Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 3 – 2024-0-734-797-2-a-16-10-2024_geschwaerzt

Prognosen Budgetdefizit … Bundesministerium für Fi…

Informationen zur Prüfung des elektronischen Siegels bzw. der Prüfinformation www.signaturpruefung.gv.at Informationen zur Prüfung des verifizierung Datum/Zeit 2024-10-16T08:08:59+02:00 Unterzeichner Bundesministerium für Finanzen Aussteller-Zertifikat CN=a-sign-corporate-07,OU=a-sign-corporate-07,O=A-Trust Ges. f Sicherheitssysteme im elektr.

Seite 11 – liby-lib-2022-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Milizen und halboffizielle Sicherheitskräfte führen regelmäßig ungestraft willkürliche Verhaftungen, Die insgesamt mangelnde Sicherheitslage behindert die Rechtsstaatlichkeit weiter. Zivil- und Militärgerichte arbeiteten, je nach örtlicher Sicherheitslage, sporadisch; insbesondere Die dem Innenministerium unterstellte nationale Polizei ist für die innere Sicherheit zuständig übernommen, die zwar von der Regierung bezahlt werden, aber keine formelle .BFA Bundesamt

Seite 9 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bosnien-und-herzegowina-version-4-38a3

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

■ Deutscher Bundestag - bundestag.de (21.7.2023): Deutscher Bundestag - EUFOR ALTHEA (Bosni en-Herzegowina aussenwirtschaft/bosnien-herzegowina-wirtschaftslage#heading_ausfuehrliche_infor mationen, Zugriff 5.12.2023 4 Sicherheitslage Die Er neuerung des Mandates von EUFOR ALTHEA durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am 2. bosnien-und-herzegowina/reisehinweise-fuerbosnienundherzegowina.html#eda8 e672d, Zugriff 11.12.2023 ■ Deutscher Bundestag - bundestag.de (21.7.2023): Deutscher Bundestag - EUFOR ALTHEA (Bosni en-Herzegowina), https://www.bundestag.de

Seite 4 – 2025-0-727-883-1-a-antwortschreibenbmasgpk-25-09-2025-namename_geschwaerzt

Anfrage gemäß Informatio… Bundesministerium für Ar…

Unterzeichner Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Datum/ Zeit 2025-09-25T15:24:01+02:00 Aussteller-Zertifikat CN=a-sign-corporate-07,OU=a-sign-corporate-07,O= Sicherheitssysteme im elektr. Prüfinformation Informationen zur Prüfung des elektronischen Siegels bzw. der elektronischen Signatur finden Sie unter: http://www.signaturpruefung.gv.at Informationen zur Prüfung des Ausdrucks finden Sie

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Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die separatistische Gruppe Indigenous People of Biafra (IPOB) strebt die Ab spaltung von einigen Bundesstaaten Dieser befindet sich seit 2021 wegen Terrorismus und Hochverrats in Untersuchungshaft (ÖB Abuja 10.2024 Im Gegenzug sind in der Region Sicherheitskräfte in Gewalttaten - einschließlich außergerichtli cher Im Südosten waren in jüngster Zeit die Bundesstaaten Imo und Anambra von Gewalt betroffen. Im Juli 2023 haben Sicherheitskräfte mehrere Lager der IPOB und des ESN zerstört.

Seite 6 – guin-lib-2023-09-29-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

COVID-19 Aktuell liegen dem österreichischen Außenministerium keine Reise- und Sicherheitshinweise-19 Quellen: -AA - Auswärtiges Amt (Deutschland) (4.9.2023): Guinea: Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/guineasicherheit/206098, Zugriff 8.9.2023 - BMEIA - Bundesministerium Europäische und internationale Angelegenheiten (Österreich) (29.6.2023): Prinzipien, Misswirtschaft, Korruption und Armut hätten die Armee veranlasst den Präsidenten zu .BFA Bundesamt

Seite 13 – kirg-lib-2025-01-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sicherheitsbehörden Das Militär und die Sicherheitsbehörden der Kirgisischen Republik bestehen aus den aller Formen von Straftaten, einschließlich des Drogenhandels und der Bekämpfung des gewalttätigen Das Staatskomitee für Nationale Sicherheit (GKNB) ist die wichtigste Sicherheitsbehörde Kirgisistans des Präsidenten. Im Jahr der Staatskrise von 2020 belegte .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 43

Seite 21 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Einfluss dauerhaft auf größere Teile der Region ausdehnen könnte und damit die ohnehin schon fragile Sicherheitslage Lakurawa verschärfte 2024 die Sicherheitslage im Norden Nigerias. Die meisten Todesopfer gab es im Bundesstaat Zamfara (22), gefolgt von Kebbi (16) und Sokoto (10). Viele der Opfer im Bundesstaat Sokoto wurden bei Luftangriffen getötet. Trotz des Todes des langjährigen Boko-Haram-Anführers Abubakar Shekau im Mai 2021 stellen dschihadistische

Seite 31 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

(FCT) und die Bundesbehörden, es sei denn, die einzelnen Bundesstaaten verabschiedeten Gesetze, die Dreißig der 36 Bundesstaaten des Landes hatten zum Jahresende 2023 entweder das Gesetz selbst oder entsprechende nigerianische Verfassung Folter verbietet, kommt es zu schweren Misshand lungen von Inhaftierten, Untersuchungshäftlingen und anderen Personen im Gewahrsam der Sicherheitsorgane. Das Vertrauen in den Sicherheitsapparat ist durch immer wieder gemeldete Fälle von widerrecht lichen

Seite 9 – peru-lib-2023-10-16-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (29.8.2023): Peru: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de /de/service/laender/peru-node/perusicherheit/211938, Zugriff 4.10.2023 - BMEIA - Bundesministerium Die Justiz wird als eine der korruptesten Institutionen des Landes wahrgenommen. Anwälte, die mittellosen Angeklagten zur Seite gestellt werden, sind oft schlecht ausgebildet. Umweltaktivisten, die sich gegen die Landerschließung wehren, ist nach wie vor ein Problem (FH 2023). .BFA Bundesamt

Seite 23 – aeth-lib-2025-09-05-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Notstandsgesetze haben den Sicherheitskräften weitreichende Befugnisse verliehen und wurden So führten Sicherheitskräfte in Amhara im September 2024 eine neue Welle willkürlicher Massenverhaftungen In der Region Oromia führen die Regierungsmiliz Oromia Regional Police sowie die Bundesarmee regelmäßig Dabei haben Sicherheitskräfte Verhaftete mitunter geschlagen und gefoltert (USDOS 12.8.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 44

Seite 9 – kuba-lib-2023-12-01-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Sicherheitsbehörden Seit 1965 hat der Staat das Gewaltmonopol inne. Seine Verwaltungs- und Sicherheitseinrichtungen sind im ganzen Land präsent. Spezialisierte Einheiten der Abteilung für Staatssicherheit des Innenministeriums sind für die die Sicherheitskräfte. 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 27

Seite 22 – jord-lib-2024-29-01-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 40 Einzelhaft, Isolation und lange Untersuchungshaft Nachdem der pandemiebedingte Ausnahmezustand 2023 aufgehoben wurde, endete auch die damit verbundene Beispielsweise wurden 2022 rund 1400 Ersttäter zu gemeinnütziger Arbeit anstelle von Haftstrafen verurteilt Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (AA 22.1.2024): Jordanien: Reise- und Sicherheitshinweise Unverändert gültig seit: 23.10.2023), https://www.auswaertiges- amt.de/de/service/laender/jordanien-node/jordaniensicherheit

Seite 20 – liby-lib-2022-05-30-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Verbindungsstrecke von West nach Ost entlang der Küste gibt es eine Vielzahl militärischer Kontrollposten der Sicherheitsbehörden unbefestigte Straßen und mangelnde Sicherheitsstandards von Fahrzeugen, die zu einer hohen Unfallrate Der Luftverkehr entspricht nicht europäischen Sicherheitsstandards. Quellen: -AA - Auswärtiges Amt der Bundesrepublik [Deutschland] (30.5.2022): Libyen: Reisewarnung, https .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 24

Seite 9 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im Nordwes ten des Landes ist organisierte Bandenkriminalität präsent, v. a. in den Bundesstaaten Zamfara Standen zu Beginn vor allem die Bundesstaaten Kaduna und Plateau im Zentrum der Aus einandersetzungen Die Kriminalitätsrate in Nigeria ist sehr hoch, die allgemeine Sicherheitslage hat sich in den vergangenen es derzeit gehäuft zu bewaffneten Angriffen auf Institutionen staatlicher Sicherheitskräfte. Die nigerianische Poli zei hat nach einem erheblichen Anstieg von Sicherheitsvorfällen am 19.5.2021

Seite 23 – isra-lib-2020-07-02-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die Regierung beschloss 2018, dass die Bestimmungen, Verfahren und Verhörmethoden des ISA aus Sicherheitsgründen Audio- und Videoaufzeichnung bei Verhören von Verdächtigen im Zusammenhang mit sogenannten Sicherheitsdelikten In nicht sicherheitsrelevanten Fällen sind die ISA-Verhörräume mit Kameras mit geschlossenem Kreislauf Weiters wurde von PCATI festgestellt, dass das Prozedere der Regierung zur Untersuchung von Misshandlungsvorwürfen in the World 2019 – Israel, https://www.ecoi.net/de/ dokument/2025929.html, Zugriff 22.4.2020 .BFA Bundesamt

Seite 50 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-tunesien-version-9-44d8

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung • Nachhaltigkeit der Ausreise • Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos Sonderkonstellation: Für vulnerable Rückkehrende aus diesen Regionen, die grundsätzlich von der finanziellen Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt für Quelle ■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (6.12.2024): Österreichische Rückkehrunter stützung – Übersicht der Leistungen 20 Impressum Herausgegeben von der Staatendokumentation des Bundesamtes

Seite 7 – usam-lib-2023-10-23-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Jeder Bundesstaat ist nach dem Anteil an der Gesamtbevölkerung im Repräsentantenhaus vertreten, die 435 Verträge (Zwei-Drittel-Mehrheit) und zur Ernennung der obersten Bundesbeamten und hoher Richter. of Columbia als Sitz der Bundesregierung (Kooperation international, ohne Datum). Sicherheitslage Das Land ist stabil. unverhältnismäßig empfunden werden, kann es zu lokalen Protesten und gewaltsamen Zusammenstößen mit den Sicherheitskräften

Seite 2 – erlass-geschwrzt-umsetzungdesifgimbmimi-beilage-1

Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für In…

Regelungsinhalt: Veröffentlichungspflichtig sind unter anderem Organe der Verwaltung (worunter das Bundesministerium fällt), wenn: • eine Information im Sinne des IFG vorliegt, • diese Information von allgemeinem Interesse ist, • von der informationspflichtigen Stelle erstellt oder in Auftrag gegeben wurde • Zur Genehmigung der proaktiven Veröffentlichung von Infor- mationen, welche durch den Bundesminister Informationen im Sinne des IFG Als Information im Sinne des IFG gilt jede amtlichen oder unternehmerischen

Seite 44 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt

Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…

eingeschätzt und beschrieben, kein wesentlicher ˜nderungsbedarf zu den bestehenden Abläufen gesehen; primär stellen sich Fragen der inhaltlichen Bewertung, zu welchen Rechtssicherheit hergestellt werden muss: einerseits sind insbesondere • Leitfaden der Datenschutzbehörde zum Informationsfreiheitsgesetz • Rundschreiben des Bundesministeriums für Justiz zu vergaberechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem IFG • laufend erweitertes Arbeitsdokument des BKA zu Auslegungsfragen.

Seite 48 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Nicht erfasst wurde in der Studie, inwieweit bei den Befragten Sicherheitsängste oder Bedenken in Hinblick An dieser Stelle ist zu beachten, dass die Ergebnisse nicht erfassen, welche Maßnahmen der Risikominderung Sie weisen auch darauf hin, dass die Sicherheit in der Nachbarschaft ein schlechtes Maß für das Sicherheitsempfinden Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber) (3.2.2023): Kabul - Social Economic Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber) (18.1.2022): Survey report on the socio-economic

Seite 22 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

- KAS – Konrad-Adenauer-Stiftung (9.2021): Ein Sicherheitsapparat ohne Gewaltmonopol, https: //www.ecoi.net/en/file/local/2061704/Pal%C3%A4stinensische+Gebiete+Sicherheitsapparat. pdf, Zugriff 28.5.2022 Sicherheit und des Rats für gemeinsame Sicherheit in Jericho. Sicherheitskräfte exzessive und unnötige Gewalt einsetzten. USDOS 11.3.2020b). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 52

Seite 16 – liba-lib-2023-03-01-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die GDSS ist die kleinste Sicherheitsbehörde (ISPI 2.8.2022). Untersuchung von Spionage und anderen Angelegenheiten der nationalen Sicherheit zuständig. , die Räumlichkeiten des Parlaments und die Residenz des Parlamentspräsidenten zu schützen. Die Auswirkungen der wirtschaftlichen Probleme des Landes auf die Sicherheitskräfte sind besonders besorgniserregend setzen die Praxis der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 68

Seite 6 – nige-lib-2018-07-16-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Mitursächlich hierfür ist sicher auch die verschlechterte regionale Sicherheitslage, die es nötig machte , erhebliche Mittel für den Sicherheitsbereich umzuwidmen, auf den 2017 21% des Budgets entfielen. Seitens des BMEIA gilt eine Reisewarnung mit Sicherheitsstufe 6 für das ganze Land. Diese und andere Probleme stellen erhebliche Anforderungen an die staatliche Sicherheit; Kooperationspartner Sie sind gut organisiert und haben Verbindungen zu islamistischen Terroristen (EDA 13.7.2018). .BFA Bundesamt

Seite 8 – tsad-lib-2022-12-27-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 21 Strafverfolgung entziehen. Sicherheitsbehörden Die Nationale Armee des Tschad, die Nationale Gendarmerie, die Nationale Polizei Sicherheitsbehörde sind für die innere Sicherheit zuständig. und Einwanderung unterstellt. Die Nationale Sicherheitsbehörde ist direkt dem Präsidenten des Militärischen Übergangsrats unterstellt