Anfragen
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Verordnung 15.11.2021
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 5 Monate herFrage 1: wer haftet für "Schäden" aufgrund verzögerter Auswertungen im Bereich des Dienstnehmers (inklusive Amts- und Organhaftung, da das durchführende Labor im Auftrag der Behörde tätig wird). 2) (inklusive Amts- und Organhaftung, da das durchführende Labor im Auftrag der Behörde tätig wird). 2) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an die zuständige Abteilung -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Traun, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat herFür den Fall der (teilweisen) Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung Besten Dank für Ihr Mail, es wurde an die zuständige Abteilung zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet Besten Dank für Ihr Mail, es wurde an die zuständige Abteilung zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet Linz-Land. Mit freundlichen Grüßen Traun, Oberösterreich Gemeinde -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herTag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Grundlage und Bekanntgabe der Datenschutzfolgenabschätzung Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien uns als Polizei wichtig und notwendig.“ © BMI/Tobias Bosina Jürgen Doleschal, Leiter der Abteilung des BFA bzw. den Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Parlamentsdirektion – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen herTag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Grundlage und Bekanntgabe der Datenschutzfolgenabschätzung Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Grundlage und Bekanntgabe der Datenschutzfolgenabschätzung Abteilung Stenographische Protokolle unterstützt (mit Human-in-the-Loop-Kontrollprinzip). -
Güterwege
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate hereingezeichnet, die Güterwege in Niederösterreich Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Güterwege sind in landesrechtlichen Vorschriften geregelt. Daher kann Ihnen eventuell das Amt der niederösterreichischen Landesregierung die gewünschte Auskunft Güterwege sind in landesrechtlichen Vorschriften geregelt. Daher kann Ihnen eventuell das Amt der niederösterreichischen Landesregierung die gewünschte Auskunft -
Verkehrssicherheit L37 bei Gummern
Landesregierung Kärnten – Kärnten
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herIm Falle der Weigerung, diese Auskünfte zu erteilen, erbitte ich einen Bescheid im Sinne des K-ISG, um mitgeteilt werden, dass Ihre Eingabe an die für Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherheit zuständige Abteilung des Amtes der Kärntner Landesregierung (Abteilung 7 - Wirtschaft, Tourismus und Mobilität) zur weiteren image002.png image003.png image004.png Landesregierung Kärnten landesregierung -
Schriftverkehr zu Website-Eintrag Rudolf Fußi
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herWer hat wann an der Formulierung dieses Artikels mitgewirkt oder Änderungswünsche eingebracht? Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt B-VG A20 §3: im überwiegenden Interesse der Parteien (Amtsverschwiegenheit Wer hat wann an der Formulierung dieses Artikels mitgewirkt oder Änderungswünsche eingebracht? Sollten beispielsweise Datenschutzbedenken zur Namensnennung von Staatsbediensteten existieren – wobei Pseudonymisierung mit Information, in welcher Abteilung und auf welcher Leitungsebene die Person angesiedelt -
Generelle Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h im Ortsgebiet Bad Ischl
Bad Ischl, Oberösterreich – Oberösterreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 7 Monate herFür den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft wird die Ausstellung eines Bescheides Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft wird die Ausstellung eines Bescheides Gerhard Lindenberger (Amt der Oö. Landesregierung, Direktion Straßenbau und Verkehr, Abteilung Verkehr, 4021 Linz, Bahnhofplatz 1) fachlich Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bad Ischl, Oberösterreich -
Digitale Identität als Biometrieregister?
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herWie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Danke für Ihre Antwort, Anfrage erfolgreich Digitale Identität als Biometrieregister? Zu Ihrer Anfrage dürfen wir Ihnen nach Rücksprache mit unseren Fachabteilungen folgendes mitteilen. Eine Registrierung des E-ID hat im Rahmen der Ausstellung eines Reisedokumentes von Amts wegen zu erfolgen Länder. -
> Von: "Sebastian Pfeifer" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Landesregierung Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] Amt der Tiroler Landesregierung [geschwärzt Januar 2025, 08:18 > Von: "Sebastian Pfeifer" <[geschwärzt]> > An: "Landesregierung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landesregierung Tirol landesregierung
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Jänner 2016, welche u.a. der gefertigten Abteilung zur weiteren Bearbeitung hinsichtlich der seitens Gesetze angesichts schutzwürdiger Interessen eine Geheimhaltung normieren (Stichwort Amtsgeheimnis und ,Akademieförderung") https://www.wien.gv.at/recht/landesrecht-wien/rechtsvorschriften/html/v0020000 Die Reform der Parteienförderung in Österreich und in Wien bietet die Chance für einen Reformschritt -2016-1.pdf stadt-wien-parteienforderung-jan-2016_1.pdf Wien landesregierung
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Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Wien – Wien
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate herJänner 2016, welche u.a. der gefertigten Abteilung zur weiteren Bearbeitung hinsichtlich der seitens Gesetze angesichts schutzwürdiger Interessen eine Geheimhaltung normieren (Stichwort Amtsgeheimnis und 2 (Parteienförderung 2007 bis 2012 inkl. ,,Akademieförderung") https://www.wien.gv.at/recht/landesre Die Reform der Parteienförderung in Österreich und in Wien bietet die Chance für einen Reformschritt geschwaerzt.pdf wien-klubforderung_beantwortung-april-2016.pdf Wien landesregierung -
Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
Salzburg Stadt – Salzburg
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her, 30,00 EuroAuf der Webpage des Landes Salzburg https://www.salzburg.gv.at/themen/aw/veterinaermedizin/tiertransporte Auf der Webpage des Landes Salzburg https://www.salzburg.gv.at/themen/aw/veterinaermedizin/tiertransporte Auf der Webpage des Landes Salzburg https://www.salzburg.gv.at/themen/aw/veterinaermedizin/tiertransporte Auf der Webpage des Landes Salzburg https://www.salzburg.gv.at/themen/aw/veterinaermedizin/tiertransporte https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Beschwerdeentscheidung Das Landesverwaltungsgericht
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