Anfragen
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Anwendung des BDG §36a und VBG §5c im BMLV und ÖBH
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate her: Zu Art. 1 Z 1 (§ 36a BDG 1979): Mit diesen Bestimmungen soll eine ausdrückliche dienstrechtliche Grundlage Das Bundesheer wirbt bei den Ausschreibungen sogar mit der Möglichkeit der Telearbeit. Trotzdem schafft es das Bundesministerium im selbigen Verlautbarungsblatt (Vbl) den Freiraum, den der Trotzdem schafft es das Bundesministerium im selbigen Verlautbarungsblatt (Vbl) den Freiraum, den der für Landesverteidigung bundesministerium -
IFG-Anfrage: Höhe der voraussichtlichen Strafzahlungen aufgrund verfehlter Klimaziele
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herInformationen beziehen sich auf Analysen, Berechnungen und interne sowie extern beauftragte Studien des Bundesministeriums Kosten für den Ankauf von Emissionszertifikaten befassen, in Zusammenhang mit dem möglichen Nicht-Erreichen Kosten für den Ankauf von Emissionszertifikaten befassen, in Zusammenhang mit dem möglichen Nicht-Erreichen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. für Finanzen bundesministerium -
Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herAuf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Auf welcher gesetzlichen Grundlage basiert diese Unterscheidung? einer klaren gesetzlichen Grundlage oder einer höchstgerichtlichen Ableitung. Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beachten Sie das als Beilage angeschlossene Schriftstück. -- Mit -
Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 5 Tage herUm diesen Vorgang lückenlos nachvollziehen zu können, ersuche ich um Einsicht in die oben genannten Unterlagen Da Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt § 16 IFG lautet wie folgt: „Soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen besondere Informationszugangsregelungen oder besondere öffentliche elektronische Register eingerichtet sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden Auch in der Tiroler Gemeindeordnung finden sich länderspezifische Bestimmungen über die Veröffentlichungspflichten -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 6 Tage herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. Ich beantrage, dass das Verwaltungsgericht den Bescheid aufhebt und das Bundesministerium für Finanzen Die genannten Budgetverhandlungen und zukünftigen Bundesfinanzrahmen liegen in weiter Ferne. für Finanzen bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen –
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herJa, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
Entry-Exit-System (EES) - DSFA, Schnittstellen, DSGVO Verantwortlicher - Folgenabschätzung der EU-Kommission
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag herfür den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verpflichtende Verwendung von Provider-Modems
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her• In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, marginal“ einschätzen, stellt sich die Frage, ob eine geringe Verbreitung tatsächlich eine ausreichende Grundlage • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, marginal“ einschätzen, stellt sich die Frage, ob eine geringe Verbreitung tatsächlich eine ausreichende Grundlage hilfe/fuer-behoerden/ KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH –
Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen herdürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage /fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Einkommenssteuer-Absetzung nach § 18 (1)
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag herden Jahren 2020 bis 2024 von der Einkommenssteuer abgesetzt wurden, nach folgender Gliederung: - : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-857-714-2-a-fristerstreckung-10-11-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Fehlen de Betreuungseinrichtung für Grundwehrdiener im Kommandogebäude HECKENAST BURIAN/WIEN
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herDies legt die Grundlage für die Bereitstellung von Soldatenheimen als Teil der Fürsorgepflicht. 6) Was sagt die Frau Bundesminister dazu, dass hier Massnahmen gestattet werden die konträr zu ihrem Dies legt die Grundlage für die Bereitstellung von Soldatenheimen als Teil der Fürsorgepflicht. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Landesverteidigung bundesministerium -
Informationsbegehren gemäß § 6 IFG: Vollständige Ausgabenübersicht zu allen Werbekampagnen der Bundesregierung (Social Media, österreichische Medien, NGOs) im Jahr 2025
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat her(einschließlich aller Bundesministerien und des Bundeskanzleramts) im Zeitraum vom 1. Auflage und Sehbeteiligung: Für jede Kampagne/Empfänger (sofern dokumentiert): Empfänger Auflage ( (einschließlich aller Bundesministerien und des Bundeskanzleramts) im Zeitraum vom 1. Auflage und Sehbeteiligung: Für jede Kampagne/Empfänger (sofern dokumentiert): Empfänger Auflage ( Oktober 2025 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums -
Rastplatz, Raststation - Autobahn oder nicht?
Mistelbach – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche herIch ersuche höflich um Auskunft betreffend folgender Unterlagen bezüglich oben genannter Rastanlage: gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche bezüglich oben genannter Rastanlage: 1. gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche B. im Amtsblatt, Landesgesetzblatt oder RIS-Eintrag)Antragsteller/in Jeweils für: -) Raststation -
Autobahn oder nicht?
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 1 Woche herIch ersuche höflich um Auskunft betreffend folgender Unterlagen bezüglich oben genannter Rastanlage: gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche bezüglich oben genannter Rastanlage: 1. gemäß § 44 StVO, insbesondere Aufstellungs- und Kundmachungspläne, aus denen die genaue Lage und Geltungsbereiche B. im Amtsblatt, Landesgesetzblatt oder RIS-Eintrag)Antragsteller/in Jeweils für: -) Raststation -
Informationsbegehren zur Studienauswahl des Kopftuchverbots im Ministerratsvortrag 9
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herMinisterratsvortrag 9 [#3695] [~103447] Sehr geehrter Herr Steinhammer, Vielen Dank, dass Sie sich an das Bundesministerium 9 [#3695] [~103447] Sehr geehrter Herr Steinhammer, der im angefragten Ministerratsvortrag der Bundesregierung bekannt gegebene Gesetzesentwurf enthält in den Materialen Ausführungen zu den Studien, die für die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Bildung bundesministerium -
Auflösung Orchester Bühne Baden
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 4 Tage herIhre Anfrage (siehe Beilage) wird zuständigkeitshalber an die NÖ Kulturwirtschaft GesmbH., Neue Herrengasse >> > An: "Landesregierung Niederösterreich" <<Name und E-Mail-Adresse>& Da die Anfrage an eine ausgelagerte GmbH weiter geleitet wurde, wäre ich jetzt berechtigt, sofort ohne einen Bescheid des Landes NÖ das Landesverwaltungsgericht NÖ anzurufen. Mit freundlichen Grüßen Landesregierung Niederösterreich landesregierung -
Gewerbebehördlichen Bescheid Austria Center Vienna
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag heraktuellen gewerbehördlichen Bescheid des Austria Center Vienna inkl. aller Auflagen Für den Fall einer INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. AW: GZ 1359076-2025-5 [#3897] Guten Tag, angesichts der Antwort, die rechtlich mit Sicherheit INC-Nummer in die Betreffzeile übernommen wird. Mit freundlichen Grüßen e10-14239542746410001329.png Wien landesregierung -
Parkgebühr Verwendung der Einnahmen wofür
Innsbruck – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herAntragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt den Abs. 2 und 3 und in den §§ 6 und 7 nichts anderes bestimmt ist. Grundlage muss immer ein Gesetz sein (das durch eine Verordnung näher ausgeführt sein kann), in dessen Wie die Gebühren dürfen die Beiträge nur auf gesetzlicher Grundlage eingehoben werden, wobei der Leistungspflichtige -
Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles
Bundesministerium für Inneres –
Antwort verspätet, 3 Wochen, 1 Tag hervon Opferschutz, IT-Sicherheitsvorfällen und psychologischer sowie rechtlicher Unterstützung in einem Aufgrund der akuten Bedrohungslage, in der ich mich befinde, bitte ich um unverzügliche Bearbeitung und Informationsbeauftragten des Bundes weiterzuleiten (§ 9 Abs. 2 IFG), mir den Eingang dieser Beschwerde Hinweis zur Dringlichkeit Ich befinde mich weiterhin in einer komplexen Bedrohungs- und Belastungslage für Inneres bundesministerium -
Corona-Infektionensketten: Erfolg der Nachverfolgung
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Wochen herNach dieser Zeit möchte ich nun den Erfolg dieser Tätigkeit erfragen: 1. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. >> > An: "Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH" ://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Reisekosten für UN Generalversammlung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herNewYork teilgenommen und wie hoch sind die Kosten dafür Für den Fall einer Informationsverweigerung : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Oktober 2025 Guten Tag, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für freundlichen Grüßen 2025-0-804-511-2-a-erledigung-07-10-2025-name-namename.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Antrag auf Informationszugang – Gutachten 2024 zu Vorbehaltsgebiet Gmunden
Gmunden – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herSeptember 2025 in Kraft stehenden Bundesgesetz über die Informationsfreiheit (IFG), BGBl. September 2025 in Kraft stehenden Bundesgesetz über die Informationsfreiheit (IFG), BGBl. September 2025 in Kraft stehenden Bundesgesetz über die Informationsfreiheit (IFG), BGBl. zur Einsichtnahme freigegeben Sehr geehrte Damen und Herren, für Sie wurden Unterlagen auf dem Mit freundlichen Grüßen AW: Unterlagen zur Einsichtnahme freigegeben [#3604] -
Anfrage / Auskunft - ÖROK-Gewerbegebiet Wörgl West
Wörgl, Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herzum aktuellen von der Tiroler Landesregierung genehmigten Örtlichen Raumordnungskonzept (ÖROK), einschließlich Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Meines Wissens sind die Planunterlagen bzw. anderen Unterlagen in digital Form erstellt worden und in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den -
Höchstgeschwindigkeitsbeschränkung 80 km/h Südautobahn im Bereich Wiener Neudorf, Biedermannsdorf und Laxenburg
Autobahnen- und Schnellstraßen- Finanzierungs-Aktiengesellschaft – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag herAuf welcher Gesetzesgrundlage und mit welcher Begründung erließ die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Auf welcher Gesetzesgrundlage und mit welcher Begründung erließ die ehemalige Verkehrsministerin Leonore Für bestehende Bundesstraßen gelten gemäß Dienstanweisung Lärmschutz an bestehenden Bundesstraßen folgende an bestehenden Bundesstraßen – auf Basis einer lärmtechnischen Untersuchung geplant. frei einen Antrag auf Entscheidung der Streitigkeit gemäß Art 130 Abs 2 Z 4 B-VG iVm § 14 IFG beim Bundesverwaltungsgericht -
Grafiken, Medien etc.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Wochen, 5 Tage herIch bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Antragsteller/in. >> > An: "Bundesministerium für Inneres" <<Name und E-Mail-Adresse>> Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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