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  • Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert Bundesgesetz, mit dem das Medizinproduktgesetz und das Gesundheits- und Ernährungssicherheitsgesetz geändert
  • Bezugnehmend auf Ihre konkreten Fragen dürfen wir wie folgt beauskunften: Dem Bundesministerium für betrachten sind, liegen für das Jahr 2021 jedoch nur vorläufige Datenmeldungen der österreichischen Bundesländer Die Statistik Austria führt eine Todesursachenstatistik, in der auf Grundlage des Personenstandsgesetzes Grundlage für die Erstellung der Todesursachenstatistik ist der sogenannte "Totenschein". bundesministerium
  • Passgesetz 1992
    Krems an der Donau –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    i.Z.m. gewöhnlichen Reisepässen im Inland. Auf welcher Rechtsgrundlage stellt der Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau als Bezirksverwaltungsbehörde Bezirksverwaltungsbehörden die Amtshandlungen i.Z.m. gewöhnlichen Reisepässen im Inland. Auf welcher Rechtsgrundlage stellt der Bürgermeister der Stadt Krems an der Donau als Bezirksverwaltungsbehörde /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https
  • Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts Bundeskanzleramt Bundesministerin In einem gleich gelagerten Verfahren, bei dem es auch um den Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen In einem gleich gelagerten Verfahren, bei dem es auch um den Kauf einer Fahrkarte für den öffentlichen der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Preislisten Bundestrojaner
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 4 Monate her
    Preislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in Ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger_geschwaerzt.pdf BVT-1-AB88412016-AntwortanEinbringer-HerrnThomasLohninger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • , Spezialwerkstätten und Lagern des Bundesheeres sind Privatunternehmen besser, weil diese können bei , Spezialwerkstätten und Lagern des Bundesheeres sind Privatunternehmen besser, weil diese können bei Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den personalaufnahme-wettbewerb_geschwaerzt.pdf personalaufnahme-wettbewerb.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundeskanzleramt –
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. Dezember 2023, 18:47 > Von: "[geschwärzt]" <[geschwärzt]> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Anfrage betreffend Belegerteilungspflicht
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Belegannahme durch den Kunden Die Kundin/der Kunde kann nicht gezwungen werden, den Beleg anzunehmen Herzlichen Dank für die Auskunft Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 24. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Ich bin besonders Interesse an Unterlagen, Zusammenfassung oder Debatten, die mit den Verhandlungen qui Als GmbH ist die Austrian Development Agency kein Organ des Bundes und daher nicht vom Auskunftspflichtgesetz sich selbstverständlich zu den Prinzipien der gemeinsamen europäischen Entwicklungspolitik, welche in des Bundesministeriums für Europa, Integration und Äußeres.
  • Preislisten Bundestrojaner
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 5 Monate her
    Preislisten Bundestrojaner Welche Angebote hat die Behörde in ihrem Wirkungsbereich bezüglich der Anschaffung Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Wurden Angebote oder bereits angeschaffte Software als Vorlage für den Begutachtungsentwurf der Rechtsgrundlage Lohninger Thomas - Auskunftsersuchen gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG vom 6.4.2016 Das Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Weisungen an Organe der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Sehr geehrteAntragsteller/in Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt Diese äußerst klare Gesetzeslage wirft im Hinblick auf die (Spruch-) Praxis der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich insgesamt
  • Gemeindefahne von Großwilfersdorf
    Großwilfersdorf, Steiermark –
    Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • Gehaltsfortzahlung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/0083­10 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt
  • Werden Passfotos dauerhaft gespeichert?
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    die in den Fotospeicherungen der Passbehörden noch nicht realisiert sind. Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Ausserdem falls ja, ob ein automatisierter Zugriff für Sicherheitsbehörden, so wie beim IFS-Register Erledigung_Sektion_III_Extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • "Obsorgeberechtigter Elternteil"
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    Februar 2021 im Bundeskanzleramt angesiedelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in organisierten Unterkünften in der Grundversorgung Für jedes Bundesland: wie viele Personen sind aktuell in selbstorganisierten Unterkünften in der Grundversorgung der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. den jeweiligen Jahren welche Beträge abgeführt haben. der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Planung und Errichtung des Helmut-Zilk-Parks
    Wien –
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 4 Monate her
    Die rund sieben Hektar große Parkanlage, die zur Gänze im 10. Der Park soll eine großzügig und naturnah gestaltete Grünanlage werden. Zentrum der neuen Parkanlage wird eine weitläufige multi-funktionale Rasenfläche bilden, die zum gemütlichen Ein Gastronomiebetrieb, öffentliche WCs und ein Kinderspielplatz sind ebenfalls Teil der Anlage. Bei der Errichtung der Parkanlage wurde im Sinne nachhaltiger Ressourcenschonung das Aushubmaterial der
  • Grundwasserbedarf der Stadt Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Wien, fast ausschließliche Deckung aus der Lobau Aus welchen Gründen deckt die MA 31 (Wiener Wasser) den Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Euro veranschlagt) und die jeweiligen Aufbereitungsanlagen investiert wurden, letztlich zwecklos gewesen Aufsummieren von Maximalkonsensen ohne Berücksichtigung betrieblicher Verhältnisse und behördlicher Auflagen GrundwasserbedarfderStadtWienfastaussch.eml image003.jpg Wien landesregierung
  • vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Gutachtens Zugang zur vollständigen Fassung des in den Medien als "Bergmeister-Gutachten" bezeichneten Das angeforderte Gutachten samt Beilagen wurde dem Schreiben in einem externen Datenraum beigefügt und freundlichen Grüßen BMK_Extern_Einzelversand.pdf image001.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • für Klimaschutz Bitte beachten Sie das Schreiben samt Beilage im Anhang. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und -2025_geschwaerzt.pdf beilage-bmk-kommunikation-reporting-planung-2025.pdf bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMNT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMNT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
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