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Ihre Suche ergab 302 Ergebnisse.

  • Schubhaft
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Aufforderungsschreiben an die Finanzprokuratur übermittelt? a. Aufforderungsschreiben an die Finanzprokuratur übermittelt? a. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Otto-Wagner-Postsparkasse
    Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. – Österreich - private Informationspflichtige
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 6 Tage her
    Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben zu den wesentlichen finanziellen Ankauf des Objekts einer Baurechtslösung gegenübergestellt wurde. 2.4 Angaben zu den wesentlichen finanziellen Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ brief_geschwaerzt.pdf brief.pdf screenshot-2026-04-20-153622.png Bundesimmobiliengesellschaft
  • Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin
    Seewalchen am Attersee, Oberösterreich –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    -- Was hat er bisher getan, um für die Sicherheit seiner Gemeindeärztin samt Team und im Weiteren der -- Was hat der Gemeinderat bisher getan, um für die Sicherheit seiner Gemeindeärztin samt Team und im -- Was hat er bisher getan, um für die Sicherheit seiner Gemeindeärztin samt Team und im Weiteren der Sehr geehrter Herr Faber, in der Gemeinderatssitzung am 07.07.2022 ist Ihre Anfrage und die damit verbundene Es existiert keine gesetzliche Grundlage für finanzielle Unterstützung aus öffentlichen Geldern. 1
  • Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her
    [#2956] Sehr geehrter Herr Cinati, diese Anfrage betrifft nicht den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin in den Zuständigkeitsbereich der Justiz fällt sondern in jenen der Frau Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • follow-up Anfrage IBAN-Diskriminierung
    Finanzmarktaufsicht (FMA) –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ A_-_Antwortschreiben_Anfrage_Herr_Kellermann_21.10.2022_Johannes_Kellermann__2707.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Treibstoffpreise
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ image005.png image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Treibstoffpreise
    Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich - Behörde
    Information nicht vorhanden, 1 Monat, 3 Wochen her
    Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ image005.png image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ eine Stärkung von demokratischen Grundrechten sowie für mehr Transparenz in Politik und Verwaltung. Ich bedanke mich für Ihre Bemühungen um die Beantwortung meiner Anfrage! (BUNDESgebühr, welche die Gemeinde an das Finanzamt abzuführen hat) warten wir die endgültige rechtliche
  • #ERDgespräche #VdB #NOEXCUSE
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Schwere Menschenrechtsverletzungen mit eindeutigem Bezug zu den Frauenrechten unter einem „grünen“ Bundespräsidenten Schwere Menschenrechtsverletzungen mit eindeutigem Bezug zu den Frauenrechten unter einem „grünen“ Bundespräsidenten Ein Bezug Ihres Auskunftsbegehrens zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz ist daher nicht enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Hohenruppersdorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat her
    Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Da sich Ihre Anfrage auf das Wählerverzeichnis und die damit verbundenen Berichtigungsanträge bezieht Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von Verwaltungsgerichtshofes zu ähnlich gelagerten Auskunftsgesetzen der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes Sollte die Gebühr nicht oder nicht vollständig einbezahlt werden, müsste das Finanzamt für Gebühren,
  • Diskriminierung deutscher IBAN
    Finanzmarktaufsicht (FMA) –
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 1 Monat her
    MfG Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Parteiwerbung
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Sehr geehrtAntragsteller/in wahlwerbende Maßnahmen sind im Parteiengesetz geregelt, das vor allem finanzielle Für das Parteiengesetz ist das Bundeskanzleramt legistisch zuständig. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Antrag auf Akteneinsicht nach IFG – Gesellschaftsvertrag Ötztaler Wasserkraft GmbH
    Oetz, Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate her
    Da Ihr Antrag bereits zwei Tage nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes beim zuständigen Organ eingelangt § 16 IFG lautet wie folgt: „Soweit in anderen Bundes- oder Landesgesetzen besondere Informationszugangsregelungen oder besondere öffentliche elektronische Register eingerichtet sind, ist dieses Bundesgesetz nicht anzuwenden mit der Beteiligung der Gemeinde Oetz an der Ötztaler Wasserkraft GmbH und den daraus abgeleiteten finanziellen Vielen Dank für Ihre Mühe.
  • Inklusion
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 4 Monate her
    an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Seit 2015 wurden gemäß den Vorgaben des Bildungsressorts „Inklusive Modellregionen“ in den Bundesländern Die Kosten für den Personaleinsatz im sonderpädagogischen Bereich sind im Finanzausgleich geregelt bzw oder in Integrationsklassen zum Einsatz kommen entscheidet die Bildungsdirektion in den jeweiligen Bundesländern Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Eigentum von Versorgungswerken
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her
    Eingabe scheint sich auf die deutsche Rechtslage zu beziehen, die nicht in den Auskunftsbereich des Bundesministeriums für Justiz Wien fällt. wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • 20 Abs. 2 B-VG sind Unternehmen, die der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen und/oder durch den Bund 20 Abs. 2 B-VG sind Unternehmen, die der Kontrolle des Rechnungshofes unterliegen und/oder durch den Bund Dies ist insbesondere bei jenen Fragen der Fall, wo eine öffentliche Beantwortung die finanziellen Interessen Dafür genügt eine konkrete negative Auswirkung auf die geschäftlichen oder finanziellen Interessen sowie GmbH Bundesbehörde
  • Grenzschutz in der Verfassung
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Ihre Frage bezieht sich auf die Bundesverfassung (Bundeskanzleramt) sowie Fragen der militärischen Landesverteidigung (Bundesministerium für Landesverteidigung), sohin keine Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen. Ich werde mich direkt an das Bundeskanzleramt wenden. Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Anzeigen und Verfahren zu IBAN-Diskriminierung
    Finanzmarktaufsicht (FMA) –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Antwortschreiben_an_Manuel_Bichler_FMA-SO0001_0001-LAW_2018_19.01.2018_Manuel_Bichler.pdf Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
  • Diese strafrechtliche Beurteilung fällt daher nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht hier: https://www.justiz.gv.at/wksta/wirtschafts-und-korruptionsstaatsanwaltschaft.312.de.html Das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Ihre Fragen fallen nicht in den Wirkungsbereich der Frau Bundesministerin für Justiz sondern sind verfassungsrechtlicher Natur und damit grundsätzlich von der Bundesministerin für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt im Darüber hinaus steht es der Bundesministerin für Justiz nicht zu, Äußerungen anderer Regierungsmitglieder wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform Die Bundesregierung hat sich im Regierungsprogramm Dieser Entwurf wird auf der Website des Parlaments und im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) veröffentlicht von Ihnen angesprochene Entwurf einer Kindschaftsrechtsnovelle ist der Meinungsbildungsprozess des Bundesministeriums Die Frau Bundesministerin hat - soweit dies rechtlich zulässig und möglich war - mehrfach Auskünfte über Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Kinderrechte
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her
    AW: Kinderrechte [#2698] Sehr geehrter Herr Enzinger, leider kann das Bundesministerium Wir bitten um Verständnis, dass sich das Bundesministerium für Justiz als Verwaltungsbehörde jeglicher wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Eine allgemeine Einschätzung über das Verhalten des medizinischen Fachpersonals kommt dem Bundesministerium wir den beantragten Bescheid ausstellen und den Vorgang mit Ihren Daten als gebührenrelevant an das Finanzamt für Gebühren, Verkehrssteuern und Glückspiel melden. enthalten, Sie aber in den Stand versetzen, ein Rechtsmittel gegen die Nichterteilung der Auskunft beim Bundesverwaltungsgericht Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Transporte von Kälbern aus Österreich nach Spanien
    Salzburg Stadt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her , 30,00 Euro
    Das „Handbuch Tiertransporte“ (Teil 1, Stand 2018) des zuständigen österreichischen Bundesministeriums Und das ist genau das, was laut „Handbuch Tiertransporte“ des Bundesministeriums nicht zulässig ist. Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 32: „Eine reine Wassertränke Das „Handbuch Tiertransporte“ (Teil 1, Stand 2018) des zuständigen österreichischen Bundesministeriums Handbuch Tiertransporte des Bundesministeriums, Teil Langstrecke, Seite 32: „Eine reine Wassertränke
  • Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. Ihr Schreiben an das Bürger/innenservice des Bundesministeriums für Bildung. 634/2017/5/WXBAK/005/KRIIVI gem. sind Bestandteile eines Ermittlungsaktes und somit beim zuständigen Bundesamt Bezeichnungswahl: Warum wurde gegenüber den Gerichten (durch hohe Organträger als Zeugen und die Finanzprokuratur Bundesministerium für Bildung bundesministerium
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