Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dokumentensuche

Seite 50 – mali-lib-2023-11-10-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Staatsbürgerschaft wird von einem Elternteil, durch Geburt im Land oder durch Einbürgerung erworben Eltern müssen häufig Schulgebühren zahlen und für Uniformen und Material aufkommen. Familien eine wirtschaftliche Notwendigkeit (AA 3.6.2022). Sie verrichten u.a. gefährliche Arbeiten in der Landwirtschaft, insbesondere beim Baumwoll- und Reisanbau Des .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 50 von 66

Seite 2 – a-2026-1045-00244-2antwortschreibenifg-begehrenname_geschwaerzt

Anfrage nach dem IFG zur… Bad Radkersburg, Steierm…

Verkaufspreis sind daher in der Urkundensammlung des Firmenbuches veröffentlicht und für jedermann einsehbar Gemäß 8 2 Abs 1 IFG ist Information im Sinne dieses Bundesgesetzes jede amtliche oder unternehmerischen Zuständigkeit in einem antragsgebundenen Verfahren. Die Beantwortung der Frage einer möglichen Finanzierung der Kur- und Fremdenverkehrsbetriebe Bad Radkersburg Gesellschaft m.b.H. durch die Steiermärkischen Bank- und Sparkassen Aktiengesellschaft liegt nicht

Seite 37 – isra-lib-2020-07-02-ke

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Der Oberste Gerichtshof setzte für Anfang 2020 eine Anhörung zu seiner einstweiligen Verfügung von 2018 an, in der die Regierung aufgefordert wurde, zu erklären, warum sie keine Disziplinaranhörung für den Einige frühere Moscheen und Friedhöfe blieben weiterhin versiegelt und unzugänglich für Muslime. außerhalb Israels abgeschlossen haben, das Recht auf Einwanderung, Staatsbürgerschaft .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 37 von 57

Seite 19 – kuba-lib-2023-12-01-ke

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in Bezug auf Ehe, Scheidung, elterliche Pflichten, Haushaltsführung und Beschäftigung. für wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische Rechte der Interamerikanischen Menschenrechtskommission vertreten, obwohl ihre Erwerbsquote deutlich hinter der der Männer zurückbleibt, was auf anhaltende wirtschaftliche Die Regierung hat im Laufe des Jahres 2022 keine Statistiken über Verhaftungen, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 27

Seite 39 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Grundversorgung und Wirtschaft Wirtschaftsdaten: Das BIP ist 2022 um 5,3% gestiegen, 2023 um 6,6% und Das Land kann seit 2003 auf ein permanentes Wirtschaftswachstum und bemerkenswerte Fortschritte Arbeitslosigkeit und eine Verlangsamung des Wirtschaftswachstums. konnte Äthiopien aber den befürchteten Wirtschaftskollaps abwenden und hat eine grundlegende letzten Jahre steht auch die Mittelschicht finanziell stark unter Druck (ADA 2.2025). .BFA Bundesamt

Seite 12 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Sicherheitsbehörden Die Streitkräfte (National Development Army / AND) und die Bundespolizei Die Nationale Direktion für Territoriale Sicherheit, welche die Einwanderung und den Zoll überwacht , untersteht dem Minister für Inneres, Information und Dezentralisierung. Die Bundespolizei ist dem Innenminister unterstellt. www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human- rights-practices/comoros/, Zugriff 26.8.2022 .BFA Bundesamt

Seite 22 – gros-lib-2021-08-02-ke

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www.laenderdaten.info/Europa/Vereinigtes-Koenigreich/wirtschaft.php, Zugriff 22.6.2021 - WKO (04.2021): Wirtschaftsbericht Vereinigtes Königreich, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/vereinigtes-koenigreich-wirtschaftsbericht.pdf in der Finanzierung und Organisation von Pflegediensten für ältere Menschen auf. Besorgnis, da immer mehr Krankenhäuser um die Einhaltung von Standards kämpfen und Zielvorgaben für CQC 21.10.2020). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 23

Seite 5 – nige-lib-2018-07-16-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Vorbild und die damit einhergehende Entpolitisierung der Verwaltung sowie die Sicherung der Pressefreiheit Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen im Jahr 2016 sind friedlich verlaufen, obwohl der primäre Bei den am 21.2.2016 durchgeführten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen konnte die PNDS (Parti Nigérien sowie wirtschaftlicher und sozialer Aufschwung und Ernährungssicherheit. Die Umsetzung blieb bislang jedoch hinter den Erwartungen zurück. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 49 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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für Gruppen verwendet, deren Motive und Modus Operandi geheim gehalten werden. Stu dentenkulte sind hauptsächlich in den südlichen Bundesstaaten Nigerias aktiv, insbesondere in den Bundesstaaten Rivers, Bayelsa, Delta und Edo (EASO 10.2021). Ihre ursprünglichen Ziele waren der Einsatz für Menschenrechte, soziale Gerechtigkeit und die Rechenschaftspflicht Bedrohung nicht nur für die Universitätsgemeinschaft, sondern für die gesamte Gesellschaft geworden

Seite 28 – saud-lib-2025-04-23-ke

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Die schiitische Bevölkerung wird jedoch durch gesellschaftliche Diskriminierung an den Rand „ohne“ [Staatsangehörigkeit]) bekannt sind und deren Vorfahren während der Herrschaft des Quellen: - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2024): Länderreport 65, Saudi Änderungen rapide gestiegen, von 19 Prozent im Jahr 2016 auf 37 Prozent im Jahr 2022 (FH 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 42

Seite 18 – togo-lib-2025-05-26-ke

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Gesellschaftliche Diskriminierung erfolgt z.B. in den Bereichen Beschäftigung, Wohnen und Zugang zu Bildung Gruppen von Angehörigen sexueller Minderheiten können sich beim Ministerium für territoriale Angelegenheiten Grundversorgung und Wirtschaft Der Einmarsch Russlands in der Ukraine und die geopolitischen Das Wirtschaftswachstum belief sich im Jahr 2023 auf 5,3%, im Jahr 2024 auf 3,3% (WKO 4.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 20

Seite 15 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Trotzdem wenden Sicherheitskräfte exzessiv Gewalt an und werden im Allgemeinen nicht für friedlich durch freie und faire Wahlen zu wechseln; mangelnde Untersuchung und Rechenschaftspflicht für geschlechtsspezifische Gewalt, einschließlich häusliche und sexuelle Gewalt (USDOS 12.4.2022 www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human- rights-practices/comoros/, Zugriff 26.8.2022 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 27

Seite 22 – boli-lib-2023-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Arbeitslosenquote betrug 2022 4,4 Prozent (laenderdaten.info/wirtschaft ohne Datum; vgl. Das durchschnittliche Monatseinkommen beträgt in Bolivien 232 Euro pro Kopf (laenderdaten.info/wirtschaft Rights Practices: Bolivia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089458.html, Zugriff 23.5.2023 -WKO – Wirtschaftskammer für die (begrenzte) soziale Sicherheit und die Armutsbekämpfung sind. das Rentenalter .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 24

Seite 36 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-tunesien-version-9-44d8

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Das Ministerium für Frau enangelegenheiten hat eine digitale Plattform entwickelt, die der Unterstützung Das Justizministerium verfolgt Fälle von Gewalt gegen Frauen und sammelt Informationen über die Fälle Es wird jedoch zwischen Sorgerecht und gesetzlicher Vormundschaft unterschieden, Letztere obliegt allein Eine vom ehemaligen Staatspräsidenten eingesetzte Expertenkommission für Gleichheit und individuelle abwei chende Regelungen zu treffen, setzen sich islamisch-konservative Kreise für eine Umkehrung dieses

Seite 34 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 40 Regierung und ihr nahestehende Milizen ausgesetzt neuer legaler Arbeitsmöglichkeiten und die Verbesserung des Bildungssektors zu verbessern (HRW 11.1.2024 Jedoch konnten erstmals in diesem Jahr dank der finanziellen Unterstützung des Bildungsministeriums der Registrierung von Eheschließungen, Todesfällen und Geburten, war für palästinensische Flüchtlinge Für PRS mit jordanischer Staatsbürgerschaft blieb der mögliche Entzug dieser Staatsbürgerschaft ein

Seite 8 – mali-lib-2023-11-10-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Gleichzeitig spielten die politische Klasse, zivilgesellschaftliche Organisationen und vor allem die Wegen des zweiten Putsches und der damit verbundenen Verzögerung der Machtrückgabe an gewählte Staatsorgane , verhängten die Mitgliedsländer der ECOWAS sowie der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (Union Économique et Monétaire Ouest-Africaine - UEMOA) am 9.1.2022 vielfältige Wirtschafts- und Finanzsanktionen AA 3.6.2022), welche zur Verzögerung der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 66

Seite 19 – jeme-lib-2025-05-14-ke

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Die Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung war schon vor Kriegsausbruch im Jahr 2015 begrenzt , und das Netzwerk an Korruption und Vetternwirtschaft in den öffentlichen Institutionen, Ein von den Huthi kontrolliertes "Sonderstrafgericht" hat im März 2023 Online-Kritiker an der Wirtschafts Human Rights Practices: Yemen, https://www.ecoi.net/en/document/2107612.html, Zugriff 24.4.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 41

Seite 17 – maur-lib-2018-08-01-ke

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in der Agrarwirtschaft und zunehmend auch im informellen Sektor. Aufgrund der Schwäche des modernen Wirtschaftssektors und weiterer Zuwanderung aus dem ländlichen Raum Diversifizierung der Wirtschaft sowie Defizite in der Basisversorgung und staatlichen Infrastruktur Die EU zahlt für die Partnerschaft rund 60 Mio. € jährlich. ansatzweise in Angriff genommen, ein Investitionsförderungsgesetz besteht nicht (AA 11.2017b). .BFA Bundesamt

Seite 7 – kame-lib-2025-03-07-ke

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Wirtschaft zunehmend frustriert (AA 22.2.2024). Gesellschaft und Teile der Wählerschaft, den Status quo zu tolerieren. Zudem ist die Mitgliedschaft in der RDPC für den Zugang zu höherer Bildung, Unternehmenskrediten und Generell sind Parteien in bestimmten Regionen verwurzelt oder stark ethnisch geprägt (BS 19.3.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 51

Seite 47 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2

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Die Caisse Nationale de Sécurité Sociale (CNSS) deckt Angestellte in der Privat wirtschaft und Selbstständige Arbeitslosenversicherung umfassen soll, ist in Arbeit und soll bis 2026 abgeschlossen sein (AA 7.6.2024 Die obligatorische Krankenversicherung, die früher nur für Beamte und Angestellte des pri vaten Sektors morocco-direct-welfare-payment-i ntroduced-for-a-million-disadvantaged-families , Zugriff 23.10.2024 ■ BMEIA - Bundesministerium www.laenderdat en.info/Afrika/Marokko/gesundheit.php, Zugriff 14.6.2024 ■ STDOK - Staatendokumentation des Bundesamts

Seite 11 – safr-lib-2022-01-17-ke

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resources/acleddata.com- Regional%20Overview%20Africa10-16%20July%202021.pdf, Zugriff 17.12.2021 - BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=3, Zugriff 17.12.2021 - BMEIA - Bundesministerium für europäische und internationale garda.com/insights- intelligence/intelligence/country-reports/south-africa, Zugriff 13.1.2022 - WKO - Wirtschaftskammer Österreich (1.9.2021): Die südafrikanische Wirtschaft, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/ übersteigt damit oft die Höchststrafe .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 31

Seite 9 – liba-lib-2023-03-01-ke

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, Drusen und Sunniten) gehörte auch die massive Unterwanderung der öffentlichen Verwaltung und anderer Einrichtungen wie der allgemeinen Gewerkschaft und der Verkehrsgewerkschaft dazu Die Hizbollah und ihre verbündete Allianz gewannen 62 der 128 Sitze, und haben damit ihre Mehrheit im tätig, was die anhaltende Wirtschaftskrise im Libanon noch verschärft, da die Währung einen neuen Rekordtiefstand erreicht hat (21Vote 21.2.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 68

Seite 17 – lib-beni-2024-02-28-ke

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Im Jahr 2021 wurde Mariam Talata zur Vizepräsidentin gewählt und damit zur ersten Frau in diesem Amt Die Beamten sind korrupt und die Überlebenden melden aus Angst vor sozialer Stigmatisierung und Vergeltung Am 3.7.2022 klagte der Staatsanwalt des Gerichts für die Verfolgung von Wirtschafts- und Terrorismusdelikten (CRIET) drei Lehrer der Nationalen Schule für angewandte Wirtschaft und Management wegen sexueller Nach Angaben von UNICEF wurden im Jahr 2018 7 % der Mädchen und Frauen im Alter von 15 .BFA Bundesamt

Seite 26 – nepa-lib-2025-02-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Organisationen und Aktivisten, die sich für die Rechte der LGBTQI+-Gemeinschaft einsetzen, berichten Die Regierung hat keine medizinischen Zwangspraktiken gegen LGBTQI+-Personen durchgeführt und es gab Laut NGOs waren gesellschaftliche Diskriminierung und Stigmatisierung von HIV- Infizierten und Human Rights Practices: Nepal, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107776.html, Zugriff 31.1.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 32

Seite 27 – mold-lib-2022-02-16-ke

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Verboten ist die Verbreitung von Hass und Diskriminierung aus religiösen Gründen. von Beschwerden wegen Diskriminierung (einschließlich religiöser Diskriminierung) befasst und kann Auf Antrag des Justizministeriums dürfen Gerichte die Registrierung einer religiösen Gruppe suspendieren World 2021 – Moldova, https://www.ecoi.net/de/dokument/2046529.html, Zugriff 27.12.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 42