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  • Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Wenn eine Entscheidung des BVerfG ergehen sollte, wird diese von der zuständigen Fachabteilung im Bundesministerium behaupteter Verfassungswidrigkeit von Gesetzen anzurufen (siehe Art. 140 B-VG), wobei jedoch ein*e Bundesminister des Bundesministeriums für Justiz nicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus zugestellte E-Mail Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Das Bundesministerium EmailanT.LohningerBMJ-1006585_0001-I4_2013_12.03.2013_ThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • der) Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als erwerbsarbeitslos gemeldeten Person etwas „verbindlich der) Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als erwerbsarbeitslos gemeldeten Person etwas „verbindlich >> > An: "Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz der) Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als erwerbsarbeitslos gemeldeten Person etwas „verbindlich Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Kosten für Flüge
    Bundesministerium für Landesverteidigung –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Kosten für Flüge Wie hoch waren die Kosten für Flüge des Ministers / der Ministerin für Landesverteidigung im Jahr 2020 aufgeschlüsselt nach: Flüge durchgeführt vom Österreichischen Bundesheer. für Landesverteidigung im Jahr 2020 aufgeschlüsselt nach: Flüge durchgeführt vom Österreichischen Bundesheer Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • IFG Anfrage: Gutachten
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 1 Woche her
    IFG Anfrage: Gutachten Auf der Homepage des Bundeskanzleramtes heißt es: „Außerdem können von allen Bundeskanzleramtes heißt es: „Außerdem können von allen öffentlichen Dienststellen Gutachten beim September 2025 betreffend Gutachten des Verfassungsdienstes beim Bundeskanzleramt; Bescheid In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße 2025-0-748-787-3-a-ausgangandieantragstellerinbescheid-29-09-2025-
  • - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 , des Bundesverwaltungsgerichtsgesetzes und des Richter- und Staatsanwaltschaftsdienstgesetzes (GZ 2025 - und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes 2021 Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetzes, des Sicherheitspolizeigesetzes, des Telekommunikationsgesetzes GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz
  • Die damals festgelegten Regeln sind den Problemen des Jahres 2025 nicht mehr gewachsen. Die damals festgelegten Regeln sind den Problemen des Jahres 2025 nicht mehr gewachsen. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3485 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden 2-erledigunganherrnnamename.pdf Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • & Bundesminister Dr. & Bundesminister Dr. /in Antragsteller/in Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums Hinausschreiben_an_Herrn_NAME_NAME_09.09.2021_NAME__NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Erlass zur Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Thomas Lohninger betreffend einen Erlass, zur Videoüberwachung gemäß § 54 Abs 6 SPG Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 2025-0.819.703, Bescheid Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • Weisungen an Organe der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Sehr geehrteAntragsteller/in mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der Antrag auf Erlassung eines , welche mit diesem Begehren erfragt werden sollen, wird an dieser Stelle der > > Antrag auf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Erlass zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Monate, 2 Wochen her
    Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Erlass Videoüberwachung § 54 Abs. 6 Die zuständige Stelle für Rückfragen und Rückmeldungen entnehmen Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 928bescheidinformationsverweigerung-dominikritter-wurnigbzgl-erlassvideoberwachung54abs-6.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gleichzeitig wurde die Bundesministerin in Medienberichten als empört und überrascht zitiert. " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des " angehört 2.) wie es sein konnte, dass die Frau Bundesministerin nichts von den Aktivitäten des Datenschutzes der betroffenen Person iSd des DSG und der DSGVO darstellen würde und daher im Rahmen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Klimaschädlichkeit von CO2
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 10 Monate her
    Klimaschädlichkeit von CO2 Sehr geehrteAntragsteller/in Die Ausführungen des Bundesministeriums für Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der /in Die Ausführungen des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation Mit freundlichen Grüßen bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • , seitens des Parlaments toleriert? , seitens des Parlaments toleriert? Dieser kann allerdings nur bereits beschlossene Gesetze prüfen (auf Antrag gemäß Art. 140 Bundes-Verfassungsgesetz Verordnungen werden von Verwaltungsorganen, also etwa den zuständigen Bundesminister/inn/en, erlassen Beste Grüße, NAMEild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Pilnacek Untersuchungsausschuss Vor Ort Termin Rossatz
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Zu Ihrer Anfrage hinsichtlich des Augenscheins des Pilnacek-Untersuchungsausschusses in Rossatz können Die Einladung zu diesem Augenschein ist durch den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses auf Wunsch Nachbereitung des Augenscheins folgende Meldungen der Parlamentskorrespondenz (PK) bzw. damit verbundener Pilnacek-Untersuchungsausschusses Dr. pilnacekuntersuchungsausschussvorortterminrossatz4333-21-01-2026-08-43-12.msg Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Interessensvertretern zur Vorbereitung der Urheberrechts-Novelle 2015 Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich beantrage Auskunft darüber, ob der Bundesminister für Justiz, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. für Justiz bundesministerium
  • Der Wahlkampf des Bundespräsidenten stottert. In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Welche Veranstaltungen des SPÖ-nahen Vereins PULS hat der Bundespräsident in seiner Amtszeit besucht? In diesem Zusammenhang stelle ich an die Präsidentschaftskanzlei folgende Anfrage 1. Bundesbehörde
  • Hochwasser-Assistenzeinsatzes im September 2024 über dem Gebiet des Bezirks Tulln durch das Bundesheer Hochwasser-Assistenzeinsatzes im September 2024 über dem Gebiet des Bezirks Tulln durch das Bundesheer Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Begründungen für die Ablehnung eines Asylantrages
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 10 Monate her
    Straffälliger, des Alters, der Religion oder des Abschiebezieles finden. Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Quarantäne
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 5 Monate her
    Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller grundsätzlich das Bundeskanzleramt und der dort angesiedelte Verfassungsdienst angesprochen sind. Bundesministeriums für Justiz. Mit freundlichen Grüßen 16368504.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Dashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) [https eine Reihe von Fragen zum amtlichen Dashboard des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege /in Vielen Dank für Ihr Schreiben, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Diese Zahlen werden laufend aktualisiert und können auf der Webseite des Bundesministeriums eingesehen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Öffentliche Ordnung und Sicherheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 4 Monate, 2 Wochen her
    des Bürgermeister Michael Ludwig bestimmt sind, um die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Wien wieder /in Antragsteller/in betreffend die öffentliche Ordnung, und Sicherheit in Wien Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse 614informationsbegehrenvonnamenamebetreffenddieffentlicheordnungundsicherheitinwien.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • KIRAS Projekt “E.V.A. – Electronic Visual Analysis”
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 3 Monate her
    Ist oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet? Wenn ja, inwiefern wurde die unabhängige Vergabeentscheidung seitens FFG und Bundeskriminalamt sichergestellt Ist oder war die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres im Einsatz? 8.2 Wenn nein, wurde die Untersuchungsplattform Griffeye im Bundesministerium für Inneres getestet?
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