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Ihre Suche ergab 69 Ergebnisse.

  • Entscheidungsgrundlage den Baustopp der Lobauautobahn aufzuheben. Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Entscheidungsgrundlage den Baustopp Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Führerscheinprüfungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Stunden, 32 Minuten her
    wenn jeweils möglich aufgeschlüsselt nach individuellen Prüfer*innen (evtl. pseudonym - Datenschutz), Bundesländern wenn jeweils möglich aufgeschlüsselt nach individuellen Prüfer*innen (evtl. pseudonym - Datenschutz), Bundesländern Mit freundlichen Grüßen beilage-1_konvertiert.pdf beilage-1.xlsx Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Rettungsdienst in Voralberg
    Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Wochen, 6 Tage her , 50,00 Euro
    Ich bitte um Vorlage des vollinhaltlichen Vertrages, inklusive aller Anhänge, Nebenabsprachen und Änderungen Des Weiteren bitte ich um Vorlage etwaiger rettungsdienstlicher Studien, Standortkonzepte, Versorgungskonzepte Ich bitte um Vorlage des vollinhaltlichen Vertrages, inklusive aller Anhänge, Nebenabsprachen und Änderungen > > Ich bitte um Vorlage des vollinhaltlichen Vertrages, inklusive aller Anhänge, Nebenabsprachen > > Des Weiteren bitte ich um Vorlage etwaiger rettungsdienstlicher Studien, Standortkonzepte
  • Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG – Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags laut Budget 2026
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her
    * Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt diese Erhöhung? Ungleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern Ungleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern
  • Leistungskontrollen V/B/9/c
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. für Inneres bundesministerium
  • Grenz- und fremdenpolizeiliche Angelegenheiten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesländern. - Wie viele Polizeiinspektionen AGM existieren derzeit? - Wo werden derzeit mit welchen Ländern gemischte Streifen durchgeführt? Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesländern. - Wie viele Polizeiinspektionen AGM existieren derzeit? Bundesministerium für Inneres Sektion II - Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Abteilung für Inneres bundesministerium
  • Morgenmeldungen der Bundesländer und diente u.a. der Datengewinnung und Diskussionsgrundlage für die Die Morgenmeldung der Bundesländer gründete sich ursprünglich auf der rasanten Entwicklung der Fallzahlen Bundesländern eingemeldeten Fälle teilweise noch nicht im EMS erfasst waren. Hierfür wurde bis zur Einstellung der Bundesländer-Meldung am 13.9.2022 folgende Definition für einen Konsumentenschutz bundesministerium
  • Waffenbesitz in Wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 3 Wochen her
    In wie vielen Haushalten sind Waffen der Kategorie B und C registriert? 2. einer ordnungsgemäßen Begründung, aus der hervorgeht, auf welcher organisatorischen oder rechtlichen Grundlage Zu Ihrer Anfrage ergeht an Sie eine Verfahrensanordnung (siehe Beilage). besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ anwort161.pdf Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Die Erhebung erfolgte tagesaktuell über die Krisenstäbe der Länder. der Kapazitätserhebung der Bundesländer zu gewährleisten und um die dynamische Pandemieentwicklung auch der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Legalisierung von Stellplätzen in der Donaustadt
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate her
    Legalisierung von Stellplätzen in der Donaustadt In der Donaustadt wurden in den letzten Monaten zahlreiche positiv auswirken und nunmehr bei den markierten Stellplätzen Rechtssicherheit bestehen. Erteilung folgender Auskunft: In der Donaustadt wurden in den letzten Monaten zahlreiche Verkehrsschilder positiv auswirken und nunmehr bei den markierten Stellplätzen Rechtssicherheit bestehen. Ich darf Sie daher einerseits ersuchen, die rechtliche Grundlage für die Gebührenvorschreibung genau
  • Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her
    anderen Ländern (z.  anderen Ländern (z.  Weiters kam es in den Ländern, zu den anfangs behauptenden erliegen des Schwarzmarktes zu keiner Reduktion Es dient als Schnittstelle zwischen den Ministerien und Ländern, die in Drogenangelegenheiten auf Bundesebene Vertretende Personen jedes Bundeslandes, angeführt von den Fachleuten der Landessucht- oder Landesdrogenkoordination
  • und Kabinetten In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. In Entsprechung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts werden derzeit die Kalendereinträge erhoben Leitungsfunktionen und Kabinetten im Bundeskanzleramt; Bescheid In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! für das Handeln von Behörden im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts (www.ris.bka.gv.at) wiederfinden Aufgrund der hier vom Bundesministerium für Bildung zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bedarf es klarstellender für Bildung bundesministerium
  • und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen Ihrem Schreiben vom 02.09.2025 (siehe Anlage) einen Antrag auf Erlassung eines Bescheides gestellt haben aus dem Jahr 2010 nur in einer gebundenen Ausgabe mit rd. 300 Seiten sowie der Vertrag 2020 in einer Im Vertrag vom 13.7.2020 wird die Anlage 4.1.e mehrfach erwähnt, fehlt aber vollständig. Wie man dem Erkenntnis des LvWG entnehmen kann, wurde diese Anlage auch diesem nicht übermittelt, ist
  • - Erfolgt die Auszahlung auf Grundlage von dienstlichen Anordnungen, Bewilligungen der Vorgesetzten oder Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse -st1bis102024bmiifganfrage.pdf beilage2-st1bis102025bmiifganfrage.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gemeindefahne von Rettenegg
    Rettenegg, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Vermutlich wurde in den darauf folgenden Jahren die Gemeindefahne in dieser Form erstmals verwendet. Ein Foto der Gemeindefahne ist derzeit leider nicht verfügbar, gerne übermitteln wir in der Anlage ein
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in bei der Bundeswettbewerbsbehörde Beschwerden einbringen wollen. 2 Z 2 WettbG sowie § 14 Abs 1 UWG * Artikel 6 und 7 des Energie-Versorgungssicherheitsgesetz Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs 1 UWG eingeräumt wurde sowie die dazugehörigen Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage der Lage allenfalls wahrgenommene Missstände aufzugreifen.
  • Eisenbahnkreuzungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    den Betriebszustand einer Lichtanlage an Eisenbahnkreuzungen (EBKs): 1) WER hat die Demontage beschlossen , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Zuständigkeit von Bundesministerien
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    für die in Frage 1 benannten Zuständigkeiten dieser Bundesministerien? Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Zu Ihrer Idee, den § 6 Abs. 1 AVG als gesetzliche Grundlage für die Weiterleitung zu betrachten, ist
  • Gemeindefahne von Anger
    Anger, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Woche, 1 Tag her
    5) Welche weiteren Stellen und Unternehmungen waren in den Entwicklungsprozess eingebunden? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2025-1-032-164-2-a-ausgangandeninformationswerber-21-01-2026-erwinernststeinhammer.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • Gemeindefahne von Großwilfersdorf
    Großwilfersdorf, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Kann ich als Beleg, für meine Unterlagen, eine Fotografie der Gemeindefahne bekommen? Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2.
  • Genaue Zahlen Leistungsbetrug Flüchtlinge
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 4 Wochen her
    den öffentlich zugänglichen Erlass den öffentlich zugänglichen Erlass Sie finden die rechtlichen Grundlagen dazu in § 3 Abs. 1 Z 1 NÖ Grundversorgungsgesetz. Die Entscheidung basiert auf der rechtlichen Grundlage gemäß § 3 NÖ Grundversorgungsgesetz (siehe Antwort Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
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