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Seite 42 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Handbuch Informationsfreiheitsgesetz 42 von 51 • Formelle Führung eines allenfalls daran anschließenden Rechtsschutzverfahrens (bei inhaltlicher Beteiligung der inhaltlich zuständigen Abteilung; im Falle Datenschutzbehörde unter Einbindung des Datenschutzbeauftragten bei Schulungsmaßnahmen gemäß dem Informationsfreiheitsgesetz der Aufgaben des zweiten Teils des Informationsfreiheitsgesetzes zuständige Abteilung Präs. 4. 4.2. Amt oder nachgeordnete Dienststelle) fallen. -
Seite 3 – 2022-0.887.542-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_Hametner_25.01.2023_Markus__fin__HAMETNER_geschwaerzt
Anfrage Meetings Grundve… Bundesministerium für In…und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des österreichischen Datenschutzgesetzes, BGBl Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informations- und Koordinationstätigkeit der Bundesregierung In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten: Bundeskanzleramt, Abteilung BKA Unsere Datenschutzbeauftragte erreichen Sie unter: Bundeskanzleramt, Datenschutzbeauftragte, Ballhausplatz -
Seite 3 – Untitled
Emails und Kalendereintr… Bundeskanzleramtund zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des österreichischen Datenschutzgesetzes, BGBl Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informations- und Koordinationstätigkeit der Bundesregierung Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns unter folgenden Kontaktdaten: Bundeskanzleramt, Abteilung BKA -
Seite 70 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Justiz arbeitet im Bereich der Strafverfol gung eng mit der IRGC-IO zusammen und die IRGC-IO unterhält Landinfo/CEDOCA/SEM 12.2021, DIA 2019), da beide Institutionen umfangreiche Aufgaben bereiche haben Verschiedene Abteilungen innerhalb der beiden Organisationen sind in denselben Be reichen tätig und Laut dem Verfassungs schutz der Bundesrepublik Deutschland ist das VAJA/MOIS z. Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (15.7.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante -
Seite 10 – gamb-lib-2023-11-21-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.1.2022): Bericht über die Asyl- und abschiebungsrelevante Botschaft [Österreich] (19.4.2023): Asylländerbericht Gambia, https://www.ecoi.net/en/file/local/2091415 und „Gefährdete Personen“-Abteilung (ÖB 19.4.2023). Die NIA war in der Vergangenheit eines der Hauptinstrumente des Präsidenten Jammeh für die Identifizierung Die Gambia Armed Forces (GAF) unterstützen die zivilen Behörden in Notfällen und bei Naturkatastrophen -
Seite 21 – usam-lib-2023-10-23-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Im Dezember 2022 verabschiedete der Kongress den Respect for Marriage Act, der die Bundesregierung und Die Regierung Biden wies die Bundesbehörden an, den Zugang von LGBTI-Familien und -Kindern zur Gesundheitsversorgung Schutz der LGBTQI+community: etwa Bereich „Schutz der LGBTQI+-Gemeinschaften vor Angriffen Diverse civil rights act (Bundesebende und Bundesstaaten) bieten Schutz vor Diskriminierung durch Behörden Im US-Justizministerium ist die Abteilung für Bürgerrechte für .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl -
Seite 13 – urug-lib-2023-06-19-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Andere Schätzungen der jüdischen Bevölkerung des Landes reichen von 12.000 bis 30.000, wie die Abteilung Die Abteilung für jüdische Studien der ORT (Organisation für Bildungsressourcen und technologische des Landes auf 12.000 bis 30.000 Personen. ethnischen Zugehörigkeit, und die Regierung bemühte sich um die Durchsetzung des Gesetzes. Dennoch war die afro-uruguayische Minderheit des Landes weiterhin mit gesellschaftlicher Diskriminierung -
Seite 24 – libe-lib-2022-06-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Beamten der Abteilung für Gemeinschaftsdienste der Polizei stellten fest, dass sich die Geltendmachung Mitglieder der LGBTI-Gemeinschaft wenden sich meist an ausgebildete Schutzbeamte, um in Fällen von Belästigung Einflussreiche Persönlichkeiten wie Regierungsbeamte sowie traditionelle und religiöse Führer gaben Bewegungsfreiheit Das Gesetz sieht Bewegungsfreiheit im Inland, Auslandsreisen, Auswanderung und Repatriierung vor, und die Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen (USDOS 12.4.2022). -
Seite 12 – mont-lib-2024-02-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Ernennung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs stand am Jahresende noch aus, während der Präsident Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.5.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von mit internationalen Partnern, und hielten Arbeitsgruppen ab, die sich mit der Förderung und dem Schutz der Menschenrechte im Lande befassten. der Misshandlungen durch die Polizei und anderer Unzulänglichkeiten in der Abteilung für interne Kontrolle -
Seite 10 – alba-lib-2024-04-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Regierung unternimmt Anstrengungen, die Professionalisierung der Polizei voranzutreiben. Die Staatspolizei ist in vier Abteilungen unterteilt: die Generaldirektion zur Bekämpfung der Schweren Polizei und Staatsschutz sind vollständig getrennt: Während die Polizei dem Innenminister untersteht Im Zuge einer Organisationsreform der Staatspolizei soll eine Stärkung der Bereiche Cyber- Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (14.6.2021): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von -
Seite 31 – vene-lib-2025-02-18-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Abteilung der Staatsanwaltschaft für Frauenverteidigung beschäftigte ein Team aus Anwälten, Psychiatern Die Durchsetzung von Gesetzen und der Zugang zur Justiz waren jedoch eingeschränkt und der Schutz und CEDAW (Committee on the Elimination of Discrimination Against Women) kritisierte, dass es landesweit Zu den Aktionen gegen Frauen gehörten Morddrohungen, körperliche Angriffe und andere Formen der Einschüchterung Obwohl mehrere Frauen Führungspositionen in der Regierung innehaben, mangelt es an politischen -
Seite 31 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-serbien-version-5-462a
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Innerhalb des Ministeriums für Menschen- und Minderheitenrechte und sozialen Dialog wurde die Abteilung für die soziale Inklusion der Roma eingerichtet, in der Beamte mit Roma-Nationalität beschäftigt sind Seit 2011 organisiert die Regierung in Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission alle zwei Jahre bedroht und haben keinen Zugang zu zahlreichen Rechten wie Gesundheitsversorgung und Sozialschutz Serbiens Regierung hat in den vergangenen Jahren den Rechtsrahmen verbessert (AA 11.8.2023; vgl. -
Seite 28 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Er erlaubt es der Regierung, Durchsuchungen durchzufüh ren oder Personen ohne Haftbefehl zu verhaften Im März 2022 forderten die Vereinten Nationen die Regierung von Bangladesch nachdrücklich auf, Informatio Überprüfung der Verpflichtungen des Landes im Rahmen des Übereinkommens gegen Folter im Jahr 2019 vorgebracht Frauen und Kinder werden sowohl ins Ausland als auch innerhalb des Landes zum Zwecke der häuslichen Im Jahr 2022 stellte das US- Außenministerium fest, dass die Regierung ihre Bemühungen zur Durchsetzung
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