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Ihre Suche ergab 16 Ergebnisse.

  • simpliTV - unlautere Werbung Sehr geehrteAntragsteller/in diese Anfrage ist an die Abteilung Konsumentenschutz Abteilung Konsumentenschutz des Sozialministeriums beauftragt wurde. Hiermit beantrage ich gem. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte: 1) Hat die Abteilung simpliTV - unlautere Werbung [#2633] Sehr geehrteAntragsteller/in diese Anfrage ist an die Abteilung Abteilung Konsumentenschutz des Sozialministeriums beauftragt wurde.
  • Die oberste Wasserrechtsbehörde hätte die Wiener Landesregierung in Sachen Erhaltung der Unteren Lobau der obersten Wasserrechtsbehörde zu, etwa in Naturschutzangelegenheiten? Die oberste Wasserrechtsbehörde hätte die Wiener Landesregierung in Sachen Erhaltung der Unteren Lobau Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). unter: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung RD1
  • (Änderung der 3. Covid-19-Maßnahmenverordnung.) 2.) Abteilung ? (Änderung der 3. Covid-19-Maßnahmenverordnung.) 2.) Abteilung ? Hinsichtlich der Abteilungen des BMSGPK wird auf die Geschäftseinteilung verwiesen, die auf der Homepage
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Daher bitte ich nun auf diesem Weg um Beantwortung folgender Fragen: Welche Abteilung ist für die Daher bitte ich nun auf diesem Weg um Beantwortung folgender Fragen: Welche Abteilung ist für die Ich fasse den bisherigen Bearbeitungsstand wie folgt zusammen: - Welche Abteilung ist für die Bearbeitung Abteilung Kommunikation - Unter welchem Geschäftszeichen wird der Vorgang geführt? Datenschutz-Grundverordnung.
  • , des zentralen Rechtsdienstes und Abteilung I/1 beantwortet werden. , des zentralen Rechtsdienstes und Abteilung I/1 beantwortet werden. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. unter: Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Datenschutzbeauftragter
  • Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre her
    Im selben Eintrag steht, dass jeder Beamte über ein Sturmgewehr verfügen würde. (Irgendeine Grundlage muss der Eintrag auf Wikipedia ja haben) Anfrage erfolgreich Bewaffnung Im selben Eintrag steht, dass jeder Beamte über ein Sturmgewehr verfügen würde. teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides April 2015 betreffend Bewaffnung der Polizei-Einsatzeinheit kann nach Befassung der zuständigen Fachabteilung
  • Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). unter: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). unter: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung).
  • Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 4 Monate her
    Bezugnehmend auf die Öffentliche Verhandlung am Oberlandesgericht Linz am 16.01.2024, bei welcher der Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Bezugnehmend auf die Öffentliche Verhandlung am Oberlandesgericht Linz am 16.01.2024, bei welcher der Es handelt sich um die Anklage gegen den Vertreter Freier Presse Florian Machl von Report24, der am Landesgericht Wir mussten noch mit der zuständigen Abteilung im Bundesministerium für Justiz (Fachaufsicht über die
  • Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. unter: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft, Abteilung RD1
  • Weiterbildung im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche her
    Mit Inkrafttreten des Barrierefreiheitsgesetzes stellt sich für uns die Frage, welche Abteilungen oder Mit Inkrafttreten des Barrierefreiheitsgesetzes stellt sich für uns die Frage, welche Abteilungen oder Im Jahr 2019 wurden vom Oberlandesgericht Graz fünf Schulungen zum Thema „Sensibilisierungsschulungen Im Jahr 2020 wurde vom Oberlandesgericht Innsbruck das Seminar „Barrierefrei - Die UN-Behindertenrechtskonvention , Oberlandesgerichte, Oberstaatsanwaltschaften, Landesgerichte, Staatsanwaltschaften, Bundesverwaltungsgericht
  • Verordnung 15.11.2021
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Frage 1: wer haftet für "Schäden" aufgrund verzögerter Auswertungen im Bereich des Dienstnehmers (inklusive Amts- und Organhaftung, da das durchführende Labor im Auftrag der Behörde tätig wird). 2) (inklusive Amts- und Organhaftung, da das durchführende Labor im Auftrag der Behörde tätig wird). 2) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger eingelangt und wurde an die zuständige Abteilung
  • Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Grundlage und Bekanntgabe der Datenschutzfolgenabschätzung Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien uns als Polizei wichtig und notwendig.“ © BMI/Tobias Bosina Jürgen Doleschal, Leiter der Abteilung des BFA bzw. den Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich
  • Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
    Parlamentsdirektion – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Grundlage und Bekanntgabe der Datenschutzfolgenabschätzung Tag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union) ist der AI Act und somit die Richtlinien Grundlage und Bekanntgabe der Datenschutzfolgenabschätzung Abteilung Stenographische Protokolle unterstützt (mit Human-in-the-Loop-Kontrollprinzip).
  • Güterwege
    Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 2 Monate her
    eingezeichnet, die Güterwege in Niederösterreich Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Güterwege sind in landesrechtlichen Vorschriften geregelt. Daher kann Ihnen eventuell das Amt der niederösterreichischen Landesregierung die gewünschte Auskunft Güterwege sind in landesrechtlichen Vorschriften geregelt. Daher kann Ihnen eventuell das Amt der niederösterreichischen Landesregierung die gewünschte Auskunft
  • Wer hat wann an der Formulierung dieses Artikels mitgewirkt oder Änderungswünsche eingebracht? Mit freundlichen Grüßen Anfrage abgelehnt B-VG A20 §3: im überwiegenden Interesse der Parteien (Amtsverschwiegenheit Wer hat wann an der Formulierung dieses Artikels mitgewirkt oder Änderungswünsche eingebracht? Sollten beispielsweise Datenschutzbedenken zur Namensnennung von Staatsbediensteten existieren – wobei Pseudonymisierung mit Information, in welcher Abteilung und auf welcher Leitungsebene die Person angesiedelt
  • Wie ist der Rechtsschutz gewährleistet bzw. erfahren betroffene Bürger, wer ihre Daten abgerufen hat? Danke für Ihre Antwort, Anfrage erfolgreich Digitale Identität als Biometrieregister? Zu Ihrer Anfrage dürfen wir Ihnen nach Rücksprache mit unseren Fachabteilungen folgendes mitteilen. Eine Registrierung des E-ID hat im Rahmen der Ausstellung eines Reisedokumentes von Amts wegen zu erfolgen Länder.
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