Anfragen
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Informationsbegehren gemäß IFG - Umsetzung des Tiroler Jagdgesetzes (Entnahmen) und Erhaltungszustand des Wolfes
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herMonitoringdaten und wissenschaftliche Einschätzungen zum Erhaltungszustand der Tiroler Wolfspopulation Beteiligte wissenschaftliche Institutionen und Gutachten, die in Entscheidungsprozesse einfließen. 5 Anfrage teilweise erfolgreich n/a Alpschutzgebietsverordnung Einzelfallprüfung FFH-Richtlinie Beantwortung des IFG-Begehrens vom 10.12.2025 [#4184] Ihre E-Mail ist im Postfach der Abteilung Landwirtschaftliches Schulwesen und Landwirtschaftsrecht eingelangt und wird bearbeitet. -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herund Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes Anfrage teilweise erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes www.fragdenstaat.at" (#404 und #405) bezugnehmen, ergibt sich: • Termin im Bundesministerium für Wissenschaft , Forschung und Wirtschaft (BMWFW) mit Vertreterinnen der WKÖ und der ÖHV zum Thema „Tabakgesetz" -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate herund Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes Anfrage erfolgreich Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes [#404 und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes (sowie des Einkommensteuergesetzes 1988, des Körperschaftsteuergesetzes www.fragdenstaat.at" (#404 und #405) bezugnehmen, ergibt sich: • Termin im Bundesministerium für Wissenschaft , Forschung und Wirtschaft (BMWFW) mit Vertreterinnen der WKÖ und der ÖHV zum Thema „Tabakgesetz" -
Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) - KFA
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate herFreistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) - KFA Die Anfrage an die MA10 ergab, dass: "Die ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft Anfrage erfolgreich Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) - KFA [#4014] ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft png email8688198045150127713.eml AW: Freistellung aufgrund von Schwangerschaft -
Kennzahlen für die Bonifikation der Vorstände und eventuell weiterer Führungskräfte der ÖBB-Infrastruktur AG
ÖBB-Infrastruktur AG – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 2 Wochen herinformieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung Im Rahmen ihrer privatwirtschaftlichen Tätigkeit stellen die Unternehmen des ÖBB-Konzerns Informationen aus ihrem Geschäftsbereich auf schriftlichen Antrag zur Verfügung (§ 13 Abs 1 IFG), sofern keine gesetzlichen -
Causa Augustus/Hypo NÖ
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Jahre, 4 Monate herCausa Augustus/Hypo NÖ Wann hat das Justizministerium den Vorhabensbericht der Oberstaatsanwaltschaft AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wann hat das Justizministerium den Vorhabensbericht der Oberstaatsanwaltschaft daher prinzipiell als Akte der Gerichtsbarkeit zu qualifizieren (Burgstaller in Korinek/Holoubek, Österreichisches Die Vorlage eines staatsanwaltschaftlichen Berichts an die jeweils übergeordnete Dienststelle stellt somit einen Akt der Gerichtsbarkeit dar und ist folglich dem Anwendungsbereich des AuskunftpflichtG -
Fertigstellung der Straßenbahnlinie 18 bis Herbst 2026
Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herAnfrage erfolgreich Fertigstellung der Straßenbahnlinie 18 bis Herbst 2026 [#4277] informieren Sie mich, ob die angefragten Informationen aus Ihrer Sicht aus einer Verwaltungstätigkeit (Privatwirtschaftsverwaltung Informationen müssen jedoch nach der Definition des Begriffs der Information gem. § 2 Abs 1 IFG im jeweiligen Bereich -
Evaluierung Studienförderung
ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung –
Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 3 Monate herDiese hat das IHS im Auftrag des Wissenschaftsministeriums vorgenommen - mit öffentlichen Geldern. Diese hat das IHS im Auftrag des Wissenschaftsministeriums vorgenommen - mit öffentlichen Geldern. Auf FragDenStaat.at kann jede/r Anfragen nach den Informationsgesetzen an österreichische Behörden stellen Mit freundlichen Grüßen ehemaliges Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
Umfassendes Informationsbegehren gem. IFG betreffend anhaltende Versammlungen / „Corona-Spaziergänge“ in Steyr
Steyr, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate heranonymisierte Übersicht von Beschwerden aus der Bevölkerung, von Anrainern des Stadtplatzes und der lokalen Wirtschaft Anfrage teilweise erfolgreich Umfassendes Informationsbegehren gem. anonymisierte Übersicht von Beschwerden aus der Bevölkerung, von Anrainern des Stadtplatzes und der lokalen Wirtschaft Linienverkehr der Stadtbusse schlagen sich unmittelbar im Budget und in der Personalverwaltung der Stadt Steyr nieder Die LPD OÖ führt kein Archiv über den Schriftverkehr des Bürgermeisters mit der lokalen Wirtschaft. -
Ausgaben für Bau Öffentlicher Schulen
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herAnfrage erfolgreich Ausgaben für Bau Öffentlicher Schulen [#2330] Sehr geehrteAntragsteller fällt die Schulerhaltung nicht in den Zuständigkeitsbereich des BMBWF, sondern in die Zuständigkeit der Gemeinden und Länder. 2) Das BMBWF ist im Bereich der Bundesschulen zuständig, baut/saniert 2020 für Bundesschulen folgende Ausgaben angefallen: - Mietzahlungen an die Bundesimmobiliengesellschaft rd. € 62.890.000,-- Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft -
Privat- und Charterflüge
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr herund Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft Buchungsklasse (bei Privatmaschinen die Charterfirma angeben) - Flugzeugmodell - Kosten €, brutto Anfrage erfolgreich und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft und Rückflüge jeweils einzeln angeben) - Zweck - Personen/Delegation - Abflugort - Landeort - Fluggesellschaft -
Angestellte im Ministerium
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herWirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. Anfrage erfolgreich Angestellte im Ministerium [#3260] Sehr geehrteAntragsteller/in Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. -
Anfrage betreffend Belegerteilungspflicht
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herKassenbon) erstellen und der Kundschaft aushändigen. Ich habe mehrfach in Geschäften eingekauft und der Beleg wurde zwar ausgedruckt aber mir als Kunden nicht Herzlichen Dank für die Auskunft Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Anfrage Kassenbon) erstellen und der Kundschaft aushändigen. Ich habe mehrfach in Geschäften eingekauft und der Beleg wurde zwar ausgedruckt aber mir als Kunden nicht -
Strahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herStrahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich Es gibt eine anhaltende wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die thermischen Effekte Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich [#4108] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage Es gibt eine anhaltende wissenschaftliche und gesellschaftliche Debatte über die thermischen Effekte Bereich [2724794] S.g. -
gestzliche Interessensvertretung von Landarbeiter*innen im Burgenland
Landesregierung Burgenland –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herdie gesetzliche Interessensvertretung von Saisonarbeiter*innen und ganzjährigen Beschäftigten in der Landwirtschaft Anfrage teilweise erfolgreich gestzliche Interessensvertretung von Landarbeiter*innen im die gesetzliche Interessensvertretung von Saisonarbeiter*innen und ganzjährigen Beschäftigten in der Landwirtschaft die gesetzliche Interessensvertretung von Saisonarbeiter*innen und ganzjährigen Beschäftigten in der Landwirtschaft die gesetzliche Interessensvertretung von Saisonarbeiter*innen und ganzjährigen Beschäftigten in der Landwirtschaft -
-Was sind die Voraussetzungen für einen Mietzuschuss bei bestehender Wohngemeinschaft? (WG - Leben) Anfrage teilweise erfolgreich Mindestsicherung-Mietzuschuss [#2348] Sehr -Was sind die Voraussetzungen für einen Mietzuschuss bei bestehender Wohngemeinschaft? hilfe/fuer-behoerden/ INC000000209551: Mindestsicherung und Mietzuschuss bei Wohngemeinschaft
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Anfrage erfolgreich Ehelicherklärungen [#3065] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Schreiben der Präsidentschaftskanzlei (S710010/1-STR/2024); BB Sehr geehrtAntragsteller/in In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei
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Zweck der Löcher in vormaligen Tellerkappen der Polizei
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 9 Monate herAnfrage erfolgreich Zweck der Löcher in vormaligen Tellerkappen der Polizei [#396] Anfrage vom 06.08.2015 betreffend den Zweck der Löcher in vormaligen Tellerkappen der Polizei teilt der Bekleidungswirtschaftsfonds -
Anfrage Wahlbeisitz
an Anif, Salzburg und andere Behörden
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate hergeehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Sehr geehrte Gemeindebedienstete Die unparteiische, zivilgesellschaftliche “, das in Kooperation von Universität Wien (Institut für Staatswissenschaft) und wahlbeobachtung.org durchgeführt und 2022 in der Österreichischen Gemeinde-Zeitung sowie im Parlament veröffentlicht wurde geehrte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Sehr geehrte Gemeindebedienstete Die unparteiische, zivilgesellschaftliche “, das in Kooperation von Universität Wien (Institut für Staatswissenschaft) und wahlbeobachtung.org -
Kartenbasierter Identitätsnachweis nach Einführung der ID Austria
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre herAuch Dienstausweise in Kartenform, wie sie in zahlreichen österreichischen Behörden eingesetzt werden Bürgerkarte, die sich jahrelang als praktikable und sichere Lösung bewährt hat, als klarer Rückschritt im Bereich Auch Dienstausweise in Kartenform, wie sie in zahlreichen österreichischen Behörden eingesetzt werden Bürgerkarte, die sich jahrelang als praktikable und sichere Lösung bewährt hat, als klarer Rückschritt im Bereich Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate herBundesverwaltungsrichter die gesetzliche Pflicht (gemäß § 78 Abs. 1 StPO) zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht -
Schaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herSchaffung von Barrierefreiheit gemäß BGStG 1) Wurde für Ihren Zuständigkeitsbereich ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft für Wenn ja, wann wurde der in Ihrem Zuständigkeitsbereich erstellte Teiletappenplan gemäß § 8 Abs. 2 Satz ein Etappenplan Bundesbauten gemäß § 8 Abs. 2 Satz 1 BGStG nach Anhörung der Österreichischen Arbeitsgemeinschaft Arbeitsgemeinschaft für Rehabilitation bis zum 31.12.2006 erstellt. -
Angestellte im Ministerium
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herWirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. Anfrage teilweise erfolgreich Angestellte im Ministerium [#3259] Sehr geehrteAntragsteller Wirtschaft (Kaufmännische Lehre, HAK/HASCH, BWL), .. -
Weiterführende Anfrage zu parl. Anfr. des Abg Höbart
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 5 Monate hereingebracht, die unter B6/16750/2016 protokolliert worden sein soll und - laut Anfragebeantwortung - von der Staatsanwaltschaft eingebracht, die unter B6/16750/2016 protokolliert worden sein soll und - laut Anfragebeantwortung - von der Staatsanwaltschaft Inhaltliche Fragen zu einem Strafverfahren unterliegen nicht dem Auskunftspflichtgesetz, da sie nicht dem Verwaltungsbereich Sie begehren Auskünfte über Inhalte eines gerichtlichen oder staatsanwaltschaftlichen Verfahrens. Diese Informationen können nur im Wege der Akteneinsicht direkt bei Gericht oder bei der Staatsanwaltschaft -
Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen herDiese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Eigentümer beider Liegenschaften ist die Österreichisches Konferenzzentrum Wien, Aktiengesellschaft. Grundabteilungen werden immer vom jeweiligen Liegenschaftseigentümer beantragt und sind bei Vorliegen Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt
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