sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 27 – lib-maly-2022-07-29-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Manchmal teilte die Polizei den Opfern Psychologen oder Therapeuten zu. Während die aktuelle Datenlage relativ dürftig ist, ergab eine medizinische Studie von 2012, Obwohl kein Bundesstaat diese Fatwa amtlich bekanntmachte, erlaubt das malaysische Gesundheitsministerium Nichtsdestotrotz gewähren die 4 Bundesstaaten Johor, Selangor, Negri Sembilan und Pahang auch muslimischen Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 34

Seite 14 – erit-lib-2024-1-2-ke

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Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Eritrea (Stand: November 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066458/Ausw%C3%A4rtiges_Amt dem jährlichen Korruptionswahrnehmungsindex von Transparency International (TI) belegt Eritrea 2022 den Platz von 180 untersuchten Ländern, gleichbedeutend mit weitverbreiteter Korruption (TI 2023). sie erst nach Zahlung eines «Geschenks» oder Bestechungsgeldes einfache Leistungen erhielten. .BFA Bundesamt

Seite 33 – kame-lib-2025-03-07-ke

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/de/service/laender/kamerun-node/innenpolitik-208914, Zugriff 28.2.2025 - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland ] (22.2.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Kamerun (Stand: November 2023 So ist in den meisten Regionen die allgemeine soziokulturelle Praxis weit verbreitet, Frauen das Recht auf Landbesitz, insbesondere durch Erbschaft, zu verweigern (USDOS 23.4.2024). Gleichzeitig mangelt es an Testsets und medizinischer Notfallversorgung (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 320 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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Solche Notizen können den Zoll darauf aufmerksam machen, dass die betreffende Person das Land nicht denen Verbindungen zur Gülen-Bewegung oder zum gescheiterten Putschversuch 2016 vorgeworfen werden. Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) verhängt wurden, und die militärische Operation des Landes in Nordsyrien für ungültig erklären konnten, auch wenn keinerlei Anschuldigungen oder Beweise für eine Straftat vorlagen alle in Kobanê 315

Seite 29 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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des Friedens wichtig; unzählige Male wurden sie eingebunden, um bei - meist Ressourcen betreffen den Nur in manchen östlichen Landesteilen konnte die Wahl nicht durchgeführt werden - namentlich in Badhaan und in der Umgebung von Laasqooray, also dort, wo die Verwaltung von Puntland eine stärkere Präsenz - darunter Hargeysa - den Bürgermeister (UNSC 10.8.2021). Das Guurti wurde 1993 gebil det und seither - aufgrund unklarer Rechtslage - seither nicht mehr neu

Seite 364 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Somaliland noch anderswo in Somalia staatliche Unterstützung. Einkommen - IDPs: In den städtischen Gebieten hat die beschleunigte Land-Stadt Migration zur Herausbildung Zudem haben Menschen in IDP-Lagern - v. a. wenn sie länger dort leben - in der Regel auch eine Nachbarschaftshilfe am Tag verdienen und zudem den Spreu verkaufen dürfen (VOA/Maruf 11.4.2023). (14-30 Jahre) an, in erster Linie von der Familie in Somalia (60 %) und von Verwandten im Ausland (

Seite 22 – isra-lib-2020-07-02-ke

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den besetzten Gebieten waren, zuständig (USDOS 13.3.2019). Sowohl die israelischen Sicherheitskräfte als auch die Zivilbevölkerung sehen sich der ständigen Bedrohung durch Terroranschläge in kleinem Maßstab ausgesetzt, die meist Angriffe unter Einsatz von Messern im Jahr 1999 vom Obersten Gerichtshof verboten wurde, können Vernehmer der Israelischen Sicherheitsagentur AI 18.2.2020; FH 4.2.2020). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 57

Seite 27 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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Dies hat negative Auswirkungen auf die Menschenrechtslage (Al-Haq 2.5.2022). der Legislativ- und Präsidentschaftswahlen im April 2021 stellten große Rückschritte für die Menschenrechtslage Verhaftungen erreichten nach der Ermordung des Aktivisten Nizar Banat durch palästinensisches Sicherheitspersonal Weil viele Palästinenserinnen und Palästinenser für den personell aufgeblähten Regierungsapparat Auch .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 52

Seite 188 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Neben Staatsanwälten und Gerichten können auch Sicherheitskräfte wie die Polizei beschließen, den Reisepass Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Islami schen_Republik_Iran,_15.07.2024.pdf, Zugriff 25.7.2024 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2023): Länderreport 56 Iran: Rechtliche Situation der _(Lnderreport___56).pdf, Zugriff 3.4.2023 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland

Seite 181 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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tungen zerstört (NYT 28.6.2025), was nach Angaben von Beobachtern wie auch Angehörigen der iranischen Sicherheitsbehörden Hinsichtlich der Frage, wer mit den israelischen Sicherheitskräften kollaborieren würde, werden derzeit Die iranischen Sicherheits behörden haben Direktiven veröffentlicht, mit welchen die Bevölkerung dazu Verbindung stehenden Inhalten in den sozialen Medien folgen oder mit diesen interagieren. Nach Angaben einer mit den Revolutionsgarden verbundenen Nachrichten agentur wurden seit Beginn der

Seite 145 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Zusätzlich droht die Regierung den Wirtschaftstreiben den, und einige von ihnen haben aufgehört, Geld Die Bundesregierung bekämpft die Gruppe also auf finanzieller Ebene. Nun versucht die Gruppe, in den Gebieten unter ihrer Kontrolle so viel wie möglich von der Bevölkerung Nicht nur in den Gebieten unter direkter Kontrolle von al Shabaab, sondern auch anderswo fließen Überschüsse Al Shabaab ist kaum mehr in der Lage, die ideologische Karte zu spielen bzw. die Idee der Schaffung

Seite 13 – gubi-lib-2018-10-29-ke

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Die Regierung unternimmt keine Schritte, um die Sicherheit und Unabhängigkeit der Medien zu gewährleisten In den provisorischen Hafteinrichtungen für Untersuchungshäftlinge sind die Bedingungen hart und lebensbedrohlich Außer in den Gefängnisse in Bafata und Mansoa sind Strom und Trinkwasser, sowie Belüftung, Beleuchtung und Sanitäranlagen , mangelhaft. unzureichend und die medizinische Versorgung ist praktisch nicht vorhanden (USDOS 20.4.2018). .BFA Bundesamt

Seite 16 – 2025-09-12-coi-cms-laenderinformationen-kosovo-version-5-6cc6

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12 Allgemeine Menschenrechtslage Letzte Änderung 2024-03-15 12:43 Das Bekenntnis zu unveräußerlichen Menschenrechten ist in der Verfassung verankert. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen garantieren den Schutz der Menschenrechte sowie der fundamentalen Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (25.7.2023): AA – Federal Foreign Office (Germany) (Author Journalisten berichten über Schikanen und Einschüchterungen, insbesondere in den sozialen Medien (FH

Seite 240 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Viele Ärzte haben daraufhin das Land verlassen oder sich anderen Berufen zugewandt (DFAT 16.1.2023, Am 4.3.2023 hat die Koalition as-Sudanis ein Verbot für den Import, die Herstellung und den Ver kauf In den vergangenen Jahren kam es zu Angriffen wegen dieser Beschäftigung und sie befürchten eine Zunahme Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.10.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e n/file

Seite 26 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-tunesien-version-9-44d8

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sorgen sich um ihre persönliche Sicherheit (AA 22.6.2023). Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (22.6.2023): AA Bericht über die asyl- und abschiebungsrele vante Lage in Tunesien (Stand: Mai 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2093953/Auswärtiges_ Amt In den zehn Jahren nach der Revolution von 2011 vertraten die zahlreichen politischen Parteien in Tunesien Die meisten dieser Perso nen wurden der „ Verschwörung gegen die Staatssicherheit“ beschuldigt und befanden

Seite 40 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03

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Nach Russlands Invasion in der Ukraine spitzte sich die Unterdrückung von Menschenrechtsverteidigern Kritische NGOs geraten in Russland seit längerer Zeit unter Druck (ÖB Moskau 1.7.2024). zu ermöglichen, die in den Bereichen Medien, Bildung, Kultur, Ökologie und Menschenrechte tätig sind Organisationen als „ unerwünscht“ zu verbieten, wenn sie die Verfassungs ordnung, Verteidigungsfähigkeit oder Staatssicherheit Russlands bedrohen.

Seite 16 – malt-lib-2025-05-15-ke

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Anerkannte Flüchtlinge, die bereits seit zwölf Monaten in Malta leben und über beschränkte Mittel verfügen Sie können auch eine Wohnzulage beantragen, wenn sie privaten Wohnraum mieten. In Malta wird die Sozialhilfe alle vier Wochen im Voraus ausgezahlt. Person Sozialhilfe, die auch den Anspruch für andere berechtigte Familienmitglieder umfasst, die zu Differenz zwischen der Sozialhilfe und dem nationalen Mindestlohn übersteigen (IOM 5.5.2025). .BFA Bundesamt

Seite 21 – saud-lib-2025-04-23-ke

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Staatsanwaltschaft bekräftigt im Laufe des Jahres 2023, dass die Verletzung der Privatsphäre durch den Regierung nutzt das Antiterrorismusgesetz, um auf die private Kommunikation und Bankdaten von Personen in In der Rangliste der Pressefreiheit 2024 liegt Saudi Arabien auf Platz 166 von 180 gelisteten Staaten Quellen: - AI – Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage Menschenrechte; Saudi Arabien 2023, https://www.ecoi.net/de/dokument/2108021.html, Zugriff 18.4.2025 .BFA Bundesamt

Seite 48 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0

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■ BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten [Österreich] (14.10.2024 ): Armenien, https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/armenien , Zugriff 14.10.2024 Auskünfte über Haftbefehle können von den Betrof fenen selbst oder durch notariell bevollmächtigte Vertreter Es ist möglich, durch Einsicht in das öffentlich zugängliche armenische Wählerregister, in das nur volljährige ab schiebungsrelevante Lage in Armenien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105332/Auswärtiges_ Amt

Seite 13 – kong-lib-2024-09-20-ke

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Es gibt politische Gruppierungen, aber die Regierung unterdrückt diejenigen, die nicht mit der PCT verbündet Mokoko wurde 2018 wegen Bedrohung der Staatssicherheit zu 20 Jahren Haft verurteilt. Führung des Landes generell eine Konsultation der Zivilgesellschaft ab, insbesondere in Bereichen, in denen sie die Regierung und ihre wichtigsten Vertreter kritisiert (BS 20.3.2024). Allerdings .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 22

Seite 16 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Unterzeichnerstaaten ohne Atomwaffen die Herstellung und den Kauf von Atomwaffen unter sagt (Tagesschau Dabei beruft sich das Regime auf den Atomwaffensperrvertrag. Erst wenn es diese Sicherheiten erhält, will es wieder mit der IAEA kooperieren (HB 3.7.2025). es-amt.de/de/service/laender/iran-node/politisches-portrait/202450 , Zugriff 3.7.2025 ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (15.7.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen

Seite 80 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024

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Gesetz zur Aus- und Einreiseverwaltung (2012) Nach Artikel 12 des Gesetzes dürfen Staatsangehörige das Land einer Entscheidung der Volksgerichte nicht verlassen (IRB 6.10.2023); • Personen, die die nationale Sicherheit HRW 17.2.2025) und denen die Ausreise gemäß der Entscheidung der zuständigen Abteilung des Staatsrates einer illegalen Ausreise aus China, illegalem Aufenthalt oder illegaler Beschäftigung von anderen Ländern entschei den, ist in Artikel 77 die Herausgabe von Reisepässen und anderen Reisedokumenten an die

Seite 13 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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JAFAR als Rückzugsort dienen, verlagert. Weiters bestehen Sicherheitsbedrohungen vor allem in politisch motivierter Gewalt, einschließ lich gewaltsamer Das Risiko eines Gewaltausbruchs während solchen Demonstratio nen wird vom Sicherheitsdienstleister Crisis24 als mäßig bis hoch eingeschätzt, hauptsächlich wenn Sicherheitskräfte eingreifen (Crisis 24 Auch die Spannungen zwischen indigenen Gruppen und der Regierung in den CHT nehmen zu (Crisis 24 15.4.2022

Seite 7 – myan-lib-2022-08-26-ke

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unterstützte politische Partei Union Solidarity and Development Party (USDP) erlitt eine schwere Niederlage die Zivilregierung und das Parlament aufzulösen und direkt zu regieren, wenn der Präsident den [Civil Disobedience Movements, Anm.] in der Gesellschaft. Sie hat in den von ihnen kontrollierten Gebieten auch zunehmend eine eigene Verwaltung aufgebaut die NUG als .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 55

Seite 123 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Zugriff 2.8.2024 ■ DIS - Danish Immigration Service [Denmark] (6.2024): Syria - Military Recruitment in 28.1.2025): Syrien: Kommandeur Abdi warnt vor Trumps Entscheidung, https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland ports/112969/كنبلﺍ-لالقتسﺍ-يزكرملﺍ-فرصملﺍ-ةمكاح-نيرباص-ﺀاسيم-ايﺭوس Zugriff 30.1.2025 6.3 Streit- und Sicherheitskräfte Seestreitkräften, den Luftstreitkräften, den Luftverteidigungskräften, den Nationalen Verteidigungskräften Daneben wurden die syrischen Streitkräfte auch von den russischen Streitkräften, der mit Iran verbundenen