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  • den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • unserer Lage sind, durch die 2G Regel ausgeschlossen oder zum Impfen verpflichtet werden? unserer Lage sind, durch die 2G Regel ausgeschlossen oder zum Impfen verpflichtet werden? Informationen-zum-Coronavirus/Coronavirus---Rechtliches.html Regional können (zusätzliche) Maßnahmen über die bundesweiten Diese werden nach Bundesländern gegliedert angeführt. https://corona-ampel.gv.at/aktuelle-massnahmen/ DSGVO.pdf Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Vordernberg
    Volksanwaltschaft –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 10 Monate her
    - In den Ausschreibungsunterlagen sind keine Qualitätssicherungsprüfungen durch den Auftraggeber vorgesehen - In den Ausschreibungsunterlagen sind Betriebsprozesse überhaupt nicht beschrieben. - In den Ausschreibungsunterlagen sind keine Qualitätssicherungsprüfungen durch den Auftraggeber vorgesehen - In den Ausschreibungsunterlagen sind Betriebsprozesse überhaupt nicht beschrieben. besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Volksanwaltschaft Bundesbehörde
  • Sauberer Strom
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Sauberer Strom Sehr geehrte Frau Bundesministerin Gewessler, Um Strom aus sauberen Quellen zu produzieren China wo mehr als eine Million Uighuren, die in Xinjiang leben, in Internierungslagern sowie Zwangsarbeitslagern Die USA haben schon den Import von Materialien für Solaranlagen von einigen dieser Firmen verboten. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Sehr geehrte Frau Bundesministerin bmk-extern-einzelversand.pdf Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Anfrage Wahlbeisitz
    an Anif, Salzburg und andere Behörden
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her
    Staat“ den aktuellen Zustand des Wahlbeisitz-Systems in Österreich erheben, um auf Grundlage dieser Es ist geplant im Rahmen der Bundespräsidenten-Wahl 2022 alle Gemeinden in Österreich in die freiwillige den Gemeinden aufzubereiten und auf dieser Grundlage Diskussionen zur Reform der Beisitz-Systems anzustoßen Staat“ den aktuellen Zustand des Wahlbeisitz-Systems in Österreich erheben, um auf Grundlage dieser Es ist geplant im Rahmen der Bundespräsidenten-Wahl 2022 alle Gemeinden in Österreich in die freiwillige
  • , aber auch um Rechtssicherheit für landwirtschaftlichen Produzenten und Händler in Österreich. Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht und bei uns ist man nicht einmal in der Lage auch nur mit denen die , aber auch um Rechtssicherheit für landwirtschaftlichen Produzenten und Händler in Österreich. Gröhe (CDU) auf den Weg gebracht und bei uns ist man nicht einmal in der Lage auch nur mit denen die für Gesundheit bundesministerium
  • Personen mit Bezügen über 170.000 Euro jährlich im BKA
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer im Bundeskanzleramt (einschließlich Kabinette/Büros Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in dem Bundeskanzleramt zugeordneten Unternehmen, Eine Liste aller Dienstnehmerinnen und Dienstnehmer in dem Bundeskanzleramt zugeordneten Unternehmen, der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Bezüge/Gehälter über 170.000 Euro im BMF
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 3 Monate her
    im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. April 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen die Antwort auf Ihre Anfrage vom Mai 2024 Sehr geehrter Herr Renner, in der Anlage wird Ihnen ein Schreiben zu Ihrem Antrag vom 27 170k-bmf-ausweis_geschwaerzt.pdf 170k-bmf-ausweis.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Atombunker Österreich
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate her
    Was ist die Rechtsgrundlage für die Bestimmung dieses Personenkreises? 2.c. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. Was ist die Rechtsgrundlage für den Bau dieser Atombunker? 2.d. _Heurteur_BMI-ZK1300_0106-II_13_a_2017_02.11.2017_Maximillian__Heurteur.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. im Jahr 2023 einschließlich Zulagen den Betrag von 170.000 Euro überstiegen hat. Es darf zudem darauf hingewiesen werden, dass in eine Veröffentlichung der, in gegenständlicher Erledigung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Töten von Kücken Wie viele Hühnerkücken werden jedes Jahr in Österreich bereits in den Brütereien getötet Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • im österreichischen Schulunterricht 2018/19 bzw. 2019/20 ... 1) die Österreichische Gebärdensprache in Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Gebärdensprache und Deutsch besuchen; (Daten auf Grundlage der Bildungsdokumentationsverordnung) Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Alle Versuche, die die Austro Control in den letzten Jahren für die Fernüberwachung unternommen hat, Für den operationellen Einsatz ist die Zuverlässigkeit eines Systems rund um die Uhr bei allen Wetterlagen Für den operationellen Einsatz ist die Zuverlässigkeit eines Systems rund um die Uhr bei allen Wetterlagen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • KIRAS Sicherheitsforschung * Wie groß ist der jährlich verfügbare KIRAS Sicherheitsforschungs Förderungstopf * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet * Wieviel Förderungsgeld ist in den letzten 5 in Projekte geflossen, die für Überwachungsmaßnahmen verwendet Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Was passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? die Erteilung folgender Auskunft: Guten Tag, Laut K-KJHG §38 muss man Ferienlager die in Kärnten Was passiert mit den Daten nachdem das Ferienlager abgeschlossen ist? über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Kärnten landesregierung
  • Frankenkredite
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur durchzuführen. 6. Jene Kalkulation oder Gutachten, die Grundlage für die Aussage der Finanzstadträtin war, dass sich Wien nicht mehr über die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur durchzuführen. 6. noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • IP Ranges des BMBF
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 2 Monate her
    Da es sich hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort. in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium
  • Bestellungsprozess Leitung Sektion IV
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    * Von wem wurde Herr Michael Schuh in die Begutachtungskommission bestellt? Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht auf Information auch das Recht auf die Übermittlung von Unterlagen Rechtsprechung festgestellt hat, dass das Recht auf Information auch das Recht auf die Übermittlung von Unterlagen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? Fragen zu den Reden des Bundespräsidenten 17. Wer konkret begleitete den Bundespräsidenten jeweils in welcher Funktion? In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt.
  • -Verordnung des BMSGPK wurde ein Sicherheitsabstand von 1 m festgelegt. In Deutschland wurde der Sicherheitsabstand mit 1,5 m festgelegt, in den USA auf 6 Fuß (1,82 m). Im New England Journal of Medicine („Covid-19 – Navigating the Uncharted“, siehe Beilage 3) wurde festgestellt In Deutschland wurde der Sicherheitsabstand mit 1,5 m festgelegt, in den USA auf 6 Fuß (1,82 m). Im New England Journal of Medicine („Covid-19 – Navigating the Uncharted“, siehe Beilage 3) wurde festgestellt
  • Da es sich hierbei nicht um sicherheitsrelevante Informationen handelt, und ein solches Projekt bereits in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort. in vielen Ländern erfolgreich arbeitet, hoffen wir auf ihre baldige Antwort. Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Gehaltsfortzahlung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 9 Monate her
    Gehaltsfortzahlung Welche Abgeordneten haben in den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung den Jahren 2017, 2018 und 2019 die Gehaltsfortzahlung nach Erledigung ihres Mandates in Anspruch genommen Eine solche gesetzliche Grundlage besteht aber nicht. VwGH Ra 2017/03/0083­10 – in dem auch geurteilt wird, dass Zugang zu Dokumenten in Fällen wie dieser geschwaerzt.pdf beschwerde-martin-thur_20122019_.pdf Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Ergebnisse des Beschaffungsprozesses für einen Bundestrojaner basierend auf der Rechtslage 2018 Sehr Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9. Wurde auch ein Auswahlverfahren in Drittländer eingeleitet? Wenn ja, wo? 6. Welchen Sicherheitskriterien und/oder Richtlinien unterlagen die eingeladenen Anbieter? 9.
  • Unterhaltsleistungen & Absetzbeträge StudFG
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate her
    (1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Nachrichten) Sehr geehrte Damen und Herren, In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? für Justiz bundesministerium
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