Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 72 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Angriffe erfolgten inmitten des schwelenden Ölstreits zwi schen der KRG und der Bundesregierung Auch im August 2022 wurde in Sulaymaniyah ein sicherheitsrelevanter Vorfall ohne Opfer verzeichnet, Im Oktober 2022 wurden in Sulaymaniyah drei sicherheitsrelevante Vorfälle registriert mit je zwei Toten Im November 2022 wurde in Sulaymaniyah ein sicherheitsrelevanter Vorfall ohne Opfer registriert, der Im Jänner 2023 wurden in Sulaymaniyah drei sicherheitsrelevante Vorfälle ohne Opfer verzeich net.

Seite 59 – mali-lib-2023-11-10-ke

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-BMZ - Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung [Deutschland] (18.7.2023b Sozialbeihilfen Die politische Krise, ihre Folgen und die anhaltende Unsicherheit im Norden und im Zentrum von Mali haben die soziale Infrastruktur des Landes geschwächt. wichtige Rolle, indem sie grundlegende soziale Leistungen - Gesundheit, Bildung, Arbeitsplätze, etc. - bereitstellen Das gilt besonders .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 59 von 66

Seite 225 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Minderheiten und berufsständische Kasten werden in mindere Rollen gedrängt - trotz des oft sehr relevanten Recht [siehe hierzu auch Rechtsschutz, Justizwesen]: Die Übergangsverfassung und Verfas sungen der Bundesstaaten sich unter Schutz zu stellen (AQSOM 4 6.2024; vgl. DI 6.2019, S. 11). Aufgrund dieser Allianzen werden auch Minderheiten in das System des Xeer eingeschlossen. Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.8.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Bundesrepublik

Seite 288 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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für Hinrichtungen: Im Jänner 2024 werden in Jilib sieben Männer wegen angeblicher Spionage für die Bundesregie Juni 2023 werden in Kunyo Barrow, Lower Shabelle, fünf Männer wegen angeblicher Spiona ge für die Bundesregierung Generell sind je denfalls das Ausmaß und/oder die Gewissheit der Kollaboration; der Ort des Geschehens Aspekte erfüllen: a) die Kollaboration ist offensichtlich; b) der Ort lässt eine leichte Identifizierung des Verwaltungsstrukturen und Sicherheitskräfte sind unterwandert.

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In der Praxis werden Certificates of State of Origin ausgestellt, die bescheinigen, dass die jeweili ge Person ein Angehöriger des dort ansässigen Stammes/Ethnie ist. Angesichts des Fehlens von Leitlinien zur Ausstellung eines Certificate of State of Origin liegt es In einigen Bundesstaaten ist die Lage von Minderheiten problematisch, zumal selbst den Nachfahren der Fallweise veranlassen Bundesstaats- und LGA-Verwaltungen Nicht-Indigene durch Drohungen, Diskriminierung

Seite 19 – kame-lib-2025-03-07-ke

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Nach anderen Angaben werden Übergriffe der Sicherheitskräfte zwar i.d.R. durchgeführt und niedrige Ränge vor Gericht gestellt (AA 22.2.2024). Hinsichtlich eines mutmaßlich von Sicherheitskräften verübten Massakers in einem Dorf in der Region Dies lässt Zweifel daran aufkommen, ob es der Regierung damit Ernst ist, Sicherheitskräfte bei Verstößen Events of 2023, https://www.hrw.org/world- report/2024/country-chapters/cameroon, Zugriff 20.1.2025 .BFA Bundesamt

Seite 13 – ghan-lib-2024-03-14-ke

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Es kam mehrfach vor, dass Sicherheitskräfte Redaktionen gestürmt haben. Auch hat die Polizei Journalisten wegen vermeintlicher Beleidigung des Präsidenten festgenommen (RSF Während des gesamten Jahres 2022 kam es zu einer Häufung von tätlichen Angriffen und Morddrohungen gegen Die Behörden entfernten daraufhin den stellvertretenden Regionalkommandanten von seinem Posten Rolle bei der Gewährleistung der Rechenschaftspflicht und Transparenz der Regierung (FH 2023). .BFA Bundesamt

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Die DGSN [Generalsekretariat für die nationale Sicherheit] berichtete, dass sie im Laufe des Jah res 2023 170 Schulungen zum Thema Menschenrechte für 8.467 Polizeibeamte in allen 58 Bundesstaaten durchgeführt hat, was eine deutliche Steigerung gegenüber dem Vorjahr dar stellt (USDOS 23.4.2024). Bei Resozialisierungsmaßnahmen bzw. der Betreuung nach Entlassung aus der Haft sind Defizite festzustellen Verbesserungen: Im Laufe des Jahres 2023 meldete das Justizministerium mehrere Verbes serungen der Haftbedingungen

Seite 18 – ugan-lib-2023-03-23-ke

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Die Vergewaltigung in der Ehe ist nicht Gegenstand des Gesetzes. Das Gesetz stellt auch sexuelle Belästigung unter Strafe und sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu 14 Das Gesetz verbietet die Diskriminierung in der Beschäftigung aufgrund des Geschlechts und anderer Kriterien Eine Bewertung der Beteiligung von Frauen an den Wahlen 2016 durch die Women's Democracy Group stellte Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 26

Seite 31 – kuwe-lib-2025-05-02-ke

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dagegen als positive Entwicklung hervor, dass das Verfassungsgericht im Februar 2022 Artikel 198 des Strafgesetzbuchs aus dem Jahr 2007 für verfassungswidrig erklärte, der „die Nachahmung des anderen Transgender-Personen sind jedoch weiterhin Drohungen und Schikanen ausgesetzt, u.a. durch die Sicherheitsbehörden Im Juni 2022 stellte die kuwaitische Regierung eine Initiative zur Zensur von LGBTQ+-Symbolen wie der Den Behörden .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 31 von 36

Seite 30 – aser-lib-2022-05-27-ke

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Viele dieser Stellen waren höherrangig und besser bezahlt als Stellen, die Frauen in denselben Branchen Das Gesetz legt einen Rahmen für die Untersuchung von Beschwerden über häusliche Gewalt fest, definiert Einige Kritiker des Gesetzes über häusliche Gewalt behaupteten, dass das Fehlen klarer Durchführungsrichtlinien die Wirksamkeit des Gesetzes beeinträchtigt. Über die Hotline konnten Anrufer kostenlosen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 30

Seite 41 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-tunesien-version-9-44d8

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Rights - Tunisia 2023, https://www.ecoi.net/en/document/2107931.html, Zugriff 14.11.2024 ■ BAMF - Bundesamt 11.11.2024 16 Bewegungsfreiheit Letzte Änderung 2025-02-26 16:39 Gesetzlich sind Bewegungsfreiheit innerhalb des Allerdings haben die Behörden im Rahmen des Ausnahmezustands weitreichende Befugnis se, ohne formal Zudem stellen diese fest, dass die Behörden das Gesetz nicht konsequent anwenden und dass die Sicherheitskräfte

Seite 37 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Im November 2022 hielten drei Gewerkschaften, darunter die größte des Landes, einen zweitägigen Streik in Gao ab, um das Regierungsversagen bei der Bekämpfung der wachsenden Unsicherheit in der Region zu Seit 2016 bevorzugt eine Änderung des Wahlgesetzes jedoch etablierte Parteien sowie Mehrheitsparteien Anstelle eines gewählten Parlaments wirkt der eingesetzte, 121-köpfige Nationale Übergangsrat (CNT), Beamte ernannt und den Zeitplan für Neuwahlen festgelegt, ohne die Öffentlichkeit direkt zu .BFA Bundesamt

Seite 50 – liba-lib-2023-03-01-ke

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des Landes benutzen (SACD 7.11.2022; vgl. AI 23.3.2021). Etwa 20 % leben nach Angaben des UNHCR in informellen Zeltsiedlungen, die häufig an landwirtschaftliche syrischen Flüchtlingen im Libanon hat gezeigt, dass 88 % der syrischen Flüchtlinge in einem Zustand der Rechtsunsicherheit und 96 % in einem Zustand der wirtschaftlichen Unsicherheit leben. 64 % der Teilnehmer gaben an, dass In der Folge .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 50 von 68

Seite 17 – liba-lib-2023-03-01-ke

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NGOs berichten, dass Straflosigkeit ein erhebliches Problem bei den Sicherheitskräften, einschließlich der ISF, der LAF und der PPF, darstellt. Die staatlichen Institutionen haben in Teilen des Landes keinen uneingeschränkten Zugriff, bspw. die südlichen Vororte Beiruts und die schiitischen Siedlungsgebiete in der Bekaa-Ebene und im Süden des Rights Practices: Lebanon, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071165.html, Zugriff 7.2.2023 .BFA Bundesamt

Seite 11 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0

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September 2023 und die damit verbundene Flucht von über 100.000 Armeniern faktisch entschieden. ihre angestammten Siedlungsgebiete bei Wahrung ihrer kulturellen und Minderheiten-Rechte sowie der Sicherheit Von der „ RBK“ ausgestellte Reisepässe sind äußerlich nur anhand der dreistel ligen Kennziffer des Ausstellungsortes 100.000 ethnischen Armeniern aus Berg-Karabach nach Armenien Ende September kündig te das armenische Untersuchungskomitee eine Untersuchung der mutmaßlichen Verbrechen 6

Seite 31 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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militanten Gruppen, die in Syrien und im Irak operieren, zugeschrieben wird, erstmals seit Beginn des Seither haben US-Streitkräfte wiederholt Einrichtungen angegriffen, die von Iran und seinen Stellvertretern in der Kurdistan Region Irak (KRI), bei denen auch mehrere Angehörige der kurdischen Sicherheitskräfte Auch gewisse mit Iran verbündete Milizen stellen eine terroristische Bedrohung dar (USDOS 27.2.2023a Bisweilen wurden auch irakische Si cherheitskräfte und kurdische Asayish [Anm.: Geheim- und Sicherheitsdienst

Seite 66 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Erklärungen der neuen Regierung in Damaskus deuten darauf hin, dass sie die Sicherheitskampagnen entlang Nordsyrien Die Sicherheitslage in Nordsyrien ist nach wie vor instabil, da verschiedene Fraktionen um Trotz des Sturzes al-Assads bleiben die syrischen Lufträume gefährdet durch israelische Angriffe auf iranische oder mit Iran verbundene Gruppierungen, während Russland gelegentlich gezielte Angriffe auf Spannungen zwischen HTS, anderen islamistischen Gruppierungen und lokalen Milizen sorgen für eine fragile Sicherheitslage

Seite 10 – suda-lib-2024-02-02-ke

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-BMEIA - Bundesministerium Europäische und Internationale Angelegenheiten [Österreich] (3.5.2023): Reiseinformation Sudan), https://www.bmeia.gv.at/reise-services/reiseinformation/land/sudan, Zugriff 2.2.2024 -BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=2, Zugriff 2.2.2024 -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland __blob=publicationFile&v=2, Zugriff 2.2.2024 -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland __blob=publicationFile&v=4, Zugriff 2.2.2024 -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (11.12.2023

Seite 9 – kolu-lib-2025-02-10-ke

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- BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (5.8.2024): Briefing Notes, __blob=publicationFile&v=3, Zugriff 4.2.2025 - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland Vom Büro des Ombudsmanns beauftragte Pflichtverteidiger unterstützten mittellose Angeklagte, waren zivile Justizsystem litt unter einem erheblichen Rückstau an Fällen, was zu einer großen Zahl von Untersuchungshäftlingen FH 2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 30

Seite 295 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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hatten jedoch keine praktischen Auswirkungen auf die bestehenden Verträge, da die KRG die Autorität der Bundesgerichte Paris angewiesen, dass die Türkei die Verladung kurdischen Öls ohne Aufsicht der irakischen Regierung einzustellen Das Lebensmittelrationierungs programm (PDS) des irakischen Handelsministeriums ist nach wie vor in Da keine Ernährungssicherheit besteht, werden die meisten Lebensmittel importiert. Die KRG hat deswegen zusätzliche 1,7 Millionen Dollar (2,5 Mrd IQD) für Trinkwasser bereitgestellt (

Seite 23 – usam-lib-2023-10-23-ke

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So steht auch einem Wohnsitzwechsel zwischen Bundesstaaten – etwa weil ein liberaler Bundesstaat für States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023 -VB – Verbindungsbeamtin des Behörden setzten die willkürliche, massenhafte Inhaftierung von Migrant*innen 2022 fort und stellten Die Regierung Biden versuchte beide Regelungen zu beenden, doch blieben sie auf Anordnung der Bundesgerichte Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 27

Seite 6 – kirg-lib-2025-01-23-ke

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Im Zuge der Verfassungsreform von 2021 wurde die Position des Präsidenten gegenüber dem Parlament deutlich So muss der Vorsitzende des Ministerkabinetts gleichzeitig Leiter der Präsidialverwaltung sein unikamerale Dschogorku Kengesch („Oberste Rat“), mit seit der Parlamentswahl Ende 2021 nur mehr 90 Sitzen, anstelle mehreren Institutionen, wie dem Präsidenten, den Parlamentsabgeordneten, dem Vorsitzenden des Ursprünglich war der Kurultai eine Versammlung des .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6

Seite 29 – myan-lib-2022-08-26-ke

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Hunderte von Menschen wurden auf der Grundlage des überarbeiteten Strafgesetzbuchs verhaftet und strafrechtlich von ultranationalistischen buddhistischen Gruppen, die dem Regime nahestehen, als auch von den Sicherheitskräften Im Februar 2021 änderte das Militär Teile des Strafgesetzbuchs und des Gesetzes über elektronische Das harte Vorgehen des Regimes gegen die Medien führte zur Verhaftung, Inhaftierung, zum Verlust des Nach Angaben von AAPP wurden seit Februar 2021 mindestens 95 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 51 – myan-lib-2022-08-26-ke

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Bevölkerung des Landes lebt unterhalb der Armutsgrenze - eine Armutsrate, die es in Myanmar seit 20 bei 5,3 % der Bevölkerung und erreichte vor allem das reichste Quintil (10 %) und nur wenige des , insbesondere in ländlichen Gebieten, stellen eine Herausforderung für die Abdeckung des Sozialschutzes diplomatischen Vertretungen zudem regelmäßig den Zugang mit der Begründung, das Militär könne ihre Sicherheit nicht gewährleisten, oder mit der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 51 von 55