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Ihre Suche ergab 234 Ergebnisse.

  • Grenzschutz in der Verfassung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    Ihre Frage bezieht sich auf die Bundesverfassung (Bundeskanzleramt) sowie Fragen der militärischen Landesverteidigung (Bundesministerium für Landesverteidigung), sohin keine Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen. Ich werde mich direkt an das Bundeskanzleramt wenden. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Diese strafrechtliche Beurteilung fällt daher nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glückspiel melden. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ihre Fragen fallen nicht in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz sondern sind verfassungsrechtlicher Natur und damit grundsätzlich von der Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt im Darüber hinaus steht es der Bundesministerin für Justiz nicht zu, Äußerungen anderer Regierungsmitglieder wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Raab an den familienpolitischen Beirat im Bundeskanzleramt übermittelt. von Ihnen angesprochene Entwurf einer Kindschaftsrechtsnovelle ist der Meinungsbildungsprozess des Bundesministeriums Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her
    AW: Kinderrechte [#2698] Sehr geehrter Herr Enzinger, leider kann das Bundesministerium Wir bitten um Verständnis, dass sich das Bundesministerium für Justiz als Verwaltungsbehörde jeglicher wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Verantwortung und Haftung von Impfärzten bei unzureichender Aufklärung
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Eine allgemeine Einschätzung über das Verhalten des medizinischen Fachpersonals kommt dem Bundesministerium wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glückspiel melden. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt – Salzburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her, 30,00 Euro
    Das „Handbuch Tiertransporte“ (Teil 1, Stand 2018) des zuständigen österreichischen Bundesministeriums Und das ist genau das, was laut „Handbuch Tiertransporte“ des Bundesministeriums nicht zulässig ist. Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 32: „Eine reine Wassertränke Das „Handbuch Tiertransporte“ (Teil 1, Stand 2018) des zuständigen österreichischen Bundesministeriums Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 32: „Eine reine Wassertränke
  • 2017 und 2018 verfügen Eine solche Statistik könnte nur über einen (kostenauslösenden) Auftrag an die Bundesrechenzentrum Begründung enthalten und Sie in den Stand versetzen dagegen ein (kostenpflichtiges) Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht I Nr. 62/2018 als auch abgabenpflichtig gemäß Tarif A Allgemeiner Teil Z 2 der Bundesverwaltungsabgabenverordnung StatcubeSchritt3Year-InselektierterReihenfolge.PNG StatcubeSchritt4Datenabrufen.PNG Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    Juni 2022 hat die Oberstaatsanwalt Wien dem Bundesministerium für Justiz berichtet, dass nach Prüfung Die Fachaufsicht im Bundesministerium für Justiz hat am 24. Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Ihr Verfahren zuständigen Fachaufsicht des Bundesministeriums für Justiz abgeschlossen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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