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Ihre Suche ergab 663 Ergebnisse.

  • Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Dem Bundesministerium für Justiz kommt eine solche Funktion nicht zu und kann auch dazu keine Rechtsmeinung Die Staatsanwaltschaften sind an die Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und letztlich der Bundesministerin Das Weisungsrecht ist gesetzlich genau geregelt; Weisungen der Oberstaatsanwaltschaft und der Bundesministerin www.justiz.gv.at/staatsanwaltschaften/recht-einfach-erklaert.afa.de.html Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium )bmlrt.gv.at Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen > An: "Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft" Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 StPO
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß § 4 AuskunftspflichtG. Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in (Anfragerin) per E-Mail an: <<E-Mail-Adresse>> Übermittlungs- und 676 89891 2554 Von: "Antragsteller/in Antragsteller/in [#1769]" <<Name und Antworten werden ggf. im Auftrag graycol.gif Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Budget Polizei
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Im Jahr 2020 waren laut Bundesvoranschlag Investitionen in der Höhe von € 17,358 Mio. vorgesehen. Aufgrund der derzeit stattfindenden Arbeiten zum Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2020 können die Der Bundesrechnungsabschluss wird bis spätestens 30. Juni 2021 vom Rechnungshof veröffentlicht. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Abteilung für Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen weitergeleitet. Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre neuerliche Anfrage kann Ihnen seitens des Bundesministerium für Inneres, Abteilung für Aufenthalts- und Staatsbürgerschaftswesen folgende Auskunft erteilt werden ausreichenden Existenzmittel ist stets eine Einzelfallprüfung unter Berücksichtigung der jeweiligen wirtschaftlichen Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • EG ergangenen nationalen Vorschriften anderer Vertragsparteien des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen wird in diesen Fällen nicht von Amtswegen tätig. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen (BASG) ist zuständig für die Marktüberwachung von Medizinprodukten Mit freundlichen Grüßen tabellegefahrenstoffe.png Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Amtsgeschäften (vgl. Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? Personen in Grundversorgung sind zum heutigen Tag in den Stellen des Bundes untergebracht? In Vorarlberg gibt keine Bundesbetreuungsstellen. 2) Wie viele Personen sind aktuell in organisierten
  • Zahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Zahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich [#2239] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes _Ausgang_an_den_Anfragesteller_30.03.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Zahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Zahlreiche PatientInnen, ÄrztInnen und ForscherInnen sowie eine wachsende Menge wissenschaftlicher Evidenz Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Diplomatenkennzeichen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre, 9 Monate her
    Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage AW: Diplomatenkennzeichen [#1650] Sehr geehrtAntragsteller/in das Bundesministerium Die Zulassung, also eindeutige Registrierung, und damit verbunden die Zuweisung von Kennzeichen für näher „W“ für Wien und danach des Buchstaben „D“, jedoch keine Ländercodierung vor. bundesministerium
  • Anfrage abgelehnt Uniform Commercial Code [#2794] Sehr geehrte Damen und Herren, Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage , betreffend die wir im BM für Arbeit und Wirtschaft keine Zuständigkeit erkennen können. geholfen zu haben, verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium
  • Para 78 GOG - Statistik
    Bundesministerium für Justiz –
    Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 6 Monate her
    Februar 2018 Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt BMVRDJ-Pr6116/0003-III 1/2018 - Ihr Auskunftsbegehren zu § 78 GOG Das Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e Erledigungsschreiben_BMVRDJ-Pr6116_0003-III_1_2018_07.03.2018_Clemens_Kopfer.pdf Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • verantwortlich ist und damit eine Verschlechterung der Situation mit einhergeht ? verantwortlich ist und damit eine Verschlechterung der Situation mit einhergeht ? EMA wissenschaftlich überprüft und beobachtet. Mit besten Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und Demgegenüber wurde ich aber in einem Schreiben der Bundesvolksanwaltschaft (VA-BD-U/0014-C/1/2013 vom 26.6.2013) zum wiederholten Male auf die "Unzuständigkeit der Bundesvolksanwalt= schaft" und 2002 und die Bewilligung nach dem Gesetz über Naturschutz und Landschaftsentwicklung für die Änderung
  • mich sehr hilfreich und vermutlich nicht nur für mich. Freundliche Grüße Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung Jede zugelassene COVID-19-Impfung ist grundsätzlich wirksam und jedenfalls gut geeignet zur Verhinderung Dafür gibt es klare gesetzliche und wissenschaftliche Vorgaben. Konsumentenschutz bundesministerium
  • Stellt diese Pandemie nicht eine zu große Gefährdung für die Schwangeren und ihre ungeborenen Kinder Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage der Schwangerschaft eine erhöhte Empfänglichkeit für Infektionen nicht ganz ausgeschlossen werden kann Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.jpg DSGVO-.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Prüfungen der 2G bzw. 3G-Regel
    Landesregierung Burgenland –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Fragen nach dem Kontrolldruck sind umso relevanter, da Bundesminister Nehammer laut orf.at am 8. Die Anfrage dient also alleine der Recherche und Berichterstattung über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften (vgl. Fragen nach dem Kontrolldruck sind umso relevanter, da Bundesminister Nehammer laut orf.at am 8. Die Anfrage dient also alleine der Recherche und Berichterstattung über die Art und Weise der Führung
  • Als Medieninhaber und Herausgeber³ ist die Umweltbundesamt GmbH für den Inhalt von „Risikodialog“ verantwortlich Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Als Medieninhaber und Herausgeber³ ist die Umweltbundesamt GmbH für den Inhalt von „Risikodialog“ verantwortlich Insbesondere können wir auch mangels Behördeneigenschaft und mangels entsprechendem Imperium keinen Bescheid Mit freundlichen Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt
  • Digitale Identität als Biometrieregister? S.g. Fr. Ministerin Dr. Danke für Ihre Antwort, Anfrage erfolgreich Digitale Identität als Biometrieregister? Digitale Identität als Biometrieregister? In den Medien wird dazu kolportiert: "Wir alle bekommen eine digitale Identität". Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium
  • Reaktionen auf Heat
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    5) Welche Akten und Dokumente existieren in Ihrem Ministerium derzeit mit einem Bezug auf HEAT bzw. einer Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage BVT-1-AB214632016-AntwortanEinbringer-HerrnErwinErnstSteinhammer.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bundesländern, unabhängig von der Belegung und die Anzahl der zusätzlich möglichen Notbetten. Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit Gesellschaft für Laboratoriumsmedizin und klinische Chemie erstellt. Mit freundlichen Grüßen image001.png Bundesministerium für Arbeit, Soziales , Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Ich habe heute beim Bundesverwaltungsgericht angerufen und nach dem Vorgang gefragt. Das Bundesverwaltungsgericht konnte den Vorgang jedoch nicht finden. Ich habe heute beim Bundesverwaltungsgericht angerufen und nach dem Vorgang gefragt. entsprechende Schlüsse aus dem Verhalten der Botschaft und dem Außenministerium geschlossen. Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Kosten rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft
    Rechnungshof –
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    Wie hoch sind die Kosten für die Durchführung von rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft Wie hoch sind die Kosten für die Durchführung von rechtswidriger Anhaltung von Personen in Schubhaft Der Rechnungshof ist als unabhängiges Organ der externen öffentlichen Finanzkontrolle für Bund, Länder mit den bestehenden Vorschriften, ob die zur Verfügung gestellten öffentlichen Mittel sparsam, wirtschaftlich Vollzugsbereichs des Rechnungshofes betrifft, wäre sie an das dafür allenfalls auskunftspflichtige Bundesministerium
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