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Seite 12 – kasa-lib-2024-08-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sicherheitsbehörden Zu den kasachischen Sicherheitskräften gehören: die Streitkräfte; die Behörden für Sicherheitsapparats ein, welche aber seit langem aussteht (BS 19.3.2024; vgl. Kasachstan ist seit 1994 Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) und hat Truppen für die schnelle Eingreiftruppe der OVKS abgestellt; das Land unterhält auch Beziehungen zur NATO, die sich auf demokratische, institutionelle und verteidigungspolitische .BFA Bundesamt für -
Seite 125 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…internen Sicherheitsdienstes der KRI (USDOS 20.3.2023). Personen, die des Kurdischen nicht mächtig sind, wurde kein Dolmetscherdienst zur Verfügung gestellt Der Irak verfügt über mehrere Sicherheitskräfte, die im ganzen Land operieren: die irakischen Sicherheitskräfte der Bundes- und Provinzpolizei, der Dienst zum Schutz von Einrichtungen, Zivil- und Grenzschutzeinheiten Premierminister unterstellten Anti-Terroreinheiten und der Nachrichtendienst des Nationalen Sicherheitsdienstes -
Seite 13 – myan-lib-2022-08-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Im Norden von Maungdaw, Bundesstaat Rakhine wurden die humanitären Aktivitäten seit dem 18. Truppen in den Bundesstaat Rakhine (Wilson Center 5.2022). Gerüchte über ein Wiederaufflammen des Krieges im Bundesstaat Rakhine kursieren seit November letzten Laut dem Subnational Threat Tracker von ACLED, hat die Gewalt im Bundesstaat Rakhine im Juli / August Gleichzeitig hat jedoch der Aufstieg der AA einige der ethnischen Spannungen im Bundesstaat Rakhine -
Seite 75 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Der oberste Gerichtshof stellte im Jahr 2008 fest, dass in Bangladesch geborene Biharis ban gladeschische /de/dokument/2089131.html, Zugriff 6.4.2023 25 Impressum Herausgegeben von der Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl Wien (BFA - https://bfa.gv.at), Österreich Telefon: +43 59133 Alle Ver wertungsrechte liegen bei der Fachstelle für Herkunftsländerinformationen des Bundesamtes Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl gestattet. 70 -
Seite 3 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Besonders bei der Sicherheitslage kann es im Fall von Eskalationen zum Übergreifen von sicherheitsrelevanten Zum Punkt „Aktuelle Sicherheitslage“ darf mitgeteilt werden, dass die Informationen keinen Anspruch darstellen. Im Bereich „Sicherheitsbehörden“ sind unabhängige und verlässliche Informationen weiterhin schwer Dies .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 3 von 50 -
Seite 18 – mont-lib-2024-02-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In Gefängnissen und Untersuchungshaftanstalten herrschen aufgrund von Überbelegung und eingeschränktem Gewalt zwischen Gefangenen ist in Untersuchungs- und Strafhaft ein anhaltendes Problem. mutmaßliche Menschenrechtsverletzungen der Regierung untersuchen und Einrichtungen wie Gefängnisse und Untersuchungshaftanstalten Das Büro des Ombudsmannes stellte im Juni 2022 fest, dass sich Gefangene über lange Wartezeiten für .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von 35 -
Seite 4 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt
Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…Widerruf oder die ˜nderung einer Approb ationsbefugnis im Außenverhältnis gemäß § 5 Abs. 1 bis 3 dem Bundesminister Bis zur Entscheidung des Bundesministers kann die Approbationsbefugnis von der Sektion I gänzlich oder Ständige Stellvertretung § 8. (1) Die ständige Stellvertretung gemäß § 2 Abs. 1 und 2 bezieht sich nicht nur auf die physische Verhinderung des Leitungsorgans (Abwesenheitsvertretung), sondern auch auf Fälle betraut worden und wurde nicht durch besondere Verfügung des gemäß § 2 zuständigen Organs eine andere -
Seite 47 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-marokko-version-9-c7f2
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die obligatorische Krankenversicherung, die früher nur für Beamte und Angestellte des pri vaten Sektors Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.7.2024): Marokko: Reise- und Sicherheitshinweise, https : //www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/marokkosicherheit/224080#content_4, Zugriff 12.7.2024 morocco-direct-welfare-payment-i ntroduced-for-a-million-disadvantaged-families , Zugriff 23.10.2024 ■ BMEIA - Bundesministerium Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (31.12.2023): Morocco: Socio-Economic Survey 2023 -
Seite 20 – myan-lib-2022-08-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sicherheitsbehörden Die Polizei von Myanmar ist in erster Linie für die innere Sicherheit Angehörige der Sicherheitskräfte des Regimes begingen weiterhin zahlreiche schwere Menschenrechtsverletzungen Es gab zahlreiche Berichte, wonach die Sicherheitskräfte des Regimes willkürliche oder rechtswidrige Die Übergriffe der Sicherheitskräfte des Regimes blieben weiterhin nahezu straffrei (USDOS 12.4.2022 2021 einen „Volkskrieg“ gegen das Militär ausgerufen hatte, bemühte sie sich um eine .BFA Bundesamt -
Seite 7 – libe-lib-2022-06-09-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…COVID-19 Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie stellen auch für Liberia eine große Herausforderung Seit 1.7.2021 gilt ein Hohes Sicherheitsrisiko (Sicherheitsstufe 4) im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19). www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/liberia-node/politisches-portait/222404, Zugriff 9.5.2022 - BMEIA - Bundesministerium Die Zweikammer-Legislative Liberias, setzt sich aus einem .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite -
Seite 7 – ssud-lib-2021-07-13-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…ausstellenden Labors vorgelegt werden. Diese wird von Sicherheitskräften kontrolliert. Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (7.7.2021): Südsudan: Reise- und Sicherheitshinweise ( /244250, Zugriff 7.7.2021 - BMEIA - Bundesministerium Europäische und Internationale Angelegenheiten Selbstbestimmung der Südsudanesen, bei dem sich 98 Prozent der Wähler für die Abspaltung vom .BFA Bundesamt -
Seite 7 – ruan-lib-2018-02-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das gesamte Staatsgebiet von Ruanda wird allerdings lediglich mit Sicherheitsstufe 2 (von Die Sicherheitslage in Kigali gilt grundsätzlich als gut (BMEIA 23.2.2018). Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (21.2.2018): Ruanda - Landesspezifische Sicherheitshinweise, https:/ - BMEIA - Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (23.2.2018): Ruanda – Reiseinformationen Angeklagte haben das .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 20 -
Seite 35 – myan-lib-2022-08-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Im Dezember 2021 stellte das OHCHR fest, dass die Sicherheitskräfte des Regimes seit dem Militärputsch des Bundes begangen werden, richten sich gegen ethnische und religiöse Minderheiten (FH 28.2.2022 Mehrere Dörfer in den Bundesstaaten Chin und Kayah, in denen viele Christen leben, waren Schauplatz gewaltsamer Zusammenstöße zwischen der Junta und Widerstandsbewegungen, die sich gegen den Putsch stellen Schutz buddhistischer Privilegien ein, ruft zum Boykott muslimisch geführter Unternehmen auf und .BFA Bundesamt -
Seite 13 – drko-lib-2025-04-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Weiters kommt es zu Korruption bei den Sicherheitskräften (FH 2024; vgl. BS 2024). Korruptionsbekämpfung: Der Oberste Rechnungshof wurde mit der Untersuchung und strafrechtlichen Präsidialamtes oder seiner engen Verbündeten zurückzuführen ist (BS 2024). In sozialen Medien wird offen über die systembedingte Korruption und Unsicherheit gesprochen (FH 2024 Zivilgesellschaft manchmal, Korruptionsfälle zu melden, weil sie Repressalien befürchten (BS 2024). .BFA Bundesamt -
Seite 35 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Ein fehlender oder falscher Statistik - Code führt zu Rückfragen in der Clearingstelle bzw. am Standesamt Anlage 1a“, „Anlage 2a“ und „Anlage 3a“ in regelmäßigen Abständen (möglichst einmal im Monat) an die Bundesanstalt bzw. bei Haussterbefällen von den Beschauärzten auszufüllenden Formulare, welche ebenfalls an die Bundesanstalt die rechtliche Verpflichtung zur Anmeldung des Kindes. Anmeldedatum im ZMR ist der aktuelle Tag (nicht der Tag der Geburt des Kindes). -
Seite 9 – vara-lib-2016-08-29-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In einem Mordfall muss die Familie des Opfers einer Aufhebung des Todesurteils zustimmen. Sicherheitsbehörden Jedes der sieben Emirate hat eine lokale Polizei, genannt Generaldirektorat, welche Die Generaldirektionen, die föderalen Sicherheitskräfte und die Regierung unterhalten effektive Mechanismen Es gab keine Berichte von Straffreiheit unter den Sicherheitskräften (USDOS 27.01.2016). United Arab Emirates, https://www.ecoi.net/local_link/322599/462076_de.html, Zugriff 10.08.2016 .BFA Bundesamt -
Seite 40 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bosnien-und-herzegowina-version-4-38a3
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…24.2 Hinweis zum Datenschutz Die Herkunftsländer-Informationsstelle des Bundesamtes für Fremdenwesen Verordnung (EU) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. österreichischen Datenschutzgesetzes (Bundes gesetz über den Schutz personenbezogener Daten, BGBl. 07-2021 bis 11-08-2022 • Version 1, Gültig von 12-06-2020 bis 28-07-2021 © 2025 Staatendokumentation des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl 35 -
Seite 6 – suda-lib-2024-02-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Abkommen garantiert den Anführern der Gruppen einen Sitz im SC und den Bundesstaaten Südkordofan Am 25.10.2021 putschte das Militär um General Burhan und dessen Stellvertreter General Mohamed Nicht nur Premierminister Hamdok wurde seines Amtes enthoben und unter Arrest gestellt, sondern reagierten mit der wochenlangen Abschaltung der Internet- und Telefonverbindungen, und Polizei wie Sicherheitskräfte Im Dezember 2022 unterzeichnete das Militär .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 37 -
Seite 4 – isra-lib-2020-07-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Der israelisch-palästinensische Konflikt als Faktor der israelischen Politik und Sicherheitslage.... Sicherheitslage...................................................................................... Zwischenstaatliche Faktoren für die israelische Sicherheitslage......................................18 Sicherheitsbehörden.................................................................................. DruzInnen)...............................40 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 4von 57 -
Seite 10 – aegy-lib-2025-04-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Militär und Sicherheitsbehörden nehmen im Staatsgefüge eine dominierende Position ein und verfügen über Die reguläre Polizei ist formal von den Sicherheitsdiensten getrennt, in der Praxis beaufsichtigt der Staatssicherheitsdienst das Handeln der Polizei. Die Sicherheitsdienste genießen de facto Straffreiheit. ruestungsexport.info/user/pages/04.laenderberichte/aegypten/2024_Aegypten.pdf, Zugriff 19.2.2025 .BFA Bundesamt -
Seite 36 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Auf Basis dieser Daten beläuft sich im genannten Zeitraum die durchschnittliche Zahl an sicherheitsrelevanten Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Internationale NGO F, Senior Aid Official Die Bundesregierung hat es auch nach wie vor nicht geschafft, die Reichweite staatlicher Institutionen (Regionalverwaltungen, Bundesstaaten, Clans) aber auch auf die Unterstützung an derer Staaten angewiesen Ziel sind primär Regierungsvertreter, Sicherheitskräfte, AUSSOM und ausländische Vertreter. -
Seite 11 – simb-lib-2022-09-21-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sicherheitsbehörden Die Polizei (Zimbabwe Republic Police/ZRP) sorgt für die innere Sicherheit. Die zivilen Behörden hatten bisweilen keine wirksame Kontrolle über die Sicherheitskräfte (USDOS Die enge Beziehung zwischen dem Oberkommando des Militärs und der Regierungspartei stellt für Untersuchungen von Human Rights Watch ergaben, dass die Sicherheitskräfte bei der Niederschlagung , wodurch 17 Menschen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 31 -
Seite 120 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…SSC-Khatumo - „ Bundesstaat“ und innere Spannungen: Bis zum aktuellen Konflikt wurden „ SSC“ und „ Khatumo Der SSC-Khatumo möchte ein eigener somalischer Bundesstaat werden (AA 23.8.2024; vgl. Ein eigener Bundesstaat ist aber keine Option, solange die Warsangeli diesen nicht befürworten (BMLV aufgrund der in Sool und Sanaag ver muteten Bodenschätze unterstützt die VR China die Verwaltung und die Sicherheitskräfte Insgesamt ist die Präsenz von Sicherheitskräften des SSC-Khatumo 113 -
Seite 70 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…politische und sicherheitsrelevante Bedrohungen. Laut dem Verfassungs schutz der Bundesrepublik Deutschland ist das VAJA/MOIS z. Sie ist eine Schaltstelle iranischer Geheimdienstaktivitäten in Europa (BMI/DSN 26.5.2025). https://www.dsn.gv.at/501/files/VSB/205_2025 _VSB_2024_V20250528_Web_BF.pdf, Zugriff 6.6.2025 ■ BMI-D - Bundesministerium des Innern/ Bundesamt für Verfassungsschutz [Deutschland] (10.6.2025): Verfassungsschutzbericht 2024 -
Seite 24 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Budget des Bundesstaats hat sich von 2019 bis 2022 auf 32 Millionen US-Dollar verzehn facht. Zudem unterstützt die Bundesregierung Galmudug finanziell (ICG 25.9.2023; vgl. Hierbei kam es zu Anschuldigungen hinsichtlich einer Einmischung der Bundesregierung und zum Boykott Die ASWJ (Ahlu Sunna Wal Jama’a) ist nach einer kurzen Phase der Reorganisierung [sie he Sicherheitslage Quellen ■ BMLV - Bundesministerium für Landesverteidigung [Österreich] (1.12.2023): Auskunft eines Länder
- Behörden
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- Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (1809)
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- Bundesministerium für Finanzen (21)
- Bundeskanzleramt (3)
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (2)
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- Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (1)
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- Landesregierung Steiermark (1)
- Landesregierung Vorarlberg (1)