FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 34 Ergebnisse.

  • Lärm- und Geschwindigkeitskontrollen bei Mopeds
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Oberbehörden wären die oberösterreichische Landesregierung bzw. der Landeshauptmann. folgende Auskunft, welche gleichzeitig die obige Feststellung begründet: Angelegenheiten der "Straßenpolizei ; Vollziehung ist also Landessache. Unsere Polizisten/innen, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden hier funktional im Landesvollzug heißt bezogen auf Ihre Anfrage folgendes: Geschwindigkeitskontrollen fallen primär in den Bereich "Straßenpolizei
  • Anwendung von Schmergriffen in Wien bei Klimaprotesten
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Seit wann besteht die Anordnung, friedlich Protestirende Menschen mit Schmerzgriffen von der Straße Seit wann besteht die Anordnung, friedlich Protestirende Menschen mit Schmerzgriffen von der Straße Seit wann besteht die Anordnung, friedlich Protestirende Menschen mit Schmerzgriffen von der Straße Mit freundlichen Grüßen 18306-hagen-canavalmarina-27-02-2024.pdf Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Handyblocker im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Handyblocker sind aber per Gesetz verboten, und zwar in Österreich und in Deutschland. Das wäre dann nämlich eine rechtliche Präzedenz für den Bildungsbereich. Handyblocker sind aber per Gesetz verboten, und zwar in Österreich und in Deutschland. Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug und den Vollzug freiheitsentziehender Maßnahmen Larissa WELLES Teamassistentin Museumstraße
  • provider-loeschung-der-vorratsdaten-ist-schwierig/72.847.967 Tele2: Tele2 Telecommunication GmbH Donau-City-Strasse provider-loeschung-der-vorratsdaten-ist-schwierig/72.847.967 Tele2: Tele2 Telecommunication GmbH Donau-City-Strasse 138197g Firmenbuchgericht: HG Wien Firmensitz: Wien UID-Nr.: ATU 39553103 DVR-Nr.: 0871290 Für provider-loeschung-der-vorratsdaten-ist-schwierig/72.847.967 Tele2: Tele2 Telecommunication GmbH Donau-City-Strasse Für die Leiterin der Datenschutzbehörde ______________________________________________ Dr.
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate her
    Ihre Anfrage bezieht sich auf den Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) 1960. oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der Überwachung der StVO im Sinne des § 97 StVO funktional im Landesvollzug Unzuständigkeit des BM.I übermitteln, womit Ihnen vermutlich nicht geholfen wäre, da Sie sich an die neun Landesregierungen zur Verfügung, welche funktional im Landesvollzug als Organe der Straßenaufsicht tätig werden. Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • ausschließlich in dem - im Rahmen des UVP-Verfahrens das durch die Abteilung 13 der Steiermärkischen Landesregierung Bei Stationen im Bereich öffentlicher Verkehrswege (Schiene, Straße) ist auf einen Anschluss an das öffentliche ausschließlich in dem - im Rahmen des UVP-Verfahrens das durch die Abteilung 13 der Steiermärkischen Landesregierung Bei Stationen im Bereich öffentlicher Verkehrswege (Schiene, Straße) ist auf einen Anschluss an das öffentliche Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/
  • Hofburg Pachtvertrag
    Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate her
    Hofburg wurden seit 1969 von der Republik langfristig an die private "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft Hofburg wurden seit 1969 von der Republik langfristig an die private "Wiener Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft MFG Bettina Strasser Mit freundlichen Grüßen image001.png Bettina Strasser Mit freundlichen Grüßen image001.png Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Anfrage zu COVID-19 Impfstoffen
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her
    Die Anmeldung erfolgt über von den Landesregierungen eingerichteten Websites, zu finden unter: Österreich E-Mail-Adresse>> Kärnten - <<E-Mail-Adresse>> Tirol - <<E-Mail-Adresse>> Burgenland Für Personen ohne SozVNr. (privatversicherte Personen, die aus der staatlichen Krankenversicherung hinausoptiert haben; Auslandsösterreicher etc.) gibt es in allen Bundesländern eingerichtete Impfstraßen, wo sich diese Personen gratis impfen
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
    Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    auf geltendes Recht in Zusammenhang mit der Pandemie erlassen darf, was in erster Linie der Bund, die Länder auf geltendes Recht in Zusammenhang mit der Pandemie erlassen darf, was in erster Linie der Bund, die Länder Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Rechtsfragen und Rechtsentwicklung +43 1 53120-5756 Minoritenplatz 5, 1010 Wien, Österreich Büro: Teinfaltstraße Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
Anfragen 34 Behörden
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen