2023). Im Jahr 2022 wurde die landwirtschaftliche Produktion durch vielfältige Faktoren, insbesondere Unsicherheit Millionen Maliern, d. h. mehr als einem Fünftel der Bevölkerung, eine Lebensgrundlage (ITA 8.8.2022 Die Förderung der umfangreichen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 57 von 66

Seite 31 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0

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behaupteten Beobachter, dass Richter Abhörmaßnahmen und andere Überwachungsanfragen des Nationalen Sicherheitsdienstes , regelmäßig stattfindenden, geheimen Wahlen auf der Grundlage des allgemeinen und gleichen Wahlrechts ab schiebungsrelevante Lage in Armenien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105332/Auswärtiges_ Amt ] (25.7.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Armenien, https://www.ecoi.net In der Verfassung und in den Gesetzen ist das Recht auf freie Meinungsäußerung verankert, auch für Mitglieder

Seite 14 – phil-lib-2019-05-24-ke

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aber in konfliktbetroffenen Regionen (besonders in den Regionen von Mindanao) wird es auch für Menschenrechtsgruppen warnen weiterhin vor potentiellen Menschenrechtsverletzungen durch die Sicherheitskräfte der Polizei operieren weitgehend ineffektiv, obwohl Korruption unter den Regierungs- und Sicherheitskräften infolge angeblicher militärischer und polizeilicher Einsätze; im Großteil der Fälle handelt es sich um Sicherheitsbeamte Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 23

Seite 10 – lib-viet-2024-09-02-ke

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Einschränkungen bürgerlicher und politischer Rechte werden insbesondere durch den vietnamesischen Sicherheitsapparat gelegentlich Beamte zur Verantwortung, die Menschenrechtsverletzungen begangen haben, aber die Sicherheitsbehörden Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local Hingegen gibt es regelmäßig konkrete Berichte über Übergriffe von Sicherheitsorganen bei der Festnahme durch die Polizei während des Dienstes und über behauptete Folterungen von Häftlingen durch .BFA Bundesamt

Seite 64 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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D. h. es gibt sowohl Bodentruppen der Revolutionsgarden, die in ver schiedenen Landesteilen stationiert abzuwehren, als auch Einheiten, die gegen „ semi- harte“ Bedrohungen wie Aufstände und andere interne Sicherheitsprobleme Den Revolutionsgarden kommt die Aufgabe zu, die iranische Revolution in die Welt zu exportie ren (Shapira Diese fallen in den Aufgabenbereich der Sondereinheit Saberin der Revolutionsgarden (Posch/LVAk 7.2024 Es gibt nur wenige Konflikte in der Region in den letzten Jahren, an denen die Revolutions garden nicht

Seite 3 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 3 von 40 Länderspezifische Anmerkungen Aufgrund der aktuellen Lage können Ereignisse wie ad hoc-Schließungen von Grenzüber- gängen oder Änderungen bei Aspekten der Sicherheitslage nicht ausgeschlossen werden. Zur aktuellen Anzahl der Krankheits- und Todesfälle in den einzelnen Ländern empfiehlt die Staatendokumentation

Seite 14 – vrko-lib-2020-02-11-ke

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Quellen: - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (21.10.2019a): Korea (Demokratische Volksrepublik , Nordkorea): Politisches Porträt, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/koreademokratischevolksrepublik - node/politisches-portraet/216200, Zugriff 10.2.2020 - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (5.2.2020): Korea (Demokratische Volksrepublik, Nordkorea): Reise- und Sicherheitshinweise, https:// www.auswaertiges-amt.de/de/ aussenpolitik/laender/koreademokratischevolksrepublik-node/ koreademokratischevolksrepubliksicherheit

Seite 10 – ecua-lib-2016-06-06-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 21 - BICC - Bonn International Center for Conversion (12.2015): Ecuador, Länderinformation, http://ruestungsexport.info/uploads/pdf/countries/201512/ecuador.pdf Korruption Im aktuellen Transparency International Corruption Perceptions Index rangiert Ecuador unter 167 Ländern Quellen: - LIPortal - Das Länder-Informations-Portal (9.2015a): Ecuador, Geschichte & Staat, Allgemeine Menschenrechtslage Ecuador ist den zentralen internationalen Menschenrechtsabkommen

Seite 20 – kolu-lib-2025-02-10-ke

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Indigene Gemeinschaften gehörten oft zu den ärmsten des Landes, waren von Ernährungsunsicherheit betroffen Das Gesetz sah besondere straf- und zivilrechtliche Zuständigkeiten auf der Grundlage traditioneller Gemeinschaftsgesetze in indigenen Gebieten vor. Quellen: - AI – Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage the World 2024 – Colombia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108033.html, Zugriff 30.1.2025 .BFA Bundesamt

Seite 32 – tads-lib-2024-05-10-ke

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- ÖB – Österreichische Botschaft Astana [Österreich] (1.2023): Asylländerbericht Tadschikistan, https Überweisungen der mindestens 500.000 tadschikischen Migrantinnen und Migranten in Russland machen rund Durch diese prekäre Lage sind alte und behinderte Personen auf den Familienverband angewiesen, während Die einfachgesetzliche Grundlage dafür bilden die Nationale Entwicklungsstrategie bis 2030, die Gesundheitsstrategie Lebensmittelpreise steigen, nur fünf Prozent der Haushalte erhalten staatliche Beihilfen (AA 9.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 11 – domr-lib-2021-12-13-ke

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in der Praxis an den Präsidenten. Die Flughafensicherheitsbehörde, die Hafensicherheitsbehörde, das Fremdenverkehrssicherheitskorps und das Grenzsicherheitskorps haben einige Aufgaben im Bereich der inneren Sicherheit und sind Die Regierung hat Fragen zu internen Kontrollen und Ermittlungen bei den Sicherheitskräften weitgehend bti-project.org/fileadmin/api/content/en/downloads/reports/country_report_2020_DOM.pdf, Zugriff 13.12.2021 .BFA Bundesamt

Seite 22 – myan-lib-2022-08-26-ke

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Im Dezember wurden im Bundesstaat Kayah 40 Zivilisten von den Streitkräften bei lebendigem Leib verbrannt Während die Folter in den letzten Jahren am häufigsten in ethnischen Regionen aufgezeichnet wurde, wird Die Straffreiheit für Menschenrechtsverletzungen war für Anführer und Mitglieder der Sicherheitskräfte die allgemeine Ausbildung der Sicherheitskräfte des Regimes aufzunehmen (USDOS 12.4.2022). ehemaligen Präsidenten Win Myint, Minister auf Gewerkschaftsebene sowie von der vorherigen Regierung .BFA Bundesamt

Seite 45 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Mehrere Urteile des Supreme Courts [Anm.: Oberster Bundesgerichtshof Indiens] und einiger High Courts [Anm.: bundesstaatliche Höchstgerichte] haben die Präsidialverordnung von 1950 bestätigt, die im Wesentlichen Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- erforderlich] ■ AI - Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage Menschenrechte; Indien 2023, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108022.html , Zugriff 10.7.2024 ■ BAMF - Bundesamt

Seite 28 – kame-lib-2025-03-07-ke

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Auch dutzende Menschen aus den anglophonen Gebieten befinden sich weiterhin willkürlich in Haft (AI Lage in Kamerun (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2105298/Auswärtiges_Amt, Human Rights; Cameroon 2023, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107853.html, Zugriff 20.1.2025 - BAMF - Bundesamt In kleineren Gefängnissen werden Frauen und Jugendliche oftmals nicht von den übrigen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 51

Seite 234 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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andere funktionieren, aber aus Sicherheitsgründen wurden diese Strecken gesperrt. Nachbarländern auf syrischer Seite zu schließen, bis es ihnen gelungen sei, eine Art Organi sation Region Irak (KRI) setzte sich fort, wobei Berichten zufolge täglich etwa 300 bis 400 Menschen in den bleibt für die Einreise in den Irak weiterhin geschlossen (UNHCR 2.1.2025). Syrer dürften über den Grenzübergang dann in ihr Land aus dem Irak ausreisen, aber nicht mehr aus Syrien

Seite 308 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Die Praxis, Asyl zu beantragen und dann in den Irak zurückzukehren, sobald die Bedingungen es zulassen und Australien zeigt, die in den Irak zurückkehrt. Es gibt zahlreiche Belege dafür, dass Iraker, denen von westlichen Ländern Schutz gewährt wird, häufig in den Irak zurückkehren, manchmal nur wenige Monate, nachdem sie sich im Ausland niedergelassen haben An vielen Orten bleiben auch nach der Niederlage des sog.

Seite 16 – phil-lib-2019-05-24-ke

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Allgemeine Menschenrechtslage In den Philippinen werden die Menschenrechte durch zahlreiche Gesetze geschützt Duterte geführten sogenannten Kriegs gegen Drogen ist es zu einer hohen Zahl von Tötungen durch Sicherheitskräfte Die größten Menschenrechtsprobleme in den Philippinen sind ungesetzliche und willkürliche Tötungen durch die Sicherheitskräfte sowie durch Aufständische, Verschwindenlassen, Folter, willkürliche Inhaftierungen, harte und lebensbedrohliche Haftbedingungen, politische Häftlinge, .BFA Bundesamt

Seite 301 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Für den Zugang zu Gesundheitsdiensten sind häufig ein ordnungsgemäßer Ausweis und entsprechende Unterlagen Im ganzen Land herrscht ein Mangel an Ärzten und Krankenschwestern, eine Situation, die sich durch den ) sind entweder geschlossen oder wegen baulicher, personeller und Ausrüstungsmängel nicht in der Lage Laut Weltgesundheitsorganisation ist die primäre Gesundheitsversorgung nicht in der Lage, effektiv und In einer Umfrage im Jahr 2021, in den Städten Bagdad, Basra und Mossul, geben 33 % der Befragten an,