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  • des Bundesministeriums zwischen 1. Ich weise darauf hin, dass ich diese Anfrage in meiner Rolle als "Government Watchdog" stelle des Bundesministeriums zwischen 1. BMNT Das von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellt E-Mail ist Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl.
  • Wie viele aufsichtsbehördliche Verfahren wurden gegen die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft nach § 63 des Hochschülerschaftsgesetz im Jahr 2017 bisher eingereicht? Wie viele aufsichtsbehördliche Verfahren wurden gegen die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Bundesregierung die maßgeblichen Pharmafirmen für Impfschäden aus der Haftung entlassen (wie aus geleakten Personen, die durch eine Covid-19-Impfung einen Impfschaden erlitten haben, werden nach dem Bundesgesetz Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage Mit besten Grüßen Anfrage erfolgreich Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft Die Einrichtung eines „Open Data Beauftragten“ ist im Bundesministerium für Justiz aktuell noch nicht Mit freundlichen Grüßen AW: Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft [ für Justiz bundesministerium
  • ÖVP-Untersuchungsausschuss
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    ÖVP-Untersuchungsausschuss Warum wird die Arbeit des Untersuchungsausschusses nicht live im öffentlichen § 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Warum wird die Arbeit des Untersuchungsausschusses In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Ausgang_an_den_Auskunftswerber_04.01.2023_Erich__FRST.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Verwechslungsgefahr in polizeilichen Datenbanken
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    4) Gibt es die Möglichkeit im Falle der Untätigkeit der Sicherheitsbehörden in Fällen des § 69 SPG gegen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und 4) Gibt es die Möglichkeit im Falle der Untätigkeit der Sicherheitsbehörden in Fällen des § 69 SPG gegen Ich stelle diese Anfrage als Policy Advisor des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und für Inneres bundesministerium
  • Staatsbürgerschaft Prof. Dr. Alexander Van der Bellen
    Landesregierung Tirol – Tirol
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls Sie Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht an die zuständige Stelle weitergeleitet. > Haben estnische Staatsbürger das passive Wahlrecht zum Österreichischen Bundespräsidenten (falls
  • Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate her
    Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • KATWARN Österreich/Austria außer Betrieb
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her
    September 2024 hat die Katwarn App selbst für Orte in denen die Black Hawk Helikopter des Bundesheers Laut Bundesministerium für Inneres gehört zu den Anwendungsfällen von KATWARN Österreich/Austria &quot September 2024 hat die Katwarn App selbst für Orte in denen die Black Hawk Helikopter des Bundesheers 0.731.736, Anfrage zum Thema "KATWARN Österreich/Austria außer Betrieb" Die zuständige Stelle für Inneres bundesministerium
  • Studien zur "Aktion 20.000"
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 8 Monate her
    /in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 /in das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) teilt Ihnen entsprechend veröffentlicht. -- Mit freundlichen Grüßen logo_rat_small.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Rufschonung von Verdächtigen
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde /in Antragsteller/in vom 3. Sicherheitsbehörden und somit auch das Bundesministerium für Inneres in einem Spannungsverhältnis zwischen Selbstverständlich hat sich auch das Bundesministerium für Inneres dabei an den rechtlichen Rahmenbedingungen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Änderungen der Strafhöhen in Anonymverfügungen
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 10 Monate her
    Die machte beispielsweise je nach Bundesland ca. 20 Euro aus. Im § 1 des Auskunftspflichtgesetzes ist im Wesentlichen normiert, dass die Organe des Bundes über ihren Nachdem gemäß Teil 2 der Anlage zu § 2 Abschnitt A Z 5 des Bundesministeriengesetzes - BMG 1986 idF BGBl Sitzung des Bundesrates am 23. Mit freundlichen Grüßen Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Zuständigkeiten in den Kabinetten
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre her
    Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadler und der Bundesministerin Susanne Raab arbeiten Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadler und der Bundesministerin Susanne Raab arbeiten Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadl und der Bundesministerin Susanne Raab In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerin K.
  • ICCPR
    Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 4 Monate her
    ICCPR wurde zwar 1978 unter Vorbehalt unterschrieben und 1988 wurde das Fakultativprotokoll bezüglich des In der 34.Sitzung XVII 5.11.1987 des Nationalrates hatte der Abgeordnete Schieder auf Seite 152 exakt Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Gesichtserkennung Testbetrieb Stand Mai 2020
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 11 Monate her
    Gab es bereits aufgrund des Einsatzes des Abgleichs irgendwelche Schritte, die die Polizei dadurch einleiten Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und konvertiert_geschwaerzt.pdf 2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Erteilung folgender Auskunft: In wievielen Fällen wurde seit 2022 seitens der Landesregierungen und/oder des Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Ich bitte außerdem um Aufschlüsselung nach Bundesland, Jahr des Verfahrensbeginns sowie nach dem betreffenden Vielen Dank im Vorraus für die Beantwortung meiner Frage, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr Bitte wenden Sie sich hinsichtlich der Daten aus anderen Bundesländern direkt an die jeweiligen Bundesländer
  • Auskunft zur Kirchensteuer
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 9 Jahre, 6 Monate her
    über Briefe bezüglich des Kirchenbeitrages freuen. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0438-I_4_2015_27.11.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Sie stellen vielmehr eine Zusammenschau der verschiedenen fachlichen Grundlagen, des Standes der Wissenschaft BMSGPK, der Corona -Kommission und der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Diese werden lediglich in Folge des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs V 411/2020 erstellt, um Beste Grüße Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren • Bei wie vielen Personen wurden welche vermuteten Formen von „Sozialmissbrauch“ festgestellt • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • 5G Anfrage zu Eisenstadt
    Eisenstadt – Burgenland
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate her
    5G Anfrage zu Eisenstadt Jänner 2020: Im Bundeskanzleramt wurden am Montag die Details zum 5G-Ausbau „Endlich wurde diese Forderung des Burgenlandes und wichtige Zukunftsinvestition auch vom Bund erkannt Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe AISG die Erteilung folgender Auskunft: Jänner 2020: Im Bundeskanzleramt wurden am Montag die Details Wie steht Eisenstadt zu den aktuellen Forderungen des Österreichischen Gemeindebundes in der Ausgabe
  • Miete für das GRG 15 auf der Schmelz
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 11 Monate her
    Miete für das GRG 15 auf der Schmelz Wie hoch ist die monatliche Miete des GRG 15 auf der Schmelz gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie hoch ist die monatliche Miete des Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • anzunehmen ist, daß diese Person Suchtgift mißbraucht und hat diese Person sich den hiefür notwendigen Untersuchungen anzunehmen ist, daß diese Person Suchtgift mißbraucht und hat diese Person sich den hiefür notwendigen Untersuchungen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2925 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden name-name_geschwaerzt.pdf 2023-0-631-927-1-a-02-10-2023-name-name.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • EU Whistleblower RL
    Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Im § 2 (1) 1 des deutschen Referentenentwurfes zum HinSchG ist ein Gold Plating geplant, wird das auch Sind Bußgeldvorschriften wir im § 39 (4) des deutschen Referentenentwurfes zum HinSchG geplant? Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Grüßen, 2021-0.615.506-2-A_-_Antwortschreiben_20.10.2021_NAME__NAME_.pdf Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Kosten Bundesheer-Assistenz Ski-WM Schladming
    Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her
    Kosten Bundesheer-Assistenz Ski-WM Schladming Was haben sämtliche Assistenzleistungen des Österr. Bundesheers für und rund um die Ski-Weltmeisterschaft in Schladming 2013 gekostet? Bundesheers für und rund um die Ski-Weltmeisterschaft in Schladming 2013 gekostet? Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. für Landesverteidigung bundesministerium
  • Manipulation von Testergebnissen
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate her
    Wurden bereits Ermittlungen bezüglich Verstößen gegen die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit Wurden bereits Ermittlungen bezüglich Verstößen gegen die Verordnung des Bundesministers für Gesundheit Dem Bundesministerium für Justiz, das ja selbst nicht als Strafverfolgungsbehörde tätig ist und keine Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz Kompetenzstelle III PKRS [geschwärzt] RECHTSSCHUTZSTELLE für Justiz bundesministerium
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