Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 6 – sier-lib-2025-03-04-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Freetown mindestens acht Demonstranten wegen einer "rechtswidrigen Demonstration zur Störung des Sie forderten die Offenlegung der Daten der Wählerregistrierung und den Rücktritt des obersten Juni von Sicherheitskräften umstellt, die mit scharfer Munition und Tränengas in das Gebäude feuerten Vierzehn zusätzliche Sitze sind für indirekt .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 29

Seite 11 – indo-lib-2024-07-25-ke

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Im Rahmen des Scharia-Gerichtssystems in Aceh verhandelten 20 religiöse Bezirksgerichte und ein Berufungsgericht Im August 2023 setzte Aceh weitere Gesetze auf der Grundlage seiner staatlich geförderten Auslegung des Sicherheitsbehörden Die Nationalen Streitkräfte Indonesiens bestehen aus der Armee, der Marine Die indonesische Nationalpolizei, die direkt dem Präsidenten unterstellt ist, umfasst ein paramilitärisches Mobiles Brigadekorps (BRIMOB); nach dem Bombenanschlag auf Bali im Jahr .BFA Bundesamt

Seite 28 – safr-lib-2022-01-17-ke

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Ein Mangel an gut ausgebildeten Arbeitskräften stellt für die Wirtschaftsentwicklung einen limitierenden , für Hausangestellte und Saisonarbeiter und bestimmte Kategorien von Selbständigen gibt es für Personen, die in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt haben, zwischen 38 und 60 Prozent des Tag 20 Prozent des Einkommens ausbezahlt (USSSA 9.2019). aller – oftmals großer – Investitionen und politischer Anstrengungen unzureichend bzw. ungleich .BFA Bundesamt

Seite 35 – guin-lib-2023-09-29-ke

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In einigen Bergbaugebieten stellt Kinderarbeit ein großes Problem dar (FH 2023). Darüber hinaus führt die Regierung keine ausreichenden Sozialprogramme durch, um das Ausmaß des Problems Zum ersten Mal stellte sie ein eigenes Budget für das Nationale Komitee zur Bekämpfung des Menschenhandels Das Strafgesetzbuch von 2016 stellt den Menschenhandel und die Schuldknechtschaft ausdrücklich unter Sexuelle .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 35 von 41

Seite 5 – erit-lib-2024-1-2-ke

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Nachdem Eritrea, vormals italienische Kolonie, britisches Mandatsgebiet und autonome Region innerhalb des Afewerki regiert ohne demokratische Kontrolle, gestützt auf die Sicherheitsbehörden und den Apparat AA 3.1.2022, USDOS 20.3.2023) und die gesamte politische Führung des Landes stellt. Oppositionelle befinden sich, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 5 von 48

Seite 26 – kame-lib-2025-03-07-ke

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AA 22.2.2024), etwa unter Einsatz des Antiterrorismusgesetzes aus dem Jahr 2014 (SFH 18.12.2024). werden seitens der Behörden Sicherheitsbedenken angeführt, um Versammlungen zu unterbinden (USDOS In den Konfliktregionen des Landes wird das Versammlungsrecht massiv eingeschränkt (AA 22.2.2024). Ein Verein kann auch aufgelöst werden, wenn er als Bedrohung für die Staatssicherheit erachtet der Zulassungsvorgang für Menschenrechtsgruppen, NGOs, Vereine und politische Parteien .BFA Bundesamt

Seite 41 – kame-lib-2025-03-07-ke

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Entführungen zum Erpressen von Lösegeld, bewaffneter Raubüberfall, Körperverletzung und Autodiebstahl, stellen Auch darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen des Personen- und Güterverkehrs (UNOCHA 8.1.2025 Zwar können Sicherheitsbehörden theoretisch landesweit nach Personen fahnden, dies geschieht aber i.d.R Die Staatsangehörigkeit wird in erster Linie nach dem Prinzip des ius sanguinis verliehen, d.h. gilt eine Geburtsurkunde als Beweis der Abstammung von kamerunischen Eltern (AA 22.2.2024). .BFA Bundesamt

Seite 48 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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.: mehr dazu im Abschnitt „Die Sicherheit von Eigentum inklusive Wohnraum“]. . - Die Sicherheit von Eigentum inklusive Wohnraum Während PalästinenserInnen zwar über (Immobilien-) Gebiet C) treibt PalästinenserInnen dazu, Bauten zu errichten, welche mangels Genehmigung dem Risiko des Parlament die Beschwerdemöglichkeiten von PalästinenserInnen beim Oberste Gerichtshof Israels bezüglich des Jahren zu [Anm.: siehe auch UN OCHA-Graphiken weiter unten] (FH 28.2.2022, HRW 13.1.2022). .BFA Bundesamt

Seite 30 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Menschenrechtsverletzungen festgestellt werden (BS 23.2.2022). Die Behörden gestatteten Gefangenen, sich bei der CNDH oder dem Büro des Ombudsmanns der Republik zu beschweren oder sich an die Justiz zu wenden, um eine Untersuchung glaubhafter Behauptungen über aktive Militärs wie Paramilitärs, und die staatlichen Militärausgaben beliefen sich 2022 auf ca. 3,5 % des wird in jedem Fall bestraft, aber auch mit dem Tod, sofern besondere Bedingungen („im Angesicht .BFA Bundesamt

Seite 121 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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ordentliche Gerichtsbarkeit, bestehend aus dem Obersten Justizrat, dem Kassations gerichtshof, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Kassationsgerichtshofs, der Staats anwaltschaft, der Justizaufsichtsbehörde und dem Fanack 8.7.2020); 2. die Verfassungsgerichtsbarkeit, welche durch das oberste Bundesgericht erfüllt wird S.6); 3. eine Verwaltungsgerichtsbarkeit, welche die Militärgerichtsbarkeit, Gerichte der inneren Sicherheitskräfte und die Gerichte des Obersten Justizrats umfasst (BS 23.2.2022, S.13).

Seite 55 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Auch wenn auf Drängen (nicht zuletzt der EU) bisher ca. 1.000 Identitätsnachweise ausgestellt Die Direktion für allgemeine Sicherheit (DGS) erleichterte die Einreise von PRS in den Libanon in der Anfangsphase (2011-2013) des Syrien-Konflikts. [Anm.: Durch die hohe Inflation nimmt die Kaufkraft des Geldes stark ab vgl. hierzu auch Kapitel 21 Palästinensische Flüchtlinge, darunter auch Kinder, haben aber nur eingeschränkte .BFA Bundesamt für

Seite 13 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Dabei tragen schon die ordentlichen Gerichte zur Straflosigkeit der Sicherheitskräfte bei, Struktur, traditionelles und religiöses Recht: Es gibt Bundeshöchstgerichte und Bundesgerichte erster über Personenstandsfälle zu entscheiden, sofern beide Parteien Muslime sind und der Zuständigkeit des Laut Gesetz müssen alle Streitparteien der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von

Seite 42 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Quellen ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.7.2024): Briefing Notes - Indien Artikel 25 gewährt allen Menschen Gewissensfreiheit, einschließlich des Rechts, eine Religion auszuüben Das Bundesgesetz verleiht sechs religiösen Gruppen einen offiziellen Minderheitenstatus: Muslime, Sikhs Die Regierungen der Bundesstaaten können religiösen Gruppen, die in einer bestimmten Region eine Minderheit darstellen, den Status einer Minderheit gemäß den Gesetzen der Bundesstaaten zuerkennen.

Seite 20 – kuwe-lib-2025-05-02-ke

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Ausweise oder „Referenzkarten“ (bitaqaat muraja'a) erhalten (MRG 16.10.2023c), die informell auch als Sicherheitskarten Mit Stand 2020 wurden meist gelbe Karten ausgestellt, wobei das Farbschema laut einer von Landinfo Überprüfungs- oder Sicherheitskarten zu erhalten, müssen sich Bidun beim „Zentralen System zur Klärung des Status illegaler Einwohner“ registrieren lassen (Landinfo 24.8.2020), das informell auch als „Zentrales Die Karte muss häufig erneuert werden, da ihre Gültigkeitsdauer in .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und

Seite 12 – kirg-lib-2025-01-23-ke

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die Verfahrensvorschriften zur Begrenzung der Haftdauer zu umgehen, kommt es vor, dass Polizei und Sicherheitsdienste Die allgemeine gesetzliche Begrenzung der Untersuchungsdauer beträgt 60 Tage. Das Gesetz gibt den Gerichten jedoch die Möglichkeit, je nach Schwere der Anklage eine Untersuchungshaft ein Fall vor Gericht gebracht wird, sind die Gerichte gesetzlich befugt, die Haft bis zum Abschluss des Cham: Springer, S.75-89 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 43

Seite 21 – mali-lib-2023-11-10-ke

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-LM - Le Monde (5.5.2021): Dans le nord du Mali, trois civils amputés par des terroristes, https://www.lemonde.fr /afrique/article/2021/05/05/dans-le-nord-du-mali-trois-civils-amputes-par- des-terroristes_6079196_3212 .html, Zugriff 10.11.2023 -MW - Mali Web (9.10.2023): Rétrocession des entreprises de la Minusma: La Nicht digitalisierte Akten und analoge Fallverwaltungssysteme, Sicherheitsbedenken, politischer Druck wie Bearbeitungsrückstände behindern zuweilen die Gerichtsverfahren (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt

Seite 59 – liba-lib-2023-03-01-ke

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drastische Verfall der Währung treibt die Inflation weiter in die Höhe, die sich seit Juli 2020 im dreistelligen Die Inflation lag im Jahr 2021 bei durchschnittlich 150 % und in der ersten Hälfte des Jahres 2022 bei USD zu ungefähr 25,6 % des BIP im Libanon bei. Am 4.4.2022 gab der stellvertretende Premierminister die Illiquidität des Libanon und der Libanesischen der libanesische Bankenverband erklärt, dass die Banken in begrenzten Umfang für Unternehmen, .BFA Bundesamt

Seite 270 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Die Auseinandersetzung hinsichtlich der Verwendung des Begriffes „ Kurdistan“ hat mittlerweile selbst Menschenrechte (EGMR) erreicht. - Dieser entschied am 13.6.2023, dass die türkischen Behörden die Rechte des In seinem Urteil vom 13.6.2023 stellte der EGMR fest, dass Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention kritisierte das Gericht die mangelnde Begründung der Vorinstanz für die Verurteilung von Kılıç und stellte anfdeutsch.com/frauen/linguistin-wegen-engagement-fur-frauenverein-verurteilt-38970 , Zugriff 4.9.2024 ■ BAMF - Bundesamt

Seite 147 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Researcher/STDOK/SEM - Staatssekretariat für Migration [Schweiz] (Herausgeber), Staatendoku mentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Researcher (Autor) (4.2023): Interview SEM - Staatssekretariat für Migration [Schweiz] (Herausgeber), Sahan (Autor), Staa tendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber) (4.2023): Interview im Rahmen der FFM Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (8.2017): Fact Finding Mission Report Somalia; Sicherheitslage

Seite 224 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Für den Somali stellt er die wichtigste Identität dar, für die es zu streiten und zu sterben gilt (NLM Er bestimmt das Leben des Individuums, seinen Zugang zu Sicherheit und Schutz, Ressourcen (z. B. Arbeit, Geschäfte, Land) und bildet das ultimative Sicherheitsnetz (AQSOM 4 6.2024; vgl. Innerhalb der Gemeinschaft dienen sie als Frie densstifter, Konfliktvermittler und Wächter des traditionellen Die meisten Bundesstaaten fußen auf einer fragilen Balance zwischen unterschiedlichen Clans.

Seite 32 – saud-lib-2025-04-23-ke

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heiraten, oder muss im Fall von adhl (männliche Vormünder, die sich weigerten, die Heirat der ihnen unterstellten In solchen Fällen übernimmt der Richter die Rolle des Vormunds und kann die Ehe genehmigen (USDOS 23.4.2024 auf der Sharia basierenden Erbschaftsgesetze diskriminieren Frauen, indem sie Töchtern die Hälfte des Menschenrechte; Saudi Arabien 2023, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108021.html, Zugriff 18.4.2025 - BAMF – Bundesamt Rights Practices: Saudi Arabia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107728.html, Zugriff 17.4.2025 .BFA Bundesamt

Seite 20 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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gegen sie zurück und stellte ihre Kandidaten auf die Liste der mit ihr verbündeten Kleinpartei YSP Während des Wahl kampfs wurden die Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit im Allgemeinen respektiert So leitete der Generalstaatsanwalt von Diyarbakır am 10.4.2023 eine Untersuchung aller Reden ein, die auf einer YSP-Wahlveran staltung gehalten wurden, um festzustellen, ob irgendwelche Reden „ terroristische Am 27.8.2023 stellte die HDP auf ihrem vierten außerordentlichen Kongress ihre Aktivitäten ein und beschloss

Seite 43 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Achtzehn der 28 Bundesstaaten des Landes und das National Capital Territory Delhi haben staatliche Min Regierung Empfehlungen zur Einhaltung von Verträgen und anderen internationa len Instrumenten geben, Untersuchungen Die fortgesetzte Durchsetzung des Unlawful Ac tivities Prevention Act (UAPA), des Foreign Contribution allem Frauen und Mädchen und führen dazu, dass sie noch stärker ausgegrenzt werden; z.B. in Folge des Kopftuchverbotes in Schulen und Hochschulen des Bundesstaates Karnataka, wodurch eine wirksame Teilhabe

Seite 24 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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Auch im Allgemeinen zeigt sich, dass die Sicherheitskräfte insgesamt das Hauptziel von An schlägen darstellen 205 gegen die Sicherheitskräfte gerichtete Terroranschläge, 67 Prozent der Gesamtzahl dar (PIPS 10.1.2024 ). 2022 zielten 69 Prozent (PIPS 24.2.2023) und 2021 66 Prozent gegen Sicherheitskräfte (PIPS 4.1.2022 Erst an zweiter Stelle folgten die Sicherheitskräfte (PIPS 6.3.2024). Zielsetzung der Anschläge ergibt sich in den Opferzahlen folgendes Bild: Kategorisierung der Opfer nach PIPS Sicherheitskräfte

Seite 16 – maur-lib-2018-08-01-ke

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systematischer Diskriminierung durch die Regierung aufgrund der sexuellen Orientierung und es gab im Laufe des Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (19.7.2018): Reise- und Sicherheitshinweise Mauretanien, https://www.auswaertiges-amt.de /de/aussenpolitik/laender/mauretanien-node/ mauretaniensicherheit/219190, Zugriff 19.7.2018 - GIZ - Deutsche Practices 2017 – Mauritania, https://www.ecoi.net/en/document/1430133.html, Zugriff 19.7.2018 .BFA Bundesamt