Anfragen
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Anfrage 01_2020 - Glasfasernetz in Eisenstadt
Eisenstadt – Burgenland
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate herAnfrage 01_2020 - Glasfasernetz in Eisenstadt Für Österreich zeigen Berechnungen des Breitbandbüros Dabei ist zu beachten, dass Österreichs Netzbetreiber oft Teil eines internationalen Konzerns sind und Damit ist Österreich Schlusslicht in Europa. Dabei ist zu beachten, dass Österreichs Netzbetreiber oft Teil eines internationalen Konzerns sind und Damit ist Österreich Schlusslicht in Europa. -
Sommer-Maskenpflicht- "Menschen mit besonders hohem Risiko!"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herWieviele Personen mit Bezug zu Frage 1.) verfügen in Österreich über dieses "berechtigte Interesse Wieviele Personen mit Bezug zu Frage 1.) verfügen in Österreich über dieses "berechtigte Interesse Wieviele Personen mit Bezug zu Frage 1.) verfügen in Österreich über dieses "berechtigte Interesse Bedeutet das, es gibt keine wissenschaftlich Evidenz für den Nutzen einer Maske, sondern die Maskenpflicht Sauerstoffsättigung zu erreichen ? -
ADVANCE PURCHASE CONTRACT for development, production, priority-purchasing options and supply of a successful COVID-19 vaccine for EU Member States
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen herBelege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben 20240611-134622315] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist im Service für Bürgerinnen und Bürger -
Gesundheitsversorgung Trans* Personen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate herschon seit 1980 das TSG in Deutschland gibt und es jetzt reformiert wird , ist es vorstellbar das in Österreich Ich finde es nämlich ziemlich beschämend das man in einem Land wie Österreich fast keine Kassenärzte Ich finde es nämlich ziemlich beschämend das man in einem Land wie Österreich fast keine Kassenärzte > > Ich finde es nämlich ziemlich beschämend das man in einem Land wie Österreich fast keine Ich finde es nämlich ziemlich beschämend das man in einem Land wie Österreich fast keine Kassenärzte -
Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate hergesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk) und daraus abgeleitete Maßnahmen 5G Ausbau in Österreich Thema : Status der Parlamentarische Bürgerinitiative 29.01.2020 ( 21/BI XXVII. Anfrage erfolgreich Evaluierung gesundheitliche Risiken von Einsatz 5G Equipment (Mobilfunk hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: 5G Ausbau in Österreich Thema : Status der Parlamentarische Bürgerinitiative 29.01.2020 ( 21/BI XXVII. -
Wortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Evaluierung/Analyse des arbeitsmarktpolitischen Programms 'Aktion 20.000'"
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Jahre herWortlaut der Studien: "Evaluierung: Fiskalanalyse Aktion 20.000" und "Wissenschaftliche Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich Da diese beiden Studien arbeitspolitische Programme untersuchen, die viele tausend Personen in Österreich Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK Daten, die im Rahmen der Tätigkeit des Teams Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK verarbeitet werden -
Diskriminierung beim Zugang zu Dienstleistungen aufgrund des Geschlechts
Bundeskanzleramt – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herStellungnahme bitten, da sich aus dem Sachverhalt Fragen für uns bezüglich der Arbeit für Gleichberechtigung in Österreich Der öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. Können wirtschaftliche Gründe eine Ausnahme nach § 33. rechtfertigen? Stellungnahme bitten, da sich aus dem Sachverhalt Fragen für uns bezüglich der Arbeit für Gleichberechtigung in Österreich Der öffentliche Verkehr in Österreich ist u.a. über das ÖPNRV-G bzw. -
Erlass über Gratisspinde an Bundesschulen
Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung – Österreich
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 7 Monate herMuss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer news/stories/2704558/ [6] http://www.elternverband.at/erlaesse/gesetze-verordnungen-erlaesse Anfrage erfolgreich Muss tatsächlich jeder, in Österreich eine Bundesschule besuchenden Person, unentgeltlich ein verschließbarer siehe Scan) bmb-39680_0021-iii_a_2016.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft -
Einsatz von Produkten der Firma Kaspersky Labs
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herLaut entsprechender Medienberichte aus den Jahren 2014 und 2015, gab (oder gibt) es auch in Österreich der Wissenschaft- und Forschung? Laut entsprechender Medienberichte aus den Jahren 2014 und 2015, gab (oder gibt) es auch in Österreich der Wissenschaft- und Forschung? Laut entsprechender Medienberichte aus den Jahren 2014 und 2015, gab (oder gibt) es auch in Österreich -
Polizeiliche Videoüberwachung und die Verwendung von Gesichtserkennungssoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate hergrößeren Zusammenkünften von Individuen und Gruppen hat das Potential die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 12 Abs 2 GrekoG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 54 Abs 6 SPG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich Welche genehmigten Standorte zur Videoüberwachung nach § 12 Abs 2 GrekoG gab es mit Stichtag 1.1.2024 in Österreich -
Erkenntnisse aus den RKI-Protokollen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Monate, 3 Wochen herBeurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. Hat die wissenschaftliche Analyse der Situation in Österreich andere Ergebnisse gebracht? 4. Beurteilungen der Situation auch der österreichischen Regierung bekannt gewesen? 2. Hat die wissenschaftliche Analyse der Situation in Österreich andere Ergebnisse gebracht? 4. -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herDetaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019 (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich 2013 § 9 Abs. (5) Nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten können der Bundesanstalt Statistik Österreich § 51. (1) Die Personenstandsbehörde hat der Bundesanstalt Statistik Österreich unter Verwendung des (2) Die Bundesanstalt Statistik Österreich hat auf Grund der von den Personenstandsbehörden gemäß Abs -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Da keine Endabnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bregenz / Agrarbezirksbehörde erfolgte, konnte diese (siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unszuständig
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Da keine Endabnahme durch die Bezirkshauptmannschaft Bregenz / Agrarbezirksbehörde erfolgte, konnte diese Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg sowie Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig für unzuständig
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 3 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) -
Zuständigkeitsbereich für die Kontrolle einer Aushubdeponie in Hohenweiler / Vorarlberg: Volksanwaltschaft Vorarlberg als auch Bundesvolksanwaltschaft erklären sich gleichzeitig nicht zuständig
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 3 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) -
Nicht erfolgte Kontrolle einer Mülldeponie in Hohenweiler / Glend durch die BH-Bregenz
Landesregierung Vorarlberg – Vorarlberg
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her(siehe Bescheid II-6101-0116/1996 - Bregenz am 21.8.1997 - ausgestellt durch die Bezirkshauptmannschaft Die Endabnahme der Deponie hätte somit durch Bezirkshauptmannschaft-Bregenz erfolgen sollen. 1.) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Endabnahme der Deponie nun die Republik Österreich (wenn ja: Welche Behörde / welches Ministerium?) Amtssachverständigen sowie das Erhebungsorgan der Bezirkshauptmannschaft Bregenz statt. -
Covid-Impfungen
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 4 Monate herWäre ein Impfstoff aus inaktivierten Viren nicht besser, da zu den von Österreich bestellten Impfstoffen Wäre ein Impfstoff aus inaktivierten Viren nicht besser, da zu den von Österreich bestellten Impfstoffen 9Fnahmen.html Wegen begrenzter Verfügbarkeit an Impfstoffen ist es anfangs nicht möglich, alle Menschen in Österreich Darum sollen in Österreich jene Personen zuerst geimpft werden, welche das höchste Risiko haben, schwer Haeufig-gestellte-Fragen/FAQ--Reisen-und-Tourismus.html Bei Fragen zur Einreise in ein anderes Land als Österreich -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2020
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 12 Monate herDetaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2020 (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2020 in Österreich Anfrage erfolgreich 2020 Lebensgeburten Geschlechter Totgeburten Geschlecht Totgeburt Inneres Statistik Geburten Geburt Lebendgeburt LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik Österreich Bundesanstalt Statistik Österreich Eingetragene Partnerschaft-Gesetz eP LGBTQIA+ EPG PStG AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2020 in Österreich -
Detaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019
Statistik Austria – Österreich
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herDetaillierte Daten zu Geburten im Jahr 2019 (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich LGBT LGBTQIA Statistik Austria Statistik Österreich Bundesanstalt Statistik Österreich 2019 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: (Anfrage der Daten jeweils für das Jahr 2019 in Österreich Zeitpunkt der Geburt nicht "weiblich" war. 0 Alle Angaben beziehen sich auf Geburten in Österreich dieser Person ein Vaterschaftsanerkenntnis bzw. eine gerichtliche Vaterschaftsfeststellung vorliegt. -
OBS als IT-Dienstleister
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herIn seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die Recht auf elektronischen Verkehr und Wahlfreiheit zwischen Kommunikationsarten für Bürgerinnen und Bürger In seinen Materialien gibt das OBS wörtlich an, als einziges Unternehmen [in Österreich] Haushaltsinkommen Nach §10 ORF-Beitrags-Gesetz 2024 beschränkt sich der Unternehmensgegenstand der Gesellschaft auf die -
Verschleierte SPÖ-Spenden für Bundespräsident Van der Bellen?
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herUm sich nicht den kritischen Stimmen der Bürger stellen zu müssen, werden Veranstaltungen nur im kleinen Die Hauptspender seiner Wahlkampagne – drei Viertel des bisherigen Wahlbudgets stammt von den Grünen, solches Spendenkonstrukt wäre moralisch verwerflich, jedoch wäre der Skandal umso größer, wenn der „Mit Österreich Die Hauptspender seiner Wahlkampagne – drei Viertel des bisherigen Wahlbudgets stammt von den Grünen, solches Spendenkonstrukt wäre moralisch verwerflich, jedoch wäre der Skandal umso größer, wenn der „Mit Österreich -
Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herDSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von Daten zwischen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz - wenn die betroffenen Daten ganz klar nicht in den Regelungsbereich Anfrage teilweise erfolgreich Gesetzliche Regelung für Datenweitergabe zwischen Behörden DSGVO und dem DSG) gilt für die Weitergabe von Daten zwischen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich 20200306-075957260/20200316-092059738] Sehr geehrteAntragsteller/in das Service für Bürgerinnen und Bürger -
simpliTV - unlautere Werbung
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate herunlautere Geschäftspraktik entstanden (begleitet durch die wohl größte Schleichwerbungskampagne die es in Österreich unlautere Geschäftspraktik entstanden (begleitet durch die wohl größte Schleichwerbungskampagne die es in Österreich die Programme verschlüsselt werden und dürfen geeignete Empfangsgeräte nur Menschen mit Wohnsitz in Österreich von simpliTV betreibt, dann ist er nicht nur gemäß § 4 ORF-G, sowie verschiedenen Ehren-Kodizes der Werbewirtschaft Auch der Vertragsabschluss selbst fällt in diesen Themenbereich und unterliegt somit dem Verantwortungsbereich -
Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden
Österreichische Nationalbank – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 2 Monate herMeine Frage stützt sich auch auf Informationen zu Fällen mit Österreich-Bezug, die von Weltbank und UNODC 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen Finanzinstituten veranlagt sind, auf Veranlassung der Österreichischen Nationalbank eingefroren wurden Meine Frage stützt sich auch auf Informationen zu Fällen mit Österreich-Bezug, die von Weltbank und UNODC 4) Gibt es andere Fälle, in denen Gelder und Assets ausländischer Staatsbürger, die bei österreichischen
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