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  • Seite 31 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Ein islamistischer Block mit Sympathien für die Hamas schnitt z.B. in den letzten Jahren stark Proteste gegen die PA oder ihre Politik werden im Allgemeinen verboten und oft von den PA-Sicherheitskräften Anm.: Für weitere Informationen siehe dazu auch Kapitel “Sicherheitslage” und für Details zur rechtlichen Ausgangslage von Versammlungen siehe Al-Haq (2.5.2022) ArbeiterInnen dürfen ohne PA-Erlaubnis Gewerkschaften Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 31 von 52
  • Seite 32 – sril-lib-2021-07-07-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in Sri Lanka (Stand: November 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2042798/Ausw%C3%A4rtiges_Amt INT_CCPR_ICO_LKA_41638_E.pdf, Zugriff 28.4.2020 - ÖB – Österreichische Botschaft [Österreich] (9.2020): Asylländerbericht , zehn Arbeitslager, zwei o ffene Gefangenenlager, zwei Strafvollzugszentren für junge Straftäter Gemäß der Aussage des Generalbeauftragten für den Strafvollzug im Land, sind die Gefängnisse um 173 Prozent .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 32 von 57
  • Seite 31 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Während des gesamten Jahres 2022 hat die Regierung den DSA in großem Umfang ge­ gen Kritiker eingesetzt Dies betraf z.B. auch Personen, die den Umgang der Regierung mit der Pandemie in Frage stellten (USDOS Bangladesh im Vergleich zu 2021 um 10 Plätze zurückge­ fallen und rangiert nun auf Platz 162 von 180 Ländern abschiebungsrelevante Lage in der Volksrepublik Bangladesch (Stand: Juli 2022), https://www.ecoi .net /2085390.html, Zugriff 24.4.2023 ■ ÖB – Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (11.2022): Asylländerbericht
  • Seite 7 – sier-lib-2025-03-04-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    in der Hauptstadt Freetown, zulegen. FH 25.4.2024), und um die Zusammenarbeit zwischen den politischen Parteien zu fördern und den Prozess Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.1.2025): Sierra Leone: Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/sierraleone-node/ sierraleonesicherheit-203500, Zugriff 19.2.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 29
  • Seite 5 – wsah-lib-2014-04-11
    Seite 5 – wsah-lib-2014-04-11
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 5 von 15 2. Politische Lage 2.1. zwei Drittel der Westsahara (frühere Spanisch-Sahara) im Jahr 1976 und beanspruchte den Rest Die Frente Polisario hatte den Waffenstillstand mit der Bedingung verknüpft, per Referendum Die Lage in der von Marokko verwalteten Westsahara ist einerseits durch bedeutende marokkanische Österreich, sowie Deutschland sehen (soweit Berichterstatter bekannt) den
  • Seite 17 – nepa-lib-2025-02-07-ke
    Seite 17 – nepa-lib-2025-02-07-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    wie den Tag des tibetischen Aufstands und den Tag der tibetischen Demokratie zu überwachen (USDOS 23.4.2024 Sicherheitskräfte haben in der Vergangenheit Proteste und Demonstrationen gewaltsam aufgelöst, insbesondere von der Regierung als wesentliche Dienste definiert werden, darunter öffentlicher Verkehr, Banken, Sicherheitsdienste Das Gesetz verbietet es den Arbeitnehmern, in einer Sonderwirtschaftszone (SEZ) Gewerkschaften Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 32
  • Seite 60 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Die Regierung erlaubte humanitären Akteuren in den Lagern mit dem Unterricht nach dem Lehrplan von Myanmar in den Flüchtlingslagern 100.000 keine Lernzentren besuchen (AI 27.3.2023b). Das Festland ist mehrere Stunden Bootsfahrt von der Insel entfernt. Die Regierung argumentiert mit der Reduzierung der starken Überbelegung der Lager auf dem Festland und Human Rights Watch berichtet von Lebensmittel- und Medikamentenknappheit sowie Misshand­ lungen von Sicherheitskräften
  • Seite 89 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Zudem gelten die materiellen Bedingungen in den offiziellen Haftanstalten in Tschetschenien meist als Für tschetschenische Straf­ täter, an welchen die Sicherheitsbehörden kein besonderes Interesse haben Lage in der Russischen Föderation (Stand: 4. erforderlich] ■ AI - Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage spisok-politzaklyuchyonnyh-bez-presleduemyh-za-religiyu , Zugriff 18.11.2024 ■ ÖB Moskau - Österreichische Botschaft Moskau [Österreich] (1.7.2024): Asylländerbericht
  • Seite 1 – Untitled
    Seite 1 – Untitled
    Prüfungen der 2G bzw. 3G… Landesregierung Steierma…
    Wie viele Kontrollen der2G- bzw. 3G-Regel wurden jeweils in den Wochen vom 1. November bzw. vom 8. In welchen Branchen? Die Kontrollen wurden vom Personal der Sicherheitsbehörden und/oder vom Personal der Gesundheitsbehörden Die Tätigkeit der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erfolgt nichtr füdie Landespolizeidirektion Gastgewerbe das üblicherweise im Betrieb für Betriebskontrollen zuständige Personal verwendet, oder den
  • Seite 26 – suda-lib-2024-02-02-ke
    Seite 26 – suda-lib-2024-02-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Verbesserungen in jüngster Zeit sind Frauen in vielen Rechtsbereichen weiterhin benachteiligt. den Bereichen Ehe, Scheidung und Elternschaft zu billigen. Nach Angaben des UN-Experten für die Menschenrechtssituation im Sudan wandten Angehörige der Sicherheitskräfte Ferner gibt es mehrere Berichte über sexuelle Gewalt von Sicherheitskräften gegen Frauen im ganzen Land von Gewalt gegen Frauen (Combating Violence Against Women - CVAW), eine staatliche Stelle, 124 .BFA Bundesamt
  • Seite 14 – jord-lib-2024-29-01-ke
    Seite 14 – jord-lib-2024-29-01-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 40 8. Demnach hat Jordanien im Vergleich zu den Vorjahren zwei Punkte verloren. Dabei wurden in vergangenen Jahren Sicherheitsmaßnahmen missbraucht, um die Versammlungs- und Redefreiheit Behörden zeigten jedoch in den letzten Jahren eine zunehmende Bereitschaft, Ermittlungen wegen Korruption Die Regierung war bislang nicht in der Lage, das Erbe der mit der Elite verbundenen Privilegien und
  • Seite 184 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Seite 184 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Führungspositionen in Streit- und Sicherheitskräften sowie Geheimdiensten. religiöser Minderheiten, obwohl einige Glau­ bensgemeinschaften von ihrer langjährigen Duldung der von den Präsident al-Assad machte im Dezember 2023 aber durch eine Rede aufmerksam, in der er den Holocaust Das Wehrpflichtgesetz, das es den syrischen Behörden erlaubte, das Vermögen von Wehrdienstverweigerern Iran nutzte seinen Einfluss im Land sowie die schlechte Wirtschaftslage und finanzielle Anreize aus,
  • Seite 29 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Seite 29 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Berichten zufolge kommt es weiterhin zu so genannten „Ehrenmorden“, obwohl die Informationslage zu Die Zahl der getöteten Frauen im Westjordanland und im Gazastreifen ist in den letzten Jahren gestiegen In den Jahren 2016-2018 dokumentierte das WCLAC 76 Fälle von Femizid im Westjordanland und im Gazastreifen In den wichtigsten städtischen Gebieten des Gazastreifens zwingt die Hamas Frauen nicht, den Hijab für Frauen auch nicht möglich, das Haus ohne männliche Begleitung zu verlassen (SZ 17.8.2018). .BFA Bundesamt
  • Seite 7 – gamb-lib-2023-11-21-ke
    Seite 7 – gamb-lib-2023-11-21-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in der Republik Gambia (Stand Dezember 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066840/Ausw% gambia/freedom-world/2023, Zugriff 10.11.2023 - ÖB - Österreichische Botschaft [Österreich] (19.4.2023): Asylländerbericht Sicherheitslage Es bestehen anhaltende Sicherheitsbedenken im Zusammenhang mit transnationalen Akteuren In den letzten Jahren kam es in Gambia zu mehreren erheblichen Drogenbeschlagnahmungen (BS 2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 34
  • Seite 14 – alba-lib-2024-04-12-ke
    Seite 14 – alba-lib-2024-04-12-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Das gesetzliche Mindestalter für den freiwilligen Wehrdienst beträgt 19 Jahre (CIA 3.5.2022). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (7.7.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von Albanien als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylG (Stand: Mai 2023), https: Allgemeine Menschenrechtslage Die albanische Verfassung vom 21.10.1998 enthält - auf Grundlage auch wenn sich die Regierung bemüht hat, die Korruption im Justizwesen zu bekämpfen (FH 2023). .BFA Bundesamt
  • Seite 47 – kame-lib-2025-03-07-ke
    Seite 47 – kame-lib-2025-03-07-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Mit ein Grund dafür sind auch Armut und Sicherheitskrisen sowie die großen Entfernungen, welche Schwangere Verfügbarkeit und Qualität: Die medizinische Versorgung ist in Jaunde und Duala besser, als im Landesinneren In den Städten gibt es hingegen Krankenhäuser und andere medizinische Einrichtungen, in denen , wird in den öffentlichen Krankenhäusern der größeren Städte vorgenommen (AA 22.2.2024). In den Regionen Nordwest, Südwest (UNOCHA 8.1.2025) .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 47
  • Seite 5 – bescheidbhbl2023
    Seite 5 – bescheidbhbl2023
    Informationsbegehren gem… Landesregierung Vorarlbe…
    Seite 5 lerweise in der Land- und Forstwirtschaft oder in der Fischzucht zum Einsatz kämen, nicht erlau Bei den topografischen Gegebenheiten des betroffenen Gebietes und den bestehenden landwirt- schaftlichen In der kleinstrukturierten, familiär-bäuerlich geprägten Landwirtschaft in Vorarlberg kommt der Alpung Vor diesem Hintergrund sind Al- pen eine wirtschaftliche Existenzgrundlage für die Bauern in Vorarlberg Gerade die Land- und Alpbewirtschaftung (3-Stufen-Wirtschaft) ist in Vorarlberg Teil der Landeskultur
  • Seite 20 – suda-lib-2024-02-02-ke
    Seite 20 – suda-lib-2024-02-02-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Friedliche Proteste werden immer wieder von den Sicherheitskräften gewaltsam unterdrückt (USDOS Wiederholt setzten die Sicherheitskräfte Tränengas, Gummigeschosse und scharfe Munition ein, um diese Demonstrierende Frauen berichteten überdies, dass sie von Mitgliedern der Sicherheitskräfte Lage in der Republik Sudan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2073856/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht Es gibt verschiedene Arten von Haftanstalten, von .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite
  • Seite 61 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
    Seite 61 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Das Katastrophenmanagement sagte zu, mindestens zwei Fahrten pro Monat von der Insel zu den Lagern in Regelmäßige und zuverlässige Verbindungen vom und zum Festland für Logistik, Handel, Familienbesuche sichere und freiwil­ lige Rückkehr in ihr Herkunftsland bisher nicht möglich. Registrierung und Dokumente Einige frühere Rohingya, die seit den 90er-Jahren in Bangladesch leben, wurden Lage in der Volksrepublik Bangladesch (Stand: Juli 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20780
  • Seite 33 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
    Seite 33 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Erbil statt (hauptsächlich im Distrikt Rawanduz), 103 in Ninewa (hauptsächlich in den Distrikten Sinjar und Akre), 68 in Sulaymaniyah (hauptsächlich in den Distrikten Sharbazher und Penjwen, wobei eine Erhöhung Landinfo 18.12.2020). Dies war eine Bedingung dafür, dass die Exilparteien in Stützpunkten und Lagern im Nordirak operieren Ab September 2022 visierten die iranischen Sicherheitskräfte verstärkt Stellungen von iranischen kurdischen
  • Seite 41 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2
    Seite 41 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Im Wassersektor sind in den kommenden zehn Jahren u. a. Vorhaben zur Meerwasserentsalzung geplant. Massive Ernteausfälle in den letzten Jahren haben das BIP-Wachstum stark gebremst, ein Trend, der sich Brauchwasser aus Kläranlagen soll besser genutzt werden und auch Bewässerungssysteme für die Landwirtschaft Obwohl das Land ein umfangreiches Projekt zur Erzeugung erneuerbarer Energien in Angriff genommen hat Der nationale Klimaplan zielt auf den Aufbau einer grünen Wirtschaft in Marokko ab.
  • Seite 48 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
    Seite 48 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    für den (Aus-)Bau israelischer Siedlungen (GIZ 4.2020e) [Anm.: mehr dazu im Abschnitt „Die Sicherheit Bezahlung von Gehältern und die administrative Umsetzung der PA beeinflusst (FH 28.2.2022). - Die Sicherheit den israelischen Behörden mit Sicherheit, Infrastruktur und Leistungen versorgt werden (HRW 13.1.2022 Das Tempo der Abrisse nahm in den letzten Jahren zu [Anm.: siehe auch UN OCHA-Graphiken weiter unten ] (FH 28.2.2022, HRW 13.1.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 48 von 52
  • Seite 14 – kolu-lib-2025-02-10-ke
    Seite 14 – kolu-lib-2025-02-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Allgemeine Menschenrechtslage Im Laufe des Jahres 2023 gab es keine wesentlichen Veränderungen und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung durch staatliche Sicherheitskräfte Das Gesetz gibt den Bürgern die Möglichkeit, ihre Regierung in freien und fairen, regelmäßigen Wahlen zu wählen, die in geheimer Abstimmung und auf der Grundlage eines nahezu universellen Wahlrechts abgehalten Das Nationale System war eine große und aktive Einrichtung (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt
  • Seite 295 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
    Seite 295 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    An Checkpoints schließen die Sicherheitskräfte oft aufgrund des Akzents auf die Herkunft eines Passanten Reisende und Fahrer versuchen ihre Reise nach neuesten sicherheitsrelevanten In­ formationen zu adaptieren Es ist einfach, sich in Mogadischu eine solche Fahrt zu organisieren (Landinfo 28.6.2019, S.4/7/9). Straßenzustand und Sicherheitsüberlegungen können den Zugang zu einzelnen De­ stinationen fallweise verunmöglichen (Landinfo 28.6.2019, S.4/7/9). 90 % der rund 22.000 Stra­ ßenkilometer befinden sich in sehr schlechtem
  • Seite 19 – thai-lib-2025-08-19-ke
    Seite 19 – thai-lib-2025-08-19-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.7.2025): Thailand: Reise- und Sicherheitshinweise , https:/ /www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/thailand-node/thailandsicherheit/201558, Zugriff 8.7.2025 Bundestag 18.8.2021). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.7.2025): Thailand: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/thailand-node/thailandsicherheit/201558, Zugriff