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  • Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als erwerbsarbeitslos gemeldet sind (per November Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor entsprechenden Ausschlussgrund nicht in Frage kommt. oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IUIS) Die "International Union of Immunological Societies (IUIS)" (ZVR-Zahl 179962622) hat in : Anfrage des Herrn [geschwärzt] nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrter Herr [geschwärzt], in der Anlage wird Ihnen die Antwort zum Auskunftsersuchen des Herrn [geschwärzt] mit dem Ersuchen, diese Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen .pdf anlage2_1.pdf anlage2.pdf entwurf.pdf
  • Kooperation mit Frontex im Rahmen des Eurosur Programms
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 2 Monate her
    Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I,
  • Ehelicherklärungen
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Ehelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Bezüge von Staatssekretär:innen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Anzahl Pensionen über 5.000 EUR pro Monat
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    im Vergleich zu den Auszahlungen? im Vergleich zu den Auszahlungen? der Beilage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 2026-0-350-957-2-a-ausgangandeninformationswerber-12-05-2026-namename.pdf Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Phönixhof, Vorfall vom 26. November 2025
    Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 3 Wochen her
    Forchtenstein von SozialarbeiterInnen des Landes abgeholt und in andere Betreuungseinrichtungen gebracht Erfüllungsgehilfen des Landes Burgenland ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten: Rechtsgrundlagen Dienstanweisungen: Gibt es verbindliche Vorgaben, wonach eine Abholung ausschließlich unter Vorlage eines Erfüllungsgehilfen des Landes Burgenland ersuche ich um Auskunft zu folgenden Punkten: Rechtsgrundlagen Dienstanweisungen: Gibt es verbindliche Vorgaben, wonach eine Abholung ausschließlich unter Vorlage eines
  • IFG – Geplanter Mistplatz Nordbahnviertel / Innstraße
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen her
    Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße Dies umfasst konkret: * Planungsunterlagen: Alle aktuellen Vorentwürfe, Lagepläne, Baupläne und Machbarkeitsstudien * Standortentscheidung: Unterlagen und Entscheidungsgrundlagen, die die Wahl des Standorts in der Innstraße beantwortung-ifg-name_geschwaerzt.pdf beantwortung-ifg-name.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Fernsehbilder verraten, dass überall dort, wo der Grenzübertritt verweigert wurde (in anderen Ländern Antragsteller/in! In der Anlage darf die Erledigung zur Verfügung gestellt werden. Mit freundlichen Grüßen Erledigung_Abteilung_II_3_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Rankweil –
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 5 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich habe ihnen das Landesgesetzblatt als Anlage da zugefügt. Ich habe ihnen das Landesgesetzblatt als Anlage da zugefügt.
  • Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag Herrn Bundespräsidenten Sehr geehrter Herr Pestl! In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. Bundesbehörde
  • , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag , wie auch im Nachgang von den jeweiligen Bundespräsidenten der Maastricht, aber auch der Lissabonvertrag und grundsätzlichen Angelgenheiten der Mitgliedsschaft ÖSterreichs bei der EU gemäß Teil 2 C. 1. der Anlage zu § 2 des Bundesministeriengesetz in den Wirkungsbereich des BM für Europa, Integration und Äußeres MFG Für den BM Magister Thomas Köberl Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Verhandlung mit Taliban
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Monate, 4 Wochen her
    Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln > ---) Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe O Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres September 2025 Sehr geehrtAntragsteller/in Anbei darf das Antwortschreiben des Bundesministeriums für Inneres bundesministerium
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! häuslichen Unterricht gemäß Art. 17 Abs. 3 StGG weder eine Zuständigkeit der Bundesgesetzgebung noch Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! für Bildung bundesministerium
  • Anfrage territoriale Lieferbeschränkungen
    Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen her
    Ich ersuche um Übermittlung einer Kopie des genannten Schreibens, einschließlich etwaiger Anlagen, in Ich ersuche um Übermittlung einer Kopie des genannten Schreibens, einschließlich etwaiger Anlagen, in Grüßen 2025-0-936-491-2-a-schreibenhsc-27-11-2025-miriammaurer.pdf beilage-schreibenaneu-kommissarinriberavom9 -8-2025.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? a) Wie viele Vorfälle von individuellem Rassismus im Bereich der Exekutive wurden in den vergangen zehn 2) Wurde die Studie von den Sicherheitsbehörden evaluiert? Auskunftsbegehren_FRA-StudiezuAnhaltungendurchdiePolizei-RacialProfiling2292_FRIST26072021_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Handyblocker im Justizbereich
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre her
    Handyblocker im Justizbereich Ausgangslage: In Frankreich wurde Handyverbot in Schulen beschlossen. Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Die Begründung, aus sicherheitsrelevanten Gründen könne man Privatpersonen keine derartigen Auskünfte Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz Generaldirektion für den Strafvollzug für Justiz bundesministerium
  • Die Bundesländer haben darüber hinaus innerhalb der einzelnen Phasen die Möglichkeit, ihrerseits Schwerpunkte zu implementieren, was die Bundesländer auch in unterschiedlicher Weise auch tun. Wir sind überzeugt, dass wir gemeinsam mit den Ressourcen und Möglichkeiten, die uns auch die Bundesländer in herausragender Weise bieten, die aktuelle Lage alsbald bewältigt haben werden. für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
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