sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 14 – sene-shks-2024-07-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Allgemeine Menschenrechtslage Im Laufe des Jahres hat sich die Menschenrechtslage im Senegal nicht wesentlich In der Verfassung und in den Gesetzen ist das Recht auf freie Meinungsäußerung verankert, auch für die Die Sicherheitskräfte verhafteten und inhaftierten willkürlich Journalisten und andere abweichende In den Monaten vor den Parlamentswahlen kam es zu einer besorgniserregenden Eskalation verbaler (RSF 5.2.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 28

Seite 49 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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obdachlos gewordene Personen (UN OCHA 13.5.2022) - Der Arbeitsmarkt Einerseits dient die Sicherheitskooperation der PA mit Israel dem Machterhalt der palästinensischen Elite, der palästinensische Sicherheitsapparat Der Sicherheitsapparat ist also ein wichtiger Beschäftigungssektor und eine wichtige Einkommensquelle Viele PalästinenserInnen – meist Männer – arbeiten in Israel und den Siedlungen, wo die PA keine Jurisdiktion Die Löhne dieser .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 49 von 52

Seite 22 – kuwe-lib-2025-05-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die schwedische Länderinformationseinheit LIFOS geht davon aus, dass nur als „echt“ klassifizierte Bidun Einreise nach Kuwait erteilen würden (ÖB Kuwait 24.1.2018) und auch ein Forscher, der sich mit der Lage staatlichen Leistungen Der Zugang zu staatlichen Leistungen ist für Bidun mit der Überprüfungs- oder Sicherheitskarte der Armee oder Polizei gedient haben (Landinfo 24.8.2020). gegenüber Armeeangehörigen mit Staatsbürgerschaft .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22

Seite 34 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Die professionell tätigen Menschenrechtsorganisationen sind überwiegend in den Bundesstaaten des Nigerdeltas NGOs beobachten die Menschenrechtslage, untersuchen Vorfälle und veröffentlichen ihre Er kenntnisse Lage in Nigeria (Stand: September 2024), https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/app/nodes/30496494, Zugriff country-report/NGA, Zugriff 3.6.2024 ■ ÖB Abuja - Österreichische Botschaft Abuja [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht Die NHRC hat Büros in allen 36 Bundesstaaten und dem FCT [Federal Capi tal Territory]. 900 Angestellte

Seite 23 – jeme-lib-2025-05-14-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im Allgemeinen herrschen im Strafvollzugssystem schwierige Bedingungen, wobei Sicherheits- und Gesundheitsprobleme Gefängnissen in den Gouvernements Ta'iz, Hudaydah, Aden, Dhalea und Ma’rib durch, wobei sie über zahlreiche betriebenen "Sicherheits- und Geheimdienstgefängnis" in Sana'a (USDOS 23.4.2024). 2023 urteilte der UN-Sicherheitsrat, auf der Grundlage gesammelter Beweise, darunter medizinische Berichte, dass Die Hinrichtung von Personen, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 41

Seite 35 – kuwe-lib-2025-05-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

als Sicherheitsrisiko eingestuft werden, beispielsweise aufgrund der Mitgliedschaft in einer Das US-amerikanische Außenministerium hielt in seinem Bericht über die Menschenrechtslage in Kuwait Im Jänner 2025 wurde über den Fall eines kuwaitischen Dissidenten berichtet, der sich in den sozialen Als er in den Irak reiste, wurde er von den dortigen Behörden festgenommen und nach Kuwait ausgeliefert Informationsbedarfs wird auf die Möglichkeit, eine Anfrage an die Staatendokumentation zu stellen, verwiesen. .BFA Bundesamt

Seite 21 – peru-lib-2023-10-16-ke

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Am 15.12.2022 verhängte die Regierung den Ausnahmezustand, der abendliche Ausgangssperren in 15 Trotz weitreichender Staatshilfen, die zu den ambitioniertesten in ganz Lateinamerika zählten, belief Auch wenn sich die Wirtschaftslage 2021 und 2022 wieder deutlich erholt hat, werden die Folgen der Peru hat in den letzten 20 Jahren ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum erzielt. All diese Faktoren haben die Fortschritte beim Abbau der Ungleichheit verlangsamt. .BFA Bundesamt für

Seite 34 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03

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Tschetschenien Rechtswidrige Handlungen tschetschenischer Sicherheitskräfte, welche für Entführungen von Personen in ganz Russland verantwortlich sind, bleiben straffrei (Conversation 9.11.2023). Die tschetschenischen Sicherheitskräfte, deren Loyalität vorrangig dem Oberhaupt der Republik, Ramsan Sicherheitskräfte, die Kadyrow zuzurechnen sind, sind nach Aussagen von NGOs auch in Moskau präsent. Es wird von Einzelfällen berichtet, in denen entweder die Familien der Betroffenen oder tschetschenische

Seite 11 – aegy-lib-2025-04-03-ke

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Das Gesetz erlaubte den Gefängnisbeamten zwar die Anwendung von Gewalt gegen Gefangene, die sich den Die Polizei des Innenministeriums und Beamte der Nationalen Sicherheitsbehörde (NSA) nehmen weiterhin Lokale und internationale Menschenrechtsgruppen berichten von Fällen, in denen Personen in Gefängnissen Quellen: - AI - Amnesty International (24.4.2024): Zur weltweiten Lage der Menschenrechte; Ägypten 2023 https://www.ecoi.net/de/dokument/2105018.html, Zugriff 18.2.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und

Seite 29 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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Vor diesen Ereignissen hatte sich die Lage an der Grenze zu Indien signifikant verbessert, seitdem beide Länder im Februar 2021 erklärt hatten, das Waffenstillstandsabkommen aus dem Jahr 2003 verstärkt zu einen Zivilisten, der die Grenze unerlaubt überquert haben soll, erschossen hat (PIPS 30.1.2025a) [Sicherheitslage übernommen haben als die Vorgängerregierung, wobei sich ihr Widerstand gegen den Grenzzaun auch in PIPS zählte im Jahr 2022 13 Grenz übergriffe zwischen Afghanistan und Pakistan in den Provinzen Khyber

Seite 15 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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Bei Anwesenheit von israelischen Sicherheitskräften standen diese dabei oder nahmen teil (FH 28.2.2022 Die israelischen Behörden zogen selten die Sicherheitskräfte, welche exzessiv Gewalt eingesetzt wie PalästinenserInnen zuständig (USDOS 12.4.2022). - Bestimmte Clans als Faktoren für die örtliche Sicherheitslage den patriarchalischen Strukturen einiger Großfamilien, die in vielen Fällen über eigene , in der Gesellschaft .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 52

Seite 49 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Diese unlauteren Praktiken treten Berichten zufolge in allen Phasen der Strafverfahren vor den Revo , um den Gerichtssaal betreten zu können. In anderen sicherheitsrelevanten Fällen durften sie teilnehmen, aber ihr Recht auf eine ange messene Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. , Zugriff 30.3.2023 ■ Landinfo/CEDOCA/SEM - Referat für Länderinformationen der Einwanderungsbehörde

Seite 44 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Personenstandsurkunden (Geburts- und Heiratsurkunden) und Pässe, die auf der Grundlage von unrichtigen Geburtsurkunden werden erst seit einigen Jahren – und nicht in allen Fällen – auf der Grundlage von Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (19.7.2024): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Äthiopien (Stand:März 2024), https://www.ecoi.net/en/file/local/2113360 //www.cia.gov/the-world-factbook/countries/ethiopia/#transnational-issues, Zugriff 20.8.2025 .BFA Bundesamt

Seite 14 – sril-lib-2021-07-07-ke

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Covid-19-Welle wurden harte Maßnahmen verhängt (wochenlange durch das Militär durchgesetzte, zum Teil landesweite Ausgangssperren), um die Lage in den Griff zu bekommen. Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (18.12.2020): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Sri Lanka (Stand: November 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2042798/Ausw%C3%A4rtiges_Amt - as-coronavirus-death-toll-climbs/, Zugriff 9.6.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 7 – sril-lib-2021-07-07-ke

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Lage der Tamilen Die Geschichte Sri Lankas nach der Unabhängigkeit [Anm: 1948] ist geprägt von turbulenten Die Politik der Bildungsstandardisierung in den 1970er Jahren schränkte den Zugang tamilischer Studenten In diesem Sinne ist eine zunehmende Militarisierung des Landes zu beobachten, indem so gut Nach dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2009 nahm die Militärpräsenz in den von Tamilen besiedelten .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 57

Seite 313 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Sicherheitsfreigabe, wichtige Identifikationskarten und andere zivile Pa piere vorenthalten (HRW 13.1.2022 Viele Familien haben ihre Dokumente während der Kämpfe verloren oder sie wur den von Sicherheitskräften , oder als sie in den Lagern für Binnenvertriebene (IDPs) ankamen. Die durch den Personalausweis abgelösten Dokumente weisen schwächere Sicherheitsmerkmale auf als die abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e n/file

Seite 2 – mont-lib-2024-02-09-ke

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Das gegenständliche Produkt der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl wurde Ein Länderinformationsblatt (LIB) der Staatendokumentation ist ein COI-Dokument, das beruhend auf den Ein LIB gibt eine einzelfallunabhängige Darstellung über die Lage betreffend relevanter Tatsachen in Herkunftsländern bzw. Länderspezifische Anmerkungen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 2 von 35

Seite 28 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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zuständigen Ausschuss des Sicherheitsrats weitergeleitet. Der Ausschuss, der sich aus Vertretern aller 15 Länder zusam mensetzt, die den Sicherheitsrat bilden der syrischen Übergangsregierung hat einen Beschluss zur Einrichtung einer Allgemeinen Behörde für Land Die Behörde für Land- und Seehäfen wird die Generalgesellschaft des Hafens von Tartus, die Generalgesellschaft in Dara’a kontrolliert (MEI 19.12.2024).

Seite 23 – sril-lib-2021-07-07-ke

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sind, eingeschränkter als in anderen Teilen des Landes. Polizei- und Sicherheitskräfte wenden missbräuchliche Praktiken, wie willkürliche Verhaftungen Zivilgesellschaftliche Organisationen behaupten, dass die Regierung und die Gerichte zögern, gegen Sicherheitskräfte Lage in Sri Lanka (Stand: November 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2042798/Ausw%C3%A4rtiges_Amt Während andere Notfallregelungen mit dem Ende des .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23

Seite 32 – erit-lib-2024-1-2-ke

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gleichen Zugang zu den begrenzten Leistungen des Staates, zu medizinischer Grundversorgung und Bildung Afar z.B. von den Armutsbekämpfungsprogrammen der Regierung ausgeschlossen werden (FH 2023). Lage in Eritrea (Stand: November 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066458/Ausw%C3%A4rtiges_Amt und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Eritrea_%28Stand_November_2021%29%2C_03.01.202 2.pdf, Zugriff 23.11.2023 - BAMF - Bundesamt 2022: Eritrea, https://freedomhouse.org/country/eritrea/freedom-world/2022, Zugriff 23.11.2023 .BFA Bundesamt

Seite 19 – aser-lib-2022-05-27-ke

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Nach Ansicht unabhängiger Beobachter und Menschenrechtsverteidiger, hat sich die Menschenrechtslage In den Bereichen wie Frauenrechte und Inklusion von Menschen mit Behinderung zeigt Aserbaidschan allerdings Lage in der Republik Aserbaidschan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2070754/Ausw%C3%A4rtiges_Amt Darüber hinaus kam es zu verdächtigen Gewalttaten außerhalb des Landes. Im Laufe des Jahres übten die Behörden weiterhin Druck auf .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

Seite 91 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Durch sogenanntes Geoblocking des iranischen Regimes ist in den letzten Jahren auch die Anzahl der iranischen die Lage vor Ort zu erhalten (CIRA 30.4.2023). Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. iran-unveils-plan-for-tighter-internet-rules-to-promote-l ocal-platforms, Zugriff 3.5.2024 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (12.12.2024): Länderkurzinformation Iran: Netzaktivitäten

Seite 6 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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1 Länderspezifische Anmerkungen 2 Politische Lage Letzte Änderung 2025-08-08 07:16 Nigeria ist eine föderale Der Staatspräsident führt den Vorsitz der von ihm ernannten Bundesregierung (Federal Executive Council Nigeria ist in 36 Bundesstaaten und das Federal Capital Territory (FCT, Abuja) (ÖB Abuja 10.2024; vgl Jeder der 36 Bundesstaaten wird von einer Regierung unter der Lei tung eines direkt gewählten Gouverneurs Gouverneurswahlen im März 2023 in 20 der 36 Bundesstaaten den Gouverneur (APC Nigeria o.D.). 1

Seite 14 – mont-lib-2024-02-09-ke

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Nach Ansicht der Öffentlichkeit ist Korruption bei Einstellungen auf der Grundlage persönlicher Beziehungen sowohl auf lokaler als auch auf nationaler Ebene weit verbreitet, insbesondere in den Bereichen Gesundheitswesen Damit liegt das Land gleichauf mit z.B. China und Kuba. , gegen ehemalige Vorstandsmitglieder eines staatlichen landwirtschaftlichen Unternehmens, gegen den Der Sonderstaatsanwalt wurde im Dezember wegen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von

Seite 10 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Die Bundesregierung bietet ihren Bürgern derzeit nur wenige wesentliche Dienstleistungen an. Denn der Staat leidet an gescheiterten Institutionen, vom Gesundheits wesen bis zu den Sicherheitskräften und den Aufbau von Institutionen und untergräbt das Vertrauen der Bevölkerung in bestehende staatliche Seit 2016 und 2017 die fünf Bundesstaaten gegründet wurden, stockt der Verfassungsprozess. Die innenpolitische Lage ist durch systemische Konflikte zwischen der Bundesregierung und den Regierungen