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Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen hera) Existieren im BMSGPK mit Stand Februar 2026 konkrete Verordnungsentwürfe, Arbeitsgruppen-Protokolle oder schriftlich erteilte Arbeitsaufträge an Fachabteilungen, welche das Ziel haben, die österreichische a) Existieren im BMSGPK mit Stand Februar 2026 konkrete Verordnungsentwürfe, Arbeitsgruppen-Protokolle oder schriftlich erteilte Arbeitsaufträge an Fachabteilungen, welche das Ziel haben, die österreichische oder schriftlich erteilte Arbeitsaufträge an Fachabteilungen, welche das Ziel haben, die österreichische -
Republik versus Diktatur
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herRepublik versus Diktatur Wenn es mir als österreichische Staatsbürgerin nicht möglich ist, mit Unterstützung Informationsfreiheitsgesetz steht auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service April 2026 02:03 An: Buergerservice BMJ <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: AW: Republik -
Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche herErfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich Datendrehscheibe senden muss, und wie hoch ist die tatsächliche durchschnittliche Senderate im Realbetrieb in Niederösterreich Aktualisierungsraten der Apps: Welche Service Level Agreements (SLAs) existieren bezüglich der Latenz Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich [ Aktualisierungsraten der Apps: Welche Service Level Agreements (SLAs) existieren bezüglich der Latenz -
Informationsbegehren gemäß §§ 7 ff IFG zu 2641/AB des BMASGPK betreffend die “flächendeckende Versorgung” von ME/CFS und PAIS Betroffenen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herWelche Entscheidungs- und Arbeitsunterlagen liegen der Beantwortung 2641/AB vom 06.10.2025 zugrunde? Welche Entscheidungs- und Arbeitsunterlagen liegen der Beantwortung 2641/AB vom 06.10.2025 zugrunde? In Ihrer Stellungnahme wird mehrfach auf konkrete Dokumente, Entscheidungsgrundlagen und Arbeitsunterlagen Projektunterlagen zur Bestandserhebung der ME/CFS-Versorgungsangebote – interne Entscheidungs- und Arbeitsunterlagen Bundesebene im Zusammenhang mit spezialisierten Behandlungsstellen für PAIS und ME/CFS – Dokumente oder Arbeitspapiere -
Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 2 Monate herErfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich Datendrehscheibe senden muss, und wie hoch ist die tatsächliche durchschnittliche Senderate im Realbetrieb in Niederösterreich Aktualisierungsraten der Apps: Welche Service Level Agreements (SLAs) existieren bezüglich der Latenz Anfrage erfolgreich Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse Aktualisierungsraten der Apps: Welche Service Level Agreements (SLAs) existieren bezüglich der Latenz -
Zulagen für Personalvertreter
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herelektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service Zulagen für Personalvertreter [#4657] Guten Tag, Die von mir für die Anfrage gewählte Form ist ausreichend elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service -
Wie viele davon sind per 1.3.2026 als arbeitsunfähig lt ALVG nicht erwerbstätig/wie viele verstarben? Anfrage teilweise erfolgreich Amtshilfe MA13 & MA40 [#4522] Sehr geehrteAntragsteller Wie viele davon sind per 1.3.2026 als arbeitsunfähig lt ALVG nicht erwerbstätig/wie viele verstarben? E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Rückantworten an das Stadtservice E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer per „Antworten
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Gesundheitsversorgung von Transpersonen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich Gesundheitsversorgung von Transpersonen [#4601] Sehr **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – Gesundheitsversorgung von Transpersonen vom 23.4.2026 teilt Ihnen die Gruppe X/A des Bundesministeriums für Arbeit BfArM) in Deutschland bzw. das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) erarbeitete Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und -
Einsatz von algorithmischem Risiko-Scoring, Profiling und Entscheidungsunterstützungssystemen im Visumverfahren
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 5 Tage herRisiko-Scoring-Modellen oder automatisiertem Profiling bei der Bearbeitung von Visumanträgen (insbesondere an den österreichischen spezifischen sicherheitspolizeilichen Gewichtung dieser Kriterien, sondern rein nach der Nennung der verarbeiteten In wie vielen dieser Fälle hat der menschliche Sachbearbeiter (bzw. der Konsul/die Konsulin) dieser automatisierten spezifischen sicherheitspolizeilichen Gewichtung dieser Kriterien, sondern rein nach der Nennung der verarbeiteten In wie vielen dieser Fälle hat der menschliche Sachbearbeiter (bzw. der Konsul/die Konsulin) dieser automatisierten -
Antrag auf Informationszugang gem. IFG: Prüfkriterien, Ablehnungsgründe und Rechtsmittel in Visumverfahren (Neu-Delhi und Islamabad)
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 6 Tage herbehördeninternen Vorgaben, Weisungen, Checklisten oder Handbüchern (insbesondere "Lokale Schengen-Zusammenarbeit Pakistan als Nachweis für ausreichende finanzielle Mittel vorgegeben? Rückkehrbereitschaft: Welche internen Checklisten, Weisungen oder Kriterienkataloge existieren, anhand derer die Mitarbeiter behördeninternen Vorgaben, Weisungen, Checklisten oder Handbüchern (insbesondere "Lokale Schengen-Zusammenarbeit Pakistan als Nachweis für ausreichende finanzielle Mittel vorgegeben? -
E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Vielen Dank Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer Ihr Antrag wurde daher zuständigkeitshalber an die Fleischmarkt St. nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) vom 9.4.2026 betreffend die Räumung einer Freifläche im Bereich Die Fleischmarkt St. vollständige Verweigerung sämtlicher Informationen zu Verkehrs- und Umweltaspekten erscheint mir nicht ausreichend
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Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Monate herAusgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage Gesamtverkehrskonzept Verkehrsberuhigte Innere Stadt – Zusammenfassung, Status quo, Ausblick | Dokument der Arbeitsgruppe Kai (2021) h) aus dem Bereich Sonstiges 83) Variantenuntersuchung Alternativen Mistplatz Dresdner Mit freundlichen Grüßen Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 2 [ Gesamtverkehrskonzept Verkehrsberuhigte Innere Stadt – Zusammenfassung, Status quo, Ausblick | Dokument der Arbeitsgruppe -
Auskunft zum KI-Pilotprojekt der Wiener Polizei (Lagebildanalyse & Schwerpunktkontrollen)
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 2 Tage herB. bestimmte Bereiche, in denen KI nicht eingesetzt wird)? B. bestimmte Bereiche, in denen KI nicht eingesetzt wird)? oder eine verantwortliche Mitarbeiterin. Auswertungsinstrumente bzw. für das beschriebene Pilotvorhaben eine interne Projekt-, System-, Modul- oder Arbeitsbezeichnung Auswertungsinstrumente bzw. für das beschriebene Pilotvorhaben eine interne Projekt-, System-, Modul- oder Arbeitsbezeichnung -
Amt für öffentliche Ordnung ist in Deutschland und in einigen Gemeinden in Österreich die Bezeichnung Amt für öffentliche Ordnung ist in Deutschland und in einigen Gemeinden in Österreich die Bezeichnung Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer per „Antworten“ Funktion senden, damit automatisch
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E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer per „Antworten Ihre Anträge wurden daher zuständigkeitshalber an die Fleischmarkt St. Die Fleischmarkt St. Sie könnten außerdem das Informationsfreiheitsgesetz lesen bevor Sie mir antworten, das wäre hilfreich Sie müssen 2026 transparent arbeiten, auch wenn Ihnen das nicht gefällt.
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eSM & ELGA
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich eSM & ELGA [#4475] Sehr geehrteAntragsteller/in **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – umgesetzt werden konnte, ist dies bei den Daten des Justizbereichs aber nicht gelungen. -
Aktuell gültige Verordnungen der Gemeinde Oggau
Oggau am Neusiedler See, Burgenland – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate, 2 Wochen herGemeinde zu jeder Zeit für ihre Bürger darüber Auskunft geben können muss, damit die ordnungsgemäße Arbeit Komplexität halten wir damit als Begründung für eine Verzögerung als unzureichend und damit erwarten Gemeinde zu jeder Zeit für ihre Bürger darüber Auskunft geben können muss, damit die ordnungsgemäße Arbeit Komplexität halten wir damit als Begründung für eine Verzögerung als unzureichend und damit erwarten spätestens binnen 14 Tagen - entweder sämtliche aktuell gültigen straßenbezogenen Verordnungen der Marktgemeinde -
IFG – Geplanter Mistplatz Nordbahnviertel / Innstraße
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Monate herInformationen, Akten und Dokumente bezüglich der Planung und Errichtung des geplanten Mistplatzes im Bereich Nordbahnviertel / Freie Mitte (insbesondere Bereich Innstraße / Bruno-Marek-Allee). Anfrage teilweise erfolgreich IFG – Geplanter Mistplatz Nordbahnviertel / Innstraße [#4262 Nordbahnviertel / Freie Mitte (insbesondere Bereich Innstraße / Bruno-Marek-Allee). E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer per „Antworten -
IFG Anfrage zu Mehrgebühren
Wiener Linien GmbH & Co KG – Österreich - private Informationspflichtige
Antwort verspätet, 3 Wochen, 2 Tage herUnternehmenskultur und wird ausdrücklich befürwortet, da sie Offenheit, Vertrauen und eine effektive Zusammenarbeit Informationen müssen jedoch nach der Definition des Begriffs der Information gem. § 2 Abs 1 IFG im jeweiligen Bereich Für dringende Fragen sind die Mitarbeiter*innen des Wiener Linien-Servicetelefons, Montag bis Freitag Unternehmenskultur und wird ausdrücklich befürwortet, da sie Offenheit, Vertrauen und eine effektive Zusammenarbeit Für dringende Fragen sind die Mitarbeiter*innen des Wiener Linien-Servicetelefons, Montag bis Freitag -
Gerichtlich beeidete Sachverständige im Gesundheitswesen
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herVielen Dank für Ihre Auskunft Anfrage erfolgreich Gerichtlich beeidete Sachverständige elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service -
Nutzung von KI im Marketing des VVV
Verkehrsverbund Vorarlberg Gesellschaft mbH – Österreich - private Informationspflichtige
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 1 Tag herb) Wieviele KI-generierte Bilder wurden bereits in der Öffentlichkeitsarbeit verwendet und wie hoch waren Konnten damit Kostenensparungen erreicht werden und falls ja, wie hoch waren diese? b) Wieviele KI-generierte Bilder wurden bereits in der Öffentlichkeitsarbeit verwendet und wie hoch waren Konnten damit Kostenensparungen erreicht werden und falls ja, wie hoch waren diese? -
Diskriminierung bei elektronischer Akteneinsicht am Bundesverwaltungsgericht Wien
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen herEs wird höflichst um Zugang zu allen im Wirkungsbereich des Bundesverwaltungsgerichts vorhandenen und Es wird höflichst um Zugang zu allen im Wirkungsbereich des Bundesverwaltungsgerichts vorhandenen und elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service -
Pläne und Protokolle der Auditkommission und Fachkommission Verkehr
Wien – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herMit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Pläne und Protokolle der Auditkommission E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> Rückantworten an das Stadtservice Wien bitte immer per „Antworten -
Umgang mit der Entscheidung des Wiener Kartellgerichts in der Causa Baukartell
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag herBearbeitung Ihres Informationsbegehrens ist derzeit leider nicht möglich, da die Formulierung Ihres Antrags nichthinreichend Begehren zu präzisieren, damit aus dem Antrag der Inhalt und der Umfang der beantragten Information ausreichend Aufstellungen über veranschlagte, genehmigte oder bereits gebundene Mittel für Planung, Bau, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit budgetierten, beauftragten oder bereits bezahlten Mittel für Werbe-, Marketing-, PR-, Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeitsmaßnahmen -
Antrag auf Zugang zu Informationen gemäß § 7 Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Berichte des ad-hoc-Prüfteams zur HTL-Ferlach (2017 und 2018)
Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche her2018) [#4562] [~110381] Sehr geehrter Herr Biedermann, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice ] [#4562] [~111921] Sehr geehrter Herr Biedermann, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice Fröhlich während seiner Berichterstellung erreichte, nicht die Objektivität des Revisionsergebnisses ] [#4562] [~112355] Sehr geehrter Herr Biedermann, vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice In einem sensiblen Bereich wie einer Schule besteht bei Vorwürfen dieser Art eine besonders niedrige
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