Dokumente
Ihre Suche ergab 571 Ergebnisse.
-
Seite 20 – vara-lib-2016-08-29-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…: - DAA – Deutsches Auswärtiges Amt (03.2016): Vereinte Arabische Emirate - Staatsaufbau/Innenpolitik /v-a-emirate/gesellschaft/#c16425, Zugriff 18.08.2016 18.Rückkehr Keine Informationen bekannt. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 21 -
Seite 12 – suda-lib-2024-02-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…um ihre Macht nicht zu verlieren(AJ 16.4.2023) Die SAF konzentrieren sich in erster Linie auf die innere Auch der Aufbau der im Friedensabkommen von Juba vereinbarten integrierten Sicherheitskräfte für Janjaweed-Milizen hervor, die für einen Großteil der Menschenrechtsverletzungen in Darfur (2005- 2008 kämpfte diese paramilitärische Miliz sowohl im Jemen als auch gegen Aufständische in Darfur sowie den Bundesstaaten .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 37 -
Seite 13 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-serbien-version-5-462a
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…■ EN - Euronews (17.1.2023): Schritt Richtung EU: Mehrheit in Serbien für unabhängigere Justiz, https : //de.euronews.com/2022/01/17/schritt-richtung-eu-mehrheit-in-serbien-fur-unabhangigere-justiz , Zugriff E-Mail 6 Sicherheitsbehörden Letzte Änderung 2024-01-15 14:08 Die Tätigkeit der Polizei (Aufsicht des Innenministeriums ), des Sicherheitsdienstes und der Streitkräfte (Verteidigungsministerium) erfolgen auf rechtsstaatlicher Gegenwärtig unterstehen die etwa 28.000 Polizisten des Landes dem Innenministerium und sind u. a. unterteilt -
Seite 11 – libe-lib-2022-06-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Korruption von Richtern und Geschworenen, auch in Gerichtsverfahren, stellt ein großes Hindernis für Die Kosten für den Zugang zur Justiz sind hoch, vor allem für die Landbevölkerung. Sicherheitsbehörden Die liberianische Nationalpolizei (LNP - Liberia National Police) sorgt für die innere dabei von der Liberia Drug Enforcement Agency und anderen zivilen Sicherheitskräften .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 26 -
Seite 15 – jord-lib-2024-29-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 40 - FES – Friedrich-Ebert-Stiftung (10.2020): Das Gesetz gibt der Regierung die Möglichkeit, die inneren Angelegenheiten der NGOs zu kontrollieren Das Ministerium für soziale Entwicklung verfügt über weitreichende Aufsichtsbefugnisse über die Tätigkeit Registrierung und die Beantragung ausländischer Mittel zu verweigern und kann Organisationen auflösen, die es für über bürgerliche und politische Rechte wurden einige Organisationen gegründet, um die Öffentlichkeit für -
Seite 122 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Amtsträgerinnen, die für die vorherige Regierung gearbeitet hatten, wurden nach der Machtübernahme der Einige durften jedoch in ihren Funktionen in den Taliban-Ministerien für öffentliche Gesundheit, Inneres Die Taliban erließen Dekrete, die es afghanischen Frauen untersagten, für NGOs (IOM 22.2.2024; vgl. IOM 22.2.2024) zu arbeiten, wobei einige NGOs Ausnahmeregelungen für ihre Mitarbeiterinnen erwirken konnten, und weibliche Beschäftigte des Gesundheits-, Bildungs- und Innenministeriums bisher weiterarbeiten -
Seite 12 – peru-lib-2023-10-16-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Verfassung sieht das Recht auf freie Meinungsäußerung vor, auch für Journalisten der Presse und Das Ministerium für Justiz und Menschenrechte, insbesondere das Vizeministerium für Menschenrechte Das Innenministerium, das Ministerium für Frauen und gefährdete Bevölkerungsgruppen und das Ministerium World's Human Rights; Peru 2022, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089589.html, Zugriff 25.9.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 24 -
Seite 8 – 2025-09-11-coi-cms-laenderinformationen-nordmazedonien-version-5-6874
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…nordmazedonien-auf-weg-i n-eu-einigung-mit-bulgarien-18178181.html , Zugriff 15.12.2022 ■ VB des BM.I für Verei nigungen mit extremer Rhetorik, informellen radikalen Gruppen verwiesen, die ein Risikofaktor für in der Ukraine wird die globale Sicherheitsarchitektur gestört und Sicherheitsrisiken bestehen auch für Das Land muss die Umsetzung innerer Reformen im Bereich Sicherheit und Sicherheitseinrichtungen angehen Premierminister betonte vor Medienvertretern, die Sicherheitslage im Land sei stabil und dass das Innenministerium -
Seite 19 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die gesetzlichen Gegebenheiten im Westjordanland diskriminieren, indem Israelis und PalästinenserInnen Prozesse von PalästinenserInnen aus der Westbank wegen Sicherheitsvergehen gehen vor israelischen Die zivilen, israelischen Gerichte, welche die Jurisdiktion für israelische Siedler in der Westbank 11.2020a) [Archivversion vom 14.5.2021]: Palästinensische Gebiete, Geschichte & Staat, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 52 -
Seite 24 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…PalästinenserInnen Korruption als das wichtigste Problem an, das gelöst werden muss. Die Anti-Korruptionskommission der Palästinensischen Autonomiebehörde ist für die Umsetzung einer Die Unabhängige Menschenrechtskommission (ICHR) hat weiterhin eine Ombudsfunktion inne und fungiert ICHR arbeitet im Allgemeinen unabhängig, hat jedoch mit Ressourcenknappheit zu kämpfen, die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 52 -
Seite 19 – jama-lib-2017-01-20-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Zugriff 19.1.2017 14.Bewegungsfreiheit Die Verfassung garantiert Bewegungs- und Reisefreiheit im Inneren Die Arbeitslosigkeit ist von 14,2% auf 13,2% (Vergleichszahlen für Oktober 2014 und April 2016 Jamaika nimmt im Human Development Index (HDI) mit einem Wert von 0,719 die Position .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 19 von 23 -
Seite 12 – trin-lib-2017-01-31-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 17 Bevölkerung aus und sind überwiegend christlich Eine zeitlich befristete Missionierung für eingetragene Religionsgruppen ist nach Zahlung einer Zugriff 24.1.2017 11.Bewegungsfreiheit Die Verfassung garantiert Bewegungs- und Reisefreiheit im Inneren -
Seite 13 – tads-lib-2024-05-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Korruptionsbekämpfungsbehörde untersuchte keine Korruptionsfälle auf hoher Ebene, in die die Familie und der innere die häufig der Familie des Präsidenten oder seinem engsten Kreis angehören, nur selten für Das dem Parlament unterstellte Büro der Ombudsperson für Menschenrechte unternahm kaum Anstrengungen Ombudsperson traf mit NRO zusammen, um spezifische Menschenrechtsfälle und -probleme .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 36 -
Seite 6 – vrko-lib-2020-02-11-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Zentrale Probleme für die internationale Gemeinschaft sind die Entwicklung und die Stationierung von Staatsoberhaupt der sozialistischen Volksdemokratie, bei starker Stellung des Militärs und der inneren des Staatsoberhauptes ist „Vorsitzender der Partei der Arbeit, Vorsitzender der Kommission für Premierminister ist seit April 2019 Kim Jae Ryong (AA 21.10.2019b). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und -
Seite 96 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Militär ist zuständig für die territoriale Verteidigung und trägt die Gesamtverantwortung für die Einflussverlust etwa des Generalstabs macht sich daran fest, dass einerseits einige seiner Kompetenzen an das Verteidigungsministerium Während die drei Teilstreitkräfte nun dem Verteidigungsministerium direkt unterstellt sind, sind die paramilitäri schen Einheiten dem Innenministerium angegliedert. Die Polizei und die Gendarmerie (türk.: Jandarma), die dem Innenministerium unterstellt sind, sind für -
Seite 52 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….: Informationen zu Genehmigungen für medizinische Behandlungen sowie deren Verfügbarkeit und Zugänglichkeit für PalästinenserInnen in Israel, Ost-Jerusalem und Jordanien werden auf Anfrage zur stop-coronavirus-catastrophe-among-palestinians-pub-81421, Zugriff 12.5.2020 - EDA – Eidgenössisches Departement für auswärtige Angelegenheiten (3.6.2022): Reisehinweise für Besetztes Palästinensisches Gebiet, Gültig Rückkehr Siehe Kapitel „Reise- und Bewegungsfreiheit“. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite -
Seite 15 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…zuständig und untersteht dem Innenministerium (CIA 9.5.2024). Die Forces Auxiliaires sind eine paramilitärische Formation unter Führung des Innenministeriums (ÖB Die Gendarmerie Royale ist zuständig für die Sicherheit in ländlichen Gegenden und patrouilliert auf Sie untersteht dem Verteidigungsministerium (CIA 9.5.2024; AA 7.6.2024). Typisch für das marokkanische politische System ist, dass die Weisungskette der Polizeidienste an der -
Seite 8 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…22.12.2018 hat Präsident Abbas den PLC für aufgelöst erklärt (AA 3.2.2022b; vgl. FH 28.2.2022). nicht nur an, dass im Juli Präsidentschaftswahlen stattfinden würden, sondern rief auch PLC-Wahlen für Der Premierminister ist laut Verfassung gegenüber dem Präsidenten und dem Legislativrat für , das schließlich zu Wahlen geführt hätte, scheiterte zum Teil an der Frage der Kontrolle über die innere Im Dezember .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 50 -
Seite 5 – kasa-lib-2024-08-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Präsidenten (AA 23.4.2024b), der gemäß dem Verfassungsgesetz in allgemeiner, gleicher und direkter Wahl für Präsident Kasachstans ist das Staatsoberhaupt und der höchste Beamte, der die Hauptrichtungen der Innen Regierung fest und ernennt ihre Mitglieder; selbstständig ernennt er die Außen-, Verteidigungs- und Innenminister Wahlausschusses sowie den Vorsitzenden und zwei Mitglieder der Obersten Rechnungskammer für Das Parlament dient nicht als wirksame Kontrollinstanz für die Exekutive, .BFA Bundesamt für -
Seite 28 – keni-lib-2023-08-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…IDPs und Flüchtlinge 332.000 Kenianer wurden 2022 intern vertrieben, davon 15.000 durch innere Kämpfe Die Regierung leistete Nahrungsmittelhilfe für Vertriebene in den von der Dürre betroffenen Gebieten, Die Regierung hat ein Schutzsystem für Geflüchtete in Lagern aufgebaut und stimmt sich im Allgemeinen die Flüchtlingslager, insbesondere die in der Nähe der somalischen Grenze, Verstecke und Brutstätten für Terroristen der al-Shabaab .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 35 -
Seite 18 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Für die innere Sicherheit in Gaza zuständig sind Zivilpolizei, Wach- und Schutztruppen, eine interne Für die nationale Sicherheit zuständig sind die nationalen Sicherheitskräfte, die Militärjustiz, untersagte die palästinensische Behörde ehemaligen Mitarbeitern der Sicherheitskräfte, im Gazastreifen für www.cia.gov/the-world-factbook/countries/gaza-strip/#military-and-security, Zugriff 30.5.2022 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 50 -
Seite 106 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…und wurden dafür mit einigen Privilegien (Steuervergünstigungen, weitgehende Autonomie in inneren Angelegenheiten less-tribes-that-imran-khan-got-wrong/737916/ , Zugriff 19.12.2022 ■ STDOK - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (1.7.2016): AfPak - Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur, afgh-stammes-und-clanstruktur-onlineversion-2016-07.pdf , Zugriff 23.1.2023 ■ STDOK/VQ AFGH - Staatendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Öster reich], Journalist aus Afghanistan [Vertrauliche Quelle 1] (4.2024 -
Seite 125 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…bleiben Häftlinge auch nach gerichtlicher Anordnung ihrer Freilassung für längere Zeit in den Einrichtungen Das aufgelöste Militär bildete einen großen Pool für Aufständische (Fanack 8.7.2020). - und Verteidigungsministerium, die dem Innenminis terium unterstellten Strafverfolgungseinheiten der Bundes- und Provinzpolizei, der Dienst zum Schutz von Einrichtungen, Zivil- und Grenzschutzeinheiten , die dem Öl-Ministerium unterstellte Energiepolizei zum Schutz der Erdöl-Infrastruktur sowie die dem -
Seite 21 – libe-lib-2022-06-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Politik nur schwach vertreten und haben nur wenige Führungspositionen in politischen Parteien inne Zwischen Jänner und Juni 2021 meldete die Abteilung für sexuelle und geschlechtsspezifische Gewalt des Justizministeriums 605 Fälle, darunter 450 Fälle von sexuellen Missbrauch von Jugenlichen Trotz dieser Abstimmung ist Vergewaltigung nach wie vor nicht strafbar (FH 28.2.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 26 -
Seite 33 – saud-lib-2025-04-23-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Ein Kind kann seine rechtliche Identität und die damit verbundenen Rechte verlieren, wenn geändert, wodurch die endgültige Entscheidungsgewalt über die Verleihung der Staatsbürgerschaft vom Innenminister auf den Premierminister übertragen wurde, ein Amt, das Kronprinz Mohammed bin Salman inne hat (USDOS Eine Mutter kann nur dann als Vormund für ihre Kinder fungieren, wenn ein Gericht sie dazu ernennt (HRW 16.1.2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 33 von 42
- Behörden