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  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Burgenland landesregierung
  • § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    Verpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für den : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das [geschwärzt] zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme übermittelt. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln. .pdf banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gesichtsfelderkennungsystem
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 7 Monate her
    anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt das "Gesichtserkennungssystem" auf Basis des Auskunftspflichtgesetzes; Elisabeth SCHATZ Bundesministerium E-Mail-Adresse>> Tel.: +43(01)53126-2355 Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wenn auch die zunehmende Entspannung der epidemiologischen Lage für große Teile der Bevölkerung bereits schwer vorhersehbar bleibt, können, je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage, erneute Anpassungen Bedeutet oa., dass in dieser Berechnung zumindest 2 Unsicherheitsfaktoren oder Fehlerquellen vorhanden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher darüber, inwieweit wissenschaftliche Expert*innen, Forschungsinstitutionen oder externe Fachstellen in Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.)
  • Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
    Linz – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 2 Monate her
    §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender gefahrenen Geschwindigkeit des überholenden Kraftfahrzeuges von höchstens 30 km/h kann der Seitenabstand der Verkehrssicherheit Hinweis: Die angefragten Informationen fallen in Oberösterreich in den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion
  • den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Zuständigkeitsbereich des Landes Wien. Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten den Wiener Landes-Pflichtschulen?
  • in Gemäß Informationsfreiheitsgesetz ersuche ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025 ) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen. 1. um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Inneres gesetzten Einsparungsmaßnahmen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Inneres bundesministerium
  • IFG-Anfrage zu Einsparungsmaßnahmen im Bundesministerium für Bildung 2025
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag her
    ich um Auskunft zu den seit 01.01.2025 (bis 31.12.2025) im Bundesministerium für Bildung gesetzten Einsparungsmaßnahmen Bundesministerium für Bildung gewendet haben. Bundesministerium für Bildung 2025" vom 12.01.2026 (#4306) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. für Bildung bundesministerium
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 3 Wochen her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Dem Bundesministerium für Bildung liegen aufgrund der Zuständigkeit nur für den Bereich des Religionsunterrichts Das Konkordat regelt den Religionsunterricht in Artikel Vi, §1. für Bildung bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Baden –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    ) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die gegenständliche Sache entscheidungsrelevanten Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind (https: Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. Personen. 4) Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses
  • Finanzministerium (ÖVP) 3,5 Milliarden Euro an 5 externe Dienstleister Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. herbert-unger_geschwaerzt.pdf 2025-0-211-459-1-a-erledigung-16-04-2025-herbert-unger.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Open Government Data: Öffi-Daten?
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 10 Monate her
    Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Gleichzeitig sind wir in einer Kooperation mit den anderen österreichischen Verkehrsverbünden (und Durch die Installation eines eigenen Servers wären wir in der Lage die Auskünfte auf die Steiermark Mit den besten Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung
  • Baumfällungen Spitalgasse
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her
    Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage teilen wir Folgendes mit: Die Bewilligung zu den wahrgenommenen Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt originalgetreu neu errichtet werden. der Erhaltung bestanden, aber im Hinblick auf die Entfernungsbedürftigkeit des übrigen Bestandes, die Unsicherheit auf die zu erwartenden Schäden nicht nur am groben, sondern auch feineren Wurzelwerk und der damit verbundenen Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Leoben –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Auszahlung öffentlicher Förderungen an im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen das Land Steiermark zuständig und wird daher Ihre Anfrage an die Landesregierung (Abteilung A4) zuständigkeitshalber In der Beilage erhalten Sie die gewünschte Information.
  • IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage her
    IFG-Anfrage – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. – Ausbezahlte Belohnungen im BFA (2024 und 2025) [#4383] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage und Asyl (BFA) in den Jahren 2024 und 2025 ausbezahlten Belohnungen. für Inneres bundesministerium
  • Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl  bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Stadt Graz –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? aus den Rechnungsabschlüssen ersichtlich und auf der Homepage der Landeshauptstadt Graz unter dem Link Rechtsgrundlagen: § 14 Abs 1 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz BGBI I Nr. 33/2013 in der geltenden der geltenden Fassung LGBI Nr. 11/2015 in Verbindung mit Tarifpost 2 der Anlage 1 zur Gemeinde- Verwaltungsabgabenverordnung
  • - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Anzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025)
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 6 Tage, 6 Stunden her
    Anzahl medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage Aufgaben des Flüchtlingskoordinators im Bundesministerium für Inneres. medizinischer Evakuierungen aus der Ukraine (2023–2025) [#4434] Sehr geehrte Damen und Herren, auf Grundlage > > Sehr geehrteAntragsteller/in > > auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes für Inneres bundesministerium
  • Gesichtserkennung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre her
    Jedoch wird der Hersteller aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, so die Berichte. Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Jedoch wird der Hersteller aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, so die Berichte. Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Ich richte daher folgende Fragen an das Bundeskanzleramt: • Wie viele Beobachter hat die Republik österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? diese im österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. der Anlage übermittle ich Ihnen das Antwortschreiben von Herrn Mag. _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • fuer-behoerden/ E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
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