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Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her, mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung errichtet und das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005 und das Grundversorgungsgesetz - , mit dem die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen Gesellschaft mit beschränkter Haftung errichtet und das BFA-Verfahrensgesetz, das Asylgesetz 2005 und das Grundversorgungsgesetz - für Justiz bundesministerium -
AMA, Tierwohl, dauernde Anbindehaltung von Rindern
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate herDer Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat der AMA Weisungen zu mit beschränkter Haftung zu übertragen, wie z.B. durch die AMA Marketing GmbH geschehen (§39a AMA-Gesetz Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat der AMA Weisungen zu mit beschränkter Haftung zu übertragen, wie z.B. durch die AMA Marketing GmbH geschehen (§39a AMA-Gesetz für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus bundesministerium -
OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche herNach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Erfüllung von in diesem Bundesgesetz vorgesehenen und ähnlichen ihr durch Bundes- oder Landesgesetz bundesministerium -
Beschaffungen von digitalen Endgeräten und zugehöriger Software
Bundesbeschaffung GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herGesellschaft mit beschränkter Haftung (BB-GmbH-Gesetz) eine auf Basis des Gesetzes über die Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG), RGBl. Die Bundesbeschaffung GmbH ist eine auf privatrechtlicher Grundlage errichtete Gesellschaft mit beschränkter Ihre Aufgaben übernahm nach Maßgabe des Bundesgesetzes eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit der Firma "Umweltbundesamt Gesellschaft mit beschränkter Haftung (UBA-GmbH)". -
Angelobung der Regierungsmitglieder trotz mangelnder Qualifikation?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her* 5x „Berufserfahrung“ beschränkt sich auf Partei bzw. Politik. Ich zitiere aus der Antwort: "Zweitens kann der Bundespräsident nur solche Personen zu Mitgliedern der Bundes- regierung ernennen, die ihm vom Bundeskanzler vorgeschlagen werden. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Einsatz von Produkten der Firma Kaspersky Labs
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herDas deutsche Bundesamt für Informationssicherheit (BSI) lobte indes im Rahmen einer Presseaussendung für Finanzen zur Bestimmung jener Güter und Dienstleistungen, die nach dem Bundesgesetz über die Errichtung einer Bundesbeschaffung Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu beschaffen sind [BGBl. mfg Wolfgang Halwachs Bundesministerium für Inneres Ref. Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herZu e.: Überlegungen zur Entlastung der Gerichte werden im Bundesministerium für Justiz regelmäßig Das Bundesministerium für Justiz verfolgt, soweit die beschränkten Kapazitäten dies zulassen, auch die Zu e.: Überlegungen zur Entlastung der Gerichte werden im Bundesministerium für Justiz regelmäßig Das Bundesministerium für Justiz verfolgt, soweit die beschränkten Kapazitäten dies zulassen, auch die Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Maßnahmen gegen Vorab-Verrat von Hausdurchsuchungen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her• Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. • Verordnung des Bundesministers für Justiz über die Einstufung als und die Behandlung von Verschlusssachen Dabei ist auch behördenintern bei der Staatsanwaltschaft und der Kriminalpolizei nur eine beschränkte für Justiz bundesministerium -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate hervom Bundesverwaltungsgericht (sogar ohne Überprüfung der Luft¬tüchtigkeit der Drohne!) vom Bundesverwaltungsgericht (sogar ohne Überprüfung der Luft¬tüchtigkeit der Drohne!) beantworten: Zu Auskünften bezüglich Nutzerbeirat dürfen wir an die hierfür zuständige Stelle, das Bundesministerium werden daher die Zeiten für den Betrieb aus Gründen der Sichtbarkeit lediglich durch BCMT und ECET beschränkt Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Wie viele psychiatrische Gutachten machte Uni. Prof. Dr. Reinhard Haller von Tätern für das Gericht.
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate herDie Auswertung Ihrer Anfrage wäre mit einer bundesweiten Recherche und inhaltlichen Auswertung von Gerichtsakten Die von Ihnen gewünschte Information liegt dem Bundesministerium nicht vor und könnte demnach nur mit Dazu müsste das Bundesministerium für VRD und Justiz das Bundesrechenzentrum kostenpflichtig mit der Mit freundlichen Grüßen, 19824885.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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