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Seite 1 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt
Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…= Bundesministerium bmigvat Inneres Büro des Generalsekretär 2. Alle Sektions- und Gruppen- und. Bundesa am atunga und enAnore ne ner Anführer Terrorismusbekämpfung U sam > & Vorsitzender der Arbeitsgruppe Juni 2020 ‚Aufgrund der 55 9 und 10 des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBI. Nr. 76/1986 idF. (BMG 1986), sı ar is ü Inneres, insbesondere die Befugnis zur selbständigen Behandlung von Angelegenheiten (2) Die Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Inneres und die Aufteilung. -
Seite 2 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt
Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…. § 7 Abs. 11 BMG 1986, mit dem Arbeitsplatz der Leitung einer in der Geschäftseintei lung des Bundesministeriums für Inneres eingerichteten Sektion, Gruppe, Abteilu ng, Referat oder einer diesen gleichzuhaltenden Organisationseinheit, der Bereichsstellvertr etung und der Leitung des Kabinetts des Bundesministers terium für Inneres eingerichteten Organisationseinheiten sowie die nachgeordneten Dienststellen d es Bundesministeriums für Inneres im Sinne des § 44 BDG 1979 verbun den. -
Seite 3 – antwortschreibenzuminformationsbegehren_geschwaerzt
Grenz- und fremdenpolize… Bundesministerium für In…Flughäfen) 2.412 Ersuchen um Bekanntgabe der Anzahl der Polizeiinspektionen AGM: Das Bundesministerium für Inneres betreibt keine Dienststellen mit der „Bezeichnung Polizeiinspektion AGM“. Ersuchen um Bekanntgabe der Anzahl der existierenden Autobahnpolizeiinspektionen: Im Bereich des Bundesministeriums für Inneres sind derzeit insgesamt 36 Autobahnpolizeiinspektionen (API) eingerichtet. Bereich der operativen Polizeikooperation: Als relevante Informationen wird der Erlass über die „Bundesweit -
Seite 3 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt
Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…Generalsekretär werden die Angelegenheiten der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres gehörenden Geschäfte und den Leitern von Organisationseinrichtungen gemäß § 2 Abs. 1 sowie den Bereichsstellvertretern die in der Geschäftseinteilung des Bundesminister iums für Inneres ausgewiesenen Die Übertragung bewirkt Approbationsbefugnis auch für Erledigungen an Stellen auß erhalb des Bundesministeriums Erledigungen an Stellen innerhalb des Bundesministeriums verbunden ist, ist von den zuständigen Leitern -
Seite 1 – stellungsnahmedesrsbmiteinwandpraterstern1erlass_geschwaerzt
Videoüberwachung gemäß §… Bundesministerium für In…DER RECHTSSCHUTZBEAUFTRAGTE BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Herrengasse 7, 1010 Wien + 43 (0)1 53126 MANFRED BURGSTALLLR RSB@bmi.gv.at An das Bundesministerium für Inneres Ref. -
Seite 6 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt
Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…(2) Die Regelungen gemäß Abs. 1 gelten sinngemäß auch für sonstige Organisationseinheiten gemäß § Alle Organisationseinheiten des Bundesministeriums für Inneres h aben die Einrichtungen gemäß § 7 Abs eich zu unterstützen, wobei diesen Einrichtungen gegenüber den übrigen Organisationseinheiten d es Bundesministeriums für Inneres kein Weisungsrecht zukommt. Die Wei terleitung von Weisungen des Bundesministers wird dadurch nicht ausgeschlossen. -
Seite 13 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Er wurde gemäß dem Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz Inneres vom jeweils zuständigen Landesverwaltungsgericht Zur Namensfestsetzung von Personen unbekannt er Herkunft , siehe Punkt 1.1.7. , für Personen bekannter die restlichen Bestandteile des Namens gemäß § 38 Abs. 2 als sonstige Namen einzutragen. 1.1.1.9 Bundesministerium für Inneres Das BMI übt die Funktion des Auft ragsverarbeiters im Sinne der DSGVO gemäß § 44 Abs. -
Seite 3 – 2025-0-853-330informations-unddokumentationsangelegenheiteninformationsfreiheitsgesetzauskunftsersuchengeminformationsfreiheitsgesetzbetreffendvertreterderafghanischenverwaltu_geschwaerzt
Verhandlung mit Taliban Bundesministerium für In…Schlüsseln Sie jedes einzelne Treffen auf und beantworten Sie folgende Fragen für jeweils jedes Treffen Das Treffen wurde in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Inneres von dem für Außerlandesbringungen operativ zuständigen Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl und den zuständigen Gesprächspartnern in Afghanistan -
Seite 12 – erlass_geschwaerzt
Body Worn Cameras Bundesministerium für In…Akteneinsicht berechtigt auch dazu, Beweisgegenstände in Augenschein zu nehmen, soweit dies ohne Nachteil für Organisation Im Bundesministerium für Inneres ist • das Referat II/BPD/4/b für zentrale organisatorische und einsatzrelevante Bel ange und • das Referat IV/DDS/11/a für den zentralen technischen Betrieb LPD Wien) für die Organisation, Steuerung und Koordinierung 4 Siehe StPO Einführungserlass; Ausführungen -
Seite 2 – 2025-0-940-646ihrinformationsbegehrennachdemifgvom01-11-2025_geschwaerzt
Umgang mit Rechtsextremi… Bundesministerium für In…Frage 5: Es darf festgehalten werden, dass jene psychologischen Überprüfungen, d ie im Bundesministerium für Inneres durchgeführt werden, der Feststellung der psychologischen Eignung im Hinblick auf eine etc.), welche im Rahmen der psychologischen Untersuc hungen wahrgenommen werden, sehr wohl an die für November 2025 Für den Bundesminister: AL Mag.Dr. -
Seite 4 – 2025-0-853-330informations-unddokumentationsangelegenheiteninformationsfreiheitsgesetzauskunftsersuchengeminformationsfreiheitsgesetzbetreffendvertreterderafghanischenverwaltu_geschwaerzt
Verhandlung mit Taliban Bundesministerium für In…Seitens des Bundesministeriums für Inneres wurde kein Protokoll des Treffens angefertigt. -
Seite 3 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Landeshauptmann ..............................................................................13 1.1.1.9 Bundesministerium für Inneres ...........................................................13 1.1.1.10 Berufsvertretungsbehörden -
Seite 9 – erlass_geschwaerzt
Body Worn Cameras Bundesministerium für In…9 von 14 • Magnetbefestigungen, • Molle-Systeme (insbes. für Sondereinheiten) und • Gurte (insbes Logistikabteilung zu kontaktieren. 2 Siehe Gemeinsame Fahndungs- und Informationsvorschrift der Bundesministerien für Inneres, Justiz, Finanzen und Klimaschutz (GFI 2023) -
Seite 9 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Durch die Umstellung auf ein elektronisch geführtes bundesweites Register wurden auch die entsprechenden Regelungen werden durch die PStG -DV 2013 noch weiter bestimmt und mittels der Durchführungsanleitung für die befassten Behörden näher ausgeführt, um bundesweit und global ein einheitliches und kooperatives Die Grundlage für die Administration im Personenstandswesen ab 1. November 2014 ist das PStG 2013. I Nr. 16/2013) wurde durch das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz Inneres (und das Budgetbegleitgesetz -
Seite 56 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Soweit Bundesbehörden, Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, durch Gesetz eingerichtete Körperschaften oder Bürgermeister gesetzlich zur Ausstellung von Urkunden berufen sind, haben sie auf Verlangen des Bundesministers für Inneres zum vorbeugenden Schutz von Menschen nach § 22 Abs. 1 Z 5 SPG und zum Zwecke verdeckter Urkunden den Beweis auch über jene Ursachen und Rechtsverhältnisse liefern, die die Voraussetzungen für
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