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Seite 9 – jama-lib-2017-01-20-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…die innere Sicherheit und wird von der Island Special Constabulary Force unterstützt. Das Ministerium für Nationale Sicherheit überwacht die JCF und JDF. und innere Angelegenheiten. finden aufgrund der mangelnden Geldmittel und Ausrüstungen nicht immer statt (USDOS 13.4.2016). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 23 -
Seite 21 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…die innere Sicherheit zuständig, während der Nationale Sicherheits dienst für die nationale Sicherheit Der Polizeichef ist dem Innenminister unterstellt, der wiederum direkt dem Premierminister untersteht Der Innenminister wird vom Präsidenten auf Vorschlag des Premierministers ernannt. Die Polizei ist dem 2022 neu gebildeten Innenministerium unterstellt, der Nationale Sicherheits dienst Das Militär ist dem Verteidigungsministerium untergeordnet und von Polizei und NSD getrennt. -
Seite 84 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Reintragrationsunterstützung Für 42 Herkunftsländer können freiwillige Rückkehrer im Sinne des Leitgedankens Weitere Informationen zu den jeweiligen Programmen bzw. für welche Herkunftsländer diese angeboten werden Quelle ■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter Allerdings besteht für alle Einwohner (auch ausländische Staatsbürger) die freiwillige Möglichkeit, -
Seite 43 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…An den Checkpoints wurden PalästinenserInnen abgewiesen oder aufgehalten und gedemütigt, während israelische von Hebron - Gebiet H2 - für 22.000 BewohnerInnen ein und verwiesen auf die Notwendigkeit billigen Arbeitskräfte zur Verfügung zu stellen, auch wenn damit ein großes Sicherheitsrisiko für Der Trennwall wurde 2004 vom Internationalen Gerichtshof für illegal erklärt und verursacht Not (FH , die auf der westlichen Seite der Mauer leben, aber nicht nach Israel .BFA Bundesamt für Fremdenwesen -
Seite 3 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Landeshauptmann ..............................................................................13 1.1.1.9 Bundesministerium für Inneres ...........................................................13 1.1.1.10 Berufsvertretungsbehörden -
Seite 41 – guin-lib-2023-09-29-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…in Zusammenarbeit mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM) den allerersten Nationalen Französisches Büro für Immigration und Integration). Quellen: -BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (2023): Bundesagentur für Betreuungs- und Human Rights Practices: Guinea, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089137.html, Zugriff 31.8.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 41 von 41 -
Seite 9 – erlass_geschwaerzt
Body Worn Cameras Bundesministerium für In…9 von 14 • Magnetbefestigungen, • Molle-Systeme (insbes. für Sondereinheiten) und • Gurte (insbes Logistikabteilung zu kontaktieren. 2 Siehe Gemeinsame Fahndungs- und Informationsvorschrift der Bundesministerien für Inneres, Justiz, Finanzen und Klimaschutz (GFI 2023) -
Seite 23 – phil-lib-2019-05-24-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Rückkehr Die Verfassung garantiert Bewegungs- und Reisefreiheit im Inneren wie nach außen Practices 2018 - Philippines, https://www.ecoi.net/en/document/2004259.html, Zugriff 22.5.2019 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 23 -
Seite 9 – lib-viet-2024-09-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Laut Gesetz benötigt die Polizei für die Festnahme eines Verdächtigen in der Regel einen von Sicherheitsbehörden Das Ministerium für öffentliche Sicherheit (MPS) ist für die innere Sicherheit zuständig und kontrolliert die nationale Polizei, eine spezielle nationale Ermittlungsbehörde für Sicherheit, und andere innere Sicherheitsabteilungen einschließlich spezialisierter Regimenter der Bereitschaftspolizei (CIA 7.8.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 36 -
Seite 9 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Durch die Umstellung auf ein elektronisch geführtes bundesweites Register wurden auch die entsprechenden Regelungen werden durch die PStG -DV 2013 noch weiter bestimmt und mittels der Durchführungsanleitung für die befassten Behörden näher ausgeführt, um bundesweit und global ein einheitliches und kooperatives Die Grundlage für die Administration im Personenstandswesen ab 1. November 2014 ist das PStG 2013. I Nr. 16/2013) wurde durch das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz Inneres (und das Budgetbegleitgesetz -
Seite 85 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Gemeinsam mit dem nigerianischen Arbeitsministerium wird dort über berufliche Perspektiven in Nigeria österreichischen Staates Letzte Änderung 2025-08-08 07:19 [Dieses Kapitel basiert auf Informationen, die von der Bundesagentur Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren Die freiwillige Rückkehr hat für das Bundesministerium für Inneres (BMI) oberste Priorität. Personen, die sich in einem laufenden asyl- oder fremdenrechtlichen Verfahren befinden oder rechtmäßig im Bundesgebiet -
Seite 127 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Diese beiden Behörden waren die größten und mächtigsten Geheimdienste, die offiziell dem Verteidigungsministerium Die Direktion für politische Sicherheit gehörte verwaltungstechnisch zum Innenministerium. Dennoch hatte der Innenminister keine tatsächliche Macht über die Arbeit der Direktion für politische Stattdessen ist die Abteilung für politische Sicherheit diejenige, die das gesamte Innenministerium überwachte, angefangen beim Innenminister bis hin zu den untersten Ebenen des Ministeriums (OSS 9.11.2021 -
Seite 13 – ruan-lib-2018-02-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Ministerium des Staatssekretärs für innere Sicherheit untersucht Gefängnisse und hat Mitarbeiter für eine Menschenrechtsaufsichtsbehörde innerhalb des Ministeriums eingestellt. Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (8.2017a): Ruanda - Innenpolitik, https://www.auswaertiges- amt.de/de Staat, http://liportal.giz.de/ruanda/geschichte-staat.html, Zugriff 20.2.2018 12.Religionsfreiheit .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 20 -
Seite 8 – urug-lib-2023-06-19-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…zivilrechtliche Abhilfemaßnahmen anordnen, einschließlich einer angemessenen Entschädigung für die geschädigte Sicherheitsbehörden Die dem Innenministerium unterstellte Nationale Polizei Uruguays ist für die innere Sicherheit zuständig, während die Nationale Direktion für Migration für die Migration und die Überwachung Die Streitkräfte, die dem Verteidigungsministerium unterstehen, sind für die äußere Sicherheit zuständig Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 20 -
Seite 9 – kuba-lib-2023-12-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sicherheitsbehörden Seit 1965 hat der Staat das Gewaltmonopol inne. Das Innenministerium kontrolliert die Polizei, die internen Sicherheitskräfte und das Gefängniswesen Spezialisierte Einheiten der Abteilung für Staatssicherheit des Innenministeriums sind für die dass Angehörige der Sicherheitskräfte zahlreiche Übergriffe begangen haben (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 27 -
Seite 341 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Weitere Informationen zu den jeweiligen Programmen bzw. für welche Herkunftsländer diese angeboten werden Quelle ■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter der Erlangung einer rechtlichen Identität und zivilrechtlichen Dokumenten, dar unter Geburtsurkunden für Reisedokumente Auf der offiziellen Website des syrischen Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten und Ex pats wurde am 17.12.2024 eine Erklärung veröffentlich, in der das Ministerium erklärt, dass diese -
Seite 7 – neus-lib-2017-08-16-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sowohl Einzelpersonen als auch Organisationen können Rechtsmittel für Menschenrechtsverletzungen www.ecoi.net/local_link/336573/479249_de.html, Zugriff 3.8.2017 - Auswärtiges Amt (2.2017a): Neuseeland - Innenpolitik Die Polizei ist für die innere Sicherheit und die Streitkräfte, die dem Verteidigungsministerium unterstehen , sind für die externe Sicherheit verantwortlich. Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 17 -
Seite 8 – usbe-lib-2024-12-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Innenministerium umfasst die Inneren Sicherheitstruppen, Grenzschutztruppen und die Polizei Die Nationalgarde untersteht dem Verteidigungsministerium, ist jedoch unabhängig von den anderen Militärdiensten deutliche Kleinkorruptionsreduzierung lässt sich jedoch bei der Verkehrspolizei und Beamten, die für die Ausstellung von ID-Ausweisen und Registrierungen zuständig sind, erkennen (FH .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 20 -
Seite 11 – elfe-lib-2022-01-28-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sicherheitsbehörden Die Nationale Polizei, die dem Ministerium für Inneres und Sicherheit untersteht, und die Nationale Gendarmerie, die dem Verteidigungsministerium untersteht, sind für die Strafverfolgung Die Streitkräfte, die dem Verteidigungsministerium unterstellt sind, sind für die Landesverteidigung Forces républicaines de Côte d'Ivoire, FRCI), bestehen aus dem Heer Armee (Armée de Terre), der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 34 -
Seite 10 – kuwe-lib-2025-05-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sie unterstehen dem Innenministerium (Interpol o.D.), ebenso wie die Staatssicherheit (KSS) und Küstenwache des Innen- und Verteidigungsministeriums bei Bedarf zuständig, einschließlich der Unterstützung Die Nationalgarde und das Innenministerium sind die führenden Organisationen der kuwaitischen Regierung https://www.interpol.int/Who-we-are/Member-countries/Asia-South- Pacific/KUWAIT, Zugriff 17.4.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 36 -
Seite 10 – 2025-09-11-coi-cms-laenderinformationen-nordmazedonien-version-5-6874
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Was die Prozesskostenhilfe anbelangt, so hat das Justizministerium seine Bemühungen intensiviert, um Die Polizei ist für die innere Sicherheit, Migra tion und Grenzschutz zuständig und untersteht dem Innenministerium Die Einheit für Berufsstandards des Innenministeriums („ Professional Standards Unit“ - PSU) berichtete Die Einheit befand sechs der Beschwerden für unbegründet und wies 30 wegen unzureichender Beweise zurück -
Seite 20 – isra-lib-2020-07-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Während für normale Gerichtsverfahren faire Prozesse großteils garantiert sind, gelten für Vergehen im Die israelischen Behörden führten im Westjordanland Hunderte Razzien durch und nahmen PalästinenserInnen Sie wurden in Gefängnissen in Israel inhaftiert, zusammen mit Tausenden weiterer PalästinenserInnen Dezember 2019 rund 4.544 PalästinenserInnen aus den besetzten Gebieten, darunter 464 Verwaltungshäftlinge FH 4.3.2020; HRW 14.1.2020). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 57 -
Seite 56 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Soweit Bundesbehörden, Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, durch Gesetz eingerichtete Körperschaften oder Bürgermeister gesetzlich zur Ausstellung von Urkunden berufen sind, haben sie auf Verlangen des Bundesministers für Inneres zum vorbeugenden Schutz von Menschen nach § 22 Abs. 1 Z 5 SPG und zum Zwecke verdeckter Urkunden den Beweis auch über jene Ursachen und Rechtsverhältnisse liefern, die die Voraussetzungen für -
Seite 11 – liby-lib-2022-05-30-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die dem Innenministerium unterstellte nationale Polizei ist für die innere Sicherheit zuständig und wird von den Streitkräften des Verteidigungsministeriums unterstützt. Gruppen übernommen, die zwar von der Regierung bezahlt werden, aber keine formelle .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 24 -
Seite 9 – buru-lib-2022-12-15-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Gerichte arbeiten nicht unabhängig und professionell und die verfassungsmäßigen Garantien für ein Die burundische Nationalpolizei, die dem Ministerium für Inneres, kommunale Entwicklung und öffentliche Die Streitkräfte sind dem Verteidigungsministerium unterstellt. Polizei und die Sicherheitskräfte arbeiten nicht unabhängig und professionell (FH 24.2.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 19
- Behörden