Anfragen
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Videoüberwachung gemäß § 53 Abs. 5 SPG
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 2 Wochen herDiese Anfrage bezieht sich sowohl auf freiwillig oder auf Verlangen der Sicherheitsbehörden übermittelten Diese Anfrage bezieht sich sowohl auf freiwillig oder auf Verlangen der Sicherheitsbehörden übermittelten betreffend, "eine Liste aktueller Überwachungen gemäß § 53 Abs 5 SPG" Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG: Wohnbauförderungsbeitragsgesetz 2018
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 1 Woche herDies führt zu folgender Situation: * Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern, die in einem Bundesland Rückfragen: * Warum wurde bei der Umwandlung von einer Bundesabgabe in eine Landesabgabe jegliche bundesgesetzliche Dies führt zu folgender Situation: * Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern, die in einem Bundesland Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Anfrage über die durchschnittliche Steuerbelastung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen herMännern und gesamt c) sowohl in absoluten Beträgen (Euro pro Person und Jahr) als auch relativ (in % des Männern und gesamt c) sowohl in absoluten Beträgen (Euro pro Person und Jahr) als auch relativ (in % des April 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums freundlichen Grüßen 2026-0-365-359-2-a-erledigung-27-04-2026-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
[IFG] Pendlerpauschale als Absetzbetrag?
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen herdes Pendlerpauschales von einem Freibetrag in einen Absetzbetrag. Sollten die Untersuchungen zu unterschiedlichen Modellen zu unterschiedlichen Zeitpunkten angestellt Mai 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums 05-2026_geschwaerzt.pdf 2026-0-399-670-2-a-erledigung-29-05-2026.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Museen, Leiterin Wahlen und Statistik, Leiterin Welterbemanagement, Obmann Personalvertretung, Leiterin Pressestelle Museen, Leiterin Wahlen und Statistik, Leiterin Welterbemanagement, Obmann Personalvertretung, Leiterin Pressestelle Gemäß § 4 ff. des Bundesverfassungsgesetzes über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre Verbesserungsauftrag: Mängel schriftlicher Informationsbegehren ermächtigen eine informationspflichtige Stelle Eine informationspflichtige Stelle hat von Amtswegen die Behebung zu veranlassen und kann dem Informationswerber
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IFG-Anfrage: Korrespondenz BMIMI und ASFINAG zu S1-Ankündigung
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Monate herSeptember 2025, dass der Lückenschluss der S1 bzw. der Bau des Lobautunnels umgesetzt bzw. die Umsetzung oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Prüfberichte und Messprotokolle gem. MinroG § 175
Bezirkshauptmannschaft Oberwart – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen herIm Zuge einer Überprüfung der Luft in unmittelbarer Steinbruchnähe im November 2025 kam es Anfang des Laut Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe (Mineralrohstoffgesetz – MinroG) § 175 sind mindestens Laut Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe (Mineralrohstoffgesetz – MinroG) § 175 sind mindestens Laut Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe (Mineralrohstoffgesetz – MinroG) § 175 sind mindestens > > Laut Bundesgesetz über mineralische Rohstoffe (Mineralrohstoffgesetz – MinroG) § 175 sind -
Rohstoffanträge gem §8 KVO
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 2 Wochen her, bitte ich um eine aktuelle Auskunft, da die endgültige Anzahl abgelehnter Abträge nach Vollendung des , bitte ich um eine aktuelle Auskunft, da die endgültige Anzahl abgelehnter Abträge nach Vollendung des Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4155 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 2 Wochen herWelchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterliegen die eingeladenen Anbieter? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? erledigunganeinbringer-anonym_geschwaerzt.pdf dsn-d1281112025-erledigunganeinbringer-anonym.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Anfrage zu einer studentischen Datengeschichte
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Monat herAufenthaltsstatus der verstorbenen Person zum Zeitpunkt des Todes (Untersuchungshaft, Strafhaft, Maßnahmenvollzug Aufenthaltsstatus der verstorbenen Person zum Zeitpunkt des Todes (Untersuchungshaft, Strafhaft, Maßnahmenvollzug An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz Wie bereits mitgeteilt, können an das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Auskunftsersuchen gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Dienstmobiltelefonen im Bundesministeriums für Justiz
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herAuskunftsersuchen gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Dienstmobiltelefonen im Bundesministeriums für Bundesministeriums für Justiz Bundesministeriums für Justiz An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Auskunftsersuchen gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Dienstmobiltelefonen im Bundeskanzleramt
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Woche, 4 Tage herAuskunftsersuchen gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Dienstmobiltelefonen im Bundeskanzleramt Sehr Bundeskanzleramtes abgelehnt Auskunftsersuchen gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Dienstmobiltelefonen im Bundeskanzleramt Bundeskanzleramtes -01-06-2026-johannstadler.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium -
Auskunftsersuchen gemäß IFG – Dienstfahrzeuge im Bundesministerium für Justiz
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herAuskunftsersuchen gemäß IFG – Dienstfahrzeuge im Bundesministerium für Justiz Sehr geehrteAntragsteller Bundesministerium für Justiz ersuche ich um Auskunft zu Dienstfahrzeugen im Zuständigkeitsbereich des Bundesministerium für Justiz für Justiz [#4809] Sehr geehrtAntragsteller/in An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) - Verwendung von Grundwehrdienern (GWD) im Österreichischen Bundesheer
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche herSehr geehrteAntragsteller/in unter Berufung auf das Bundesgesetz über das Recht auf Zugang zu Informationen (Informationsfreiheitsgesetz – IFG) stelle ich hiermit einen Antrag auf Erteilung von Auskünften bezüglich Beantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen [#4393] Sehr geehrteAntragsteller/in unter Berufung auf das Bundesgesetz über das Recht auf Zugang Beantwortung einzelner Punkte (z.B. genaue Truppenstärken spezifischer Einheiten) aufgrund militärischer Sicherheitsinteressen -
"Roadmap" für Rückkehrzentren in Drittstaaten
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche herWelche Kriterien (politisch, rechtlich, sicherheitsrelevant, menschenrechtlich) wurden angewandt? Wirtschaftlichkeit - Bitte legen Sie die vollständige Kostenkalkulation vor (Investitions-, Betriebs-, Personal-, Sicherheits Welche Kriterien (politisch, rechtlich, sicherheitsrelevant, menschenrechtlich) wurden angewandt? freundlichen Grüßen erledigung_geschwaerzt.pdf erledigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Steuerbefreiiungen für Kirchen und Einrichtungen, welche kirchliche Zwecke verfolgen
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 8 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Für die Einbringung von an das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz steht auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Steuerbefreiiungen für Kirchen und Einrichtungen, welche kirchliche Zwecke verfolgen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 4 Wochen herAbsetzbarkeit des Kirchenbeitrages als Sonderausgabe (§ 18 Abs. 1 Z 5 EStG 1988) Wie hoch ist auf Grund Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Oktober 2025 Guten Tag Clemens Lintschinger, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums 2025-0-824-646-2-a-ihreanfragevom10-oktober2025-13-10-2025-lintschingerclemens.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 9 Monate herzugewiesen; Aufgeschlüsselt nach Stelle/Unternehmen? zugewiesen; Aufgeschlüsselt nach Stelle/Unternehmen? Informationsfreiheitsgesetz steht auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Zulagen für Personalvertreter
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 4 Wochen her/in An das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html dafür vorgesehene /in Wie bereits mitgeteilt, können an das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html dafür vorgesehene Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Gutachten über die wissenschaftlichen Leistungen von Professor Harald Mahrer
Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 3 Wochen herFachgutachtens, welches als Grundlage für die Verleihung des Titels "Professor" an Hrn. Mahrer diente, findet eine Anhörung der betroffenen Personen im Sinne des § 10 Abs. 1 IFG statt, weil Sehr geehrtAntragsteller/in Im Anhang wird ein Schreiben des BMFWF übermittelt. 2026-03-16-093834-006_geschwaerzt.pdf signal-2026-03-16-093834-006.pdf Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Arbeitsgruppe Kontraproduktive Anreize und Subventionen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate herArbeitsgruppe Kontraproduktive Anreize und Subventionen Im Bundesministerium für Finanzen arbeitet seit beantrage ich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Im Bundesministerium Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2026-0-301-844-1-a-erledigung-07-04-2026.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Ergebnissen der Zentralmatura auf Ebene der einzelnen Schulen
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 4 Wochen her103112] Sehr geehrter Herr Ritter-Wurnig, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. gt; Von: "Dominik Ritter-Wurnig" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundesministeriums für Bildung. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage eingeschlafen, 7 Monate herBundesministeriums für Finanzen. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. Recherche-Tätigkeit beim Verein Klimadashboard (ZVR-Zahl 1412077587) in einer Rolle als »Public Watchdog« stelle für Finanzen bundesministerium -
"Tiroler Baufirma hinterzog über halbe Million Euro an Abgaben"
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 2 Wochen herMit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4000 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Ihre Anfrage vom 29.10.2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-0-880-451-1-a-erledigung-29-10-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Neues Zulagensystem für freigestellte Personalvertreter*innen im Zuge der Dienstrechts-Novelle 2025
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Monate, 1 Woche herMit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4634 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Ihre Anfrage vom 30.3.2026 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 03-2026_geschwaerzt.pdf 2026-0-283-787-1-a-erledigung-31-03-2026.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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