Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Dokumentensuche

Seite 10 – trin-lib-2017-01-31-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 17 Es gibt keine Wehrpflicht. Die Verfassung und das Gesetz sorgen für Rede-, Presse- und Meinungsfreiheit, und die Regierung respektierte und Diskriminierung. Lokalen zivilgesellschaftlichen Gruppen lagen auch weiterhin Berichte über Gewalt und Diskriminierung Auch Frauen und Mädchen waren Gewalt und Diskriminierung ausgesetzt.

Seite 22 – bhut-lib-2025-05-09-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Regierung stellte kostenlose medizinische und psychologische Betreuung für Menschen mit HIV oder , aber die Regierung schränkte die Freizügigkeit und Repatriierung für einige Gruppen ein Die Regierung hat jedoch verschiedene Kategorien der Staatsbürgerschaft eingeführt, die für Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 26

Seite 281 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Ernährung betroffen. Für rund 8,33 % (rund 168.300 Personen) war die Deckung des Nahrungsmittelbedarfs kritisch (WFP o.D. Im Jahr 2019 machten die Ölexporte aus Basra rund 98 % der Einnahmen der Bundesregierung aus (LSE 2.4.2020 Die Landwirtschaft in Basra wird durch Wassermangel beeinträchtigt, verursacht durch flussaufwärts gelegene Dies hat viele Landbewohner, die von der Landwirtschaft leben, dazu veranlasst, ihre Häuser zu verlas

Seite 11 – kirg-lib-2025-01-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Gerichtsentscheidungen in Zivil-, Straf-, Wirtschafts- und Verwaltungssachen. oder Inhaftierung vor Gericht anzufechten. routinemäßig an die Ermittler zurückverweisen, wenn die Staatsanwälte keine ausreichenden Beweise für Die Regierung stellt mittellosen Angeklagten auf Staatskosten Anwälte zur Verfügung. weitergeleitet werden, um die Freilassung .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 43

Seite 69 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Senior UN Official X (Autor) (4.2023 In der Stadt befinden sich die Polizei, die Präsidentengarde, die Bundesarmee, die National Intelligence Generell haben sich seit 2014 die Lage für die Zivilbevölkerung sowie die Kapazitäten der Sicherheitsbehörden Die Stadt befindet sich unter Kontrolle von Regierung und ATMIS (PGN 28.6.2024). Die Bauwirtschaft boomt, alte Ruinen werden durch hohe Bürokomplexe und Wohnungen ersetzt, die Skyline

Seite 19 – jama-lib-2017-01-20-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Wirtschaft In den letzten Jahren konnten die jamaikanischen Regierungen, vor allem mit Hilfe internationaler Finanzinstitutionen den Teufelskreis aus hoher Verschuldung und geringem Wirtschaftswachstum Im Jahr 2015 wuchs die Wirtschaft um 1,1%. Jamaika nimmt im Human Development Index (HDI) mit einem Wert von 0,719 die Position .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 23

Seite 8 – thai-lib-2025-08-19-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/thailand-node/thailandsicherheit/ 201558#content_5, Zugriff 4.8.2025 - BMEIA - Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten [Österreich] (25.7.2025): Reiseinformation Thailand Während die Regierung die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Justiz im Allgemeinen respektiert schützt das Gremium damit noch stärker vor Rechenschaftspflicht. Obwohl gesetzlich vorgeschrieben, stellen die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von

Seite 36 – isra-lib-2020-07-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

orthodoxen oder säkularen Juden und Jüdinnen ist die jüdisch-orthodoxe religiöse Führung für die Personenstandsangelegenheiten Die Mitgliedschaft in einer anerkannten Religionsgemeinschaft ist im Nationalen Register festgehalten Die Regierung stellt Gelder sowohl für orthodoxe wie nicht-orthodoxe Kornversionsprogramme nicht an Personen unter 18 Jahren ohne Einwilligung beider Elternteile richtet (USDOS 10.6.2020). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 36 von 57

Seite 3 – 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename_geschwaerzt

Anfrage gemäß Informatio… Bundesministerium für Ar…

Probleme durch Drogenkonsum für die Allgemeinheit und die Einzelnen so gering wie möglich gehalten seiner gesundheitspolitischen Zielsetzungen auf Entkriminalisierung bei Vorrang gesundheitsbezogener Der solcherart in Österreich seit langem eingeschlagene Weg der Entkriminalisierung und des Vorrangs gegebenenfalls erforderlicher gesundheitsbezogener Maßnahmen vor Strafe ist von einem breiten gesellschaftlichen September 2025 Für die Bundesministerin: Mag. Raphael Bayer

Seite 5 – drko-lib-2025-04-03-ke

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Am 20.12.2023 fanden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt (FH 2024; vgl. Die Wahlen für die Nationalversammlung und die Provinzversammlungen fanden am selben Tag wie die Präsidentschaftswahlen In- und ausländische Beobachter und Analysten haben berichtet, dass die Wahlvorbereitungen und die Durchführung Die Oppositionsparteien und die Zivilgesellschaft kritisieren die CENI und das Verfassungsgericht .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 5 von 33

Seite 229 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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für Schüler in einigen Schulen. Auch politische Instabilität, bewaffnete Konflikte und wirtschaftliche Schwierigkeiten stellen Probleme und digitale Plattformen. durch die begrenzte Konnektivität und Verfügbarkeit digitaler Geräte sowie durch den Mangel an Strom Außerdem hat das Bildungsministerium keine Richtlinien für die Durchführung von Fernunterricht herausgegeben

Seite 52 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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https://www.ecoi.net/de/doku ment/2120041.html, Zugriff 22.1.2025 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft Die offizielle Bezeich nung Scheduled Caste ist heute in Indien die gebräuchlichste Bezeichnung für Reinigungsarbeiten oder Müllabfuhr, und es gab traditionelle Tabus für Angehörige der vier Hauptkasten 2025a), bleibt die Registrierung zum Zwecke positiver Förderprogramme bestehen, und die Bundes- und Bundesstaatsregierungen betreiben weiterhin verschiedene Programme, um Mitglieder niederer Kasten zu

Seite 242 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Für eine Person ohne Clanidentität ist gesellschaftlicher Schutz nicht vorhanden. Kontext für diese physisch und wirtschaftlich sehr schwierig, zu überleben. Lage in der Bundesrepublik Somalia, https://www.ecoi.net/en/file/local/2050118/Auswärtiges_Amt, _Bericht_über_die_asyl Migration [Schweiz] (Herausgeber), Staatendoku mentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [ ractices/somalia, Zugriff 23.4.2024 19 Relevante Bevölkerungsgruppen 19.1 Frauen - allgemein Letzte Änderung

Seite 23 – alba-lib-2024-04-12-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Diskriminierung von LGBTIQ ist in der albanischen Gesellschaft immer noch weit verbreitet, Mitglieder der LGBTIQ-Gemeinschaft sind weiterhin körperlichen Angriffen und Hassreden ausgesetzt Bei der Bereitstellung von Schutz und Hilfe für Flüchtlinge, rückkehrende Migranten, Asylwerber, Staatenlose und andere Personen in Not kooperiert die Regierung mit dem UNHCR und anderen humanitären Organisationen Albanien hat am 1.2.2021 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 30

Seite 6 – ghan-lib-2024-03-14-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Der Präsident, zugleich Staatsoberhaupt und Regierungschef, wird unmittelbar von der Wählerschaft Die nächsten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen sind für Ende 2024 geplant (AA 6.10.2023; vgl. Inländische und internationale Beobachter bewerteten die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2020 bei denen bis zu acht Menschen starben, einige davon durch Sicherheitskräfte (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 25

Seite 7 – kong-lib-2024-09-20-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Nguesso und seinem engsten Kreis kontrolliert, wodurch eine nahezu vollständige Zentralisierung Das österreichische Außenministerium ruft ein Sicherheitsrisiko für das ganze Land der Stufe 2 aus Aufgrund sozialer, wirtschaftlicher und politischer Spannungen (EDA 2.2.2024) kann es gelegentlich www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/kongorepubliksicherheit/ 208542#content_0, Zugriff 11.9.2024 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 22

Seite 14 – libe-lib-2022-06-09-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

korrupte Praktiken und die Regierung hat Beamte wegen angeblicher Korruption entlassen oder in einigen Auch der zivilgesellschaftliche Sektor ist anfällig für Korruption (BS 23.2.2022). Gesetzen, Politiken, Verwaltungspraktiken und Vorschriften vorzuschlagen und die Regierung Das Referat für Menschenrechtsschutz des Justizministeriums berief Koordinierungstreffen ein, die einheimischen und internationalen Menschenrechts-NGOs ein Forum boten, der Regierung ihre .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 16 – vene-lib-2025-02-18-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Wehrdienst und Rekrutierungen Militärdienst von 18-30 (25 für Frauen) für Freiwilligendienst; die Mindestdienstverpflichtung für angebliche Straftaten eines Verwandten; rechtswidrige Rekrutierung oder Einsatz von Kindern oder den Betrieb von Nichtregierungs- und zivilgesellschaftlichen Organisationen; Einschränkungen , ihre Regierung friedlich durch freie und faire Wahlen zu ändern; schwerwiegende und unangemessene Einschränkungen der politischen Beteiligung; .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16

Seite 16 – nepa-lib-2025-02-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

, die über Korruption berichteten, und die Regierung unternimmt keine ausreichenden Anstrengungen, um vorsieht, schränkt die Regierung diese Freiheiten, insbesondere für Minderheiten und Randgruppen, ein Für die Durchführung großer öffentlicher Veranstaltungen sind behördliche Genehmigungen erforderlich Die Regierung schränkt die Versammlungsfreiheit für Mitglieder der tibetischen Gemeinschaft Die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 32

Seite 17 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

https://www.ecoi.net/de/doku ment/2120041.html, Zugriff 22.1.2025 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft Die Zentralregierung und die Regierungen der Bundesstaaten halten sich im Allgemeinen an die Urteile des Obers ten Gerichtshofs und der bundesstaatlichen Obergerichte, selbst wenn die Gerichte gegen die Positionen der Regierung entscheiden (USDOS 23.4.2024). Es übt auch die Dienst- und Personalaufsicht über die untergeordneten Gerichte des Bundesstaa tes aus

Seite 7 – vene-lib-2025-02-18-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

deren Aufenthaltsort unbekannt ist), der willkürlichen Disqualifizierung von Oppositionskandidaten und der Bemühungen um eine weitere Einschränkung des zivilgesellschaftlichen Raums (HRW 16.1.2025 Am 10.1.2025 wurde Nicolás Maduro trotz internationaler Proteste für eine dritte Amtszeit als Präsident September erließ ein Richter einen Haftbefehl gegen González wegen „Verschwörung“, „Aufstachelung zum González war gezwungen, aus dem Land zu fliehen (HRW 16.1.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und

Seite 48 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

■ BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten [Österreich] (14.10.2024 Ein zentrales digitalisiertes Personenstandsregister ist vorhanden. Die Apostille kann mit QR-Code auf der Website des Justizministeriums überprüft werden (AA 5.3.2024) Für laufende Strafverfahren gibt es kein zentrales Register. möglichen Verwandtschaftsverhältnissen zu eruieren (AA 5.3.2024).

Seite 8 – aegy-lib-2025-04-03-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Erbrecht; Sharia in der Verfassung als Rechtsquelle festgelegt), sind aber für die Rechtsordnung insgesamt Die Regierung verfolgt Einzelpersonen wegen angeblicher Mitgliedschaft in oder Unterstützung der Muslimbruderschaft, die sie 2013 als terroristische Vereinigung einstuft. Nach dem Gesetz gilt für Angeklagte die Unschuldsvermutung, und die Behörden informieren die Angeklagten in ihrem Fall zu erhalten, es gibt lange Verzögerungen bis .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl

Seite 361 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Kriterien für den Erhalt der finanziellen Starthilfe und der Reintegrationsunterstützung (Ausnah men Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt für Centre“) Im Rahmen der Reintegrationsprogramme erhalten Rückkehrende umfassende Unterstützung bei der Wiedereingliederung Dazu gehören individuelle, persönliche Beratung und vorwiegend Sachleistungen z. B. wirtschaftliche, soziale und psychosoziale Hilfen.

Seite 3 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt

Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…

Generalsekretär werden die Angelegenheiten der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres gehörenden Geschäfte und den Leitern von Organisationseinrichtungen gemäß § 2 Abs. 1 sowie Die Übertragung bewirkt Approbationsbefugnis auch für Erledigungen an Stellen auß erhalb des Bundesministeriums (3) Unbeschadet der Abs. 1 und 2 können geeignete Bedienstete vom Bundes minister nach Anhörung des Erledigungen an Stellen innerhalb des Bundesministeriums verbunden ist, ist von den zuständigen Leitern