Anfragen
Ihre Suche ergab 34 Ergebnisse.
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Verträge mit der Hypo-Untersuchungskommission
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 12 Monate herHypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium für Finanzen und den Mitgliedern der Hypo-Untersuchungskommission abgeschlossen wurden. Hypo-Kommission-unterwirft-sich-Amtsgeheimnis Ich ersuche daher um Übermittlung aller Abmachungen, die zwischen dem Bundesministerium -_nderungen_FinProk_bercksichtigt_BMF-240101_2536-I_8_2014_21.07.2014_Josef_BARTH.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Inneres – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 7 Monate herVertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium übernommen hat, nach Jahren aufgelistet - Eine Auflistung aller Nachrichtenmedien, für die das Ministerium und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 8 Monate herVertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium übernommen hat, nach Jahren aufgelistet - Eine Auflistung aller Nachrichtenmedien, für die das Ministerium und Vertretern der Presse, Journalisten und Fotografen, im Zeitraum zwischen 2013 und 2018, die das Bundesministerium enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen graycol.gif Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 9 Monate herAnfrage: Ministerratsvortrag vom 14.3.2018 Die Übermittlung des »Bericht des Bundesministers für Finanzen für Finanzen, Zahl 280.806/0006-GS/VB/18, betreffend Österreichische Bundes- und Industriebeteiligungen für Finanzen. für Finanzen. Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herJuni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet antwort-bmf-austrian-airlines_geschwaerzt.pdf antwort-bmf-austrian-airlines.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Auskunft zur Vereinbarung zwischen der Republik Österreich und der Austrian Airlines AG
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 10 Monate herJuni 2020 stellten mehrere Regierungsmitglieder – darunter der Bundeskanzler, der Finanzminister sowie Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet Diese Einigung wird auch in einer Aussendung auf der Webseite des Bundesministeriums für Finanzen verkündet BMK_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMK_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Besicherungen für Exportkredite
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 9 Monate herAusfallshaftungen) der Staat bzw. der Steuerzahler (in Form von Bund bzw. deren Besicherungen (Ausfallshaftungen) der Staat bzw. der Steuerzahler (in Form von Bund bzw. Besicherungen - also die Liste der Unternehmen, die im Zuge dieser Besicherungen einen finanziellen Dieses kann mir keinesfalls aus Gründen der Verschwiegenheit von Geheimnissen verwehrt werden, weil eine finanzielle Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Kosten für Ausweisdokumente und deren Zusammensetzung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate her/in Zu Ihrer Anfrage wird - soweit es den Aufgabenbereich des Bundesministeriums für Finanzen betrifft Ihrer weiteren Frage (welcher Teil an die Firmen AustriaCard bzw OeSD fließen) wird das zuständige Bundesministerium angemerkt werden, dass die Beauskunftung der gegenständlichen Frage nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministerium mit freundlichen Grüßen WGberhhteKostenfrAusweisdokumente.eml Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Wortlaut des Berichts zu Cum-Ex-Geschäften, laut dem 108 Mio. € Schaden für die Republik entstanden
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre herMärz 2019 geht hervor, dass das Finanzministerium einen Bericht zu sogenannten Cum-Ex-Geschäften erstellt Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! März 2019 geht hervor, dass das Finanzministerium einen Bericht zu sogenannten Cum-Ex-Geschäften erstellt _Mathias_Huter_BMF-240101_0754-GS_KO_2019_03.07.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Darlehensvertrag Wien Energie
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 9 Monate herund dem Land Wien für die finanzielle Unterstützung für das Energieunternehmen "Wien Energie" ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt 20.09.2022__geschwaerzt.pdf 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Nicht deklarierter Interessenkonflikt des Risikodialog-Sponsors APG (Austrian Power Grid AG, vormals Verbund APG)
Umweltbundesamt GmbH – Österreich
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 6 Monate herAls Medieninhaber und Herausgeber³ ist die Umweltbundesamt GmbH für den Inhalt von „Risikodialog“ verantwortlich Als Medieninhaber und Herausgeber³ ist die Umweltbundesamt GmbH für den Inhalt von „Risikodialog“ verantwortlich Die Umweltbundesamt GmbH ist kein Selbstverwaltungskörper. Die Umweltbundesamt GmbH ist daher nicht Adressat des Auskunftspflichtgesetzes, da sie kein Organ im Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt -
Haftungen Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 9 Monate herHaftungen Unternehmensliquiditätsstärkungsgesetz Senden Sie mir eine Liste mit allen Unternehmen für AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Senden Sie mir eine Liste mit allen Unternehmen für Für den Fall der Verweigerung der Erteilung der beantragten Auskunft beantrage ich die Ausstellung eines 20141017142057_geschwaerzt.pdf 20141017142057.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Von Parteien abgeführte Abgaben von Zuwendungen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate herIch bedanke mich im Voraus für Ihre Bemühungen um die Erledigung meiner Anfrage! Antwortschreiben des BMF In der Anlage finden Sie ein Antwortschreiben des Bundesministeriums für Finanzen. _geschwaerzt.pdf Erledigung_BMF-240100_0507-I_4_2016_10.11.2016_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Fehlrestitution von Klimts "Apfelbaum II", relevante Verträge und Unterlagen
Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herDie Finanzprokuratur wurde laut Medienberichten mit der Erstellung eines Rechtsgutachtens zu Rückforderungsmöglichkeiten Klimt-Gemäldes "Der Apfelbaum II" im Jahr 2001 erfolgte konkret in Form einer Weisung der damaligen Bundesministerin Dritten (jene der rechtmäßigen Erbinnen und Erben sowie der Erbinnen und Erben nach Nora Stiasny) und des Bundes Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Treffen mit Interessensvertretern zur Steuerreform und zu Änderungen im Bankwesengesetz
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 8 Monate herfür Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, KabinettsmitarbeiterInnen, oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums Vorbereitung des Steuerreformgesetzes, der Änderung des Bankwesengesetzes samt flankierender Maßnahmen beim Bundesministerium für Finanzen liegt. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
transparenzportal.gv.at
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herPlattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige, die Auskünfte und Dokumente für Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Anfrage zu Fällen, in denen Assets auf Geheiß der OeNB eingefroren wurden
Österreichische Nationalbank – Österreich
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herin einer Presseaussendung, dass libysche Einlagen im Wert von rund € 1,2 Mrd. bei österreichischen Finanzinstituten Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Ich bedanke mich herzlich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ 0020_geschwaerzt.pdf 019D_2017_0020.pdf Österreichische Nationalbank Bundesbehörde -
www.gdg-kmsfb-fsg.at/younion/files/pdf/Gehaltsansaetze_2016.pdf --- Anhang: An den Gemeinderatsausschuß Finanzen , Wirtschaftspolitik, Wiener Stadtwerke Wien, 4.9.1992 Gemeinderatsausschuß Finanzen, \t\Ji~3ch Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015, entsprechen; 5. die Satzung Auf die Unterbrechung und Hemmung der Verjährung ist § 209 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBI. Nr. 194/1961, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBI. 1 Nr. 118/2015 sinngemäß anzuwenden.
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VERTRAG ZWISCHEN DEM HEILIGEN STUHL UND DER REPUBLIK ÖSTERREICH ZUR REGELUNG VON VERMÖGENSRECHTLICHEN BEZIEHUNGEN
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 4 Wochen herMit freundlichen Grüßen Andreas Gradert Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Mit freundlichen Grüßen Andreas Gradert Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Mit freundlichen Grüßen, 2024-0-661-201-1-a-20-09-2024.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
"Hypo Taskforce"
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 1 Monat her/ Sehr geehrtAntragsteller/in Vielen Dank für Ihr Schreiben an das Bundesministerium Ich würde gerne noch wissen wer genau von Bundesministerium für Finanzen, FIMBAG, die Österreichischer Februar 2014 wird mitgeteilt, dass das Bundesministerium für Finanzen, die FIMBAG, die Oesterreichische für Finanzen. Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Fristen des Finanzamtes
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 5 Monate herFristen des Finanzamtes Ich ersuche um Mitteilung wie lange die Reaktionszeit (Frist) des Finanzamtes nach meiner postalischen Eingabe am 11.11.2019 ist Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ des FinAmt siehe angefügte Datei auskunft-fina-vom-20200122.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Dem Vernehmen nach handelt es sich neben der Wiener Gebietskrankenkasse auch um das Finanzamt. ;Frag den Staat" Entnehmen Sie bitte der Beilage die gewünschte Auskunftserteilung des Bundesministeriums für Finanzen. Auskunftserteilung_BMF-240100_0440-I_4_2015_01.12.2015_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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Studie zur Konzernabwanderung
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 10 Monate herJuli 2013 wurde eine Studie des Finanzministeriums bekannt, die Kosten und Konsequenzen der Abwanderung und folgenden Radiobeiträgen (http://oe1.orf.at/artikel/346617) entnehme ich, dass diese Studie vom Finanzministerium Juli 2013 wurde eine Studie des Finanzministeriums bekannt, die Kosten und Konsequenzen der Abwanderung und folgenden Radiobeiträgen (http://oe1.orf.at/artikel/346617) entnehme ich, dass diese Studie vom Finanzministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Rechtsgutachten zur Verfassungsmäßigkeit des Hypo-Gesetzes
Bundesministerium für Finanzen – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Jahre, 9 Monate herFür den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ In der Sache selbst teile ich Ihnen Folgendes mit: Das Bundesministerium für Finanzen kann Ihren beiden Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Informationen zu den sog. "Klimaklebern"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 7 Monate herUnter den Organen des Bundes iSd § 1 Abs 1 AuskunftspflichtG 1987 sind im Lichte verfassungskonformer Auslegung nur die Organe der Bundesverwaltung, nicht jedoch die Organe der Gerichtsbarkeit zu verstehen Die Erteilung einer entsprechenden Auskunft nach dem Auskunftspflichtgesetz durch den Bundesminister Das Bundesministerium für Justiz selbst verfügt über keine der angefragten Daten. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
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