sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 26 – mali-lib-2023-11-10-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Straflosigkeit der Sicherheitskräfte, einschließlich der FAMa, ist in Mali weit verbreitet. teilt Informationen über den Umfang, den Fortschritt sowie die Ergebnisse dieser Untersuchungen nur Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.6.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Mali (Stand: April 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2074954/Ausw Déclration de fin de mission de l’Expert Indépendant sur la situation des droits de l’homme au .BFA Bundesamt

Seite 36 – 2025-09-12-coi-cms-laenderinformationen-kosovo-version-5-6cc6

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22.1 Sozialbeihilfen Letzte Änderung 2024-03-14 13:57 Das soziale Sicherheitsnetz des Kosovo ist im Vergleich Staatliche Sozialhilfeleistungen für bedürftige Personen werden auf Grundlage des Gesetzes No. 2003/ den in jeder Gemeinde eingerichteten Büros für Gemeinschaften und Rückkehrer (Municipal Office for Haushalte, in denen es kein erwerbstätiges Mitglied gibt oder in denen sich der einzige erwerbsfähige Ein wichtiger Aspekt der Reform der Sozialhilfe ist die Auswahl der Leistungsempfänger auf der Grundlage

Seite 37 – kirg-lib-2025-01-23-ke

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Das Ministerium für Arbeit, soziale Sicherheit und Migration ist die für Flüchtlingsfragen und Asylverfahren Trotz lokaler Gesetze ignoriert die Regierung Asylanträge von Personen, denen bei einer Rückkehr in befinden und denen die Regierung einen offiziellen Aufenthaltsstatus im Land gewährte, eine Arbeitserlaubnis Seitdem gelten Flüchtlinge und Staatenlose als Ausländer mit dauerhaftem Wohnsitz und erhalten Zugang Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 37 von 43

Seite 5 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-algerien-version-10-7873

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1 Länderspezifische Anmerkungen Letzte Änderung 2024-09-25 12:55 Algerien wird in Österreich laut Herkunftsstaaten-Verordnung Vom länderkundlichen Standpunkt aus geben die jüngsten Aktualisierungen der Länderinformationen zu Algerien Zur aktuellen Anzahl der Krankheits- und Todesfälle in den einzelnen Ländern empfiehlt die Staatendokumentation Damit gehörte Algerien zu den am schlechtesten versorgten Ländern der Welt. In 217 Ländern lag die Impfquote höher (Laenderdaten 15.9.2024).

Seite 6 – phil-lib-2019-05-24-ke

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Mehrere amtierende oder ehemalige Richter wurden in den letzten Jahren ermordet (FH 2024). Die Verfassung und das Gesetz sehen alle Verfahrensrechte in Gerichtsverfahren vor. Demokratie hat sich die EU verpflichtet, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auf den Auf der Grundlage der Länderstrategie für Menschenrechte und Demokratie für den Zeitraum 2021-2027 Gefangenen etwa viermal so stark ausgelastet wie ihre Betriebskapazität von 12.272 (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 31 – vene-lib-2025-02-18-ke

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CEDAW (Committee on the Elimination of Discrimination Against Women) kritisierte, dass es landesweit (AI 24.4.2024) und die fünf Unterkünfte für Opfer geschlechtsspezifischer Gewalt gegen Frauen im Land nicht den Anforderungen des Gesetzes über das Recht der Frau auf ein gewaltfreies Leben entsprachen Quellen: - AI – Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage Rights Practices: Venezuela, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107618.html, Zugriff 13.2.2025 .BFA Bundesamt

Seite 30 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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sind und Kriminalität, Politik, Zugang zu Ressourcen und historische Missstände ebenfalls zu den Ursachen der Gewalt im Land gehören, ist es oft schwierig festzustellen, ob manche Vorfälle auf Religion Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (19.7.2024): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Äthiopien (Stand:März 2024), https://www.ecoi.net/en/file/local/2113360 Eine nach Hautfarbe, Herkunft oder .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 30 von 44

Seite 103 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03

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Der Zugang zu diesen Dienstleistungen ist oft kompliziert und erfordert die Vorlage bestimmter Dokumente In vielen Fällen werden diese Dokumente von den Tätern verwaltet und sind für Opfer nicht zu gänglich In leitenden Positionen in Politik und Wirtschaft sind Frauen unterrepräsentiert (BS 2024). Lage in der Russischen Föderation (Stand: 4. 2085489.html, Zugriff 6.2.2024 ■ ÖB Moskau - Österreichische Botschaft Moskau [Österreich] (1.7.2024): Asylländerbericht

Seite 30 – liba-lib-2023-03-01-ke

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sauberem Wasser und minimaler medizinischer Versorgung für die Gefängnisinsassen im ganzen Land 2016 verfügt die General Security über eine neue Haftanstalt, sodass sich die Haftbedingungen für Ausländer Es gibt in den Justizvollzugsanstalten eine elektronische Datenbank zur Nachverfolgung von Justizministeriums wahrgenommen wird, die Haftanstalten jedoch weiterhin der Generaldirektion der Sicherheitskräfte Dies führt .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 30 von 68

Seite 10 – tans-lib-28-02-2017-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 25 Quellen: - BMEIA - Bundesministerium für 22.2.2017): Reiseinformationen - Tansania, https://www.bmeia.gv.at/reise-aufenthalt/reiseinformation/land (vor allem in den Gerichten auf unterer Ebene) und unterliegen dem Einfluss der Exekutive. Der Zugang zur Justiz erfordert vor allem von Personen aus den ländlichen Gebieten logistische und Selbstjustiz und Massengewalttaten sind häufig und Sicherheitskräfte sind oft unfähig oder nicht

Seite 271 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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19.2.2 Somaliland Letzte Änderung 2025-01-16 14:11 Rechtliche Lage: Das somaliländische Parlament hat Gesellschaft: Der Widerstand gegen FGM ist in Somaliland aber am weitesten fortgeschritten. Im Zuge einer Studie im Jahr 2011 gaben in Somaliland nur 29 % der befragten Frauen an, dass die traditionelle Gleichzeitig sinkt die Quote in den unterschiedlichen Altersgruppen: Bei den 45-49-Jährigen liegt die Typen: Aufklärungsmaßnahmen haben in Somaliland zu einem fundamentalen Wechsel bei der Praxis von FGM

Seite 20 – jama-lib-2017-01-20-ke

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99 von 188 bewerteten Ländern ein (HDR 2015). Das soziale Sicherheitsnetz ist rudimentär und deckt lediglich eine begrenzte Anzahl von Begünstigungen Eine im November 2013 durchgeführte Überprüfung des sozialen Sicherheitsnetzes durch das Programm Dies ermöglicht verschiedene Initiativen besonders in den Bereichen Bildung, Ausbildung und Wohltätigkeit for 2016 – Jamaica, http://www.ecoi.net/local_link/332563/473989_de.html, Zugriff 19.1.2017 .BFA Bundesamt

Seite 63 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-ukraine-version-17-e4d8

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Unterlagen vorlegen: das ausgefüllte Antragsformular; den zu verlän gernden Reisepass; ein Dokument, Lage in der Ukraine (Stand: Februar 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2053303/Auswärtige s_Amt Alle Ver wertungsrechte liegen bei der Fachstelle für Herkunftsländerinformationen des Bundesamtes - ist nur mit vorheriger schriftlicher Genehmigung durch das Referat Herkunftsländerinformationen des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl gestattet. 59

Seite 27 – lib-viet-2024-09-02-ke

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Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local reports/country-report/VNM, Zugriff 8.8.2024 - IOM - Internationale Organisation für Migration (12.2022): Länderinformationsblatt In den letzten Jahren fanden „Viet-Pride“-Veranstaltungen an verschiedenen Orten in Vietnam statt (AA Lage in der Sozialistischen Republik Vietnam (Stand: November 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local /2104342/Ausw%C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_%C3%BCber_ .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27

Seite 267 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Etwa 18 % der Arbeitskräfte sind in der Landwirtschaft tätig (DFAT 16.1.2023, S.8). Die geringe Niederschlagsmenge hat zu weitreichenden Problemen bei der Lebensmittel- und Wassersicherheit der Türkei und in Iran haben den Wasserfluss im Euphrat- und Tigris-Becken verringert, in dem die Gouvernements Die Verringerung des Wasserflusses hat Auswirkungen auf den Zugang zu Wasser, der für den Anbau von Besonders hoch ist die Arbeitslosigkeit bei IDPs, die in Lagern leben. 29 % der betroffenen Haushalte

Seite 24 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024

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6 Sicherheitsbehörden Letzte Änderung 2024-09-16 12:44 Sicherheitsbehörden sind das Ministerium für Staatssicherheit In die Zuständigkeit dieses Ministeriums fallen auch der Inlands- und Auslandsgeheimdienst (ÖB Peking ist die Strafverfolgung im Inland und die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, einschließlich Die Organisationseinheit auf niedrigster Ebene sind die lokalen Polizeikommissariate, die für den alltäglichen Trotzdem soll Folter in der Untersuchungshaft häufiger vorkommen als in regulären Gefängnissen.

Seite 20 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024

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https://www.ecoi.net/en/document/2111843.html, Zugriff 8.7.2024 4.4 Politische, Menschenrechts- und Sicherheitslage Juli 1997 den Status einer Sonderverwaltungsregion [Anm. SVR]der Volksrepublik China. Peking treibt die Integration Hongkongs in das politisch-ideologische Modell des Festlands vor an, die mit den aus der Kolonialzeit stammenden Bestimmungen der Verordnung über Straftaten (Crime Ordinance Die Verurteilungsquote bei Verfolgung nach dem Nationalen Sicherheitsgesetz (NSG) lag laut HRW bei 100%

Seite 26 – erit-lib-2024-1-2-ke

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SFH 16.2.2023), gemäß einer Quelle vor Ort gibt es jedoch keine Jugendgefängnisse im gesamten Land ( In den Haftanstalten und Straflagern sind die hygienischen Zustände sowie die medizinische Versorgung Insassen können keine Beschwerden bei den Justizbehörden einreichen, und es gibt auch keine Ombudsmänner Lage in Eritrea (Stand: November 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066458/Ausw%C3%A4rtiges_Amt https://www.ecoi.net/en/file/local/2091277/230216_ERI_School_Dropouts.pdf, Zugriff 5.12.2023 .BFA Bundesamt

Seite 26 – myan-lib-2022-08-26-ke

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einer Rekordzahl von schweren Opfern, die sie in intensiven Kämpfen im ganzen Land zu beklagen Sicherheitsbedingungen. Die dritte Art regierungsnaher Milizen waren kleine Einheiten auf Gemeindeebene, die von den Der Nationale Beschwerdemechanismus, der unter anderem den Einsatz und die Rekrutierung von - magway-region-source/, Zugriff 22.8.2022 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 26 von 55

Seite 8 – tsad-lib-2022-12-27-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 21 Strafverfolgung entziehen. Sicherheitsbehörden Die Nationale Armee des Tschad, die Nationale Gendarmerie, die Nationale Polizei Die Nationale Sicherheitsbehörde ist direkt dem Präsidenten des Militärischen Übergangsrats unterstellt Die zivilen Behörden haben zeitweise keine wirksame Kontrolle über die Sicherheitskräfte. Es gibt glaubwürdige Berichte, dass Angehörige der Sicherheitskräfte zahlreiche Übergriffe begangen

Seite 2 – informationserteilung_geschwaerzt

Vermarktung nach Kauf de… Wien

Abteilung (MA69 – Immobilienmanagement) kann wie folgt geantwortet werden: Der Verkehrswert der Baurechtseinlage In der Bewertung wurde ebenfalls die Restlaufzeit des Baurechts, ein Liegen- schaftszinssatz und die ihrem Gutachten den marktüblichen Verkehrswert der Baurechtseinlage festgestellt. “ Frage 5.: „Auf welcher Grundlage wurde ein privatwirtschaftliches Unternehmen durch Steuergelder vor Diese Amtssignatur gilt für Wien als Gemeinde und Land.

Seite 47 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb

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Quellen ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (16.1.2023): Briefing Notes - pdf, Zugriff 19.10.2023 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht den Bundesstaaten Uttar Pradesh, Bihar, Maha rashtra, Westbengalen, Telangana, Karnataka, Kerala und Assam sowie in den Unionsgebieten Lakshadweep und Jammu und Kaschmir eine bedeutende muslimische Bevölkerungsgruppe einschließlich Muslime und Rohingyas aus Myanmar, die öffentlich als eine Bedrohung der nationalen Sicherheit

Seite 17 – lib-viet-2024-09-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Jede Versammlung muss bei den lokalen Behörden angemeldet werden. Das Gesetz erlaubt es den Sicherheitskräften, Personen festzunehmen, die sich während Gerichtsverhandlungen Personen innerhalb etablierter, von der Partei kontrollierter Massenorganisationen arbeiten, die in allerdings sind die Voraussetzungen für einen zulässigen Streik prohibitiv, so dass legale Streiks in langjährigen Haftstrafen und Einschüchterung und Druck auf das Umfeld belegt (AA 12.2.2024). .BFA Bundesamt

Seite 99 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03

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Im Parlament, den Medien sowie in der Gesellschaft generell nimmt fremdenfeindliche, gegen Migranten Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen werden Ausländer und Personen fremdländischen Aussehens oft Opfer von Misshandlungen durch Mitarbeiter der Sicherheitsbehörden. In Russland sind 47 kleine indigene ethnische Minderheitengruppen per Re gierungsbeschluss offiziell Im Ju li 2024 setzte die Regierung 55 NGOs, die sich in Russland für die Rechte indigener Völker einsetzen

Seite 289 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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■ STDOK/SL - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich], Statistics SYRI_Socio-Economic Survey 2023.pdf, Zugriff 25.6.2024 [Login erforderlich] ■ STDOK/SL - Staatendokumentation des Bundesamts *MjM0ODM3MzA2LjE3MjI1MTc5NDU., Zugriff 23.8.2024 ■ WKO - Wirtschaftskammer Österreich (8.2024): WKO-Länderprofil Einige Informationen zur aktuellen Lage wurden in den vorliegenden Text eingearbeitet. Weitere Informationen aus jüngeren Quellen zur wirt schaftlichen Lage in Syrien sind dem Kapitel Grundversorgung