sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 86 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Bei einem Fall handelte es sich um eine bewaffnete Auseinandersetzung zwischen Sicherheitskräften und der Sicherheitskräfte wurde (ACLED 22.9.2023). In 26 Fällen war der IS das Ziel von Operationen der Sicherheitskräfte, insbesondere durch Luft-/Drohnenangriffe Sicherheitskräfte gegen den IS vor (ACLED 3.2024). Die Kontrolle über die Region ist zwischen der irakischen Bundesregierung und der kurdischen Regionalregierung

Seite 254 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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24.8.2023 [Login erforderlich] 20.1 Einreise und Einwanderung in den föderalen Irak Letzte Änderung 2023-10-09 16:00 Die Regierung in Bagdad verlangt von Minderjährigen, die das Land verlassen, eine Ausreise Eine Einreise in den Irak ist mit einem gültigen und von der irakischen Regierung anerkannten irakischen Sicherheitskontrollen an den Eingangskontrollstellen der Gouvernements, Distrikte und Städte bleiben (einschließlich Personen, die aus einem Drittland in den Irak zurückgekehrt sind), unterschiedliche

Seite 17 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 40 11. Allgemeine Menschenrechtslage Die jordanische Verfassung garantiert grundlegende bürgerliche Freiheitsrechte Schutz der nationalen Sicherheit beruft (ICNL 12.1.2024): Die Regierung stützt sich bei Straftaten Fragen des Personenstandsrechts von Muslimen an spezielle Gerichte, die familienbezogene Fälle auf der Grundlage Jordanien verfügt in Übereinstimmung mit den einschlägigen UN-Konventionen über ein staatlich gelenktes

Seite 27 – alba-lib-2024-04-12-ke

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Der Anteil der privaten Gesundheitsdienste hat in den letzten zehn Jahren ein beeindruckendes Wachstum Die Versorgungslage in den psychiatrischen Kliniken ist schlecht. In den größeren Städten gibt es einige gut ausgestattete Privatkliniken (AA 7.7.2023), die über einen Es besteht die Möglichkeit, Medikamente aus dem Ausland zu beschaffen. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 30

Seite 13 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024

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Rights Practices: China, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107650.html, Zugriff 10.6.2024 4.1 Politische Lage und Sicherheitslage in Tibet Letzte Änderung 2025-05-13 10:58 Die Autonome Region Tibet (Anm.: Tibet Offiziell sollen diese Umsiedlungen die Lebensgrundlage der Men schen verbessern und die Umwelt schützen Tatsächlich aber untergraben diese in Verbindung mit den laufenden Programmen der chinesischen Regierung in Gebiete verschlagen, in denen sie ihren Lebensunterhalt nicht mehr wie zuvor bestreiten können.

Seite 73 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03

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https://www.ohchr.org/sites/default/files/2022 -05/OPIJW-HRC50.pdf, Zugriff 18.12.2023 11 Allgemeine Menschenrechtslage Die Grundrechte werden in Russland zwar in der Verfassung garantiert, es besteht jedoch ein deutlicher Angriffskrieg in der Ukraine stimmte die UN-Generalversammlung im April 2022 für den Ausschluss Russlands Die Menschenrechtslage in Russland hat sich im Laufe der vergangenen Jahre beträchtlich verschlechtert UNHRCOM 1.12.2022). 2022 wurde Memorial, eine der ältesten russischen Men schenrechtsorganisationen, auf Grundlage

Seite 54 – mali-lib-2023-11-10-ke

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vor durch die unsichere Lage eingeschränkt, insbesondere im nördlichen und zentralen Mali (FH 2023). Die Bevölkerung von Gao, Kidal, Timbuktu und Teilen von Mopti haben Bedenken, die Städte aus Sicherheitsgründen abschiebungsrelevante Lage in Mali (Stand: April 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2074954/Ausw Die regionale Unsicherheit, vor allem in den Nachbarländern Niger und Burkina Faso, führt jedoch zur Das Gesetz sieht die Gewährung des Asyl- oder .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 54 von 66

Seite 21 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Die CHP wurde zum ersten Mal seit 1977 wieder die führende Partei im Land. In den kurdischen Gebieten war die Niederlage der AKP noch deutlicher. Laut Experten war die angespannte wirtschaftliche Lage entscheidend für das schlechte Abschneiden der Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (20.5.2024): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und ab schiebungsrelevante Lage in der Republik Türkei (Stand: Januar 2024), https://www.ecoi.net/en/file

Seite 11 – mold-lib-2022-02-16-ke

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- AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (24.1.2022): Moldau, Republik: Reise- und Sicherheitshinweise ( COVID-19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/moldau-node ): Moldau: Länderinformation, https://www.entwicklung.at/fileadmin/user_upload/Dokumente/Laenderinformationen In Transnistrien leben ethnische Russen, Ukrainer und Moldauer (FH 4.3.2020). Gefangene; gravierende Probleme mit der Unabhängigkeit der „Justiz“; Unterdrückung von .BFA Bundesamt

Seite 9 – buru-lib-2022-12-15-ke

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Sicherheitsbehörden Die Regierung des Landes gründete 2004 eine neue Armee sowie Polizei, Die zivilen Behörden üben zeitweise keine wirksame Kontrolle über die Sicherheitskräfte aus. Es gibt glaubwürdige Berichte, dass Angehörige der Sicherheitskräfte zahlreiche Übergriffe begangen Die Polizei und die Sicherheitskräfte arbeiten nicht unabhängig und professionell (FH 24.2.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 19

Seite 18 – aser-lib-2022-05-27-ke

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unterzogen wurden und oft mit der Begründung, sie seien psychisch krank, für den Militärdienst nicht Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (25.3.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Aserbaidschan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2070754/Ausw%C3%A4rtiges_Amt Allgemeine Menschenrechtslage Die Verfassung enthält in den Art. 24 bis 71 einen umfassenden Menschenrechtskatalog Vereinigungsfreiheit von Arbeitnehmern; und schlimmste Formen der Kinderarbeit (USDOS 12.4.2022). .BFA Bundesamt

Seite 9 – nige-lib-2018-07-16-ke

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Innenministerium untergeordnet, ist für die innere Sicherheit und für den Schutz hochrangiger Beamter Die Streitkräfte sind für die äußere Sicherheit und - in einigen Teilen des Landes – auch Die Zivilbehörden üben generell eine effektive Kontrolle über die Sicherheitskräfte aus, obwohl einzelne Es gibt jedoch Berichte, denen zufolge Sicherheitskräfte Zivilisten misshandeln. Sie ist eine .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 17

Seite 47 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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In einigen Gegenden in den Distrikten Süd-Waziristan, Nord-Waziristan und Lakki Marwat sowie beginnend auch in Kurram erzielt die TTP mit ihrer Strategie, die staatlichen Sicherheitskräfte und Behörden zu attackieren, bereits den Erfolg, dass es ihr dadurch gelingt, der Bevölkerung immer stärker ihre Einige Mädchenschulen in Nord-Waziristan wurden zerstört, jedoch sind in einigen Gegenden die Schulen betroffenen Gebieten in andere Landesteile gezogen sind (RFE/RL 10.9.2024). 42

Seite 226 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung • Nachhaltigkeit der Ausreise • Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos Westbalkan-Staaten sowie Staatsangehörige von Ländern mit visumsfreier Einreise nach Ös terreich ( finanziellen Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt Weitere Informationen zu den jeweiligen Programmen bzw. für welche Herkunftsländer diese angeboten werden Quelle ■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter

Seite 25 – thai-lib-2025-08-19-ke

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, da an den meisten Schulen und Universitäten strenge Vorschriften gelten, nach denen die Schüler the World 2025 - Thailand, https://freedomhouse.org/country/thailand/freedom-world/2025, Zugriff und Rückführung vor; die Regierung setzte einige Ausnahmen durch, um „die Sicherheit des Staates, Viele Thailänder, denen im Zusammenhang mit den pro-demokratischen Protesten von 2020–21 politisch häufig Bestechungsgelder .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 29

Seite 294 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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■ STDOK/IRFAD - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber der Kurdistan Region Irak (KRI) Letzte Änderung 2024-03-28 11:01 Wirtschaftslage Wie im gesamten Land Zwischen den Regierungen in Bagdad und Erbil gibt es seit langem einen Disput darüber, wer den Energiesektor In den Jahren 2014 und 2018 wurden Vereinbarungen wie 2003 erneut getroffen, jedoch er folgten die Budgetzahlungen Im Februar 2022 hat das Oberste Bundesgericht des Irak ein weitreichendes Urteil gegen die rechtlichen

Seite 30 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Partei der Völker für Gleichberech tigung und Demokratie (DEM-Partei) umbenannt, waren unter den Gegnern ab schiebungsrelevante Lage in der Republik Türkei (Stand: Januar 2024), https://www.ecoi.net/en/file ] (3.6.2021): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und ab schiebungsrelevante Lage in der Republik a81db3a5d71b759a1eef0cbc90d, Zugriff 14.3.2025 ■ BICC - Bonn International Centre for Conflict Studies (2.2025): Türkei - Länderinformationen 04.lae nderberichte/tuerkei/2024_Tuerkei.pdf, Zugriff 17.6.2025 ■ BPB - Bundeszentrale für politische

Seite 34 – keni-lib-2023-08-09-ke

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Gruppen mit historischen oder ethnischen Bindungen zu anderen Ländern hatten im Registrierungsprozess Das Fehlen ständiger NRB-Büros in der Nähe von Flüchtlingslagern erschwerte den Flüchtlingen auch die den Lagern zu erleichtern, um Geburtenregistrierungen vorzunehmen und den Rückstand bei älteren Fällen In der Praxis haben Angehörige bestimmter ethnischer Gruppen - z.B. Krankenversicherungsfonds und zu subventionierten Gesundheitsdiensten, einschließlich dem .BFA Bundesamt

Seite 207 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Manchmal werden Journalisten von Sicherheitskräften bedroht, belästigt, eingeschüchtert, geschlagen Press Freedom Index 2024 von Reporter ohne Grenzen rangiert Somalia auf Platz 145 von 180 bewerteten Ländern Die Bundesregierung, Regierungen von Bundesstaaten, affiliierte Milizen, al Shabaab und andere Akteure Journalisten getötet und über zwei Dutzend weitere wurden - laut einer Quelle - von verschiedenen Sicherheitskräften des Bundes und der Bundesstaaten misshandelt.

Seite 317 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Dabei entwickelten sich die Budgetzahlen in den letzten Jahren stetig nach oben, wobei das Land immer RD 28.12.2022; UNSC 10.10.2022; HO 30.6.2022; GN 1.11.2021; SPA 18.3.2021) Abseits davon ist die ins Land der Lage, ein nationales Steuersystem aufzubauen, und sie hat darauf auch kein Monopol. Durch die Bundesregierung werden Steuern v. a. in und um Mogadischu eingehoben. Daneben erheben auch die Regierungen der Bundesstaaten Steuern (BS 2024).

Seite 6 – kuba-lib-2023-12-01-ke

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Quellen: - BMEIA - Bundesministerium Europäische und Innere Angelegenheiten [Österreich] (29.8.2023 ): Reiseinformationen Kuba, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/kuba, Zugriff Politische Lage Kuba ist ein zentralistisch organisierter, sozialistischer Inselstaat (AA 18.9.2023); In der Verfassung von 2019 ist festgelegt, dass Kuba ein Einparteiensystem bleibt, in dem die Die Wahlen waren weder frei noch fair noch wettbewerbsorientiert (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt

Seite 36 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke

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In den ersten vier Monaten des Jahres 2022 reisten rund 114.000 Menschen via Erez aus Gaza aus und Die Zahl der Grenzübertritte lag zwischen Jänner und April 2022 deutlich höher als in den meisten anderen Tausende von Familien im Gazastreifen haben Verwandte, die im Westjordanland oder innerhalb der Green unter Anführung von Sicherheitsbedenken häufig ab oder reagierten nicht auf sie, auch nicht für Patienten für die Behandlung trotz vorheriger Garantie nicht übernommen hatte (BBC 27.3.2022). .BFA Bundesamt

Seite 17 – suda-lib-2024-02-02-ke

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Seit 2015 haben die UN keine Fälle dokumentiert, in denen die SAF Kindersoldaten rekrutiert oder eingesetzt Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (1.6.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Sudan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2073856/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht Allgemeine Menschenrechtslage Die Übergangsverfassung von 2019 verpflichtet die Übergangsregierung die die Menschlichkeit und andere schwere Menschenrechtsverletzungen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 19 – suda-lib-2024-02-02-ke

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In den ersten neun Monaten 2022 meldeten die UN mindestens 52 Übergriffe auf Journalisten Die Medien üben Selbstzensur, insbesondere bei der Berichterstattung über Korruption und die Sicherheitsdienste Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (1.6.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Sudan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2073856/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Republik_Sudan_ %28Stand_Mai_2022%29%2C_01.06.2022.pdf, Zugriff 19.10.2023 .BFA Bundesamt

Seite 14 – ssud-lib-2021-07-13-ke

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Die Kämpfe zwischen den Konfliktparteien gingen weiter, insbesondere im Süden. Lage in der Republik Südsudan (Stand: Dezember 2020), https://www.ecoi.net/en/file/local/2050124/Ausw Eliten aufgebaut wurde, reicht bis in die Zeit vor der Unabhängigkeit des Landes zurück und ist darauf Corruption Perceptions Index von Transparency International liegt der Südsudan auf Rang 179 von 180 Ländern Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 25