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Termin Finanzstadtrat Pe… Bundesministerium für Fi…In dieser haben Sie unter dem Betreff „Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022 “ via der Plattform „Frag den Staat“ um Informationen rund um die Berichterstattung zu einem Termin mit dem Finanzstadtrat Erfahrungswerten, dass politische Verhandlungen auf Basis der Ergebnisse technischer Vorarbeitenstattfinden und in Aussicht Zum von Ihnen ang esprochenen Interview des Finanzstadtrates von Wien muss mitgeteilt werden, dass dem Bundesministerium für Finanzen keine Informationen über eine dazu ergangene Interviewa nfrage vorliegen -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Unter den in § 6 Abs. 1 IFG genannten Ausnahmetatbeständen sind für die Finanzverwaltung insbesondere unbeeinträchtigten Vorbereitung einer Entscheidung“, die „Abwehr eines erheblichen wirtschaftlichen oder finanziellen Wahrung überwiegender berechtigter Interessen eines anderen“ sowie im Zusammenhang mit der Wahrung der Finanzmarktstabilität Zusammenhang mit Art. 53 Abs. 4 B-VG und § 46 BDG zu befassen, bei deren Auslegung Art. 20 Abs. 3 B-VG zu berücksichtigen GP, 5) verweisen hinsichtlich „der Interpretation der einzelnen Interessentatbestände“ auf die Ausführungen -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…zur Informationserteilung und Datenschutzbeschwerde) letztlich zum VwGH und zum VfGH führt, ist nach Ansicht anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde Ausnahmsweise kann es in besonders berücksichtigungswürdigen Fällen, in denen das Internet nicht genutzt Mutwilligkeit, gekennzeichnet durch Inanspruchnahme der Behörde „in dem Bewusstsein der Grundlosigkeit und Aussichtslosigkeit -
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Studie zur Betrugsbekämp… Bundesministerium für Fi…Jänner 2022 und freuen uns, dazu nunmehr mitteilen zu dürfen, ass d das Bundesministerium für Finanzen Daher wurde über die Finanzprokuratur bei der WKSTA explizit angefragt, ob aus ermittlungstaktischen eingetretenen Wegfalls eines Veröffentlichungsh indernisses auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen -
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Termin Finanzstadtrat Pe… Bundesministerium für Fi…dieser haben Sie zu unserer gewünschten Auskunftserteilung zu Ihrer unter dem Betreff „Termin Finanzstadtrat um Klarstellung ersucht, weshalb sich unsere Antwort auf den– nicht stattgefundenen– Termin mit dem Finanzstadtrat Erfahrungswertenentspricht, dass politische Verhandlungen auf Basis der Ergebnisse technischer Vorarbeitenstattfinden und in Aussicht -
Seite 12 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Handbuch Informationsfreiheitsgesetz 12 von 51 • Hinsichtlich nationale Sicherheit und umfassende Landesverteidigung Auch der Schutz der Stabilität des Finanzmarktes kann unter den Geheimhaltungstatbestand der Aufrechterhaltung -
Seite 21 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…sowie die Nutzungshäufigkeit und die Nutzungsdauer der betreffenden Website oder mobilen Anwendung zu berücksichtigen Das vom Bundesminister für Finanzen (nach der BMG-Novelle 2024: vom Bundeskanzler) im Internet zur Verfügung inhaltliche Zuordnung zu Themengruppen wie zum Beispiel Arbeit, Bevölkerung, Bildung und Forschung, Finanzen -
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Termin Finanzstadtrat Pe… Bundesministerium für Fi…gesprochenen an O„pen Data-Beauftragten“ teilen wir mit, dass„open data“ im Bundesministerium für Finanzen Bestellung und Positionierung eines beziehungsweise einer Open-Beauftragten Data im Bundesministerium für Finanzen -
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Prognosen Budgetdefizit … Bundesministerium für Fi…Hinsichtlich der Prognosen für2024 seit Mitte 2023 darf auf die regelmäßig veröffentlichten Berichte des Bundesministeriums für Finanzen verwiesen werden, so beispielsweise auf den Budgetbericht 2024: https -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…einer vorgenommenen Interessenabwägung zur Verfügung zu stellen ist („Prüfung auch abstrakt bereits ersichtlicher • Bewertung der aus der Fachsicht heraus getätigten Angaben der befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…personenbezogenen Daten ergeben; Rechte am geistigen Eigentum sind unter dem Titel „Rechte anderer“ zu berücksichtigen Wo Die Veröffentlichung durch die Organe der Verwaltung in organisatorischer und funktioneller Hinsicht -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Ausnahmetatbestand „Abwehr eines erheblichen wirtschaftlichen oder finanziellen Schadens einer Gebietskörperschaft “ Der Geheimhaltungsgrund „Abwehr eines erheblichen wirtschaftlichen oder finanziellen Schadens einer -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Meinungsfreiheit; • den Charakter der begehrten Informationen (die Informationen, Daten oder Dokumente, hinsichtlich Tokarev, BeschwNr. 44252/13, Rz. 23. 34 VwGH 29.5.2018, Ra 2017/03/0083; 28.6.2021, Ra 2019/11/0049; hinsichtlich -
Seite 2 – 2025-0-700-134-2-a-ihreanfragevom2-september2025-30-09-2025-dominikritter-wurnig_geschwaerzt
Bestellung des neuen Dir… Bundesministerium für Fi…2 von 3 Für die Beantwortung Ihrer Anfrage ist in zeitlicher als auch prozessualer Hinsicht zu unterscheiden Nach unserer Auffassung ist dies auch für in diesem Zusammenhang vom BMF erstellte Informationen zu berücksichtigen -
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Prognosen Budgetdefizit … Bundesministerium für Fi…Datum/Zeit 2024-10-16T08:08:59+02:00 Unterzeichner Bundesministerium für Finanzen -
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Prognosen Budgetdefizit … Bundesministerium für Fi…Darüber hinaus finden sich Informationen zu den Budgetprognosen des Bundesministeriums für Finanzen auf -
Seite 3 – Steuereinnahmen nach Steuerstufen
Steuereinnahmen auf Lohn… Bundesministerium für Fi…www.bmf.gv.at/verifizierung Datum/Zeit 2025-09-25T10:23:21+02:00 Unterzeichner Bundesministerium für Finanzen -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Ausnahmetatbestand „Abwehr eines erheblichen wirtschaftlichen oder finanziellen Schadens einer Gebietskörperschaft -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Sicherheit Unbeeinträchtigte Vorbereitung einer Entscheidung Abwehr erheblicher wirtschaftlicher oder finanzieller -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…will einen Artikel über die Nutzung eines Gebäudes durch die Zollverwaltung in einer Ortschaft in der Steiermark -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Den darüber hinausgehenden Erfordernissen an die Dokumentation (etwa hinsichtlich der Metadaten) wird -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Mitarbeiterdaten können zudem Einblicke in die Beschäftigungspolitik der Finanzverwaltung geben. -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Allein für den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Finanzen waren 26 Bundesgesetze anzupassen -
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Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…• Zur Abwehr erheblicher wirtschaftlicher oder finanzieller Schäden hat die Veröffentlichung bzw. -
Seite 26 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Innerhalb der Finanzverwaltung können demnach beispielsweise das FAÖ, das FAG, das ZAÖ oder das BMF
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