Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 7 – safr-lib-2022-01-17-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Alle Personen ab Vollendung des 5. ausgelösten Probleme zu reduzieren hat die Regierung sogenannte „small income grants“ zur Verfügung gestellt Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (10.1.2022): Südafrika – Reise- und Sicherheitshinweise -bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/suedafrika-node/ suedafrikasicherheit /208400, Zugriff 13.1.2022 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 31

Seite 11 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Gambela: In Gambela bleibt die Lage angespannt, es kommt immer wieder zu sicherheitsrelevanten Es besteht das Risiko einer Ausweitung des Konflikts in der Region Amhara auf die Region Oromia. al Shabaab) stellen erhebliche Risikofaktoren dar. Die TPLF stellt die vertraglich vereinbarte Übergangsregierung in der Region Tigray (BBC 16.5.2025 Aktuell kommt es zu erhöhten Spannungen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 44

Seite 30 – myan-lib-2022-08-26-ke

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505(a), der Kommentare unter Strafe stellt, die „Angst verursachen“ und „falsche Nachrichten , sowie die Kriminalisierung von Personen, die „direkt oder indirekt eine Straftat gegen einen Regierungsangestellten Angesichts des Risikos, inhaftiert, gefoltert oder ermordet zu werden, ist der Beruf des Journalisten Versammlungsfreiheit, allerdings nur, solange die Ausübung dieser Freiheiten nicht gegen bestehende Sicherheitsgesetze Seit 2017 gilt ein generelles Verbot von Protesten in 11 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und

Seite 7 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-serbien-version-5-462a

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Die 250 Abgeordneten des Parlaments werden für vier Jahre gewählt. Regierung Letztere seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine auf den Prüfstand stellt Serbien beteiligt sich am von der Bundesregierung 2014 initiierten Berlin-Prozess, der die regionale Eine internationale Beobachtermission aus Vertretern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), des EU-Parlaments und des Europarats stellte eine Reihe von Unregelmäßigkeiten fest

Seite 23 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Sicherheitsbehörden Die Sicherheitsbehörden bestehen aus der Nationalen Polizei, den Streitkräften (Forces DGGN arbeiten im Wesentlichen nur bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus zusammen (AA 3.6.2022 Die zivilen Behörden haben nicht immer eine wirksame Kontrolle über die zivilen wie militärischen Sicherheitskräfte (USDOS 20.3.2023). 2012 sind die FAMa und die übrigen Sicherheitskräfte im Zuge der Kämpfe gegen Tuareg-Rebellen Seit 2013 war zudem die UN-Mission MINUSMA im Land tätig .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 15 – boli-lib-2023-05-30-ke

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Fähigkeit eines Gefangenen, Bestechungsgelder zu zahlen, war häufig ausschlaggebend für die physische Sicherheit bei einer Kommission von Bezirksrichtern zur Untersuchung einreichen, was sie jedoch aus Angst vor Deutscher Bundestag 3.12.2008). Quellen: -Deutscher Bundestag [Deutschland] (3.12.2008): Antwort der Bundesregierung auf die Große Indikatoren, Todesstrafe, https://www.laenderdaten.info/Amerika/Bolivien/index.php, Zugriff 25.5.2023 .BFA Bundesamt

Seite 8 – nica-lib-2016-11-04-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 21 Polizisten in öffentliche Ämter berufen. Sicherheitsbehörden Die Verfassung sieht die nationale Polizei (NNP) als unpolitische, überparteiliche , einschließlich der Bekämpfung des illegalen Handels mit Betäubungsmitteln und der Bereitstellung Es gibt zahlreiche Berichte über Straflosigkeit durch Sicherheitskräfte. und in geringerem Maße das Office of the Inspector General, sind verantwortlich für die Untersuchung

Seite 19 – domr-lib-2021-12-13-ke

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Das Gesetz stellt Vergewaltigung von Männern oder Frauen, Vergewaltigung in der Ehe, häusliche Gewalt Die Generalstaatsanwaltschaft beaufsichtigt die Fachstelle für Gewaltprävention und -aufklärung, die über 19 Büros in den 32 Provinzen des Landes verfügt. Republik ist ein Land mit einer der höchsten Raten geschlechtsspezifischer Tötungen von Frauen, so die UN-Beobachtungsstelle Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 25

Seite 7 – lib-beni-2024-02-28-ke

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Wie die meisten westafrikanischen Küstenstaaten ist auch Benin Sicherheitsrisiken ausgesetzt, die mit Risiken im Zusammenhang mit Klimakatastrophen und Ernährungsunsicherheit sind ebenfalls eine große Sicherheitslage Im ganzen Land besteht das Risiko von terroristischen Anschlägen. Vor allem im Norden des Landes besteht ein erhöhtes Sicherheitsrisiko (EDA 1.9.2023) aufgrund wurden etwa 20 Menschen bei Terroranschlägen getötet, darunter mindestens 12 Soldaten (FH 2023). .BFA Bundesamt

Seite 13 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Er starb am 7.4.2021 in Untersuchungshaft. Das Gesetz verbietet die widerrechtliche Anwendung physischer Gewalt, aber Sicherheitskräfte wenden Korruption Systemische Korruption stellt ein ernstes Problem dar. und der Sicherheitskräfte (FH 2022; vgl. Regierung Präsident Azalis die CNPLC auf (FH 2022) und begründete dies damit, dass sie keine .BFA Bundesamt

Seite 17 – mong-lib-2024-01-02-ke

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Die zentralen Anlaufstellen, die sich hauptsächlich in Krankenhäusern befanden, boten Notunterkünfte Das Mongolian Gender Equality Center (MGEC) arbeitet mit NGOs und staatlichen mongolischen Stellen , was es schwierig macht, das Ausmaß des Problems zu erfassen. Nach Eingang einer Beschwerde wegen sexueller Belästigung kann die NHRC eine Untersuchung einleiten the World 2023 – Mongolia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2094382.html, Zugriff 1.12.2023 .BFA Bundesamt

Seite 18 – sier-lib-2025-03-04-ke

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Im August 2023 waren in den 21 Gefängnissen des Landes, die für 2.495 Insassen ausgelegt sind, 5.561 Untersuchungshäftlinge werden durchschnittlich zwei bis fünf Jahre festgehalten, bevor förmlich Die lange Untersuchungshaft stellt ein großes Problem dar. von Gerichtsanhörungen in Strafvollzugsanstalten erhöht, um dadurch Gefängnisse zu entlasten und die Untersuchungshaftzeiten der Welt; Sierra Leone 2023, https://www.ecoi.net/de/document/2107963.html, Zugriff 20.2.2024 .BFA Bundesamt

Seite 27 – drko-lib-2025-04-03-ke

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nichtstaatliche Akteure aufgrund der sexuellen Ausrichtung, der Geschlechtsidentität oder des Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (21.3.2025): Demokratische Republik Kongo: Reise- und Sicherheitshinweise Rechte werden von der Regierung (USDOS 23.4.2024) oder durch bewaffnete Konflikte und Sicherheitsprobleme Die staatlichen Sicherheitsbehörden verlangt von Reisenden zuweilen die Vorlage von Reiseaufträgen Democratic Republic of the Congo, https://www.ecoi.net/en/document/2107668.html, Zugriff 12.3.2025 .BFA Bundesamt

Seite 21 – isra-lib-2020-07-02-ke

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Sicherheitsbehörden Die Israeli Security Agency (ISA) unter der Autorität des Premierministers ist für einschließlich der Grenzpolizei und der Einwanderungspolizei, unterstehen dem Ministerium für Innere Sicherheit Die Israeli Defense Force (IDF) [israelische Streitkräfte] sind für die äußere Sicherheit zuständig. Die zivilen Behörden üben die effektive Kontrolle über die Sicherheitskräfte aus. nach den Kriterien einzelner strafrechtlicher oder disziplinarischer Verstöße und nicht nach den .BFA Bundesamt

Seite 16 – kasa-lib-2024-08-12-ke

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Diskriminierung wegen der Herkunft, sozialen Stellung, des Vermögens, Berufs, Geschlechts, der Rasse, Staatsangehörigkeit, Sprache, religiösen Einstellung, Überzeugungen, des Wohnsitzes oder sonstiger samt dem dritten Fakultativprotokoll, das ein Individualbeschwerde-, Staatenbeschwerde- und Untersuchungsverfahren erfüllen, wobei der Präsident, die Regierung und das Außenministerium die Einhaltung und Überwachung sicherstellen Kontrolle über Online-Inhalte aus, blockiert oppositionelle Webseiten, reguliert Internetanbieter und .BFA Bundesamt

Seite 7 – guat-lib-2021-08-27-ke

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August 2021 gilt für 30 Tage die erste Stufe des Ausnahmezustandes (estado de calamidad). Pandemie ausgiebig Gebrauch von der Verhängung von Ausnahmezuständen in verschiedenen Departements des Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (20.8.2021): Guatemala: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/guatemala-node/ guatemalasicherheit/221882 Al País COVID19, https://igm.gob.gt/protocolo-de-ingreso-al-pais-covid19/, Zugriff 27.8.2021 .BFA Bundesamt

Seite 16 – mong-lib-2024-01-02-ke

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Im August wurde die erste Gouverneurin des Landes in der Provinz Khovd ernannt (USDOS 20.3.2023). und unter der Aufsicht des Ministeriums für Arbeit und Sozialschutz koordiniert die Politik und Das Strafgesetzbuch stellt die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe (USDOS 20.3.2023). und in allen Stellenbeschreibungen für Polizeibeamte enthalten. Fortschritte erzielt wurden, aber auch eine breitere Definition dieser Gewalt über die häusliche .BFA Bundesamt

Seite 13 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 40 - FH – Freedom House (2023): Freedom in the berichten internationale und lokale NGOs weiterhin über Folter und Misshandlungen in Polizei- und Sicherheitsgefängnissen zufolge, wurden im Jahr 2022 bei Foltervorwürfen „keine umgehenden, unparteiischen und unabhängigen Untersuchungen Nach Angaben des Familienanwalts wies der Leichnam Folterspuren auf (AI 28.3.2023), nachdem die Familie Laut Angaben des Direktorats für öffentliche Sicherheit (PSD, Public Security Directorate) wurden im

Seite 7 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Des Weiteren ist das Tragen eines Mundschutzes bei Menschenansammlungen in geschlossenen Räumen, in Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.8.2022): Komoren: Reise- und Sicherheitshinweise (COVID -19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/komoren-node/komorensicherheit / 226660#content_0, Zugriff 29.8.2022 - BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Im Jahr 1997 erklärten .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 27

Seite 6 – buru-lib-2022-12-15-ke

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Bis zum Einlangen des Testergebnisses (mehrere Tage) muss man sich in Quarantäne begeben. Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (5.10.2022): Burundi: Reise- und Sicherheitshinweise, https ://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/burundi-node/burundisicherheit/ 222614#content_5, burundi-begins-covid-19-vaccination- despite-hesitancy-among-its-people/, Zugriff 15.12.2022 -BMEIA - Bundesministerium Friedensvertrag von Arusha aus dem Jahr 2000 beendete einen langjährigen Bürgerkrieg (AA 8.8.2022). .BFA Bundesamt

Seite 22 – guin-lib-2023-09-29-ke

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Im Oktober 2022 gingen die Sicherheitskräfte mit scharfer Munition gegen Demonstranten vor, die die Nach der Auflösung des Front National pour la Défense de la Constitution (FNDC) am 8.8.2022 durch die Maßnahme eine schwerwiegende Verletzung der Rechte auf Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit darstellt guinee- interdiction-de-manifester-jusquaux-periodes-de-campagnes-electorales/, Zugriff 5.9.2023 -BAMF - Bundesamt 79 Personen sein, die sich bislang aus politischen Motiven in Haft befanden und nun freikamen. .BFA Bundesamt

Seite 58 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Meist liegt auch dort der Fokus auf Opfern des Menschenhandels. Es gibt aber auch regionale sowie bundesweit operierende NGOs, die sich um alleinstehende Frauen, sowie Menschenrechte weltweit; Nigeria 2024, https://www.ecoi.net/de/dokument/2124799.html, Zugriff 2.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=4, Zugriff 27.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland World Report 2024 - Nigeria, https://www.ecoi.net/de/do kument/2103137.html, Zugriff 17.6.2024 ■ LEFÖ - Interventionsstelle

Seite 11 – ssud-lib-2021-07-13-ke

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Quellen: - BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (21.6.2021): Briefing Notes, __blob=publicationFile&v=2 , Zugriff 9.7.2021 - BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland ] (17.5.2021): Briefing Notes, Sudan/Südsudan: UN-Sicherheitsrat verlängert UNISFA-Mandat, https:// Das Justizgesetz von 2008 wiederum sieht die Einrichtung von Gerichten auf Bundes-, Landes UNMISS unterstützt den Aufbau von mobilen Gerichten (AA 25.3.2021). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 15 – bras-lib-2023-07-19-ke

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Die Regierung Bolsonaro hat den Bundeshaushalt zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen bis 2022 um 90 Laut einer vom brasilianischen Forum für öffentliche Sicherheit veröffentlichten Studie wurden im Jahr Bundesstaatliche und lokale Regierungen unterhalten außerdem Referenzzentren und vorübergehende Frauenhäuser, und viele Bundesstaaten unterhalten Hotlines für häusliche Gewalt (USDOS 20.3.2023) Die Kinderarmut ist vor .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 20

Seite 6 – urug-lib-2023-06-19-ke

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Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (19.6.2023): Uruguay: Reise- und Sicherheitshinweise, Aktuelles , https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/uruguay-node/uruguaysicherheit/ 201138, Zugriff Das Auftreten des Coronavirus hat die grundlegenden zivilen Funktionen der staatlichen Verwaltung nicht Die politischen Bedingungen in Uruguay gehören zu den freiesten des Kontinents (CIA 9.6.2023). Human Rights Practices: Uruguay, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089733.html, Zugriff 9.6.2023 .BFA Bundesamt