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  • "Im Bundeskriminalamt erfolgt keine systematische Untersuchung auf gesundheitsgefährdende Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden fällt Verunreinigungen in sichergestellten Cannabisprodukten da dies nicht in den Aufgabenbereich der Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden werden bei allen von amtswegen zu verfolgenden Straftaten tätig, von denen sie Kriminaltechnik Bundeskriminalamt Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den Budgetierungen, Verteilungsmechanismen und Auszahlungsgrundlagen von Belohnungen im Bundesministerium für Inneres (BMI) für die Jahre 2024 und 2025. für Inneres (2024 und 2025) [#4240] Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 53
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate her
    genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Meine Frage an das Bundesministerium für Inneres: Wäre der Nachweis eines Krankenversicherungsschutzes genaue Art des geforderten Nachweises eines "umfassenden Krankenversicherungsschutzes" zur Vorlage Art. 8 Abs. 3 EU-Richtlinie 2004/38/EG dürfen die Mitgliedstaaten von einem:r Unionsbürger:in „[…]die Vorlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 zur Beantwortung Ihres Anliegens (Artikel 6 Abs. 1 lit. e DSGVO personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft erforderlich - an Dienststellen des BMLUK weitergeleitet, sowie ggf. zuständigkeitshalber an andere Bundesministerien Kontakt bei Fragen zu Ihrem Anliegen: Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Internet of Things (IoT)-Forensik
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? 1a) Wenn ja, auf welcher Rechtsgrundlage? im Sicherheitsforschungs-Förderprogramm KIRAS vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Aufstellung aller staatlich betriebener Domains und Webseiten
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    , den Landesregierungen, bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden betrieben werden. , den Landesregierungen, bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden betrieben werden. , den Landesregierungen bzw. sonstigen Ämtern oder Behörden In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • App zur Testung der Schulreife
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? 1.2. in der Gesamtevidenz des Bundes? in der Gesamtevidenz des Bundes? Welche rechtliche Grundlage gibt es für die Datenverarbeitung? in der Gesamtevidenz des Bundes?
  • In Deutschland werden ukrainische digitale Führerscheine anstandslos anerkannt, wenn eine Abfrage möglich In Deutschland werden ukrainische digitale Führerscheine anstandslos anerkannt, wenn eine Abfrage möglich digitaler Führerschein) [#4056] Guten Tag, Ich bedanke mich für die Information, die eine gewisse Rechtssicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem B. bestimmte Bereiche, in denen KI nicht eingesetzt wird)? Rechtsgrundlagen & Datenschutz A) Welche gesetzliche Grundlage erlaubt den KI-Einsatz in diesem B. bestimmte Bereiche, in denen KI nicht eingesetzt wird)? Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Wien Bundesbehörde
  • Rituelle Schlachtungen
    ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre her
    Rituelle Schlachtungen Welchen anerkannten Religionsgemeinschaften hat das Bundesministerium für Gesundheit Wie viele solcher Schlachtungen wurden in den letzten 5 Jahren bewilligt (nach Jahr und Religionsgemeinschaften Wie viele solcher Schlachtungen wurden in den letzten 5 Jahren bewilligt (nach Jahr und Religionsgemeinschaften Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c (3) a) in wie vielen Fällen Verfahren in den letzten 10 Jahren aufgrund des nun noch vorhandenen STGB § 278 c Einstellungen und Abbrechungen aufgrund des § 278c Abs 3 StGB möchte ich vorausschicken, dass die Regierungsvorlage mit freundlichen Grüßen 16331225.gif graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anfrage Studien Parkpickerleinführung 2022
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche her
    den genannten Bezirken Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • Forschungsförderungsprogramm KIRAS
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate her
    kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. kiras-das-programm0 werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Hall in Tirol –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Sie die Informationen anfragen (tirolweit, österreichweit, alle Gemeinden und Länder?) Beilage: Aufstellung der ausbezahlten Förderungen Aufstellung der ausbezahlten Förderungen an
  • Anzeige
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben um meine Enkelkinder zu schützen, erkläre ich dem Beamten und legte Ihm auch die Rechtfertigung und Beweislage Die Antwort war, da kann man nichts machen ich könne ja einen Brief an das Bundeskanzleramt schreiben für Inneres bundesministerium
  • Ausreisen
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Gehen Sie davon aus, dass nur diese 371 Menschen aus EU oder EFTA-Ländern Österreich verlassen haben? Dazu führen Sie regelmäßig an, dass diese Personen in andere Länder weitergezogen sind. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Privatschadensausweis - A7 Landes- und Gemeindeentwicklung
    Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 2 Tage her
    Privatschadensausweis - A7 Landes- und Gemeindeentwicklung Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Ich ersuche um Übermittlung der entsprechenden Unterlagen bzw. Informationen. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in Antragsteller/in, Zuständigkeit Abteilung 10 Land- u Sehr geehrteAntragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den
  • Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. taxative Auflistung der ausbezahlten Förderungen, aus der die Empfängerorganisationen und die jeweils in ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche Niederösterreich in den Jahren 2013 bis inklusive 2017 Gemeindevertretungsorganisationen bzw. ausbezahlt wurden bitte ich um Auskunft, auf welcher Grundlage dies erfolgte – ob es eine landesgesetzliche
  • Sommersperre Attersee/Mondsee
    Bezirkshauptmannschaft Vöcklabruck – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate her
    Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb die Landesregierung zuständig, Behörde ist nach § 37 Abs 1 Z 2 Schifffahrtsgesetz die Bezirksverwaltungsbehörde Ausnahmen, etwa für den öffentlichen Sicherheits- oder Rettungsdienst, Fischerei, gewerbsmäßige Schifffahrt Wer gegen die Motorboot-Sommersperre verstößt, indem er den Verbrennungsmotor eines Fahrzeuges in Betrieb
  • Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet ? 4. Nr. 186/1950, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 12/2020, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. Wenn ja, auf welcher Grundlage wurden die Strategien ausgearbeitet? und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Behörden oder Verlage) Anfrage teilweise erfolgreich Einsatzhandbücher und Ausbildungsunterlagen Behörden oder Verlage) Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft Staat" Melanie MÜLLNER Bundesministerium für Inneres Abteilung I/9 - Sicherheitsakademie Beantwortung_der_Anfrage_von_der_Plattform___Frag_den_Staat__BMI-SI1400_0360-SIAK-ZGA_2017_24.04.2017_Marco_Spasic.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gemeinderatswahl
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 8 Monate her
    Gemeinderatswahl Welche Auflagen müssen mit welchem Stichtag erfüllt sein um mit einer Liste bzw. eigener Partei bei den Gemeinderatswahlen in Kärnten 2021 antreten zu dürfen. hiermit beantrage ich gem § 2 K-ISG die Erteilung folgender Auskunft: Welche Auflagen müssen mit welchem Stichtag erfüllt sein um mit einer Liste bzw. eigener Partei bei den Gemeinderatswahlen in Kärnten Kärnten landesregierung
  • Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Universität Wien: Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • jedem Fall unzulässig, von Eltern Miete für einen Spind zu verlangen.“², für den Landesschulrat - die Grundsätzlich gilt: Jede Bundesschule in Österreich ist verpflichtet, den Schüler/innen eine kostenfreie , behördliche/feuerpolizeiliche Auflagen etc.). Die Finanzierung der Anschaffung von Garderobespinden erfolgt aus den Bundesschulen zur autonomen Bewirtschaftung und Forschung bundesministerium
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