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  • Sie leitet damit kein eigenes Bundesministerium, sondern es wurde ihr vom Bundespräsidenten gemäß Art . 77 Abs. 3 Bundes-Verfassungsgesetz die sachliche Leitung bestimmter, zum Wirkungsbereich des Bundeskanzleramtes gehörender Angelegenheiten, unbeschadet des Fortbestandes ihrer Zugehörigkeit zum Bundeskanzleramt, Eine solche Übertragung erfolgt mittels Entschließung des Bundespräsidenten, die im Bundesgesetzblatt Raab übertragenen Angelegenheiten in der Zuständigkeit des Bundeskanzlers, als Leiter des Bundeskanzleramts
  • Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? Und wie sind die Werte auf die Bundesländer verteilt? /in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes , Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • § 29b des Bundesgesetzes vom 6. Jänner 2001 ausgestellt worden sind und der Verordnung des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Selbstverständlich enthält der Parkausweis gemäß § 29b StVO auch Sicherheitsmerkmale, damit eine missbräuchliche mit dem Personenstandsregister des Bundes abgeglichen. für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Mögliche Flugverbote für Geimpfte wegen Thrombosegefahr, Modulierung des Immunsystems, unterschiedliche Mögliche Flugverbote für Geimpfte wegen Thrombosegefahr, Modulierung des Immunsystems, unterschiedliche Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010265> ist die Durchführung von Screeningprogrammen im Soweit derartige Programme nur ein Bundesland betreffen, kann der Landeshauptmann mit Zustimmung des Bundesministers entsprechende Screeningprogramme innerhalb des jeweiligen Bundeslandes durchführen. Kostenbestreitung aus dem Bundesschatz. § 36. , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • /in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Im Bundesgesetz Unter diesem Link finden die aktuell gültig Fassung im Rechtsinformationssystem des Bundes: RIS - Absonderung Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10010177> . § 1 der genannten Verordnung lautet: § 1. Nr. 67, und Artikel I des Bundesgesetzes vom 3. Dezember 1925, B. G. Bl. bundesministerium
  • /in vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Mai 1987 über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und eine Änderung des Bundesministeriengesetzes " können wir Ihnen Folgendes mitteilen: Der 5-Stufen-Plan der Bundesregierung stellt keinen ;Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, mit der besondere Die Verordnungen des BMSGPK wurden auf der gesetzlichen Grundlage des Bundesgesetzes betreffend vorläufige
  • , Regionen und Wasserwirtschaft Ombudsstelle Stubenring 1, 1010 Wien [geschwärzt]<[geschwärzt]& BMLUK Die von Ihnen an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz BMLUK laut Bundesministeriengesetz 1986, BGBl. des BMLUK weitergeleitet, sowie ggf. zuständigkeitshalber an andere Bundesministerien übermittelt. , Regionen und Wasserwirtschaft (BMLUK), Stubenring 1, 1010 Wien Ombudsstelle: service (at) bmluk.gv.at
  • /in vielen Dank für Ihre Anfrage an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Service für Bürgerinnen BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes uri=CELEX:32016R0679&from=DE Mit besten Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Das Bürgerinnen- und Bürgerservice des Herrn Bundeskanzlers hat Ihr Schreiben vom 11.Dezember 2012 erhalten Im Bereich des Bundesministerium für Gesundheit wird derzeit die innerstaatliche Umsetzung der Patientenmobilitäts-Richtlinie – somit auch die Einrichtung der nationalen Kontaktstellen – im Zusammenwirken mit dem Bundesministerium Aus heutiger Sicht wird es eine zentrale nationale Kontaktstelle beim Gesundheitsministerium werden. Gesundheit bundesministerium
  • https://www.bfarm.de/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Reisen/_node.html Ich zitiere aus obigem ist vor Antritt der Reise durch die oberste Landesgesundheitsbehörde oder eine von ihr beauftragte Stelle ) https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesopiumstelle/Betaeubungsmittel/Reisen/reise_scheng_formular.pdf Landesbehörden (PDF, 62KB, barrierefrei ⁄ barrierearm) https://www.bfarm.de/SharedDocs/Downloads/DE/Bundesopiumstelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • /in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes /in Wir bestätigen den Erhalt Ihrer Mail an das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Steiermark und Tirol eingerichtet, erprobt und wissenschaftlich begleitet.Seit Jahresbeginn liegt zu den Bundesländern oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Zu Ihrer Anfrage an das Bundesministerium für Inneres, welche an das BMVIT weiter geleitet wurde, darf Die Implementierung der in der zitierten Datensicherheitsverordnung vorgesehenen und beim Bundesrechenzentrum eingerichteten Durchlaufstelle ist vom BMVIT gemäß § 11 der Datensicherheitsverordnung einem Audit zu Vertrags über die Durchlaufstelle durch entsprechende Anordnungen des BMVIT zu beheben. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Causa Augustus/Hypo NÖ
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Jahre, 3 Monate her
    /in Das Bundesministerium für Justiz kann Ihrem Ersuchen auf Auskunfterteilung leider nicht nachkommen Unter den Organen des Bundes im Sinne des § 1 Abs. 1 Auskunftspflichtgesetz sind im Lichte verfassungskonformer Die Vorlage eines staatsanwaltschaftlichen Berichts an die jeweils übergeordnete Dienststelle stellt für die übergeordnete Dienststelle umfasst. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Telefonnummer) - wenn organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMLRT weitergeleitet , sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei Das BM.I führt auch Statistiken über die Tätigkeiten und Leistungen der Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes für Inneres bundesministerium
  • Die Kosten sollen nach Jahrzehnten, Region oder Bundesland und nach Maßnahmenart gegliedert sein. Die Kosten sollen nach Jahrzehnten, Region oder Bundesland und nach Maßnahmenart gegliedert sein. Seitens des Bundesministeriums werden von der Abwicklungsstelle KPC für Maßnahmen des Wasserbaus (Wasserbautenförderungsgesetz ) jährlich Berichte über die Umweltinvestitionen des Bundes für Maßnahmen der Wasserwirtschaft veröffentlicht Die Berichte der Umweltinvestitionen enthalten eine Gliederung der Kosten nach Jahren, Bundesländern
  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 9 Monate her
    Bundesministerium für Inneres fällt, weshalb wir im Sinne des von Ihnen angeführten Auskunftspflichtgesetzes Angelegenheiten des "Kraftfahrwesens" sind zwar gemäß Artikel 10 Abs. 1 Ziffer 9 Bundes-Verfassungsgesetz in mittelbarer Bundesverwaltung durch die Landeshauptleute. Die Organe der Bundespolizei kontrollieren grundsätzlich diese Bereiche aus eigenem Antrieb. für Inneres bundesministerium
  • Busfahrten und Taxifahrten mit Asylwerbern
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    /in Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Urgenz vom 6. Krisenstab mit Vertretern des Bundesministeriums für Inneres, des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport, der Österreichischen Bundesbahnen, des Österreichischen Roten Kreuzes, des Magistrates der Das Transportmanagement wurde in weiterer Folge vom Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport für Inneres bundesministerium
  • BML Die von Ihnen an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. >> > An: "Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
  • Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
    Landesregierung Oberösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für des Landes Oberösterreich zu tragen. Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung Bundesgesetzes zur Erhöhung der Inanspruchnahme von Impfungen gegen COVID-19, BGBl. Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö keine Auskünfte zur Höhe
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes " Sehr geehrter Herr Czák, das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • /in Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Juni 2018 und nehmen dazu wie folgt Stellung: das Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit Mit freundlichen Grüßen, logo_rat_small.png Bundesminister für Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Person oder Personen aus welchem Referat welchen Ministeriums oder welcher Organisationsstruktur der Bundesregierung Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. Die innerstaatliche Koordination erfolgte unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft April 2013 zugegangene Beantwortung des Bundesministeriums für Wirtschaft, Familie und Jugend verwiesen Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
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