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  • 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 4 Tage her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Landesregierung weiß? Bitte um Klarstellung. , die diese Aufgaben im Rahmen des Landesvollzugs wahrnimmt. Das jeweilige Bundesland ist dabei organisatorischer Träger, während die sachliche Zuständigkeit in dieser Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Auf welcher rechtlichen Grundlage wurde dieses Punkte-System eingeführt? 14. Auf welcher Rechtsgrundlage wurde das selektive Vier-Augen-Prinzip eingeführt? 26. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten
  • In den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es Dies auch, wenn der betreffende Ausländer jederzeit in seine Heimat zu seiner Familie zurückkehren könnte den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. für Inneres bundesministerium
  • Bestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext an: dsn-d1378832025-erledigungandeneinbringer-christianhaslinger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext 1-erledigung.pdf 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • formale Anforderungen betreffend Erteilung von Zahlungsanweisungen
    Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    2) Was sind die gesetzlichen Grundlagen für die konkreten formalen Anforderungen der DSB für „einen Ausdruck Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! namenamepdf 2025-0-930-027-2-a-erl-12-12_geschwaerzt.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? Themen der Anfrage vorhandenen Unterlagen. Fehler bei Transport oder Lagerung) zurück gestellt oder vernichtet? auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff01.jpg auskunftsbegehren_qualitaetskontrolle_impfstoff02.jpg Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Innsbruck" Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • befriedigend mitteilen, denn: - StVO § 26a (1) schließt gewöhnliche Dienstfahrzeuge, die nicht dem Sicherheitsdienst für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage in Halte- und Parkverbotszonen ist - außer für Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes gem. § für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Tage, 8 Stunden her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde
  • Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung Ich möchte gerne wissen, wie oft in den ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte gerne wissen, wie oft in fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Predictive Policing
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    /J vom 27.4.2017 (https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/J/J_12834/index.shtml ) wurde Bundesminister /XXV/AB/AB_12318/index.shtml ) folgendermaßen beantwortet: „Das österreichische Bundeskriminalamt Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. Auf welcher Rechtsgrundlage wird diese Methode eingesetzt? 4. für Inneres bundesministerium
  • Liste aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Liste aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Wolfsmanagementverordnung“ Damit sind jene sachlichen Entscheidungsgrundlagen gemeint, die im Land vorhanden – folgende Angaben begehrt: - Datum oder Zeitraum, - Art der Maßnahme, - rechtliche Grundlage Oberösterreich landesregierung
  • 2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Frage1: Welche Rechtsgrundlage , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. 0.114.604 [#2580] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach ihrer Antwort zu schließen, gibt es keine Rechtsgrundlage
  • Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
    Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates Die in den letzten 12 Monaten ausbezahlten Vergütungen Folgendes zu berücksichtigen:   * Dargestellt werden tatsächliche Spesenvergütungen gem. § 10 Abs. 1 Bundesbezügegesetz   * In den erhobenen Zeitraum fallen sowohl die XXVII. als auch die XXVIII. daran anknüpfenden Abrechnungstätigkeiten – liegen die Zahlen, wie Sie für das Kalenderjahr 2024 der Anlage 20251017nr-mitglieder-spesenvergtung2024.pdf bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 2 Wochen her
    Wenn ja, ist es geplant, Twitter in absehbarer Zeit zu verlassen? Wann? 3b1. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium a-ausgang-an-herrn-pfeifer-13-03-2025-sebastian-pfeifer.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Jänner 2016 betreffend die Parteienförderung im Bundesland Steiermark im Zeitraum 2005 bis 2015 darf Die rechtliche Grundlage ist dem § 8 des bereits außer Kraft getretenen Steiermärkischen Parteienförderungsgesetzes bei der Mitwirkung an der politischen Willensbildung in Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit
  • Anfrage Deponie Vill
    Innsbruck – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 2 Wochen her
    Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
  • Ballistische Gilets
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 4) Wie viele tätliche Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele
  • , anbei ein Auszug: "Sie verwies darauf, dass man in Österreichs Bundesheer "zahlreiche Sicherheitsnetze eingezogen" habe. bitte den verkürzten Zeitrum nennen) im Bundesheer als Rechtsextrem oder Linksextrem erkannt 1.a) bitte Sicherheitsnetze eingezogen" habe. für Landesverteidigung bundesministerium
  • geimpfte Personen vs erkrankte/infizierte ungeimpfte Personen Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in den Krankenhäusern erkrankte, geimpfte Personen als ungeimpft geführt werden und somit die Zahl sogenannter §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde
  • Forschungsförderungsprogramm FORTE
    Bundesministerium für Landesverteidigung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her
    //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (z. //www.ffg.at/forte werden Projekte zur Unterstützung nationaler Forschungsvorhaben mit dem Ziel die Sicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium
  • KLH-Studien zum Birnbacher-Honorar
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage eingeschlafen, 12 Jahre, 7 Monate her
    KLH-Studien zum Birnbacher-Honorar Sehr geehrteAntragsteller/in Rund um das Honorar für den Villacher gab die Kärntner Landesholding eine Reihe von Gutachten in Auftrag, welche die Rechtfertigungsgründe Weil diese Gutachten lediglich die Rechtsgrundlage der Beratertätigkeit Birnbachers, nicht jedoch dessen gab die Kärntner Landesholding eine Reihe von Gutachten in Auftrag, welche die Rechtfertigungsgründe Weil diese Gutachten lediglich die Rechtsgrundlage der Beratertätigkeit Birnbachers, nicht jedoch dessen
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