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Ihre Suche ergab 35 Ergebnisse.

  • Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG – Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags laut Budget 2026
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 1 Tag her
    * Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt diese Erhöhung? Ungleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern Ungleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern
  • Morgenmeldungen der Bundesländer und diente u.a. der Datengewinnung und Diskussionsgrundlage für die Die Morgenmeldung der Bundesländer gründete sich ursprünglich auf der rasanten Entwicklung der Fallzahlen Bundesländern eingemeldeten Fälle teilweise noch nicht im EMS erfasst waren. Hierfür wurde bis zur Einstellung der Bundesländer-Meldung am 13.9.2022 folgende Definition für einen Konsumentenschutz bundesministerium
  • Die Erhebung erfolgte tagesaktuell über die Krisenstäbe der Länder. der Kapazitätserhebung der Bundesländer zu gewährleisten und um die dynamische Pandemieentwicklung auch der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Waffenbesitz in Wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 5 Tage her
    In wie vielen Haushalten sind Waffen der Kategorie B und C registriert? 2. einer ordnungsgemäßen Begründung, aus der hervorgeht, auf welcher organisatorischen oder rechtlichen Grundlage Zu Ihrer Anfrage ergeht an Sie eine Verfahrensanordnung (siehe Beilage). besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ anwort161.pdf Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Legalisierung von Stellplätzen in der Donaustadt
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 4 Wochen her
    Legalisierung von Stellplätzen in der Donaustadt In der Donaustadt wurden in den letzten Monaten zahlreiche positiv auswirken und nunmehr bei den markierten Stellplätzen Rechtssicherheit bestehen. Erteilung folgender Auskunft: In der Donaustadt wurden in den letzten Monaten zahlreiche Verkehrsschilder positiv auswirken und nunmehr bei den markierten Stellplätzen Rechtssicherheit bestehen. Ich darf Sie daher einerseits ersuchen, die rechtliche Grundlage für die Gebührenvorschreibung genau
  • und Kabinetten In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. In Entsprechung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts werden derzeit die Kalendereinträge erhoben Leitungsfunktionen und Kabinetten im Bundeskanzleramt; Bescheid In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Eisenbahnkreuzungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    den Betriebszustand einer Lichtanlage an Eisenbahnkreuzungen (EBKs): 1) WER hat die Demontage beschlossen , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 4 Tage her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 3 Tage her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und 2025-0-174-899-2-a-erledigung-ii-einzelanschrift-02-07-2025.pdf art-2-anlage -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen
  • Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit
  • Budget 2025/2026
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Lobau-Tunnel Gutachten
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Tage, 10 Stunden her
    Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” Seine Analysen sind derzeit aber nicht öffentlich zugänglich, man wolle sie in „den kommenden Wochen” erforderlichen Prüfung der Unterlagen nicht möglich ist. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung > 8b.
  • Finanzierung Donauinselfest 2024
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her
    Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Das Original folgt über den Postweg. auskunftsbegehrennachdemwienerauskunftspflichtgesetz.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Wochen, 1 Tag her
    Grundsätzlich gönne ich das den werdenden Müttern. Auf welcher Grundlage erfolgt diese Freistellung weiterhin? Vielen Dank! Auf welcher Grundlage erfolgt diese Freistellung weiterhin? Vielen Dank! Den Link für den direkten Aufruf über data.gv.at finden Sie hier: https://www.data.gv.at/katalog/datasets 41d0-ae56-1bfdabd43431 Mit freundlichen Grüßen image002.jpg Wien landesregierung
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Bebauung in Bauklasse III, in geschlossener Bauweise. Da die Veranstaltungshalle die Vorgaben der Plandokumente sowie der Bauordnung für Wien erfüllt hat, Weiters sind diverse Auflagen laut Bescheid der MA64 zu erfüllen (feuerpolizeilich, statisch) die im Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Social Medie Strategie
    Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. der Anlage wird ein Schreiben samt Beilage des BMWKMS übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- für Finanzen bundesministerium
  • Erlass zur Videoüberwachung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche her
    Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse Die abstrakten Vorgaben über die Anwendung der Rechtsgrundlage des SPG auf einzelne Sachverhalte und 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium
  • Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Datenschutz im BMSGPK zur Kenntnis. 2025-0.831.369-2-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Verordnung
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 5 Tage her
    I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Corona-Tote: Zuordnung des Impfstatus
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage her
    Anfrage des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler sind in Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2024 in etwa 187.000 Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Deutschland im Zeitraum 2020 bis 2024 in etwa 187.000 Corona-assozierte Todesfälle registriert worden Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Konsumentenschutz bundesministerium
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