sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 20 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-georgien-version-10-333f

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Lage in Georgien (Stand: April 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2092800/Auswärtiges_Amt, _ ist, stellt der Staatssicherheitsdienst (auch bekannt als State Security Service of Georgia, SSSG) Auch ist Georgien im Allgemeinen in der Lage, terroristische Vorfälle aufzudecken, zu verhindern und Der Nationale Sicherheitsrat untersteht gemäß den gesetzlichen Vorgaben als beratendes Gremium dem Premierminister Grundlage der georgischen Verfassung und Gesetze durch (GPKNSP GEOR 2.11.2021, Art. 19).

Seite 54 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- erforderlich] ■ AI - Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage ), https://www.britannica.com/t opic/Dalit, Zugriff 12.2.2025 ■ FH - Freedom House (2025a): Freedom in i-regarding-human-rights-agenda-new-government , Zugriff 18.3.2025 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht B. was den Abbau von Rohstoffen und den Erwerb von Land durch Nicht-Adivasi betrifft.

Seite 103 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Wenn sich die Sicherheitslage verbessert, soll die Ausbildung auf neun Monate verlängert werden, wobei ein von den Rebellen in Idlib eingeführtes System ver wendet wird (REU 23.1.2025). Die allgemeine Landschaft des neuen Sicherheitsapparats weist deutliche Veränderungen auf, vor allem Ash-Shara’ kündigte einen Plan an, für den Import moderner militärischer Fahrzeuge, die für die Sicherheitsdienste , das frei von den Altlasten des vorherigen Regimes ist (TR-Today 8.1.2025).

Seite 175 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. ] (28.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Iran (Stand: 23.12.2021), https iran-shuts-schools-israel-extends-emergency-ami d-escalating-tensions/3599534, Zugriff 26.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2023): Länderreport 56 Iran: Rechtliche Situation der _(Lnderreport___56).pdf, Zugriff 3.4.2023 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland

Seite 83 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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EUAA_MedCOI_Report_Nigeria.pdf , Zugriff 23.7.2024 ■ ÖB Abuja - Österreichische Botschaft Abuja [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht Medienberichten vom 3.11.2023 zufolge haben Nigerias Bundesregierung und das United Sta tes Center for Quellen ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (13.11.2023): Briefing Notes KW 46 2023, https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/BriefingNotes /2023 EUAA_MedCOI_Report_Nigeria.pdf , Zugriff 23.7.2024 ■ ÖB Abuja - Österreichische Botschaft Abuja [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht

Seite 20 – kong-lib-2024-09-20-ke

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Das Land rangiert beim HDI auf Platz 153 von 189 Ländern. Unterdessen profitieren die Eliten des Landes, darunter auch Präsident Denis Sassou Nguesso, von den Quellen: - AGB - Africa Business Guide (2.2023): Länderprofil Wirtschaft in Kongo, https://www.africa Medizinische Versorgung Die medizinische Grundversorgung ist in den Städten (Brazzaville und Pointe-Noire AA 8.8.2024), jedoch nicht mit europäischen Standards vergleichbar (AA .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 4 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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Inhalt 1 Länderspezifische Anmerkungen 1 2 Politische Lage 1 3 Sicherheitslage 10 3.1 Belutschistan . Rechtsprechung und islamisch geprägte Rechtsnormen . . . . . . . 67 4.3 Rechtliche und politische Transformation in den KP Tribal Districts (ehemalige FATA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 4.4 Politischer und rechtlicher Aufbau Gilgit-Baltistan und Azad Jammu Kaschmir . 78 5 Sicherheitsbehörden und Menschenrechtsaktivisten 89 9 Ombudsperson 90 10 Wehrdienst und Rekrutierungen 91 11 Allgemeine Menschenrechtslage

Seite 19 – usbe-lib-2024-12-10-ke

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Usbekische Behörden und Sicherheitsdienste üben Druck auf im Ausland lebende muslimische Usbeken aus Ein weiterer Vorfall betrifft einen 19-jährigen Usbeken, der in Russland gearbeitet hatte und im Oktober Der Grund war die Beleidigung von Präsident Mirsijojew in sozialen Medien, obwohl der junge Mann den Beitrag gelöscht und sich freiwillig den usbekischen Behörden gestellt hatte (FH 2024). another given 10 more years jail, https://www.ecoi.net/de/dokument/2115706.html, Zugriff 10.12.2024 .BFA Bundesamt

Seite 23 – lib-beni-2024-02-28-ke

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Dem UNHCR wurde berichtet, dass humanitäre Organisationen aufgrund von Sicherheitsbedenken vielen Das OFII bietet in 22 Ländern Wiedereingliederungshilfe an, u.a. in Benin. Der Berater kann weitere Informationen zu den Beihilfen geben, die in Anspruch genommen werden können Quellen: - BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (2024): Bundesagentur für Betreuungs- und Human Rights Practices: Benin, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089456.html, Zugriff 8.2.2024 .BFA Bundesamt

Seite 188 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Dadurch blieb der Strafverfolgung und den Sicherheitsdiensten viel Interpretationsspielraum (FSLA 2024 neuen Medienministerium die absolute Aufsichtsbefugnis über alle journalistische und Medienarbeit im Land denen im Grunde keinerlei Rahmenbedingungen eines fairen Rechtsverfahrens bestanden. Die An ti-Terror-Gesetze wurden auch dazu missbraucht, gegen in Syrien und im Ausland lebende Regimegegner Viele von OHCHR interviewte Personen ga ben an, dass sie Angst hätten, Kritik an der Lage im Land per

Seite 12 – thai-lib-2025-08-19-ke

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internationalen Menschenrechtsgruppen arbeitet im Allgemeinen ohne Einschränkungen durch die Regierung, um die Menschenrechtslage Regierungsbeamte zeigen sich gegenüber den Ansichten dieser Gruppen einigermaßen kooperativ Global Witness hat Thailand als eines der gefährlichsten Länder Asiens für solche Aktivisten bezeichnet Quellen: - FH - Freedom House (2025): Freedom in the World 2025 - Thailand, https://freedomhouse.org Lebensjahr kann man .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 29

Seite 9 – norw-lib-2025-06-25-ke

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Die Beihilfe wird nur gewährt, wenn der Bewohner nicht in der Lage ist, seine Grundbedürfnisse durch Antragsteller müssen in einem Unterbringungszentrum leben, um Zugang zu den Unterstützungsleitungen Diese bietet ein Vollzeit-Ausbildungsprogramm für Personen, denen eine Aufenthaltsgenehmigung in Norwegen Vollzeit- Ausbildungsprogramms ist es, ihnen zu ermöglichen, eine Beschäftigung zu finden und ihnen den FA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 12

Seite 131 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

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24.10.2024 16.4 Konversion und Apostasie Letzte Änderung 2025-05-30 12:44 Es gibt kein Gesetz gegen den Den Islam abzu legen, wird gemeinhin als eine Form der Blasphemie angesehen (UKHO 4.2024). Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (21.10.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Pakistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2117687/Deutschland. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Pakistan

Seite 12 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Die beiden Länder befinden sich technisch gesehen immer noch im Kriegszustand und unterhalten Am 29.8.2022 nahmen Beamte des libanesischen Generaldirektorats für Sicherheit in Bint Jbeil mehrere Ihnen wurde vorgeworfen, in den Reihen von ISIS in Syrien zu kämpfen, illegal in den Libanon einzudringen Nordlibanon Es bestehen große Spannungen in der Region, die sich durch den Konflikt in Syrien und die in den Vororten der Hauptstadt (CR 18.10.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12

Seite 274 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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IS-Sanktionsliste des UN-Sicherheitsrats und unterliegt einem weltweiten Einfrieren von Vermö genswerten Nach Angaben des US-Fi nanzministeriums bleiben die Sanktionen Washingtons gegen al-Assad und seine Verbündeten , die syrische Regierung, die syrische Zentralbank und HTS in Kraft (Sky News 7.1.2025). Es gibt immer noch Sanktionen im Zusammenhang mit dem Ban kensystem, die den syrischen Handel mit Ländern in der ganzen Welt sowie den Zugang zu den Kapitalmärkten für die Kreditaufnahme behindern(Arabiya

Seite 109 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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insgesamt zehn Personen nach Verurteilungen aufgrund von Mord und sicherheitsbezogenen Tatbeständen Die „ Frau, Leben, Freiheit“-Proteste dauerten in Sistan und Belutschistan und den kurdischen Gebieten und die Präsenz von bewaffneten Gruppen in diesen Regionen erleichtert es den Behörden zusätzlich, Kurden sind unter den Hingerichteten aufgrund von sicherheitsbezogenen Tatbeständen deutlich überrepräsentiert Iran ist eines der wenigen Länder weltweit, die noch die Todesstrafe für jugendliche Straftäter anwenden

Seite 202 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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Höhe von bis zu € 900 • Reintegrationsprogrammteilnahme nach der Rückkehr im Zielland Ein Rechtsanspruch Die Bewilligung erfolgt durch das österreichische Bundesamt für Fremdwesen und Asyl (BFA). Weitere Informationen zu den aktuellen Unterstützungsangeboten (Rückkehrunterstützung inkl. Kriterien für den Erhalt der finanziellen Starthilfe und der Reintegrationsunterstützung (Ausnah men Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung • Nachhaltigkeit der Ausreise • Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos

Seite 90 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024

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Höhe von bis zu € 900 • Reintegrationsprogrammteilnahme nach der Rückkehr im Zielland Ein Rechtsanspruch Die Bewilligung erfolgt durch das österreichische Bundesamt für Fremdwesen und Asyl (BFA). Weitere Informationen zu den aktuellen Unterstützungsangeboten (Rückkehrunterstützung inkl. Kriterien für den Erhalt der finanziellen Starthilfe und der Reintegrationsunterstützung (Ausnah men Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung • Nachhaltigkeit der Ausreise • Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos

Seite 26 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Pressefreiheitsindex von Reporter ohne Grenzen (RSF) belegt der Libanon im Jahr 2022 Rang 130 von 180 Ländern Im Jahr 2021 lag der Libanon noch auf Platz 107 von 180 Ländern, was bedeutet, dass der Libanon Obwohl die Medien des Landes zu den offensten und vielfältigsten in der Region gehören, sind fast Laut RSF herrscht in den libanesischen Medien zwar echte Meinungsfreiheit, doch wird der Sektor in der Hinzu kommt, dass die Finanzkrise und die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 68

Seite 13 – guin-lib-2023-09-29-ke

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Die Junta gibt den Kampf gegen Korruption als Ziel aus. Klagen auf Schadenersatz wegen Menschenrechtsverletzungen ein, zum Teil aus Angst, Angehörige der Sicherheitskräfte Quellen: -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Deutschland) (4.4.2022): Briefing Notes Zusammenfassung Sicherheitsbehörden Die dem Verteidigungsministerium unterstellte Gendarmerie und die nationale Polizei die innere .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 41

Seite 13 – aser-lib-2022-05-27-ke

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In politisch relevanten Fällen wird der Grundsatz der Unschuldsvermutung, den die Verfassung in Art. strafrechtlichen oder anderen Gründen festgenommen oder inhaftiert wurden, das Recht haben, die Rechtsgrundlage , die Dauer oder den willkürlichen Charakter ihrer Inhaftierung vor Gericht anzufechten und Die Justiz entschied in solchen Fällen jedoch nicht unabhängig (USDOS 12.4.2022). Die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 41

Seite 349 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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den Ruhestand zu treten. Türken würden in den Genuss der neuen Regelung kommen (ARD 2.1.2023). Armutsgrenze nach Untersu chungen des Türkischen Gewerkschaftsbundes (Türk-İş) bei 68.675 Lira lag. Quellen ■ ARD - Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten der Bundesrepublik Deutschland (2.1.2023): Erdogans Rentengeschenk, https://www.tagesschau.de/ausland/as ien/erdogan-schafft-renteneintrittsalter-ab

Seite 137 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Nach Angaben eines exiliranischen Religionswissenschaftlers werden die Derwische in Iran von den Sicherheits Sie werden immer noch von den Sicherheitsbehörden überwacht und können sich unter den gegenwärtigen exiliranischen Nachrichtenportal Iran Wire im Oktober zugespielt wurde, zeigt einen Überfall von Sicherheitskräften Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (15.7.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03.

Seite 27 – kame-lib-2025-03-07-ke

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Manche Vereine arbeiten folglich in Rechtsunsicherheit, weil ihre Aktivitäten zwar toleriert werden, Lage in Kamerun (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2105298/Auswärtiges_Amt, Bericht_über_die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Kamerun,_22.02.2024.pdf, Zugriff 20.1.2025 - BAMF - Bundesamt Trotzdem kommt es gegen den politischen Gegner – und das ist insbesondere die MRC – zu Einschüchterungen zunehmend .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 51

Seite 78 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (5.6.2023): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- NFSA-Act, Zugriff 30.1.2025 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht den Großstädten sind Preise für Eigentumswohnungen vergleichbar mit denen anderer Groß städte der Welt Für den Aufenthalt in einem Haus sind der Personalausweis und eine polizeiliche Überprüfung erforderlich