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Seite 1 – 2022-0.887.542-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_Hametner_25.01.2023_Markus__fin__HAMETNER_geschwaerzt
Anfrage Meetings Grundve… Bundesministerium für In…Markus Hame Anfrage Meetings Grundversorgung / Asylunterbr [#2788] Sehr geehrter Hametner, Herr dem Bundeskanzleramt wurde vom Bundesministerium Ihnen zuständigkeitshalber weitergeleitet: Welche Termine mit welchen Anwesenden Dazu können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Herr Takács war als Leiter –Flüchtlingskoordination der Stabstelle Ukraine (sow Mitarbeiterinnen und Stabstelle) Mitarbeiter im stetigender Austausch mit den entsprechendentinnen Mehrere hundert Gespräche mit Fachexpertinnen und Juni 2022 durch den Leiter–Flüchtlingskoordination der Stabstelle -
Seite 56 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…56 von 157 ausgestellt werden. Zeugenschutz bzw. andere relevante Sachverhalte lauten die Rechtsgrundlagen im SPG wie folgt: Den Sicherheitsbehörden Soweit Bundesbehörden, Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, durch Gesetz eingerichtete Körperschaften sind, haben sie auf Verlangen des Bundesministers für Inneres zum vorbeugenden Schutz von Menschen nach § 22 Abs. 1 Z 5 SPG und zum Zwecke verdeckter Ermittlungen (§ 54 Abs. 3 SPG) Urkunden herzustellen -
Seite 26 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Personenstandsbehörde begehrt werden Zuständig für die Beurteilung der Eintragungsfähigkeit ist das Bundesministerium Universitäts - und Hochschul-Governance, Studierendenservices) sowie in Bezug auf die Gewerbeordnung das Bundesministerium sein, wird um Mitteilung an die Clearingstelle ( zpr-clearingstelle@bmi.gv.at) ersucht. „Master“ (wie etwa „MA“, „MSc“, „MEd“) und Doctor of Philosophy („PhD“) werden laut Stellungnahme des Bundesministeriums für Bildung , Wissenschaft und Forschung (GZ. 2022 -0.858.789 vom 5. -
Seite 39 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…39 von 157 Fremde und Asyl, BFA, früher Bundesasylamt; bzw. Bundesverwaltungsgericht, früher Unabhängiger Bundesasylsenat/Asylgerichtshof) über die Zuerkennung aber da Konventionsreisepässe in vielen Fällen betreffend personenstandrechtliche Daten ungeprüft ausgestellt • Die graue Karte dokumentiert die Rechtmäßigkeit des Aufenthaltes im Bundesgebiet. rechtskräftigen Bescheid erfolgen); in Fällen, in denen die vorgelegte Karte abgelaufen ist oder eine Unsicherheit -
Seite 61 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…61 von 157 Bei elektronisc hen Registerauszügen wird a uf Antrag einem Antragsteller eine Personenstandsurkunde mit Amtssignatur elektronisch ausgestellt und als PDF -Dokument elektronisch übermittelt (als download In diesen Fällen ist das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, Büro für Konsularbeglaubigungen § 58 können nur von Personen gemäß § 52 beantragt und für diese ausgestellt werden. ist, dass für Fremde nur jene Personenstandsfälle beauskunftet werden können (Teilauszug), die im Bundesgebiet -
Seite 3 – 2022-0.887.542-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_Hametner_25.01.2023_Markus__fin__HAMETNER_geschwaerzt
Anfrage Meetings Grundve… Bundesministerium für In…Datenschutzrechtliche Informationen gemäß Art 13 DSGVO: Verantwortlicher: Bundeskanzleramt, Ballhausplatz Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informations- und Koordinationstätigkeit der Bundesregierung Telefonnummern) - wenn organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des Bundeskanzleramts weitergeleitet , sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. -
Seite 35 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Ein fehlender oder falscher Statistik - Code führt zu Rückfragen in der Clearingstelle bzw. am Standesamt Anlage 1a“, „Anlage 2a“ und „Anlage 3a“ in regelmäßigen Abständen (möglichst einmal im Monat) an die Bundesanstalt bzw. bei Haussterbefällen von den Beschauärzten auszufüllenden Formulare, welche ebenfalls an die Bundesanstalt die rechtliche Verpflichtung zur Anmeldung des Kindes. Anmeldedatum im ZMR ist der aktuelle Tag (nicht der Tag der Geburt des Kindes). -
Seite 9 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Durch die Umstellung auf ein elektronisch geführtes bundesweites Register wurden auch die entsprechenden weiter bestimmt und mittels der Durchführungsanleitung für die befassten Behörden näher ausgeführt, um bundesweit Ehefähigkeitszeugnisse, Bestätigungen über die Fähigkeit eine Eingetragene Partnerschaft zu begründen und als Annahmestelle Mit der Novelle im Deregulierungs- und Anpassungsgesetz 2016 wurden Zuständigkeiten, das Datenmodell des Nutzung der technischen Möglichkeiten und weitere rechtliche Anpassungen (z.B. § 4 Revisionsrecht des -
Seite 28 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…„Mst.in (HBM)“ Eintragungsfähig sind auch jene Meistertitel, die bereits vor dem Inkrafttreten des LFBAG „Mehrfache“ Meistertitel dürfen – im Gegensatz zu akademischen Graden – durch Verdopplung des ersten von einer Meisterprüfungsstelle einer Landeskammer der gewerblichen Wirtschaft (vereinfacht: „Wirtschaftskammer Österreich“) • Meistertitel nach LFBAG 2024: Ausgestellt von der Landwirtschaftskammer des jeweiligen Bundeslandes Keine Rechtsgrundlage für die Eintragung besteht bei: • Ausländischen (Meister)prüfungen -
Seite 42 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Auch eine neuerliche Stellungnahme der Person kann zur Klärung des Sachverhaltes beitragen. Geburt im Ausland Die Eintragung der Geburt stellt auf den Geburtszeitpunkt ab. Es werden daher zuerst die leiblichen Eltern des Kindes eingetragen. Adoption wird das Kind nicht automatisch Österreicher; für die Eintragung muss das Kind dem Personenkreis des im Bundesgebiet zulässig sind, bei denen das Personalstatut bisher diese Möglichkeit nicht vorgesehen -
Seite 27 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…27 von 157 Hinsichtlich der Anordnung mehrerer akademischer Grade wir seitens des Bundesministeriums NAME – für nachgestellte Grade ebenfalls aufsteigend nach Verleihungsdatum oder Qualifikationsnivea Ein Beistrich ist nur bei nachgestellten Graden zur Abgrenzung vom Namen zweckmäßig, z.B. Eine Führung des Akademischen Grades ohne Angabe der fachspezifischen Studienrichtung steht dem Antragsteller Ein Abgleich mit den Angaben bzgl. des akademischen Grades oder der Standesbezeichnung mit anderen Behörden -
Seite 43 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Ab 1.8.2019 ist dies im Bundesgebiet möglich, obwohl nach polnischem Recht (Personalstatut) eine homosexuelle Die Eintragung der Heirat stellt immer auf den Zeitpunkt der Eheschließung ab. Bei der Dokumentenbeschaffung hilft das Bürgerservice des BMEIA . über den Beweis des Todes die Grundlage für die Eintragung sein. Eintragung für diesen ausländischen Personenstandsfall eine österr eichische Urkunde (oder Registerauszug) ausgestellt -
Seite 3 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Landeshauptmann ..............................................................................13 1.1.1.9 Bundesministerium a.5 Akademische Grade und Standesbezeichnungen ................................ 26 a.6 Tag und Ort des 1.1.3.3 Datenübertragungen (Mitteilungspflichten) von Verwaltungsbehörden 34 1.1.4 Datenschutz und Datensicherheit -
Seite 38 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Geburtsurkunde und den Registerauszug Geburt, dass Änderungen im Personenstand oder der Staatsangehörigkeit des Kindes , und Veränderungen des Namens eines Elternteiles darzustellen sind. 1.1.8.1 Auslandsfälle legt – unabhängig eines rechtlichen Interesses – eine generelle Erfassung der Personenstandsfälle des Nr. 55/1955, und des Protokolls über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, BGBl. Diese haben eine Entscheidung der Asylbehörde (Bundesamt für -
Seite 15 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Für diese gilt, dass aufgrund des § 72 Abs. 1 für die Aufbewahrung, Fortführung, Einsicht in Altmatriken wurde eine Gebührenbefreiung für die Einsichtnahme in Altmatriken in § 63 Abs. 1 PStG unter Einbindung des Bundesministeriums für Finanzen festgelegt. Ausstellung einer Urkunde, einen Registerauszug oder Auskunft erforderlich, sind Abschriften s eitens der Antragsteller Ist dies nicht möglich, hat die Behörde selbst (im Sinne des AVG) diese zu ermitteln. -
Seite 13 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…erstinstanzlichen Behördenorganisation und der unverändert geltenden verfassungsrechtlichen Grundlage des Stehen der Familienname und der Vorname einer Person fest, sind die restlichen Bestandteile des Namens gemäß § 38 Abs. 2 als sonstige Namen einzutragen. 1.1.1.9 Bundesministerium für Inneres Das BMI übt die Funktion des Auft ragsverarbeiters im Sinne der DSGVO gemäß § 44 Abs. 3 aus. In der PStG -DV 2013 sind die Aufgaben des BMI als Auftragsverarbeiter in Bezug auf Datensicherheit -
Seite 23 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Der Verfassungsgerichtshof hat mit Erkenntnis vom 15.6.2018, G 77/2018-9, festgestellt, dass die in Unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Verfassungsdienstes vom 21. August 2020, Zl. 2020-0.531.847, im Bundeskanzleramt wird folgende Vorgangsweise festgelegt: 1. Eintragung des Geschlechts anlässlich der Geburtsbeurkundung Den Ausführungen des Verfassungsgerichtshofes Wird zeitnah nach der Geburt das Geschlecht des Kindes
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